Kategorie: Allgemein

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(Kirchenfenster einer Kirche in Feldkirch.)

Propheten,
die alttestamentlichen,
die wahren Propheten,
die Propheten,
die Gottes Wort als Menschenwort aussprechen.

Sie warnen ihr Volk,
sie begleiten ihr Volk kritisch,
sie begleiten ihre Herrscher kritisch,
sie warnen die Herrscher,
weil Gott
ihnen die Worte
in das Herz legt,
in den Mund legt,
ihr Leben zum Zeichen macht.

Gott spricht
noch immer durch sie
und ihren Schülern.
Sie sprechen
im Namen von Jesus Christus
durch den Geist Gottes.
Heilig, heilig, heilig –
heißt es bei Jesaja,
dem großen Propheten.

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Einer, den ich bewundere:

Provokation zum Tag

Hätten wir ohne den Russland-Ukraine-Krieg
ein Minuswachstum, weil die Waffenproduktion
das tiefere wirtschaftliche Abrutschen verhindert?

Positives II

Gestern schrieb ich,
dass konstruktive Kritik positiv sei.
Reaktion:
Politische Gegner bringen keine Gegenvorschläge,
sie kritisieren nur, machen nur schlecht.
Doch, sie machen ständig Vorschläge,
die werden nur nicht ernst genommen,
die mächtige Weltanschauung verhindert es.

Alle ideologischen Gelder einsparen:
von Regierung finanzierte NGOs,
Klimaprojekte in aller Welt,
Krieg bringt Bruttosozialprodukt. Klar.
Hätten wir ohne den ein Minuswachstum?
Unheimlich viel Bürokratie benötigt mehr Einstellungen,
dadurch Wegnahme von Arbeitskräften vom freien Markt:
Energiepolitik,
Grundsteuergesetz,
Einbürgerungsgesetz,
Selbstbestimmungsgesetz,
unkontrollierte Migrationspolitik,
Heizungs- und Fernwärmegesetz,
Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz.

Das sind nur ein paar Beispiele.
Dazu könnten kommen:
Einsparungen von Anstellungen in Ministerien…

Geld weg

Da ärgert sich jemand, dass seine Million weg ist: https://www.nius.de/kriminalitaet/news/polizei-fasst-syrer-ohne-papiere-dafuer-aber-mit-einer-halben-million-euro-in-bar/2cae1a50-96b5-4995-b860-8ff3bd0ad330 Und wer freut sich?

Wieder zugestochen

Wieder hat einer zugestochen.
Einfach so.
Er war in Rage.
Der Nächste,
der ihm über den Weg lief,
war halt dran.
Tot.

Man bekommt gar nicht mehr so mit, wann und wer und warum Opfer geworden ist, Täter war. Aber hier erfahren wir: https://apollo-news.net/zuvor-bereits-durch-fehlverhalten-aufgefallen-afghane-soll-56-jhrigen-erstochen-haben/

Brand gelegt – was für Kosten sind die Folge? https://apollo-news.net/flchtlingsheim-brennt-ab-der-tatverdchtige-ist-selbst-bewohner/

Kriegstüchtig

Wir sollen verteidigungsbereit sein – aber nicht kriegstüchtig. Gut, dass er nicht Kanzlerkandidat wurde: https://apollo-news.net/pistorius-russland-produziert-in-drei-monaten-soviel-munition-wie-europa-in-einem-jahr/ Putin führt keinen Krieg gegen den Westen. Das ist Kriegs-Rhetorik des Westens. Dass Putin sich in der Ukraine als Sieger sieht, kommt nicht von ungefähr – er ist es. Und das weiß man schon lange. Manche wollen es freilich nicht sehen und heizen an.

Es ist schlimm, dass der Landraub gelingt. Ja. Aber es ist besser, als noch mehr Tote zu beklagen, noch mehr Ruin.

Ich hatte vor langer Zeit das Thema: die Revolution in der Sowjetunion wurde beschleunigt, weil Russland im Ersten Weltkrieg sich verausgabt hatte. Es war am Boden, Menschen litten, hungerten, fieberten. Kriege haben Folgen – wir kennen sie noch nicht. Nicht nur für Russland – wir ahnen schon, dass dieser Krieg auch massive Folgen für uns Westler hat. Manche Folgen ereilen uns schon: Verarmung.

Grundgesetz Artikel 13

Da wurde doch vor kurzem das Hohelied des Grundgesetzes gesungen. Meine Frage ist: Wird es aber ernst genommen? Sangen sie das Hohelied, um zu kaschieren, dass man auf es keinen Pfifferling mehr gibt? Immer wieder hören wir in letzter zeit von Hausdurchsuchungen, zum Beispiel: https://apollo-news.net/lamour-toujours-vorfall-auf-dorffest-hausdurchsuchung-bei-eventmanager/

Eine Erinnerung https://www.bundesregierung.de/breg-de/schwerpunkte-der-bundesregierung/75-jahre-grundgesetz/artikel-13-gg-2267840

Unverletzlichkeit der Wohnung

(1) Die Wohnung ist unverletzlich.

(2) Durchsuchungen dürfen nur durch den Richter, bei Gefahr im Verzuge auch durch die in den Gesetzen vorgesehenen anderen Organe angeordnet und nur in der dort vorgeschriebenen Form durchgeführt werden.

(3) Begründen bestimmte Tatsachen den Verdacht, daß jemand eine durch Gesetz einzeln bestimmte besonders schwere Straftat begangen hat, so dürfen zur Verfolgung der Tat auf Grund richterlicher Anordnung technische Mittel zur akustischen Überwachung von Wohnungen, in denen der Beschuldigte sich vermutlich aufhält, eingesetzt werden, wenn die Erforschung des Sachverhalts auf andere Weise unverhältnismäßig erschwert oder aussichtslos wäre. Die Maßnahme ist zu befristen. Die Anordnung erfolgt durch einen mit drei Richtern besetzten Spruchkörper. Bei Gefahr im Verzuge kann sie auch durch einen einzelnen Richter getroffen werden.

(4) Zur Abwehr dringender Gefahren für die öffentliche Sicherheit, insbesondere einer gemeinen Gefahr oder einer Lebensgefahr, dürfen technische Mittel zur Überwachung von Wohnungen nur auf Grund richterlicher Anordnung eingesetzt werden. Bei Gefahr im Verzuge kann die Maßnahme auch durch eine andere gesetzlich bestimmte Stelle angeordnet werden; eine richterliche Entscheidung ist unverzüglich nachzuholen.

(5) Sind technische Mittel ausschließlich zum Schutze der bei einem Einsatz in Wohnungen tätigen Personen vorgesehen, kann die Maßnahme durch eine gesetzlich bestimmte Stelle angeordnet werden. Eine anderweitige Verwertung der hierbei erlangten Erkenntnisse ist nur zum Zwecke der Strafverfolgung oder der Gefahrenabwehr und nur zulässig, wenn zuvor die Rechtmäßigkeit der Maßnahme richterlich festgestellt ist; bei Gefahr im Verzuge ist die richterliche Entscheidung unverzüglich nachzuholen.

(6) Die Bundesregierung unterrichtet den Bundestag jährlich über den nach Absatz 3 sowie über den im Zuständigkeitsbereich des Bundes nach Absatz 4 und, soweit richterlich überprüfungsbedürftig, nach Absatz 5 erfolgten Einsatz technischer Mittel. Ein vom Bundestag gewähltes Gremium übt auf der Grundlage dieses Berichts die parlamentarische Kontrolle aus. Die Länder gewährleisten eine gleichwertige parlamentarische Kontrolle.

(7) Eingriffe und Beschränkungen dürfen im übrigen nur zur Abwehr einer gemeinen Gefahr oder einer Lebensgefahr für einzelne Personen, auf Grund eines Gesetzes auch zur Verhütung dringender Gefahren für die öffentliche Sicherheit und Ordnung, insbesondere zur Behebung der Raumnot, zur Bekämpfung von Seuchengefahr oder zum Schutze gefährdeter Jugendlicher vorgenommen werden.

Zeigen ihr wahres Gesicht

Überall zeigen manche Migranten weltweit ihr wahres Gesicht. Es kann keiner mehr sagen, dass man nichts gewusst habe. Auch schon zu Hoch-Zeiten des IS zeigten manche ihr wahres Gesicht: Aber das war schnell vergessen, wurde schnell übertüncht. Ich weiß freilich nicht, wie der Rabbi zu Tode kam, ich beziehe mich auf das, was in Kanada und anderen westlichen Ländern der Welt vor sich geht: https://www.dw.com/de/vermisster-israeli-tot-in-den-arabischen-emiraten-gefunden/a-70870971

Kein Ort für Juden

Kein Ort für Juden – in unserem Land! Wie konnte es so weit kommen? Politik hat die Augen verschlossen und hat jeden ins Land gelassen. Kann die Politik das nun ausbaden, was sie an schlimmem angerichtet hat? Sie kann zumindest warnen: Juden, bleibt da weg. Wie lange ist es noch möglich, das auf abgegrenzte Gebiete zu beschränken? Ist es noch möglich oder ist das ganze Land schon infiziert, dass Menschen Angst haben müssen? https://www.berlin-live.de/berlin/brennpunkt/hauptstadt-bedrohung-gefahr-gewalt-berlin-id318971.html

Selbstöffnung

Interessant: https://www.derwesten.de/politik/annalena-baerbock-ehe-carsten-brennecke-id301233415.html Wer sein Ehe-Aus der Bild mitteilt, macht sein Ehe-Aus nicht mehr zur Privatsache.

Mafia

Wir leben privilegiert. Die Mafia dürfte nicht alles im Griff haben. Hoffe ich zumindest. Man weiß ja als normaler Mensch nicht, was sich so im Untergrund alles abspielt. Ich hoffe, dass unsere Sicherheitskräfte und die für sie verantwortliche Politik diese bösartigen Mächte noch im Griff haben und sich nicht einschüchtern lässt. Nachträglich wieder reinen Tisch zu machen ist äußerst schwer. Besser: den Tisch sauber halten. Unmöglich ist das, wenn Staaten selbst durch Regierungen zur Mafia werden. Was in vielen Ländern der Welt geschieht, am Beispiel Südafrika : https://www.welt.de/politik/ausland/article254531904/Schutzgeld-Ein-Deutscher-wehrt-sich-gegen-Suedafrikas-Mafia-und-wird-eine-Frage-nicht-mehr-los.html

Berlin: Kassieren

Was geschieht hier? Geht alles mit richtigen Dingen zu? Werden Betriebe abkassiert – sodass sie bald schließen müssen, auswandern oder sonstwas? Das Land darf kein Misstrauen säen. Wenn ein Land über irgendwelche staatseigenen Anstalten und NGOs usw. üble Dinge mit seinen Bürgern macht, muss er sich nicht wundern, wenn die Bürger irgendwann sauer werden. Vielleicht klärt sich ja alles noch auf. Irgendwann helfen dann auch alle Druckmittel nicht mehr. Wenn Regierungen übertreiben, steigt bekanntlich der Druck im Kessel und die Ventile fliegen allen um die Ohren. Können wir schon ein wenig erkennen. https://www.berliner-zeitung.de/wirtschaft-verantwortung/streit-in-adlershof-eskaliert-firmen-werfen-land-berlin-vor-betriebskosten-zu-faelschen-li.2256950

Bissige Solga – sehr gut

Zitatpfusch hier – Wohnungsdurchsuchung – Zitatpfusch dort – nichts… https://www.youtube.com/watch?v=bh0zvcjGuT0 Auch Realitätsverweigerung scheint ansteckend zu sein.

Winters Woche: https://www.youtube.com/watch?v=IuEMNVQN7Y4

Bauernproteste in GB

Hoffentlich kommen unsere nicht auch auf diese üblen Ideen – aber so fern sind sie nicht davon, wie neulich im Blog mit Blick auf Firmen angesprochen: https://www.youtube.com/watch?v=sCaqsuiPHbg

Großgrundbesitzer freuen sich, Staat freut sich, wahrscheinlich freuen sich auch einige NGOs, weil sie dann mit eingenommenen Spenden das Land renaturieren können, damit wir Weizen aus China kaufen usw. Sozialisten und Kommunisten sind schon eine besondere Wirtschafts-Spezies.

Nachdem die Sowjetunion gefallen war, die Osteuropäischen Länder alle befreit waren, dachte der normale Mensch: Klasse, endlich Vernunft! Und dann? Dann, nach einer Weile der linken Schockverarbeitung haben sie sich wieder erholt und strecken überall ihre Hände nach den Taschen der Bürger aus.

COP

Ich hatte das Thema. Zu dem Wahnsinn auch: https://www.youtube.com/watch?v=OJoaT-ZM_rM&t=11s Korruption liegt auf der Hand – deutsche Steuerzahler werden von Grünen gerupft – andere freuen sich riesig über die Geschenke, die Ärmsten sind es vermutlich gerade eben nicht.

Freiheit muss erkämpft werden

Ein Interview Tichy: https://www.youtube.com/watch?v=GB6a71BJVoo Die Mitmacher; gemessen mit zweierlei Maß – wo bleibt: Vor dem Recht sind alle gleich?; dünner Lack der Zivilisation – Erodierung der bürgerlichen Welt. Inoffizieller Widerstand – auch durch Polizisten und Staatsanwälte, Journalisten. (Meine Frage: Wann werden sie durch Diffamierung abserviert?) Über die Aufgabe von Journalisten. Tipp: Mit Cloud arbeiten, damit, wenn die Endgeräte beschlagnahmt werden, man noch weiter arbeiten kann, sonst ist ja alles weg. Meine Frage ist nur: Wird der Zugang zur Cloud nicht auch genommen?

Ja, die pfiffigen Bürger lassen sich nicht so leicht unterkriegen. Sie passen ihre Vorsicht nur an – und werden gleichzeitig schärfer. Nur eben nicht mehr so leicht angreifbar. Was wir jetzt haben ist eben: Die pfiffigen Bürger sind überrumpelt worden durch Verschärfungen. Wenn sie sich vom Schrecken erholt haben, werden sie sich wieder für Freiheit auf ihre Art einsetzen. Macht haben sie nicht – aber blöd sind sie auch nicht.

Politiker leiden, dass Journalisten sie kritisiert haben – nun anzeigen sie gegen die Bürger zurück.

Plastikgipfel

Wie viele UmweltGipfel gibt es eigentlich? All den Müll usw. den diese produzieren! https://www.tagesschau.de/wissen/klima/un-plastik-gipfel-100.html

Und ein Plastikzertifikat – wie das CO2 Zertifikat – nun, auf den Geschmack gekommen, kann alles zertifiziert werden. Schöne Geldquellen.

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Vernunft sagt:
Wenn es Gott gibt,
ich suche ihn,
ich will die Grundlage von allem,
ich will die Grundlage meines Lebens
nicht verpassen.

Glaube sagt:
Gott, Dich gibt es.
Du hast mich gefunden.
Du bist der Schöpfer von allem.
Du bist mein Leben.
Heute und ewig.

Amen.

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Provokation zum Tag

Fakten Checker
welcher Couleur auch immer
müssen aufpassen, nicht zu werden zu:
Fakten Shaker.

Positives

Wir in der Öffentlichkeit
sollen Positives von uns geben.
Seit wann ist berechtigte Kritik
negativ und nicht positiv?
Sie kann noch geäußert werden.
In vielen Ländern geht es nicht mehr.
Kritik bedeutet dann immer auch:
Hoffnung, dass sich etwas wendet –
das sich etwas zum Guten wendet.

Unkluge Herrscher

Untergebene sind immer von ihren Herrschern abhängig. Das hat sich bis heute nicht geändert. Geändert hat sich der Umgang mit den Herrschern und Bürgern: Herrscher wurden nicht abgewählt, sondern wurden zum teil brutal ermordet, und Herrscher heute foltern nicht mehr, zumindest in unseren Bereichen; sie und ihr Fußvolk haben dafür andere Mittel, gegen politische Gegner vorzugehen. Wenn das demokratische System schon ein wenig durchwurmt ist. https://www.welt.de/geschichte/article217065006/Byzantinisches-Reich-Der-Koerper-des-Kaisers-wurde-ausgeweidet.html

CO2 Preise

Menschen mögen keine CO2 Preise. Klar. Für Wasser kann man noch einsehen, dass Geld verlangt wird, weil sauberes Wasser erarbeitet werden muss. Aber für Luft? Bald werden sie auch noch Gelder einkassieren für Sonnenschein. Dann wird in dem apologetischen Beitrag gesagt, dass die CO2 Bepreisung ein Erfolgsmodell sei. Wofür? Für wen? Gefordert wird eine Erhöhung – und eine bessere Verteilung, dass Arme nicht proportional viel zahlen müssen. Das würde sicher kaum bedeuten, dass Arme weniger zahlen, sondern nur, dass Reiche noch mehr zahlen. Und dass Arme im Grunde Geld sparen können – nun denn, das wurde als Lockmittel für bestimmte Personen schon immer gesagt. Behauptet wird auch, dass diese Bepreisung effektivstes und elegantestes Klimaschutzinstrument sei. Einzige Begründung, wenn ich alles richtig gelesen habe: Briten wollen keine Kohle mehr, weil sie zu teuer ist. https://www.tagesschau.de/wissen/klima/klima-gerechtigkeit-cop-preis-100.html

Ich finde übrigens diese alte Formulierung „abgekartetes Spiel“ so schön. Kann für vieles verwendet werden.

Palästinenser

In Deutschland leben die meisten Palästinenser im Vergleich zu anderen europäischen Staaten? Das erfahren wir hier. Aber: Ist das ein Grund, den Aktivisten alles Mögliche zu erlauben? Zeigt höchstens, dass einige Einwohner davon so begeistert sind, dass sie das Maß verloren haben. Noch ist Deutschland nicht palästinensisch, auch wenn, wie es im Artikel heißt, Deutschland „die Heimat“ vieler ist: https://www.faz.net/aktuell/feuilleton/kunst-und-architektur/das-endete-nicht-gut-nan-goldins-vernissage-in-der-nationalgalerie-versinkt-im-chaos-110129695.html

Gegen dieses Palästinensergebaren: https://www.spiegel.de/kultur/claudia-roth-kulturstaatsministerin-kritisiert-proteste-bei-nan-goldin-schau-in-berlin-a-50fba977-acce-426d-8662-aba927c07069

Heimat

Interessant ist im vorangegangenen Abschnitt die Formulierung „Heimat“. Darf man eigentlich wieder sagen, dass Deutschland „die Heimat“ der Deutschen ist? Spannend: Einerseits wird von irgendwelchen Leuten die Verwendung eines guten Wortes vermaledeit – auf der anderen Seite nutzen andere dieses gute Wort aber, um für ihre Klientel den guten Klang als rhetorisches Mittel einzusetzen.

Sachen gibt´s

Frauen traut man sowas gar nicht zu. Darum ist das Erstaunen groß: https://www.nius.de/kriminalitaet/news/zuvor-kandidierte-sie-als-frauenvertreterin-transfrau-polizistin-soll-kollegen-missbraucht-haben/be0cdaa3-3f47-42fe-a6de-3be53ee89687

EU-Präsidentin: Taurus

Ist das die Aufgabe einer EU-ParlamentsPräsidentin, den Kanzler eines Landes zu drängen, Kriegsgeräte zur Verfügung zu stellen? Könnte es Amtsanmaßung sein? Ich kenne mich mit den EU-Gesetzen nicht aus, darum die Frage: https://www.nius.de/news/eu-parlamentspraesidentin-fordert-taurus-lieferungen-fuer-kiew/850a061e-1891-4f27-94d0-b83aeb4e020f

Und noch einer versucht in innenpolitische Angelegenheiten unseres Landes einzugreifen: https://apollo-news.net/ich-htte-gerne-dass-das-aufhrt-jean-claude-juncker-fordert-ende-der-grenzkontrollen-in-deutschland/ Ein Realitätsverweigerer? Ein Beschöniger unguter Fakten? Das sind so Gedanken, die einem kommen. Obgleich man selbst wünschte, dass es keine Grenzkontrollen gäbe. Aber die Realität und die Fakten sprechen nun einmal dafür.

Anzeigen

Aha, die Abmahnung hat gewirkt: https://www.nius.de/politik/news/werbung-bei-anschwaerz-portal-geloescht-wirtschaftsminister-habeck-und-ministerpraesident-wuest-beugen-sich-abmahnung-von-rechtsanwalt-steinhoefel/73de676a-622c-4aad-b5e0-8e7f3095d022

Menschen nicht ernst nehmen

Wenn Menschen nicht ernst genommen werden, die mit sich und der Welt massive Probleme haben und sie bedrohen, kann es schlimme Folgen haben: https://apollo-news.net/taeter-kuendigte-mord-vorab-an-keine-hausdurchsuchung-wegen-zeitverzoegerung/

Schwachkopf

Einer, der mich als Schwachkopf bezeichnet, ist ein Hater? Gut zu wissen, was alles unter „Hater“ fällt. Habeck verteidigt sich: https://www.rnd.de/wirtschaft/robert-habeck-im-interview-es-geht-nicht-um-mich-ZH25BIFR7JCZ5OG5HPR6JIQNAQ.html

Und auch hier: https://www.stern.de/politik/deutschland/friedrich-merz-beleidigt–durchsuchung-bei-mann-aus-stuttgart-35246358.html

Zu dem Thema Rieck – zu Recht, ich empfinde das auch in dem Sinn als gefährlichen Angriff auf den Kern der Demokratie – der üble „Aktionstag“ ist auch im Blick – und eine Totalüberwachung ist durch KI billig geworden (1): https://www.youtube.com/watch?v=J3es4pjlFbA . Aber ich sehe nicht, das, was er als Fazit zieht, dass das Wort „professional“ im Kopf bleibt, sondern das Lächeln und der Schwachkopf.
(1) Ich sehe: In kommunistischer und nationalsozialistischer Diktatur waren die Herrscher angewiesen auf Denunzianten. Das geht heute alles ruckzuck technisch.

*

Übrigens bin ich auch gegen Verwahrlosung medialer Äußerungen. Aber die Reaktionen müssen angemessen sein.

Und vollkommen unangemessen ist auch für einen demokratischen Bürger das, was hier angesprochen wird – Faeser und die Pressefreiheit – nein, es geht nicht mehr um Compact, inzwischen geht es weiter und weiter und weiter: https://www.youtube.com/watch?v=_fqQUZWeKs8 Zu dem Thema auch: https://www.youtube.com/watch?v=XtnTrs37XaQ Genau, dass ist Realsatire: Vorwurf, Meinungsfreiheit einzuschränken – und der Vorwurf wird dann über eine Anzeige…

EU-Flaschen

Nach dem Desaster mit den sonderbaren Plastikdeckeln, plant die EU wieder Neues. Es bleibt spannend: Ist das – natürlich aus meiner VerbraucherSicht – genauso dämlich oder wird etwas Vernünftiges mit Blick auf Gesundheit und leichtere Handhabung und preiswerter geboten – oder handelt es sich wieder nur um ein Schreibtischbefehl? Die EU versteht es, die Bürger in Spannung zu versetzen: https://www.infranken.de/ratgeber/verbraucher/eu-gesetz-flaschen-dosen-bpa-verbot-lebensmittelverpackungen-gesundheitsrisiko-art-5919680

Baku-Wahnsinn

Das ist doch alles nur Wahnsinn: https://de.nachrichten.yahoo.com/eu-will-baku-offenbar-angebot-074904715.html

Verwahrlosung

Verwahrlosung – moralische und sonstige – finden wir bei Erwachsenen und bei Kindern. Bei Erwachsenen: https://www.derwesten.de/staedte/essen/weihnachtsmarkt-essen-hund-respektlosigkeiten-id301228675.html Bei Kindern, die ja Erwachsene werden: https://www.sueddeutsche.de/advertorial/sos-kinderdorf/das-leid-der-vernachlaessigten-kinder

Das ist alles zu erwarten gewesen und wird sich noch verschärfen. Die Frage ist: Wie geht eine Gesellschaft damit um, dass Verwahrlosungen immer stärker um sich greifen?

Natürlich müssen Gesetze angepasst werden, da erkennbar auch immer mehr Kinder und Jugendliche kriminell auffallen: https://www.spiegel.de/panorama/csu-rechtspolitiker-auch-kinder-sollen-sich-vor-gericht-verantworten-muessen-a-697aa9b8-460f-439d-a8de-eca95cc255e0 Aber das darf niemanden in falscher Sicherheit wiegen und kann auch nicht die alleinige Lösung sein. Welche Lösungsansätze kommen in Betracht?

Kunst als Schulfach

Ich finde auch, dass Kunst in allen Fächern berücksichtigt werden sollte, so lange sie keine ideologischen Werte vermittelt a la Haeckel. Aber muss dann gleich das Fach Kunst abgelehnt werden? Es muss Hand in Hand gehen, da das Fach Kunst ja noch einmal anderes leistet als in Fächern Kunst heranzuziehen. Sonderbare Forderung: https://www.zeit.de/news/2024-11/23/chef-von-kulturinstitution-gegen-kunst-als-eigenes-schulfach

IStGH und Netanjahu

Für Israel ist das PR-mäßig schlimm. Macht sich der IStGH damit zur PR-Maschine der Hamas? Hätten sich die Richter nicht auch nach dem Krieg entsprechend engagieren können? Und sich an Israel abarbeiten, damit man afrikanischen Vorwürfen, dass man nur afrikanische Herrscher anklagt, zu entkräften, wäre ein massives Armutszeugnis für die Richter. Zu dem Thema: https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/geopolitik/dem-internationalen-strafgerichtshof-koennte-der-haftbefehl-gegen-netanjahu-seine-existenz-kosten-li.2274875

Und was macht die britische Regierung? https://www.bbc.com/news/articles/cjr4gvydxeno:

Informationskrieg

Ich wüsste immer gerne, wovon die Herrschaften sprechen, wenn sie sagen, dass falsche Infos gestreut werden. Gibt es eine Stelle des Staates, der uns genau mitteilt, welche Infos von Russland, Iran oder sonstwem sind? Einfach immer nur sowas zu lesen ohne konkrete Beispiele zu bekommen, ist einfach nur frustrierend. Die Fakten Checker ersetzen eine solche Info nicht, weil sie ja selbst nicht unparteiisch sind. Was also sagt eine unparteiische staatliche Stelle, was nachweislich vom Ausland gesteuerte Desinformation ist? Einfach nur vermuten – das ist nicht weiterführend; einfach nur zu sagen: Das, was uns nicht passt, ist Desinformation – das ist nicht weiterführend. Wann und wo können wir Beispiele dafür lesen? Leider BZ+ https://www.berliner-zeitung.de/mensch-metropole/justizsenatorin-badenberg-warnt-vor-informationskrieg-wir-sind-noch-nicht-richtig-aufgestellt-li.2274489

EVP Sklave der Linken?

Die EVP darf sich nicht zu Sklaven der Linken machen, sondern muss so abstimmen, wie sie es für richtig hält und nicht, wie es Grüne oder die Linken gerne hätten. Dass diese natürlich aufschreien, wenn es nicht ihrer Ideologie und ihren machtgelüsten angemessen ist, ist klar. Aber dennoch darf sie sich nicht zum Sklaven dieser Gruppen machen. Sie wurden dafür gewählt, dass sie eigenständig mit denen stimmt, die ihrer Meinung sind: https://www.sueddeutsche.de/politik/manfred-weber-evp-eu-kommission-machtkampf-lux.X3mHqFahgn72F54tB4oz3n Das gilt übrigens auch für die CDU. Die alle möglichen Kokolores zu machen droht, nur, um von Grün und Links Stimmen zu bekommen.

Ich denke an Thüringen: Was macht eigentlich die Koalition, wenn die AfD geschlossen für sie stimmt? Zurücktreten? Wer sich auf humoriges Parkett begibt, muss sich nicht wundern, wenn andere humorig reagieren. Der Ernst der Politik sieht nämlich anders aus.

„Hass und Hetze“

Genau: Die Beschimpfungen von Helmut Kohl waren massiver als das, was die armen Grün-Politiker heute erleben müssen. (Ist dieser Vergleich schon Hass und Hetze?) Aber er war ja der, mit dem man das machen durfte – er war ja Rechter. Die Rechten darf man beschimpfen, was das Zeug hält – aber die lieben, lieben anderen, nein, die gutmeinenden Grünen darf man nicht angehen. Zu dem ganzen Thema sehr interessante Informationen, was da alles aus dem Boden gestampft wird, um gegen böse Bürger vorzugehen: https://www.youtube.com/watch?v=djavlpX-Szg Das Thema, dass eine Berliner Politikerin gesagt hat, dass Schwule und Juden sich nicht überall gefahrlos aufhalten, habe ich leider nicht mitbekommen. Wahnsinn!

In der CoronaZeit konnte man wenigstens als Regierung gegen Impfgegner vorgehen, weil man der Bevölkerung weismachen konnte: die stecken euch alle an, die machen euch tot! Damit konnten damals viele Menschen abgeschreckt werden, sich sachlich mit der Frage auseinanderzusetzen. Heute kann die Regierung sich nicht auf dieses, die machen euch „tot“ berufen. Aber warum bekommt die Regierung so wenig Widerstand? Ich vermute, weil die normalen Bürger, die nur von den ÖRR abhängig sind, gar nicht mitbekommen, was in unserem Land alles so geschieht.

Ja, sicher, das Internet kann durch repressive Politik nicht gestoppt werden. Aber: die Menschen, die das Internet bestücken, die können eingeschüchtert werden. Es sei denn, sie agieren vom Ausland aus. Auf längere Sicht stellt sich dann allerdings die Frage, muss das vom außereuropäischen Ausland aus sein? Denn die EU mischt bekanntlich massiv mit.

Meine Hoffnung ist, dass sich Juristen und Polizisten nicht einschüchtern lassen, sondern Demokraten bleiben, nicht der Repression dienen, sondern den Menschen unseres Landes.

SPD

„Wir haben kein wirklich gutes Bild abgegeben“, sagte Esken https://www.tagesschau.de/inland/spd-esken-juso-kongress-100.html

Was heißt: „haben“? – Wollen sie ein Bild abgeben oder Realität? Über diesen Satz kann man viel nachdenken. Und was bedeutet das Wort „wirklich“ in diesem Zusammenhang?

COP Baku

Da hat der Verstand gesiegt, der die Realität beachtet. Manche möchten ihr Land eben nicht in den Untergang führen. Allerdings frage ich mich, was letztlich von den 300 Milliarden wirklich gezahlt werden kann. Die Realität ist härter, als die Träumer sich so denken. So manche Länder dürften sowieso nur mitmachen, weil man halt mitmacht – und manche Länder wollen Geld, weil man es immer gebrauchen kann. Gehört vermutlich auch zur Realität. https://www.focus.de/earth/wir-wurden-uebergangen-nach-billionen-deal-bei-klimakonferenz-brechen-sich-im-saal-wut-und-empoerung-bahn_id_260506440.html

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