EU ist nicht Europa – darauf muss immer wieder hingewiesen werden. Wenn die EU zerfällt, zerfällt Europa noch lange nicht. Was freilich nicht beruhigend wirken soll. Die EU darf nicht zerfallen. Wie kann man das bewerkstelligen? Die Meinungen gehen heftig auseinander. Die einen sagen: Brüssel muss mehr Macht bekommen – die anderen sagen, das Gleichgewicht der Regionen muss in den Blick genommen werden.
Dieser Beitrag von Klaus-Rüdiger Mai http://cicero.de/aussenpolitik/macrons-rede-zu-europa-auf-dem-holzweg-in-die-universalrepublik geht kritisch auf die Vorstellungen Macrons ein, fundierter als ich sie neulich im Blog formuliert habe. Aber auch mit dem Schwerpunkt:
Ein Zentralstaat Europa wird nicht gelingen, eine Universalrepublik auch nicht. Ein föderatives Modell, das die Regionen und Länder verbindet, dagegen schon.
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Wenn Staaten den Eindruck haben, sie müssen ihr Land schützen, dann sind solche Einwände von außen arrogant. Man kann natürlich sagen: Das finde ich nicht gut – aber jedes Land muss selbst zusehen, wie es sich zum Wohl seiner Bevölkerung verantwortlich verhalten muss. Und in Dänemark gibt es heikle Bereiche – und die Furcht, sie noch mehr außer Kontrolle geraten zu lassen, sitzt tief. http://www.focus.de/politik/videos/kniefall-vor-den-rueckwaertsgewandten-fluechtlingskrise-daenemark-setzt-soldaten-an-der-grenze-zu-deutschland-ein_id_7658511.html
Dazu sollte man auch das wahrnehmen: https://pamelageller.com/2017/09/danish-parallel-zones.html
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Ich sage nicht – was ich noch einmal klarstellen möchte – dass ein Familiennachzug von Zugewanderten an sich vermieden werden sollte.
Familiennachzug ist solange abzulehnen, bis unsere Ämter in der Lage sind, die Fälle auch sachgemäß zu bearbeiten, bis genügend Wohnungen vorhanden sind, damit die Menschen menschenwürdig untergebracht werden können, bis Integration mit Gelingen verbunden ist.
Zudem: Familiennachzug ist nur dann abzulehnen, wenn es um Migranten – nicht um wahre Flüchtlinge – geht und um Menschen, deren Rückkehr zu erwarten ist. Wenn erst einmal die Familie hier ist, dürfte die Hürde, ins Heimatland zurückkehren zu wollen, größer sein.
Zudem frage ich mich: Man sollte berücksichtigen: Wo befindet sich die Familie derzeit? Wurde getrickst, also wurden Kinder geschickt, damit dann die Familie nachziehen kann? Oder wurde die Familie auf der Flucht getrennt – und sollte nun zusammengeführt werden?
Die reale Situation muss also berücksichtigt werden – also Einzelfallprüfung – und nicht pauschal.