Provokation zum Tag
Meinungsfreiheit und Vielfalt –
gelten für manche selbsternannten Demokraten nur,
wenn es um die Verbreitung der eigenen Meinung geht.
Und die vielfältig.
Nigeria: Bedroht
Zwei katholische Würdenträger wurden nach ihren eigenen Aussagen von Vertretern ihres Landes Nigeria bedroht, weil sie in den USA über die schlimme Situation berichtet haben, in der Christen in Nordnigeria leben müssen: https://www.opendoors.de/nachrichten/aktuelle-meldungen/nigeria-bischof-nach-aussage-zur-lage-der-christen-bedroht Der Staat weist das zurück, die beiden hätten etwas missverstanden. Zum Herrscher in Nigeria: https://www.vaticannews.va/de/welt/news/2023-05/nigeria-bischof-mahnt-neuen-praesidenten-zum-handeln.html
Was für eine Staatsanwaltschaft!
Sie ist die Kämpferin gegen das, was sie als Unrecht ansieht – was das Zeug hält! Sie findet das Urteil gegen die Meinung eines politisch Ungeliebten, 7 Monate auf Bewährung, zu gering. Sie haben bemerkt, dass das Urteil massiv von den politisch Falschen angegriffen wurde, weil Meinungsfreiheit eigenwillig ausgelegt wird. Das fordert heraus, nach dem Motto: Denen zeigen wir´s noch doller! Aber: Ist das nicht eine Art Missachtung des Gerichts? Nö, darf man bei Staatsanwaltschaften wahrscheinlich nicht sagen, weil alles nach Recht und Gesetz abläuft, wie sie es auslegen, den Richtern zum Trotz: https://www.nius.de/gesellschaft/news/nany-faeser-meme-urteil-ist-da-david-bendes-deutschlandkurier-meinungsfreiheit/c030a5dd-6f5f-4e63-baa8-b09d814571ef
Dabei hatte der Richter doch auch noch angeordnet, dass sich der große Faeser-Übeltäter bei Faeser entschuldigen solle – manche erinnerte das an DDR-Zeiten. Aber egal, ist wahrscheinlich auch Recht und Gesetz in Bamberg.
Da hören wir doch einmal, wie all das beurteilt wird: https://apollo-news.net/staatsanwalt-verteidigt-bamberg-geht-nicht-darum-zu-kontrollieren-dass-jemand-nichts-falsches-sagt/
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Und dann muss man das lesen: https://www.faz.net/aktuell/rhein-main/frankfurt/frankfurt-empoerung-nach-urteil-gegen-palaestina-aktivistin-110448743.html
Was für eine ÖRR Belegschaft!
Da gibt es eine Sendung, die ihnen nicht gefällt, die aber nach Meinung vieler die Realität besser widerspiegelt als andere manipulierende ÖRR-Sendungen, und schon gibt es massiven Zoff: https://www.nius.de/medien/news/migration-ndr-klar-julia-ruhs/e0572539-a09f-4468-9415-3a10886d349a
Diese Journalistin war sowieso für viele schon vorher ein Zornes-Tuch – und das auch noch sehr selbstbewusst, sie lässt sich nicht kleinkriegen! Da muss man doch als ganzes Rudel über sie herfallen – irgendwann hat man sie klein gemacht und zerrissen.
CDUs Missachtung
Dass die CDU viele im Land einfach missachtet, wird an dieser Personalie besonders deutlich: https://apollo-news.net/prien-und-der-ngo-staat-auch-diese-regierung-will-die-gesellschaft-lenken/ Dass sie auch Leute mit Ämtern bedenkt, die die Impfgegner in der Coronazeit beschimpft haben, ist ein weiteres Beispiel, aber eben eines, das die Vergangenheit betrifft. https://www.nius.de/nius-live/news/stefan-kornelius-sprecher-bundesregierung-friedrich-merz-sz-journalis-glaubwuerdigkeit-corona-impfung/7b2cd49a-049c-47c5-8f8c-bb4b98649cea
Die erstgenannte Personalie zeigt, was die Merz-CDU von freier Meinungsäußerung in der Zukunft hält.
Diese Beispiele zeigen vor allem, dass die Merz-CDU denen Macht gibt, die auch unter den grün-roten Ampelmännern Macht bekommen hätten, weil sie einfach mitlaufen mit den Vorgaben der hohen grün-roten Politik.
Nur am Rande: Es wird gemunkelt, dass Faeser Justizministerin werden könnte, andere ehemalige Ministerinnen auch weiter ministern werden. Ich bin dann gespannt, wie diese Merzler uns Bürgern klarmachen wollen, dass eine andere Politik durchgesetzt werden solle. https://www.youtube.com/watch?v=3_bF7azfOKw Die Befürchtung verstärkt sich: Es bleibt alles wie es war. Wahrscheinlich werden sich erst einmal die Begrifflichkeiten ändern, um zu täuschen und auch sich selbst zu täuschen. Aber letztlich, in vier Jahren, wird man erkennen, das war ja nur die Ampel 2.0. Armes Deutschland, arme EU. Nett zum Thema SPDler: https://www.youtube.com/watch?v=xMlp2bwFsU8
Wie immer geschrieben: hoffen, hoffen, hoffen. Klagen kann man später immer noch.
Transparenz?
Läuft das unter Transparenz? https://apollo-news.net/karlsruhe-bundesregierung-durfte-ngo-namen-im-aufnahmeprogramm-zurueckhalten/ Ich hätte als Bürger gerne gewusst, wer da im Namen Deutschlands agiert.
SpanienBlackout
Ich hatte das gestern, dass das der Moment der Moment sein könnte, die Energiepolitik zu bedenken. Wie damals Fukushima mit Blick auf die AKWs. https://apollo-news.net/blackout-in-spanien-der-tschernobyl-moment-der-erneuerbaren-energien/ Hier hören wir, dass in Spanien schon lange gewarnt wurde: https://apollo-news.net/netzueberlastung-durch-erneuerbare-betreiber-warnte-vor-monaten-vor-blackout-szenario/ Mal sehen, ob die Tagesschau heute Ross und Reiter nennt – oder wieder nur herumlaviert: Es wird untersucht… Sind das die ersten Toten, die wegen einer kuriosen Energiepolitik zu beklagen sind? https://apollo-news.net/wegen-blackout-vier-menschen-kommen-in-spanien-ums-leben/ Interessante Infos: https://www.youtube.com/watch?v=ssQEYX_JS_4
Aber ich denke, dass eine Rückbesinnung auf vernünftige Energiepolitik nicht passieren wird. Dazu ist der sektiererische Glaube zu stark und die Profiteure dieses Glaubens haben Stammtischhoheit über den Stammtischen der Verantwortlichen.
Migration
Von der Leyen möchte, dass mehr abgeschoben werden: https://apollo-news.net/von-der-leyen-fordert-mehr-abschiebungen/
Ich dachte immer, mehr abzuschieben ginge nicht. Wurde uns das nicht ständig politisch und den gehorsamen Medien suggeriert? Von der Leyen hat wenigstens verstanden, dass zwischen dem handeln der Regierung und dem Verständnis der Bürger eine große Lücke klafft.
Wohnungsmarkt: böse Minikapitalisten
Interessante Zahlen: 60% der Vermieter sind normale Menschen. 40% sind somit Konzerne. Aber der größte Konzern macht auch Miese. https://apollo-news.net/weil-ich-heute-unter-migrne-leide-reichinnek-luft-bei-lanz-komplett-auf/ Von daher sind die Forderungen der Linken nach einem Mietpreisdeckel in anderem Licht zu sehen.
Zudem denke ich, dass das Wohnen durch die Klimatisten-Regierungen immer teurer gemacht wird, sodass die kleinen Vermieter aufgeben müssen, wenn sie die Auflagen nicht umsetzen können. Und das bedeutet? Es gibt weniger Wohnungen. Und das bedeutet? Wohnungslose bedankt euch bei den Linken und den Verantwortlichen in den KlimatistenRegierungen.
Merz und AutoTÜV
Er lehnt es ab, dass alte Autos häufiger zum TÜV müssen: https://www.morgenpost.de/politik/article408899245/schaerfere-tuev-regeln-fuer-autos-merz-macht-klare-ansage.html
Vor der Wahl hat Merz viel gesagt – wird das so eine Art ScholzRedivivus? Ankündigen – und dann kommt das Gegenteil? Nun denn: An seinen Worten wird er gemessen werden. Aber bis es dann soweit ist, haben alle diese Worte wieder vergessen.
Tschernobyl-Acker
Echt? Jetzt kann schon wieder in einem Teil angebaut werden? https://www.spiegel.de/wissenschaft/natur/tschernobyl-kontaminiertes-ackerland-kann-offenbar-wieder-bewirtschaftet-werden-a-9c45205f-fa22-4264-a965-e6a8d467a97b
Arroganz von StadtBürokraten
Da bauen sie vor dem Parkplatz eines Geschäfts Poller hin (Grund s. den Link) – und nun soll der Inhaber des Geschäfts, wenn er sie nicht haben will, wieder für 12.000€ abbauen lassen. Sich über allen Unfug aufregen, über alle Ungerechtigkeit bringt nichts. Von daher: traurig für den Besitzer – aber übel lächerlich machen sich andere: https://www.focus.de/panorama/stadt-bringt-poller-vor-joergs-parkplaetzen-an-er-verweigerte-12-000-euro-umbau_932cdb16-a579-4b2e-9ee0-e38afa6f1e9b.html
Journalist wegen Beleidigung: Strafe
Ein schwedischer Journalist wurde wegen PolitikerBeleidigung verurteilt. Nicht bei uns, sondern in der Türkei: https://www.tagesschau.de/ausland/asien/journalist-urteil-tuerkei-100.html Das wird auf Tagesschau-online hoch herausgestellt. Ist ja auch in der Türkei?
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