Autor: WFenske23

Populisten sind Feinde der Demokratie? Nein. Sie sind Teil der Demokratie. http://www.zeit.de/politik/ausland/2017-05/populismus-marine-le-pen-donald-trump-frankreich-usa/seite-2 Feind der Demokratie ist falsche Politik, Politik, die gegen die Bürger gemacht wird, eine Blasen-Politik, in der die maßgeblichen Politiker in ihrer Blase leben und ideologische Politik betreiben. Diese Fehler führen zwangsläufig dazu, dass sich Menschen aufmachen und ihre Unzufriedenheit mit dieser Politik Ausdruck verleihen.

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Angeblich soll die OECD prüfen, ob sie die Wahl in Deutschland beobachten wird. Ich denke nicht, dass Wahlen gefälscht werden. Was allerdings beobachtbar ist, dass eine Partei nicht gleiches Recht hat für ihre Partei zu werben. Plakate werden heruntergerissen, sie bekommt kaum Raum, um Versammlungen abzuhalten und dazu passt das hier: https://www.welt.de/politik/deutschland/article164479073/Lokalzeitung-wird-wegen-Auftritt-eines-AfD-Kandidaten-bedroht.html Ich denke, dass auf der höheren politischen Ebene alles korrekt abläuft. Aber das aufgeregte Fußvolk ist nicht unbedingt an Demokratie interessiert, sondern daran, diese Partei nicht nur verbal zu bekämpfen. Was bekämpft die AfD? Eine gute Politik. Aggressionen schweißen sie nur zusammen.

Die Frage, die sich mir stellt: Es geht sicher auch anderen Parteien so, dass Plakate zerstört werden usw. Ich habe das einmal gesehen, dass CDU-Plakate in einer Stadt fast alle beschmiert waren (das mag in anderen Städten mit SPD oder Linken-Plakaten so gehen). Sollten die politischen Parteien oder Medien nicht einmal dem aggressiven Teil des Wahlvolkes welcher Couleur auch immer verdeutlichen, dass wir in einer Demokratie leben und solche Taten nicht erlaubt sind? Dazu ein Beitrag von 2016: https://www.welt.de/politik/deutschland/article157519734/Linke-und-rechte-Extremisten-gehen-auf-Zerstoerungstour.html

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Apropos FakeNews: Vera Lengsfeld zu dem Aufreger vom Donnerstag: Frauen verbrennen… – aber das war falsch, was die Medien verbreiteten – und dann haben sie einen Rückzieher gemacht. Dass es falsch war, konnte man auch schon sofort nachlesen – wenn man richtig gelesen hatte, dann wusste man, dass das wieder eine der beliebten Falschmeldungen war, um der AfD eine auszuwischen. Ich finde die Aussage trotz richtigen Lesens nicht angemessen, aber was ihm untergeschoben wurde, hatte er schlicht und ergreifend nicht gesagt. Greift das Fußvolk die Korrektur auf? Kaum. Es ist so fixiert auf ihre eigene politische Aversion, dass sie es wohl auch kaum mitbekommen (wollen), dass sie Fake News weitergegeben haben. http://vera-lengsfeld.de/2017/05/13/die-hexejagd-auf-die-afd/

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Auf Zeit-Online finden wir den Beitrag:

Kämpferisch, aber ratlos: Die Grünen in NRW verstehen ihre eigene Krise selbst nicht ganz.

Leider trägt der Beitrag nicht dazu bei, dass sie verstehen. Und so hoffen sie wohl: Hoffentlich haben sie, die Umfragen, versagt. http://www.zeit.de/politik/deutschland/2017-05/buendnis-90-gruenen-nrw-landtagswahl-sylvia-loehrmann-krise Im Beitrag wird am Beispiel Inklusion angedeutet, was das Problem ist: Man will etwas Richtiges, hat aber weder Geld noch Personal dafür – so so fällt alles in sich zusammen, weil man auf dem Rücken der Bevölkerung guten Sachen durchsetzen will. Und das eben emotionalisierend: Wehe dem, der da nicht mitmacht und vielleicht gar mit Sachargumenten dagegen kommt! Kurz: Tolle Ideen – aber leider: Es gibt eine Realität. Es gibt Grüne, die das verstehen, dazu zähle ich Habeck, Kretschmann, Palmer – und Özdemir ist auch auf gutem Weg. Aber das sind zu wenig.

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Macron ist Vorbild für Schulz: Vom Außenseiter zum Favoriten – und: Macron hat Wahlen gewonnen, so zumindest Schulz, weil er eine proeuropäische Haltung zeigte: http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Schulz-offen-fuer-Plaene-Macrons-id41419686.html Dann kann ja für Schulz nichts mehr falsch laufen. Aber vielleicht gibt es noch andere Gründe für den Sieg Macrons? Das werden die SPD-Fachleute sicher noch eruieren.

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Einspruch! Macron „braucht unsere uneingeschränkte Solidarität“ http://www.spiegel.de/politik/ausland/europa-und-macron-koste-es-was-es-wolle-kommentar-a-1147511.html Macron bzw. Frankreich muss seine Hausaufgaben machen. Nun, weil er der Retter Europas sein soll – was äußerst übertrieben ist: denn er ist evtl. Retter der verunsicherten EU nicht der Retter Europas – müssen ihm die anderen Länder nicht zu Füßen fallen. Auch solche Drohungen sind Fehl am Platz – weil übertrieben:

Wer jetzt eine grundlegende Reform der EU verhindert, der wird bald gar keine EU mehr haben – sondern wieder einen Kontinent voller Nationen, die nur das eigene Fortkommen im Sinn haben, und sei es am Ende wieder mit Gewalt. Das darf nicht geschehen.

Die EU muss sachlich weiterarbeiten – ohne solche Emotionalisierungen, die schon wieder dazu beitragen, Menschen, die anders denken, zu diskreditieren. Die Bevölkerung der EU muss lernen, sich mit den Bürgern anderer Nationen zu vernetzen. Irgendwelche Schnellschüsse helfen nicht weiter – sie zerstören das Vertrauen in die EU. Und ob Macron die EU langfristig gesehen gerettet hat bzw. retten wird – das wird sich erst noch zeigen.

Söder ist übrigens mal wieder pragmatischer: https://www.welt.de/politik/deutschland/article164537212/Schulden-teilt-man-nicht-man-zahlt-sie-selbst-zurueck.html : Schulden teilt man nicht – man zahlt sie zurück, so wird er zusammengefasst wiedergegeben.

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Von der Leyen will Kasernen umbenennen lassen. Darf man Namen in die Diskussion einbringen? http://www.tagesschau.de/inland/bundeswehr-von-der-leyen-skandal-103.html

Mancher wird – wie ich so meine friedfertigen Zeitgenossen einschätze – sicher dafür sein, eine Kaserne Gandhi-Kaserne zu nennen.

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Als Wahlkampfgeschwätz ordnet der Anwalt von Hoeneß die Aussage des NRW-Justizministers ein: http://www.focus.de/finanzen/videos/juristisch-dumm-hoeness-anwalt-nennt-gefaengnis-drohung-aus-nrw-wahlkampfgeschwaetz_id_7129909.html

Kritik am System Jäger „Licht aus, Deckel drauf“ übt die CDU: http://www.cdu-nrw-fraktion.de/lka-polizisten-entlarven-taeuschung-durch-kraft-und-jaeger.html

Scharfe Kritik an Merkel übt Steinbach: http://www.n-tv.de/politik/Steinbach-holt-aus-gegen-Bundesregierung-article17634531.html

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Kurz: Es geht ruppig zu in diesen politischen Zeiten.

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Im Kongo ist Ebola ausgebrochen: http://www.tagesschau.de/ausland/ebola-kongo-101.html

Es sieht so aus, als würde dieses Mal schnell reagiert werden.

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Wir machen Fehler.

Wenn wir Fehler als Fehler erkennen,

dann ist es Unrecht,

sich mit dem Fehler zu identifizieren.

Wir legen ihn in Gottes Hand –

und sind frei!

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Ich finde interessant, was für Weltbilder dem Zuschauer geboten werden: Ehrt den König! Verneigt euch vor ihm…

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Bassam Tibi meint, dass Europa eine starke Identität benötigt: http://bazonline.ch/schweiz/standard/europa-braucht-eine-starke-identitaet/story/27525442

Der Schlussabsatz dieses lesenswerten Artikels – da können manche sich wieder so wunderbar aufregen -:

Die Deutschen haben – wie alle anderen Europäer – eine Identität, sie muss aber im Lichte der Integration in Europa nicht nur europäisch, sondern auch inklusiv im oben erläuterten Sinne neu definiert werden. Ein Gemeinwesen ohne Identität ist ein Nihilismus. Wenn Europäer ihre Identität postmodern verleugnen, dann kann Europa keinen Bezugsrahmen für die Integration der Newcomer bieten. Diese bringen aber eine starke ethnisch-religiöse Identität mit. Ich rufe dazu auf, die europäische Identität zu verteidigen.

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Intellektuelle haben früher ihre Meinung zur Politik geäußert – man denke nicht nur an Günter Grass. Und heute? Heute tun es auch noch manche – aber…: http://www.zeit.de/kultur/literatur/2017-05/schriftsteller-intellektuelle-max-frisch-heiner-mueller-martin-walser

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Püttman zum Thema Katholische Kirche und AfD: http://www.katholisch.de/aktuelles/aktuelle-artikel/die-ubelsten-bischofsbeschimpfungen-seit-1945

Frage: Auch auf Kirchen- und Katholikentagen? Püttmann: Das ist wieder was Anderes: Mit jedem reden heißt nicht, ihm auch ein Podium bieten zu müssen und damit neue Räume der Agitation zu eröffnen. Daher halte ich es für richtig, dass katholische Gremien bisher davon abgesehen haben, populistische Demagogen auf ihren Veranstaltungen auftreten zu lassen.

Nur eine Anmerkung: Es gibt auch nicht wenig linke Wut-Bürger. Oder soll man statt Bürger Linke Wut-Genossen sagen?

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Gespräch der Kirche mit der AfD: https://www.pro-medienmagazin.de/kommentar/einseitige-kirchliche-afd-schelte-irritiert/

Völlig abgesehen von der Frage, wie man die AfD inhaltlich und personell bewerten mag: Die Kirchen sind gut beraten, öfter mit Vertretern und Sympathisanten der AfD das Gespräch zu suchen. Das schulden sie gerade ihren konservativen Mitgliedern, die sich in einzelnen Fragen womöglich bei der AfD wiederfinden.

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Was haben beide, Naidoo und Bibi, gemeinsam? Sie machen Pop, sie machen Kunst: http://cicero.de/salon/bibi-und-naidoo-geschmacksrichter-auf-abwegen

(Nachtrag: Kunst ist es nicht, nur weil es gesungen wird: http://www.zeit.de/kultur/musik/2017-05/xavier-naidoo-marionetten-statement-mannheim-kommentar )

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Was man in einer Demokratie, in der Meinungsfreiheit herrscht, aushalten muss: http://www.spiegel.de/sport/wintersport/eishockey-wm-thomas-greiss-muss-man-nicht-moegen-aber-aushalten-kommentar-a-1147400.html

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Ich finde es äußerst riskant, die SPD schon vor der NRW-Wahl als Verliererin darzustellen und zu diskutieren, warum Kraft versagt habe usw. Aber die SPD macht massive Fehler, die einen normalen Wähler sehr verwundern. So etwas sollte einer so großen Partei, die auch taktisch denken sollte, nicht passieren (Gabriel stellt sein Buch vor – die Aufmerksamkeit wendet sich von Schulz ab – und dann so etwas: http://www.focus.de/politik/videos/zdf-morgenmagazin-moderatorin-hayali-stellt-schulz-finanzexperten-bloss_id_7121693.html )

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Jusos in Neuss veranstalten ein Büchsenwerfen – und auf den Büchsen sind die Abbilder politischer Gegner: http://www.rp-online.de/nrw/staedte/neuss/jusos-neuss-dosenwerfen-auf-trump-petry-und-andere-nazis-aid-1.6814489

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Vorgestern schrieb ich, dass Linke mit Schulz unzufrieden seien. Und nun die Reaktion aus dem Hause Schulz: http://www.nachdenkseiten.de/?p=38271 : „Diese sogenannten `Nachdenkseiten´ verbreiten radikales und demokratiefeindliches Gedankengut.“

Der Traum der Linken war Regierungsbeteiligung, um die SPD in ihrem Sinne umzupolen. Nun wird auch in NRW der Traum nicht wahr – und sie werden sauer: http://www.zeit.de/politik/deutschland/2017-05/sahra-wagenknecht-nordrhein-westfalen-wahlkampf

Linkspopulisten-Rechtspopulisten, in der Mitte Merkelianer und die schwankende SPD. Upps: Ich vergaß: Identität suchenden Grüne und die gelindnerte FDP.

(Nachtrag: Wenn man das liest, kann man verstehen, dass Kraft und Schulz sich von den Linken distanzieren: http://www.journalistenwatch.com/2017/05/13/linke-nrw-wahlliste-der-extremisten/ )

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Ich bin einmal gespannt, was in der Bundeswehr nach der Revision des Liederbuches gesungen werden darf: http://www.spiegel.de/politik/deutschland/verteidigungsministerium-stoppt-bundeswehr-liederbuch-a-1147482.html Ob noch ein Lied darunter sein wird, das man zum Marschieren singen kann? Oder… – ich enthalte mich weiterer Spekulationen. Vielleicht mit Blick auf die Einordnung der Bundeswehr in das EU-Heer oder in die Nato, werden es alles englische bzw. französische Songs sein. Zum beispiel: O when the Saints…

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Hier sieht man, was alles unerwünscht ist: Bilderstürmer sind am Werk und lassen zum Beispiel ein Bild von Helmut Schmidt abhängen: http://www.msn.com/de-de/nachrichten/panorama/universit%C3%A4t-l%C3%A4sst-dieses-foto-von-helmut-schmidt-abh%C3%A4ngen/ar-BBB31vb?

Ich hatte schon immer eine Aversion gegen Bilderstürmer, seien es die orthodoxen Ikonoklasten im 9. Jahrhundert, die Ikonoklasten der Reformationszeit, der napoleonischen Zeit, der nationalsozialistischen und kommunistischen Zeit…

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Pathologisierung von Islamkritiker muss aufhören: http://diepresse.com/home/meinung/gastkommentar/5215590/Gastkommentar_Kampfbegriff-Islamophobie

Der Islamismus reiht sich damit nahtlos in die Phalanx jener Ideologien ein, die ihre argumentative Schwäche durch Pathologisierung der Kritiker und Pseudowissenschaftlichkeit wettzumachen versuchen.

Ich finde, und das sagte ich schon häufig im Blog: Der Islam ist erst in unserer demokratischen freien Welt angekommen, wenn er kritisiert werden darf und auch kritisiert wird. Auch er muss es lernen – wie das Christentum – heftigst kritisiert zu werden. Man ist erst anerkanntes Mitglied der Gesellschaft, wenn man nicht mehr mit Handschuhen angefasst wird. So lange es Menschen gibt, die Muslime nicht ernst nehmen, indem sie sie vor irgendwelchen Argumentationen schützen wollen, so lange haben sie ihren Fuß nicht in unser Land setzen können. Sie schweben auf Wolke 7 und das bedeutet nicht, man ist integriert. Man ist dann eine Ausnahmesituation. Aber: Es kommt auf die Kritik an, die Art der Kritik. Doch das einzufordern, dass man nur angemessen kritisiert wird, das ist in unserer freien Gesellschaft auch nicht möglich. Man denke nur an die Ausfälle gegen das Christentum.

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In den Niederlanden leitet eine Frau das Gebet von Muslimen. Da ihr keine Moschee zur Verfügung gestellt wurde, macht sie das in einer Konzerthalle: http://www.focus.de/panorama/in-den-niederlanden-frau-leitet-erstmals-muslimisches-freitagsgebet_id_7126716.html Leider finden wir keine genaueren Hinweise: Wann das ist/war, wie viele BesucherInnen erwartet werden/ anwesend waren…

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Ayaan Hirsi Ali gegen Verharmlosung der Genitalverstümmelung: https://de.europenews.dk/FGM-Ayaan-Hirsi-Ali-erklaert-Genitalverstuemmelung-136840.html Gegen die Verharmlosung auch der leichteren Form schreibt sie:

Dieser ‚Stich‘ symbolisiert und kommuniziert den kleinen Mädchen, dass ihr natürlicher Status ein unreiner ist und dass Schmerz auf ihre Genitalien ausgeübt werden muss, damit sie in der Gesellschaft akzeptiert werden.

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Zustände in Deutschland, die der Kriminalität Raum geben: http://www.mz-web.de/burgenlandkreis/keine-gruende-fuer-festnahme–syrische-familie-randaliert-auf-naumburger-polizeirevier-26860844 Irgendwann sind manche Städte so von der Krake Kriminalität umklammert, dass sie nicht mehr atmen können – weil die Politik nicht in der Lage war, angemessen gegen Anfänge zu reagieren.

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Chemikalienfund in einer Garage: http://www.focus.de/regional/nordrhein-westfalen/neukirchen-vluyn-chemikalien-fund-am-niederrhein-hintergruende-weiter-unklar_id_7128022.html

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Einem Schafzüchter wurden sechs Schafe weggeschlachtet – und was dann geschah: http://www.bild.de/regional/dresden/landwirt/wegen-volksverhetzung-vor-gericht-51669040.bild.html

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Folter in China: Die IGFM macht auf massive Folterungen in China aufmerksam: https://www.igfm.de/china/systematische-folter-in-china/

Es wird intensiv auf das Thema China-Wirtschaft geachtet, aber das, was in den Folterkellern Chinas passiert, darauf richtet die Welt kein Augenmerk. Die Täter können schalten und walten wie sie wollen. Ohne Ahndung der Verbrechen.

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Das Video, das zeigt, dass eine Frau im Iran von einem Polizeiwagen angefahren wurde, lässt wirklich nicht deutlich werden, ob es absichtlich geschehen ist. Aber ich denke, dafür, dass es unabsichtlich war, fährt der Wagen zu lange – man hätte auf die Bremse treten können – oder hat beim Losfahren nicht nach vorne geschaut. Aber das ist wohl auch kaum der Fall: http://www.focus.de/politik/videos/sitten-polizei-im-iran-frau-soll-wegen-mangelnder-verschleierung-ueberfahren-worden-sein_id_7122775.html Aufgrund der Skepsis angesichts dieses Videos wird es in den Gesamtzusammenhang der Situation von Frauen im Iran eingeordnet.

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In Pakistan wurden 25 Menschen bei einem Anschlag auf einen Politiker, der leicht verletzt wurde, getötet: http://www.spiegel.de/politik/ausland/pakistan-mindestens-25-tote-bei-anschlag-auf-spitzenpolitiker-a-1147411.html

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