Provokation zum Tag
Kommen Menschen aus fremden Ländern zu uns,
bringen sie ihre Kultur mit.
Sie bereichern uns.
Wollen Deutsche aus deutschen Landen
ihre Kultur leben, sagen manche Deutsche:
Deutsche Kultur gibt es nicht.
Kulturlose Deutsche,
wollen anderen Deutschen
ihre Kultur madig machen?
Gaza – Hamas
Respekt an die Polizei in Berlin, die angesichts der Menschen, die politische geistige Störungen haben, ruhig bleiben – ich schließe mich der Respektsäußerung an: (Huch) https://www.youtube.com/watch?v=92MDOt6WMn4
Iran
Die iranischen Tyrannen sehen sich als Sieger, so lange sie überleben und die Bevölkerung drangsalieren können. Von daher hoffe ich, dass Trump inzwischen einen guten Plan hat, um die Tyrannen eines Besseren zu belehren.
In letzter Zeit wird aber deutlich, dass das Leiden der iranischen Bevölkerung unter den Tyrannen keine Rolle mehr spielt, sondern allein die Wirtschaft und die Urananreicherung. Beides wichtige Themen. Aber mit Blick auf die Menschenrechte den Krieg beginnen – diese dann aber zu ignorieren, ist verdächtig und hilft der Bevölkerung nicht weiter.
Wie schon vor dem Krieg vermutet: Die Tyrannen sind so gut vernetzt, haben so viele gekauft, sodass sehr viele die Tyrannei unterstützen, weil sie finanziell/existenzielle Ängste haben. Es wird schwer, eine Tyrannei zu beseitigen, die schon über 40 Jahre an der Macht ist.
Vor allem denke ich mir so als Laie, sollten die arabischen Anrainerstaaten intensiv eingebunden werden. Ich hoffe, sie haben die Verteidigung inzwischen verbessert.
Ansichtssache – zu dem Thema: https://www.tagesschau.de/ausland/asien/iran-usa-verhandlungen-114.html und: https://www.tagesschau.de/ausland/asien/iran-1120.html
Parteien-Staatsstreich
Parteien planen einen Staatsstreich? Sie wollen vieles im Vorfeld ändern, um Regierungen, die sie nicht mögen, am guten Regieren zu hindern. Die Hochwohlgewählten sollen gute Politik machen, anstatt sich den Kopf darüber zu zerbrechen, wie sie den Wählerwillen brechen können. Ich frage mich auch dieses Mal wieder: Warum werfen Leute der Opposition ständig vor, dass sie das planen, was sie selbst planen?
Ansichtssache – zu dem Thema: https://apollo-news.net/der-wahre-staatsstreich/ und: https://apollo-news.net/man-muss-fast-vom-staatsstreich-sprechen/ und: https://apollo-news.net/weg-mit-der-fnf-prozent-hrde-wie-eine-afd-mehrheit-in-sachsen-anhalt-verhindert-werden-knnte/ und: https://apollo-news.net/brandmauer-fuer-geheime-informationen-afd-regierung-koennte-von-geheimdienst-hinweisen-abgeschnitten-werden/ Es wird nur alles schlecht geredet? https://apollo-news.net/medien-sollen-ihren-beitrag-leisten-markus-sder-teilt-gegen-kritischen-journalisten-aus/ Der AfD wurde Staatsstreich vorgeworfen – damit die Parteien einen solchen durchzuführen planen. Wagenknecht dagegen: https://apollo-news.net/vllig-berzogene-rhetorik-wagenknecht-kontert-staatsstreich-aussage-von-spd-minister/ und: https://nius.de/nius-live/pauline-voss-gewalt-gegen-afd-politiker und (Reitz): https://www.youtube.com/watch?v=zXbv9qQJvcM Die Parteien haben sich den Staat zur Beute gemacht (- und wollen nun nicht, dass andere so handeln wie sie?)
Zudem: Wenn die herrschenden Parteien so agieren und agitieren, stellt sich die Frage, ob sie nicht auch an Handlungen von Fanatikern und Extremisten ihre Mitschuld tragen: https://apollo-news.net/man-muss-fast-vom-staatsstreich-sprechen/ (Nachträglich gelesen: https://nius.de/kommentar/kampf-gegen-rechts-staatsraeson-gewalt-afd)
Die CDU muss sich entscheiden… – aber was machen die Hochwohlgewählten stattdessen? Weiter wie bisher: https://www.welt.de/politik/deutschland/article6a0a9c2b639442857fa22b6f/afd-in-umfragen-bei-knapp-30-prozent-jetzt-muss-sich-die-union-entscheiden-sagt-der-insa-chef.html
Genau: Politik als Machterhalt der Parteien: https://www.youtube.com/watch?v=1ckCNm1Ywl8 Aber Totgesagte leben länger, vermute ich. Bürger wollen Vernunft-Politik – und bekommen Linksgrünes auch mit der CDU.
Wir sind eine ParteienDemokratie. Es ist schlimm, dass die Parteien sich selbst so sehr zerstören. Bürger können ihnen nicht mehr vertrazen, wenn sie den Wähler bekämpfen, anstatt gute Politik zu machen.
Nationales Recht vor EU-Recht
Nein, das ist kein Angriff auf die EU. Es muss Ausgewogenheit hergestellt werden: EU-Recht gilt in manche Bereichen – aber die EU darf an anderen Bereichen kein Recht bekommen, sich einzumischen. Den EUlern zu viel Macht zu geben – den Nationen die Macht nehmen, trägt nicht zu einer guten EU bei, sondern zu einem undemokratischen Monster, das den Ländern nicht gerecht wird. Und: Als ob es in der EU nicht auf das Recht des Stärkeren ankommt! Natürlich tun sich die Stärkeren zusammen. Und gute Politik ist auch nicht daran zu erkennen, dass ein Land sich finanziell ausnehmen lässt. Unterwürfigkeit ist keine positive Eigenschaft in einem Zusammenschluss von Ländern, die auf Augenhöhe handeln wollen.
Ansichtssache – zu dem Thema: https://apollo-news.net/nationales-recht-vor-eu-recht-fundamentaler-angriff-auf-die-eu-sagt-merkel-zur-haltung-bardellas/ und: Angela Merkel auf Republica: „Kein einziges europäisches Land wird dagegen ankommen“, sagt die Altkanzlerin – WELT
Hanau: Angriff auf Kirche
Ca. 200 Besucher waren bei einer Messe, als Unbekannte mit Stahlkugeln Fenster beschädigten: https://apollo-news.net/unbekannte-schiessen-mit-stahlkugeln-auf-katholische-kirche-in-hessen-besucher-durch-glassplitter-verletzt/
Heizungsgesetz / KlimaExpertenrat
Dass das jetzige Heizungsgesetz Murks ist, weil Reiche auf Druck von oben – so vermute ich – einen Kompromissvorschlag vorlegen musste, habe ich schon beklagt. Aber hier kommen CDUler – die eigentlich grüne sein müssten – und sehen eine mögliche Verfassungswidrigkeit in diesem Gesetz, weil es – wie für Klimatisten – nicht grün genug ist. Aus der CDU wird nichts mehr. Sie gibt sich auf – in die Hände der LinksGrünen.
Ansichtssache – zu dem Thema: https://apollo-news.net/heizungsgesetz-reform-verfassungswidrig-cdu-nahe-klimaunion-kontert-reiche-plaene-mit-gutachten/
Der KlimaExpertenrat war natürlich für die Tagesschau das wichtigste Thema. Die Regierung hält die Klimaschutzvorgaben wohl nicht ein. Dass diese allerdings ideologische Irrläufer sind, haben diese Herrschaften natürlich nicht gesagt – in der Tagesschau nicht. Passt nicht zum ideologischen Weltbild der Knechtung der Bürger.
Ansichtssache – zu dem Thema: https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/expertenrat-klima-104.html
Staatsanwaltschaft und Ideologie
Bislang bin ich immer davon ausgegangen, dass Staatsanwälte und Richter nach 1945 bzw. 1989 sich möglichst von Ideologie fernhalten. Vorsichtige Selbstkritik daran wird geäußert, was die Hass-Und-Hetze-Anklagen betrifft. Krass, was hinter den Kulissen so alles abläuft: über einzelne Personen sollen Tausende Meldungen abgesondert worden sein. Das ist doch Denunziantentum pur. Das lässt im Grunde an den geistigen zustand mancher Zeitgenossen zweifeln. Was für ein Zustand unseres Landes. Menschen schämen sich nicht mehr, Meinungen anzuzeigen, oder normalen menschlichen Unmut den Gesetzeshütern als Fesseln anzulegen: Wer irgendwelchen Blödsinn anzeigt, fesselt das vernünftige Handeln der Sicherheitskräfte und der Justiz. Sie können ja gar nicht mehr wirklich relevantes verfolgen, weil das Personal mit Beklopptem beschäftigt wird. Ist das auch das Ziel mancher dieser Denunzianten – das Rechtssystem lahmzulegen?
Schön zu hören, dass die in dieser Hinsicht fleißigen Hessen einen anderen Auftrag bekommen haben: Anlauf- und Beratungsstelle bei digitaler Gewalt zu sein. Gut auch der Vorschlag des Oberstaatsanwaltes, den §188 zu präzisieren. Von mir aus könnte er auch wieder gestrichen werden, denn den hatte ja keiner vermisst, außer ein paar Pressure-Politiker. Er verführt manche nur zum Denunzieren.
Ansichtssache – zu dem Thema: https://apollo-news.net/ueber-das-ziel-hinausgeschossen-behoerden-bedauern-harten-kurs-gegen-hate-speech/
Klimakrise
Alarmisten sind in höchsten Stellen am Herumalarmieren: https://apollo-news.net/medizinischer-notfall-lauterbach-gremium-fordert-gesundheitsnotstand-wegen-klimakrise/
Ukraine / Russland
Und so solle es ewig weitergehen? Drohnen und Raketen schicken, irgendwas im anderen Land zerstören, Zivilisten töten – das kann doch nicht deren Ernst sein.
Ansichtssache – zu dem Thema: https://www.tagesschau.de/ausland/europa/ukraine-russland-angriffe-160.html und: https://www.youtube.com/watch?v=5fnYRB_b724 (eben: die Ukraine muss damit rechnen, die eroberten gebiete aufzugeben. Mag ungerecht sein und ist es auch – aber ein paar Schüsse auf Moskau führen nicht zum Frieden.)
Das Opfer hat einen Namen
Nach über 20 Jahren konnte einer Ermordeten endlich ein Name gegeben werden. Sie war damals 16 Jahre alt. Der Vater wird verdächtigt.
Man vergleiche den Beitrag von t-online https://www.t-online.de/nachrichten/panorama/kriminalitaet/id_101258670/hessen-maedchen-aus-dem-main-vater-nach-brutaler-tat-in-u-haft.html mit dem von Tageschau-online. Was verschweigt Tagesschau – und führt mit der Nennung des Namens (dadurch, dass keine weiteren Infos gegeben werden) sogar auf eine falsche Fährte? https://www.tagesschau.de/inland/regional/hessen/hr-cold-case-aus-frankfurt-verdaechtiger-im-fall-des-toten-maedchens-im-main-gefasst-100.html
Regierung finanziert
sonderbare Leute im Land: https://www.welt.de/politik/deutschland/article6a09cf40639442857fa224ca/trotz-schwebender-verfahren-correctiv-erhaelt-knapp-460-000-euro-aus-dem-programm-demokratie-leben-und-dem-land-nrw.html
Überall fehlt Geld – aber für solche ist es da.
Wirtschaft: blanke Angst
Was macht man als Regierende dagegen? Arbeitskreise einrichten, die drei Jahre benötigen, bis sie zu einem vielleicht-Ergebnis kommen – und dann sind Neuwahlen. Bevor man aber soweit ist, einigen sie sich darauf, wie den Bürgern Geld aus der Tasche zu ziehen ist.
Ansichtssache – zu dem Thema: https://www.youtube.com/watch?v=_MuGYsGdxn4
Interview mit Steinhöfel
Interview: https://www.youtube.com/watch?v=0_8jRNb0_pc
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