Provokation zum Tag
Schuld sind die anderen –
und wenn es gar nicht anders geht,
bekennt man sich irgendwie schuldig,
weil die anderen schuld sind oder so.
Merz wackelt
Merz wackelt – so wurde es befürchtet und es realisiert sich – wie ein Lämmerschwanz, bevor überhaupt die Koalitionsverhandlungen stattgefunden haben: https://www.nius.de/analyse/news/niemand-von-uns-will-die-grenzen-schliessen-wie-merz-seine-versprochene-migrationswende-beerdigt/414e2682-123f-4d4d-bf33-9120b456c2b3 Zu Merzens links-grüner Brandmauer: https://www.youtube.com/watch?v=rYPe2XijD3A (Grenzen kontrollieren – heißt nicht, Grenzen zu schließen. Die verbalen Feinheiten eines Merz muss man beachten. Alle denken, er meint es so, weil er es auch so interpretiert – und dann sagt er, er habe es nicht gesagt bzw. gemeint, wie die Menschen dachten, dass er es meinen würde. Das ist tricky – so eine Art: Menschen hinter die Fichte führen. – Merz kann nicht die Hand von Weidel schütteln, weil er Angst vor rot-grün und die auf der Straße hat. Ich denke, so einfach ist das. Die Mauern wurde errichtet – und er hat Angst, daran zu rütteln. Ein bisschen hat er vor der Wahl gerüttelt, weil er hoffte, der AfD Wähler abluchsen zu können. Aber sonst herrscht Angst vor den Links-Grünen. Das ist meine Interpretation. kann Merz mit der CDU über seinen Schatten springen?)
Dass nun ganz schnell die Schuldenbremse gelockert werden soll, hatte ich schon vor längerer Zeit im Blog vermutet. Denn nur so kann er, anders als die von der Schuldenbremse gefesselte Ampel, Punkte sammeln. https://apollo-news.net/merz-will-schuldenbremse-reformieren-noch-mit-dem-alten-bundestag/ War das Beharren auf der Schuldenbremse nur eine Taktik, um die Ampel in die Knie zu zwingen? Und im neuen Bundestag haben AfD und Linke eine gewisse Macht – die soll schnell noch vorher umgangen werden. ´Politik ist ein sauberes Geschäft. Irgendwie – irgendwo – irgendwann.
Nun denn, so ungefähr sehe ich auch die Zukunft des Landes: https://www.tichyseinblick.de/meinungen/die-vermeintliche-grosse-koalition-kommt-eine-regierung-ohne-mehrheit/ Der Schwanz wedelt mit dem Hund.
Die Grünen haben immerhin noch ca. 11,6% bekommen, weil ihr ideologischer Kern fest ist. Hat die CDU auch einen festen ideologischen Kern? Weiß ich nicht, eher weniger – von daher könnte sie sich auch verdünnisieren. Die SPD hat ihren ideologischen Kern mit der Linken teilen müssen. Die FDP hat keinen ideologischen Kern mehr gehabt, von daher hat sie einfach die Wähler enttäuscht, weil sie sich den Links-Grünen überlassen hat. Nun denn CDU: Könnten wir in ein Kugelglas schauen, würden wir alles klarer sehen – aber so ist es nur eine Vermutung. CDU unter Merz verdünnisiert sich, wenn die Politik gegen die Bürger gerichtet werden wird.
Zu Herrn H. / Die Grünen
Es stellt sich mir die Frage: Hatten die Grünen wirklich so einen Zulauf an Mitgliedern oder war das eine sonderbare Art der Traumtänzerei? Ich hatte ja mal die Vermutung geäußert, dass die Linken, die den Grünen den Rücken gekehrt hatten, wieder zurückgekommen sind. Aber was war wirklich? Das Wahlergebnis zeigt irgendwie eine Diskrepanz zu den Siegesmeldungen vor der Wahl: https://www.nius.de/analyse/news/robert-habeck-ist-gescheitert-und-das-ist-gut-so/4184c106-5060-4ea4-b66d-c67442a5c56e Dazu auch: https://apollo-news.net/das-grinsen-ist-ihm-vergangen/
Ich empfand übrigens den Ausschnitt in der Tagesschau sonderbar, in dem Herr H. Merz die Schuld für das schlechte Abschneiden der Grünen gegeben hatte. Ich dachte, ich hätte mich verhört. Passt aber ganz in das Verhalten der vergangenen Jahre:
Schuld sind die anderen –
und wenn es gar nicht anders geht,
bekennt man sich irgendwie schuldig,
weil die anderen schuld sind oder so.
Diese Selbstentschuldigung sollte man sich merken. Hat bestimmt Zukunft: Sorry, ich entschuldige mich, aber du bist schuld. Die Wähler wollten halt das gute Angebot nicht haben: https://apollo-news.net/angebot-war-top-die-nachfrage-fehlte-habeck-hlt-wahlkampf-der-grnen-fr-gelungen/ Dazu auch: https://www.youtube.com/watch?v=z3y5VkEuAG4
Ein Beitrag zu den Grünen, die ihr Milieu durchsetzen wollen: Leider cicero+: https://www.cicero.de/innenpolitik/klimapolitik-oder-ego-projekt-die-ungruenen Meine Frage ist: Was machen die Grünen jetzt, die so ganz auf Habeck gesetzt hatten? Setzen sie wieder auf die Umwelt – nicht so einseitig mehr auf das Klima? Oder brauchen sie jetzt wieder eine Führungsfigur? Die berühmte Baerbock? Die Habeck´sche Brantner? Die etwas widerspenstige Lang? Oder Nietzard, die ihre Partei verlinksen möchte? Spannend auch das.
Wahlprüfung
Nun bleibt es spannend – bevor Siegesmeldungen oder allzu große Depression die Politiker befällt, sollte man noch abwarten, was die Frage der Anfechtung der Wahl bringen wird. So ganz ist das Schäfchen nicht im Trockenen – oder der Bock in die Wüste gejagt: https://apollo-news.net/zahlreiche-wahlpannen-und-knappes-bsw-ergebnis-warum-das-wahlergebnis-jetzt-ueberprueft-werden-muss/
Allerdings wäre eine gesamte Wahlwiederholung kein Bild mehr von den Zuständen vor der Wahl. Nach der Wahl könnten Mitleidsstimmen dominieren. Dass mediale Propaganda gegen BSW in die Waagschale geworfen wird, sollte verworfen werden. Denn dann gibt es keine Wahlen mehr, man denke nur an die AfD, wie sie in die Pfanne gehauen wurde. Sie könnte ständig Wahlen anfechten wegen Kampagnen gegen sie https://apollo-news.net/4972-prozent-wagenknecht-will-bundestagswahl-anfechten/
Wenn BSW dann doch noch in den Bundestag kommen würde, hätten Habeck und die FDP sowie die SPD zu früh ihre Konsequenzen eingeleitet. Das wäre spannend, wie Wähler wählen würden, wenn Strack-Zimmermann und statt Habeck eine andere Person an der Spitze stehen würde. Aber unser großes Land ist keine Spielwiese für Experimente. Es hat schon genug grüne Experimente erlebt. Mehr davon wären noch schädlicher.
Strack-Zimmermann
bringt sich ins Speil – Führung der FDP: https://apollo-news.net/in-der-partei-verantwortung-uebernehmen-strack-zimmermann-will-fdp-fuehrung-uebernehmen/ Na, dann doch x mal lieber: https://apollo-news.net/nach-wahlniederlage-kubicki-will-fdp-chef-werden/ Die FDP soll doch nicht ganz verschwinden, abgewickelt werden. Wäre schade. Wäre wirklich schade – von daher kann ich solchen Nachtretereien nicht zustimmen. Letztlich freilich kann ich solche Texte verstehen: Wie lange wurde der FDP nahegelegt, endlich die Ampel zu verlassen, wie oft wurde ihr nahegelegt, bestimmte Gesetze nicht zu unterstützen, weil sie Menschen schaden. Nichts half. Wie heißt es: Wer den Schaden hat, braucht für den Spott nicht sorgen.
Gewählt aber nicht gewollt
Das halte ich für besonders bitter, dass viele gewählt wurden, Mehrheiten errungen haben, dann aber nicht in den Bundestag dürfen: https://www.tichyseinblick.de/meinungen/direkt-gewaehlt-aber-nicht-im-bundestag-das-neue-wahlrecht-erhitzt-die-gemueter/
Unabhängig davon, ob eine Partei benachteiligt wurde oder nicht: Ich sehe die Menschen, die durch sowas benachteiligt werden.
Nizza / Berlin: IslamistenAnschlag 2020 /2025
Der Prozess gegen den mutmaßlichen Terroristen findet zurzeit statt: „Aber ich habe noch einiges dazu zu sagen“: https://www.tagesspiegel.de/internationales/aber-ich-habe-noch-einiges-dazu-zu-sagen-angeklagter-gesteht-im-terrorprozess-in-nizza-13265368.html
Auch der Angriff gegen den spanischen Touristen vor ein paar Tagen geht wohl auf das Konto eines Islamisten: https://apollo-news.net/messerangriff-am-holocaust-mahnmal-verdchtiger-soll-is-anhnger-sein/
Sind die Islamisten in Kenia, Uganda, Mosambik, Zentralafrikanische Republik inzwischen ruhiger geworden – oder hören wir nur nichts mehr von den Terroristen, weil Afrika ja so weit weg ist von unserem medial zentrierten Europa?
EU und Ukraine
Im Beitrag wird eine kuriose Sache benannt: Die EU gibt an Russland mehr Geld für Öl als sie für die Ukraine ausgibt. Haben die ein Knacks in der Logik? Von dem Öl aus Russland – wenn das denn alles stimmen sollte und nicht wieder nur ein Herummanipulieren ist – hat die EU etwas: Wärme, Industrieproduktion usw. Wie kann man nur solche zwei ganz unterschiedlichen Dinge zusammenführen? https://www.spiegel.de/ausland/ukraine-eu-zieht-milliardenhilfe-fuer-ukraine-vor-und-kauft-offenbar-weiterhin-russisches-oel-a-86c49fda-2d65-4ab9-8d63-f59a0523358d
Drei Jahre. So viele Tote. Wann wird die Waffenruhe endlich einmal Im Fokus diplomatischen Handelns stehen? Anstatt Gelder, Gelder, Gelder für Waffen? Verteidigung ist klar, die muss bewaffnet sein. Aber sie ist nur sinnvoll, wenn endlich diplomatisches Engagement im Vordergrund steht.
Es sieht so aus, dass wirklich Bewegung in die Waffenstarre kommt: https://www.tagesschau.de/ausland/amerika/macron-trump-ukraine-100.html
Und die UN: https://de.nachrichten.yahoo.com/un-sicherheitsrat-f%C3%BCr-moskaufreundliche-ukraine-214709673.html Es bleibt spannend. Ist das ein Trick von Trump, Putin zu bewegen?
Datenschutzerklärung: https://www.wolfgangfenske.de/impressum-datenschutzerklaerung/ Und: https://evangelische-religion.de/ReligionNeu/kirche/mittelalter-kaiser-und-kunst/