Provokation zum Tag
Weil manche sich am eigenen Feindbild ergötzen,
brauchen sie keine Fakten – sie stören nur.
Migration
Interview mit Söder: https://www.nius.de/schuler!-fragen,-was-ist/news/bayerns-ministerpraesident-soeder-ueber-begrenzung-von-migration/83282628-bb73-4e7e-bdbf-bd91f8a7da1b
SchuldenHimalaya
Zum Thema Merz und Schulden: https://www.nius.de/politik/news/geheim-gutachten-in-auftrag-gegeben-merz-plante-schulden-wortbruch-schon-vor-der-wahl/5a0a300a-69ba-4767-b16c-fe5d2c458d40 und: https://apollo-news.net/schuldenbremse-skandal-merz-minutioes-geplante-taeuschung-des-waehlers-ist-auch-eine-absage-an-die-demokratie/
(N)GO
Da merken wohl manche, dass ihnen die blinde Gefolgschaft immer stärker verweigert wird. Und blinde Gefolgschaft ist nie gut – auch wenn sich irgendwelche Leute zu Sprechern einer Zivilgesellschaft machen.
Gedachtes Motto:
Wir sind Zivilgesellschaft!
Wir vertreten euren Willen!
Wir, nur wir allein, können Rettung sein!
Darum:
Vertretet unseren Willen!
Sonst gibt es großen Ärger!
Bezahlt von euren Steuergeldern!
Und bloß keine politische Gleichheit! Der Staat hat linke (N)GOs zu unterstützen – rechte bloß nicht! Die sind nur Kaderschmieden! Witz komm raus, du bist umzingelt – heißt in diesen Fällen ein alberner Spruch, aber: die meinen es nicht witzig, sie meinen es bierernst (*): https://www.welt.de/politik/deutschland/article256279724/offener-brief-an-dobrindt-ngos-fordern-afd-nahe-stiftung-nicht-als-foerderfaehig-einzustufen.html
(*) ich finde das Wort „bierernst“ für sehr aussagekräftig. Manche Leute werden bei zu viel Bier ernst und ernster und ernster, diskutieren die ganzen Fehler des Lebens und der Welt, vollkommen ohne Humor, mehr oder weniger bei klarem Kopf.
Fehler der AfD Chefs
Sonderbar, aber an manchen Themen scheiden sich die Geister – versteht allerdings nicht, warum sie sich so entschieden haben. Ein Fehler – ist das wirklich deren Meinung? Oder: Verlust des Rückgrats – weil sie meinen, das käme bei den meisten Wählern gut an? https://www.nius.de/analyse/news/afd-israel-iran-weidel/c858b99a-31b6-4daf-87d8-19ebded8857e Ein sonderbarer Kommentar, der in diese Kerbe haut: https://www.nius.de/kommentar/news/wer-seine-wahlentscheidung-von-israel-abhaengig-macht-dem-ging-es-nie-um-deutschland/f3a50a43-ed5c-40de-8e69-496ce8c05bc9
Sonderbar ist der Kommentar, weil er einfach eine Behauptung aufstellt – und sich dann an dieser abarbeitet. Es geht gegen Liberalkonservative, die für Israel sind, mit dem Vorwurf: Sie stellen Israel auf höhere Stufe als das eigene Land. Diese undifferenzierte Sicht ist Kokolores. Man ersetze nur einmal Israel durch ein anderes Land. Zum Beispiel: Frankreich. Wer das Verhältnis einer Partei zu Frankreich für sich Wahl entscheidend hält, ist gegen das eigene Land? Wer das Verhältnis einer Partei zur USA, zur EU für sich als Wahl entscheidend ansieht, ist gegen das eigene Land? Das ist doch einfach nur Kokolores.
Oder weiter geführt: Wer eine kriegerische Auseinandersetzung zwischen zwei Ländern und die Stellungnahme einer Partei für Wahlentscheidend hält…
Wenn Maßstäbe verrutschen
Maßstäbe scheinen an vielen Orten heutzutage zu verrutschen. Es werden Gelder rausgeworfen für Dinge, die der Bevölkerung nicht zum Besten dient. Überall im Land fehlt Geld – und dann verteilt man es munter in aller Welt. Und dieses Verhalten der Regierung – des Kopfes – setzt sich durch nach unten: Ideologie zählt mehr, als der sinnvolle Umgang mit den finanziellen Mitteln, die wir haben. Wenn Geld in Hülle und Fülle zur Verfügung stünde, dann wäre das ja kein Problem. Vielleicht ist das ja bei der Berliner Feuerwehr kein Problem und sie haben Geld in Hülle und Fülle. Aber dann könnte die Stadt überlegen, ob sie der Feuerwehr nicht weniger gibt – und das Geld für Wesentliches ausgibt, eben da wo es dringend fehlt.
Firmen und Vernunft
Auch FirmenChefs haben sich ideologisch einlullen lassen. Inzwischen merken sie, dass das ein Fehler war. Das Problem bleibt allerdings, wenn die Politik als FehlerVerursacher bei dem Fehler bleibt und Vernünftige in den Firmen zwingt, ihre Fehlerpolitik weiterzuführen. Dann geht die Wirtschaft den Bach runter, kann weltweit nicht mithalten. Die FehlerPolitiker haben dennoch ein gutes Gewissen – weil sie nicht kapieren, was sie alles an Schaden angerichtet haben.
Zu dem Thema: https://apollo-news.net/mercedes-setzt-wieder-auf-verbrenner-zwingt-die-krise-die-eu-zur-kehrtwende/
Ich habe nichts gegen E-Wagen. Im Gegenteil. Sie sollten Teil des Angebots bleiben, damit Menschen das auswählen können, was für ihre Belange wichtig und richtig ist.
Windräder einschränken
Weil Windräder die Sicherheit des Landes stören können, könnte der Ausbau derselben im Umkreis von Militäranlagen eingeschränkt werden. https://apollo-news.net/bundeswehrgesetz-koennte-bald-windkraftausbau-einschraenken/
Die Störung von Umwelt und Mensch durch diese Geräte, ist hingegen noch nicht als Grund erkannt worden, sie einzuschränken.
Gelder locker wegen Ukraine
Wegen des Krieges soll der BuKa Ade Scholz mehr Mitarbeiter bekommen, als gesetzlich erlaubt: https://apollo-news.net/wegen-ukrainekrieg-olaf-scholz-soll-als-altkanzler-mehr-mitarbeiter-bekommen-als-erlaubt/ Wow:
Ich liebe Begründungen, die denen helfen, die Gesetze zu umgehen. Darf der Bürger das auch?
Syrien und Gelder aus Deutschland
Gierig schaut man wieder auf die Schatzkiste der Deutschen, die nicht mehr da ist: https://apollo-news.net/un-kommissar-grandi-fordert-deutschland-soll-den-wiederaufbau-syriens-bezahlen/
Das Problem, das ich sehe: Weil die Regierung Liebkind sein will, wird der gierige Blick belohnt werden. Hoffentlich irre ich mich. Dass Syrien Gelder benötigt, wer kann das bezweifeln? In unserem Land werden auch viele Gelder benötigt, um das Land wieder auf Vordermann zu bringen. Es ist runtergewirtschaftet. An allen Ecken und Enden erkennen die Menschen unseres Landes das Land nicht wieder. Medizinische Versorgung ein Ärgernis, Infrastruktur marode, finanzielle Ausstattung der Menschen am Limit, Finanzierung von Gebäuden, die Umsetzung der unsäglichen Ampel 1.0 Pläne durch die Ampel 2.0 – überall klemmt und hakt es. Um das alles finanzieren zu können, müssen sie mehr Gelder von ihrem erarbeiteten Lohn abgeben.
Spenden kann man dann, wenn zu viel Geld vorhanden ist. Aber im Augenblick klappt es nicht. Und Schulden machen heißt bekanntlich nicht, dass Geld in Hülle und Fülle da ist.
Fehlender Kontext
Schade, dass der Kontext fehlt, denn so, wie es da steht, wäre das Urteil sonderbar. Hier steht, dass eine Frau geschrieben habe, dass „wir“ nicht auf Faulenzer, Schmarotzer, Messerkünstler und Vergewaltiger angewiesen seien. Wenn der Kontext hergibt, dass sie das wirklich auf alle Zugereisten bezogen hat, dann kann man die Strafe von 8000€ verstehen, Meinungsfreiheit hin oder her. Wenn dieser deutliche Kontext – also der Bezug auf Zugereiste bzw. auf alle Zugereiste – allerdings fehlen sollte, dann müsste man fragen: Welche Gesellschaft ist auf Faulenzer, Schmarotzer, Messerkünstler und Vergewaltiger angewiesen. Das zu verurteilen müsste also vom Gericht gut begründet werden. Aber ich vermute, für das Gericht war der Bezug eindeutig gegeben, dass also alle gemeint waren. Das zu sagen ist wirklich nicht akzeptabel.
Zu dem Thema: https://apollo-news.net/wir-sind-nicht-auf-faulenzer-und-schmarotzer-angewiesen-rentnerin-zu-8-000-euro-geldstrafe-verurteilt/
Hate Speech ist wirklich kein Kavaliersdelikt. Allerdings: Ist Hate Speech inzwischen definiert worden oder immer noch so schwammig, dass jeder, der gefühlt irgendwie was an Hate meint wahrzunehmen, das auch juristisch als Hate festgeschrieben wird? Es bleibt zu hoffen, dass sich die Polizei und Justiz nicht von Ideologen instrumentalisieren lässt, sondern eben sachlich bleibt. https://apollo-news.net/hate-speech-ist-kein-kavaliersdelikt-landespolizeien-rufen-zum-melden-von-hass-und-desinformation-auf/
Vor dem Gesetz sind manche gleicher
Politik muss unbedingt vermeiden, dass der Bürger den Eindruck hat, dass die da oben sich alles erlauben dürfen, aber furchtbar empfindlich reagieren, wenn der Bürger auch mal verbal entgleist. Vor dem Gesetz sind alle gleich. Das ist das Ziel eines Rechtsstaates. Diese Forderung wird nicht immer erreicht, dazu menschelt es zu sehr. Aber das Ziel darf nicht durch irgendwelche Aktionen torpediert werden. Denn dann ist der Rechtsstaat gefährdet, vor allem wenn es auch darum geht, Politiker mit dem richtigen Stallgeruch zu schützen. Es bleibt die Hoffnung, dass wir noch weit davon entfernt sind – und das Ziel bestehen bleibt, Ungleichheiten immer stärker zu dezimieren, anstatt sie zu fördern.
Zu dem Thema: https://www.tichyseinblick.de/meinungen/wie-der-bundestag-habeck-vor-staatsanwalt-rettet/
Krankenkassen und Bürgergeld
Ich habe häufig beklagt, dass diese Regierung eine Ampel 2.0 wäre. Hier wäre ein kleines Beispiel dafür, dass ein politischer Fortschritt möglich ist – möglich ist, denn es wird noch gestritten. Was dabei am Ende herauskommt – hoffentlich nicht das, was man sich denken kann: business as usual: https://www.tichyseinblick.de/meinungen/ministerin-warken-finanzierung-buergergeld-krankenkassen-streichen/
Zum Thema Bürgergeld: https://www.tichyseinblick.de/meinungen/jobcenter-buergergeld-dortmund/
Grüne und unterschiedliche Meinungen
Das, was hier geschildert wird, gibt die Problematik ansatzweise wieder: https://www.focus.de/kultur/kino_tv/gruenen-chef-kritisiert-weimer-scharf-da-greift-lanz-ein-nein-nein-nein_d5196ac1-990c-4d61-ab87-8207f0a9f7d9.html
Propalästinenser
Es ist gut, wenn solche Ideologen Schwächen der Infrastruktur und hier des Schutzes einer Luftwaffenbasis aufzeigen: https://www.spiegel.de/ausland/grossbritannien-propalaestinensische-aktivisten-brechen-auf-luftwaffenbasis-ein-a-10d523e8-f254-4554-8999-9750098d1b27 Was freilich immer wieder zu kritisieren ist: Sie sehen ihr Anliegen als das Zentrum der Welt und tragen ihre Probleme in unsere Länder hinein, versuchen unsere Länder im Sinne ihrer Problemlösungen durch solche Taten zu erzwingen.
Energiefragen
Zu dem Thema Energie: https://www.youtube.com/watch?v=CTP9A3WsD08
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