Provokation zum Tag
Muslima – sie schimpft über Muslime.
Sie seien widerwärtig, würden die Religion in den Dreck ziehen.
Sie würden sie als Frau beschimpfen, mit Hass bewerfen, gewalttätig sein.
Welchen Maßstab hat sie dafür, dass ihre Vorstellung vom Islam die richtige ist?
Koran? Sunna?
Christen sind beschämt über Christen,
weil sie sich nicht an Jesus Christus halten.
Spritpreise
Keine höheren Einnahmen durch den Staat, weil weniger getankt wird. Aber diejenigen, die tanken müssen, werden geplündert. Aber das ist ja dann egal, oder wie oder was?
Ansichtssache – zu dem Thema: https://www.zeit.de/wirtschaft/2026-04/tanken-spritpreise-finanzministerium-mehreinahmen-mehrwertsteuer
CDU zerstören
Da will wirklich ein Teil der CDU die CDU ganz am Boden sehen: diejenige, die einmal kurz den vernünftigen Widerstand wagte, die soll ausgewechselt werden? Dass der Sozialflügel sich vollkommen den SPD-Oberen und den Grünisierten unterwerfen will, zeigt im Grunde, dass nicht nur die SPD und die Grünen unter einem linken Flügel leiden, sondern auch die CDU. Aber ich hatte es gestern in meinem Beitrag ja schon vermutet.
Ansichtssache – zu dem Thema: https://nius.de/politik/sozialfluegel-der-cdu-will-katherina-reiche-auswechseln Zu dem Thema auch: https://apollo-news.net/krisentreffen-rcktrittsforderungen-und-offener-streit-die-regierungskrise-eskaliert/
SPD: Vernünftige werden abgewählt
Da ist einer sehr vernünftig – und wurde abgewählt. Hier äußert er sich zu dem verqueren Begriff des antimuslimischen Rassismus. Da kann man verstehen, dass seine Widersacher ihn nicht mehr haben wollen. Denn das ist ja gerade die Propagandaschiene die sie fahren. Jegliche Kritik am Islam muss unterbunden werden – und darum wird Kritik an dem Islam mit dem Begriff „Rassismus“ belegt. Darunter geht es nicht.
Auf TikTok wundert sich eine vom Islam zum christlichen Glauben konvertierte junge Frau über die ehemaligen Religionsgenossen, dass diese massiv andere Kulturen beschimpfen, aber jegliche vorsichtige Kritik am Islam und an Muslimen massiv bekämpfen. Sie kennt ihre ehemaligen Religionsgenossen, sie kann deren Sprache und versteht, was sie untereinander sagen. Die Nichtmuslime sind zur Beurteilung der Muslime darauf angewiesen, was sie in deutscher Sprache von sich geben. Das ist ein Nachteil.
Ansichtssache – zu dem Thema: https://apollo-news.net/fuer-neukoellns-spd-buergermeister-hikel-ergibt-der-begriff-antimuslimischer-rassismus-keinen-sinn/
Anschlag auf ÖlPipeline?
Es gab einen mutmaßlichen Anschlag auf die Stromversorgung einer Ölpipeline aus Italien nach Deutschland. Schon Ende März. Und jetzt wird das erst bekannt? https://apollo-news.net/spritversorgung-in-sddeutschland-war-durch-anschlag-auf-pipeline-gefhrdet/
Forderung nach Schadensersatz abgelehnt
Warum hat das Gericht die Forderung einer Frau, die Schadensersatz forderte, weil ein Syrer ein Fake Profil von ihr angelegt hatte, und sie als eine darstellte, die sexuelle Kontakte suche, abgelehnt? Die Forderung von 3500 Euro war ja noch sehr moderat. Leider erfahren wir das in dem Artikel nicht. Er muss eine Strafe von 1600 Euro zahlen wegen „fortdauernder Belästigung im Wege der Telekommunikation“. https://apollo-news.net/syrer-verurteilt-nachdem-er-aus-rache-ein-erotisches-fake-profil-einer-frau-erstellt-hatte/
Schuldenbremse bremst Koalition
Es geht um die so genannte Reform der Schuldenbremse. Reform bedeutet eigentlich Verbesserung. Hier streiten sie sich und können sich nicht einigen, ob die Sache mit der Schuldenbremse verschlimmert oder verbessert werden soll. https://apollo-news.net/kommission-zur-schuldenbremse-gescheitert-sie-arbeitet-trotzdem-weiter-um-die-regierung-nicht-zu-belasten/
Hannover: Verein insolvent
Wie mit Steuergeldern umgegangen wird – durch Parteien und deren Regierende – kann an einem Beispiel gesehen werden, das aus Hannover bekannt geworden ist (Leider FAZ+): https://www.faz.net/aktuell/spd-und-huelya-iris-millionen-skandal-in-hannover-200719619.html und: https://rundblick-niedersachsen.de/streit-um-integrationsverein-spd-wehrt-sich-gegen-verdacht-untaetig-gewesen-zu-sein Sie weist „strafbare Handlungen zurück“: https://www.fahrgastfernsehen.city/beitrag/6353862-wirbel-um-insolvenz-eines-integrationsvereins-spd-distanziert-sich-von-huelya-iri
Kunst wird vom Künstler getrennt
Wenn man die öffentliche Elite und ihre Mitläufer so sieht, dann wird der Künstler nicht von Kunst getrennt. Im Gegenteil. Wenn der Künstler irgendwas gegen den Mainstream gesagt hat, dann wird er verdammt. Die damnatio memoriae wird von manchen Gruppen angestrebt. Aber es scheint auch andere zu geben, die dem Künstler sozusagen verzeihen und seine Kunst beachten. Hier am Beispiel von Kanye West und Afrika Mabaataa. Was aber auch angedeutet wird: Die Menschen binden sich nicht an den Künstler, sondern sehen das jeweilige Stück isoliert vom Künstler. Was gefällt, das gefällt, wer auch immer es singt usw. https://www.youtube.com/watch?v=fqZD6fCGkno
Interessant auch das zum Thema „Katjes“ – die Firma, die sich immer anpasste an den modernen woken Stream – aber dann einen Fehlgriff getan hat. Wie es so schön heißt: Den Linken ist man nie links genug und gibt man sich auch noch so viel Mühe.
WehrpflichtsThema / Gesetzesbruch
Rieck diskutiert vertieft dieses Totalversagen sämtlicher Kontrollgremien – die Frankfurter Rundschau hat das zuerst entdeckt: https://www.youtube.com/watch?v=dZUu6OkTHlY
Ich empfand die Neubezeichnung Karrierecenter der Bundeswehr an Stelle des Kreiswehrersatzamtes albern, lustig, lächerlich, weil es zu dieser Schönrednerei der Regierungen gehört. Aber Rieck hat natürlich Recht: Sowas fördert das Misstrauen gegenüber den staatlichen Institutionen, denn das ist eine Lüge. Ein ehrlicher Begriff wurde durch eine Lüge ersetzt – und passend zur Bundeswehr (ein Kalauer): es soll damit etwas getarnt werden. Zudem haben Parlamentarier versagt, die Gleichstellungsbeauftragten haben versagt, Journalisten haben versagt. Damit wird ein strukturelles Problem deutlich: Kontrollgremien funktionieren nicht. (Und das ist auch mein Problem mit irgendwelchen Gesetzen der EU und Mediengesetzen der Regierung: Es wird nicht kontrolliert, ob alle Sicherungen eingehalten werden oder nicht. Und vor allem kann es auch bald nicht mehr kontrolliert werden, wenn Transparenzgesetze eingeschränkt werden.)
Das war auch meine Frage: Da steht etwas im Gesetz – und dann kommt ein Minister daher und unterschreibt, dass es nicht gilt. Geht das? Und wenn das geht, kann es nicht nur von jetzt auf gleich eingeschränkt werden, sondern auch verschärft werden. Genau: Das fördert nicht gerade das Vertrauen in Gesetze und hat aus meiner Sicht auch noch einen weiteren faden Beigeschmack: Wenn Minister das dürfen, einfach mal so Gesetze außer Kraft setzen – dann muss ich als Bürger das Gesetz auch nicht mehr ernst nehmen.
(Und das wird ja auch durch Emotionalist:innen und Linksgepolt:innen gefordert: unter der Strafbarkeitsebene hat einer gehandelt – aber gegen ihn Vorgehen; oder wenn es um Gewalt gegen Frauen geht, das „mutmaßlich“ usw. weglassen – also Vorverurteilungen fordern. Wir sehen auch weitere Abwertungen des Gesetzes, damit des Rechtsstaates. Oder wenn es gegen den politischen Gegner / Klimafragen usw. geht, dann denken auch manche, sich etwas herausnehmen zu dürfen, weil sie es wollen – und werden auch noch von öffentlichen Aktivist:innen unterstützt. Und war das so sauber, was die Parteien gemacht haben, bevor der neue Bundestag konstituiert wurde? Um eine Mehrheit zu bekommen, wirft man alle Traditionen über den Haufen – hat es nicht einen Beigeschmack des Ungesetzlichen gehabt?)
Was mich auch noch stört: Können die Herrschenden nicht einfach einen Krisenfall ausrufen – wurde ja auch schon argumentativ von Merz und co. versucht, indem sie behaupten, Putin will ganz Europa angreifen. Wie schnell sind die Herrscher dabei, irgendwelche ihnen passende Vermutungen in die Welt zu setzen. Ich habe in dieser Hinsicht kein großes Vertrauen in die herrschenden Politiker der letzten Jahre.
Rieck geht in dem Zusammenhang noch auf weitere wichtige Aspekte ein. So auf die Frage: Warum handelt das Ministerium nicht im Sinne des Bürgers?
Linke und Christenverfolgung
Da demonstrieren ein paar Christen gegen Christenverfolgung – das kann natürlich solchen Linken nicht passen. Sie mischen sich unter die Demonstranten und mischen sie auf. Ein Polizeieinsatz war nötig: Eskalation bei Christen-Demo: https://www.express.de/panorama/wuppertal-linke-stoerer-crashen-christen-demo-polizei-schreitet-ein-und-stellt-anzeigen-1262025
Iran
Ohne Regimewechsel wird es nicht weitergehen. Und ein Regimewechsel wird nicht in Sicht kommen, weil das Regime zu fest im Sattel sitzt. Es sei denn, es wird ein mutiger aus dem Regime selbst kommen und die Tyrannen entmachten. Die iranischen Tyrannen fühlen sich als Sieger, denn sie haben jetzt mit der Straße von Hormuz die Welt in der Hand. Und viele Regierungen sind darum auf Seiten der Tyrannen, anstatt sie mit zu bekämpfen. Leid tun einem vor allem die Menschen aus dem Iran, die ihre Hoffnung auf Freiheit setzten. Bekommen sie noch einmal Mut, diesen Tyrannen die Stirn zu bieten?
Ansichtssache – zu dem Thema: https://www.tagesschau.de/ausland/asien/iran-usa-verhandlungen-112.html
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