Dass Merkel nicht richtig gehandelt hat, wird hier noch einmal dargelegt: http://www.cicero.de/berliner-republik/affaere-boehmermann-angela-merkel-hat-ein-stueck-redefreiheit-geopfert/60792
Merkel hat einen Fehler gemacht – und wie bei der Flüchtlingsfrage ist sie nicht bereit, den Fehler einzugestehen. Und das finde ich persönlich das, was tief blicken lässt. Warum kann sie nicht sagen: Mea culpa, war falsch, jetzt müssen wir den Fehler nicht verschärfen? Über diesen ihren selbst gelegten Schatten kann sie nicht springen, weder darin, dass sie die Flüchtlingslage verschärft hat, noch darin, dass sie die Böhmermann-Frage vertieft hat. Ich frage mich an dieser Stelle aber auch: Warum ist unsere Demokratie so Kanzlerin fixiert? Wo bleibt das Parlament?
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Hier nehmen andere dazu Stellung: Kubicki, Mey, Schneyder: http://www.focus.de/politik/videos/in-tv-sendung-er-muss-persoenlichkeitsgestoert-sein-fdp-vize-kubicki-uebt-scharfe-kritik-an-erdogan_id_5445441.html
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Dass Böhmermann abtaucht, finde ich auch nicht gut. http://www.focus.de/politik/deutschland/deutsche-halten-merkels-kurs-fuer-falsch-kaessmann-greift-boehmermann-an-wer-austeilt-muss-auch-einstecken_id_5443664.html Meine Frage an Käßmann ist jedoch: haben wir genug Informationen, um die Rechtmäßigkeit dieses Abtauchens beurteilen zu können?
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Auswärtiges Amt warnt Türkei Reisende davor, sich in der Türkei kritisch über die türkische Regierung (türkischen Staat) zu äußern: http://www.focus.de/politik/videos/reisehinweis-auswaertiges-amt-warnt-tuerkei-touristen-davor-erdogan-zu-kritisieren_id_5445561.html Natürlich steht das nicht mit der Böhmermann-Frage in Zusammenhang. Das ist es auch immer, was mich erbost, wenn es heißt, dass die EU mit der Türkei Verhandlungen darüber führt, dass die EU in die Türkei kommen kann. Dass ist ein autoritärer Staat geworden, der immer stärker versucht, Kritiker mundtot zu machen. Erst bejubelt von dem Westen, als er die Militärs hinter Gittern brachte usw. usw. – man wollte es nicht sehen. Das läuft ja schon seit Jahren. http://blog.wolfgangfenske.de/2011/08/03/erdogans-militar/
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Eine Karte, die Angriffe auf Frauen dokumentiert: https://jungefreiheit.de/debatte/interview/2016/es-macht-mich-wuetend/ Hannelore Kraft sperrt Unterlagen vom Silvester: http://www.rundschau-online.de/politik/uebergriffe-in-koeln-hannelore-kraft-sperrt-unterlagen-zu-silvester-23884302 Tägliche Nachrichten: http://www.focus.de/regional/muenchen/fahndung-in-muenchen-er-zerkratzte-ihre-brueste-und-schlug-sie-krankenhausreif-unbekannter-belaestigt-17-jaehrige_id_5446990.html
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