Provokation zum Tag
Hätten wir ohne den Russland-Ukraine-Krieg
ein Minuswachstum, weil die Waffenproduktion
das tiefere wirtschaftliche Abrutschen verhindert?
Positives II
Gestern schrieb ich,
dass konstruktive Kritik positiv sei.
Reaktion:
Politische Gegner bringen keine Gegenvorschläge,
sie kritisieren nur, machen nur schlecht.
Doch, sie machen ständig Vorschläge,
die werden nur nicht ernst genommen,
die mächtige Weltanschauung verhindert es.
Alle ideologischen Gelder einsparen:
von Regierung finanzierte NGOs,
Klimaprojekte in aller Welt,
Krieg bringt Bruttosozialprodukt. Klar.
Hätten wir ohne den ein Minuswachstum?
Unheimlich viel Bürokratie benötigt mehr Einstellungen,
dadurch Wegnahme von Arbeitskräften vom freien Markt:
Energiepolitik,
Grundsteuergesetz,
Einbürgerungsgesetz,
Selbstbestimmungsgesetz,
unkontrollierte Migrationspolitik,
Heizungs- und Fernwärmegesetz,
Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz.
Das sind nur ein paar Beispiele.
Dazu könnten kommen:
Einsparungen von Anstellungen in Ministerien…
Geld weg
Da ärgert sich jemand, dass seine Million weg ist: https://www.nius.de/kriminalitaet/news/polizei-fasst-syrer-ohne-papiere-dafuer-aber-mit-einer-halben-million-euro-in-bar/2cae1a50-96b5-4995-b860-8ff3bd0ad330 Und wer freut sich?
Wieder zugestochen
Wieder hat einer zugestochen.
Einfach so.
Er war in Rage.
Der Nächste,
der ihm über den Weg lief,
war halt dran.
Tot.
Man bekommt gar nicht mehr so mit, wann und wer und warum Opfer geworden ist, Täter war. Aber hier erfahren wir: https://apollo-news.net/zuvor-bereits-durch-fehlverhalten-aufgefallen-afghane-soll-56-jhrigen-erstochen-haben/
Brand gelegt – was für Kosten sind die Folge? https://apollo-news.net/flchtlingsheim-brennt-ab-der-tatverdchtige-ist-selbst-bewohner/
Kriegstüchtig
Wir sollen verteidigungsbereit sein – aber nicht kriegstüchtig. Gut, dass er nicht Kanzlerkandidat wurde: https://apollo-news.net/pistorius-russland-produziert-in-drei-monaten-soviel-munition-wie-europa-in-einem-jahr/ Putin führt keinen Krieg gegen den Westen. Das ist Kriegs-Rhetorik des Westens. Dass Putin sich in der Ukraine als Sieger sieht, kommt nicht von ungefähr – er ist es. Und das weiß man schon lange. Manche wollen es freilich nicht sehen und heizen an.
Es ist schlimm, dass der Landraub gelingt. Ja. Aber es ist besser, als noch mehr Tote zu beklagen, noch mehr Ruin.
Ich hatte vor langer Zeit das Thema: die Revolution in der Sowjetunion wurde beschleunigt, weil Russland im Ersten Weltkrieg sich verausgabt hatte. Es war am Boden, Menschen litten, hungerten, fieberten. Kriege haben Folgen – wir kennen sie noch nicht. Nicht nur für Russland – wir ahnen schon, dass dieser Krieg auch massive Folgen für uns Westler hat. Manche Folgen ereilen uns schon: Verarmung.
Grundgesetz Artikel 13
Da wurde doch vor kurzem das Hohelied des Grundgesetzes gesungen. Meine Frage ist: Wird es aber ernst genommen? Sangen sie das Hohelied, um zu kaschieren, dass man auf es keinen Pfifferling mehr gibt? Immer wieder hören wir in letzter zeit von Hausdurchsuchungen, zum Beispiel: https://apollo-news.net/lamour-toujours-vorfall-auf-dorffest-hausdurchsuchung-bei-eventmanager/
Eine Erinnerung https://www.bundesregierung.de/breg-de/schwerpunkte-der-bundesregierung/75-jahre-grundgesetz/artikel-13-gg-2267840
Unverletzlichkeit der Wohnung
(1) Die Wohnung ist unverletzlich.
(2) Durchsuchungen dürfen nur durch den Richter, bei Gefahr im Verzuge auch durch die in den Gesetzen vorgesehenen anderen Organe angeordnet und nur in der dort vorgeschriebenen Form durchgeführt werden.
(3) Begründen bestimmte Tatsachen den Verdacht, daß jemand eine durch Gesetz einzeln bestimmte besonders schwere Straftat begangen hat, so dürfen zur Verfolgung der Tat auf Grund richterlicher Anordnung technische Mittel zur akustischen Überwachung von Wohnungen, in denen der Beschuldigte sich vermutlich aufhält, eingesetzt werden, wenn die Erforschung des Sachverhalts auf andere Weise unverhältnismäßig erschwert oder aussichtslos wäre. Die Maßnahme ist zu befristen. Die Anordnung erfolgt durch einen mit drei Richtern besetzten Spruchkörper. Bei Gefahr im Verzuge kann sie auch durch einen einzelnen Richter getroffen werden.
(4) Zur Abwehr dringender Gefahren für die öffentliche Sicherheit, insbesondere einer gemeinen Gefahr oder einer Lebensgefahr, dürfen technische Mittel zur Überwachung von Wohnungen nur auf Grund richterlicher Anordnung eingesetzt werden. Bei Gefahr im Verzuge kann die Maßnahme auch durch eine andere gesetzlich bestimmte Stelle angeordnet werden; eine richterliche Entscheidung ist unverzüglich nachzuholen.
(5) Sind technische Mittel ausschließlich zum Schutze der bei einem Einsatz in Wohnungen tätigen Personen vorgesehen, kann die Maßnahme durch eine gesetzlich bestimmte Stelle angeordnet werden. Eine anderweitige Verwertung der hierbei erlangten Erkenntnisse ist nur zum Zwecke der Strafverfolgung oder der Gefahrenabwehr und nur zulässig, wenn zuvor die Rechtmäßigkeit der Maßnahme richterlich festgestellt ist; bei Gefahr im Verzuge ist die richterliche Entscheidung unverzüglich nachzuholen.
(6) Die Bundesregierung unterrichtet den Bundestag jährlich über den nach Absatz 3 sowie über den im Zuständigkeitsbereich des Bundes nach Absatz 4 und, soweit richterlich überprüfungsbedürftig, nach Absatz 5 erfolgten Einsatz technischer Mittel. Ein vom Bundestag gewähltes Gremium übt auf der Grundlage dieses Berichts die parlamentarische Kontrolle aus. Die Länder gewährleisten eine gleichwertige parlamentarische Kontrolle.
(7) Eingriffe und Beschränkungen dürfen im übrigen nur zur Abwehr einer gemeinen Gefahr oder einer Lebensgefahr für einzelne Personen, auf Grund eines Gesetzes auch zur Verhütung dringender Gefahren für die öffentliche Sicherheit und Ordnung, insbesondere zur Behebung der Raumnot, zur Bekämpfung von Seuchengefahr oder zum Schutze gefährdeter Jugendlicher vorgenommen werden.
Zeigen ihr wahres Gesicht
Überall zeigen manche Migranten weltweit ihr wahres Gesicht. Es kann keiner mehr sagen, dass man nichts gewusst habe. Auch schon zu Hoch-Zeiten des IS zeigten manche ihr wahres Gesicht: Aber das war schnell vergessen, wurde schnell übertüncht. Ich weiß freilich nicht, wie der Rabbi zu Tode kam, ich beziehe mich auf das, was in Kanada und anderen westlichen Ländern der Welt vor sich geht: https://www.dw.com/de/vermisster-israeli-tot-in-den-arabischen-emiraten-gefunden/a-70870971
Kein Ort für Juden
Kein Ort für Juden – in unserem Land! Wie konnte es so weit kommen? Politik hat die Augen verschlossen und hat jeden ins Land gelassen. Kann die Politik das nun ausbaden, was sie an schlimmem angerichtet hat? Sie kann zumindest warnen: Juden, bleibt da weg. Wie lange ist es noch möglich, das auf abgegrenzte Gebiete zu beschränken? Ist es noch möglich oder ist das ganze Land schon infiziert, dass Menschen Angst haben müssen? https://www.berlin-live.de/berlin/brennpunkt/hauptstadt-bedrohung-gefahr-gewalt-berlin-id318971.html
Selbstöffnung
Interessant: https://www.derwesten.de/politik/annalena-baerbock-ehe-carsten-brennecke-id301233415.html Wer sein Ehe-Aus der Bild mitteilt, macht sein Ehe-Aus nicht mehr zur Privatsache.
Mafia
Wir leben privilegiert. Die Mafia dürfte nicht alles im Griff haben. Hoffe ich zumindest. Man weiß ja als normaler Mensch nicht, was sich so im Untergrund alles abspielt. Ich hoffe, dass unsere Sicherheitskräfte und die für sie verantwortliche Politik diese bösartigen Mächte noch im Griff haben und sich nicht einschüchtern lässt. Nachträglich wieder reinen Tisch zu machen ist äußerst schwer. Besser: den Tisch sauber halten. Unmöglich ist das, wenn Staaten selbst durch Regierungen zur Mafia werden. Was in vielen Ländern der Welt geschieht, am Beispiel Südafrika : https://www.welt.de/politik/ausland/article254531904/Schutzgeld-Ein-Deutscher-wehrt-sich-gegen-Suedafrikas-Mafia-und-wird-eine-Frage-nicht-mehr-los.html
Berlin: Kassieren
Was geschieht hier? Geht alles mit richtigen Dingen zu? Werden Betriebe abkassiert – sodass sie bald schließen müssen, auswandern oder sonstwas? Das Land darf kein Misstrauen säen. Wenn ein Land über irgendwelche staatseigenen Anstalten und NGOs usw. üble Dinge mit seinen Bürgern macht, muss er sich nicht wundern, wenn die Bürger irgendwann sauer werden. Vielleicht klärt sich ja alles noch auf. Irgendwann helfen dann auch alle Druckmittel nicht mehr. Wenn Regierungen übertreiben, steigt bekanntlich der Druck im Kessel und die Ventile fliegen allen um die Ohren. Können wir schon ein wenig erkennen. https://www.berliner-zeitung.de/wirtschaft-verantwortung/streit-in-adlershof-eskaliert-firmen-werfen-land-berlin-vor-betriebskosten-zu-faelschen-li.2256950
Bissige Solga – sehr gut
Zitatpfusch hier – Wohnungsdurchsuchung – Zitatpfusch dort – nichts… https://www.youtube.com/watch?v=bh0zvcjGuT0 Auch Realitätsverweigerung scheint ansteckend zu sein.
Winters Woche: https://www.youtube.com/watch?v=IuEMNVQN7Y4
Bauernproteste in GB
Hoffentlich kommen unsere nicht auch auf diese üblen Ideen – aber so fern sind sie nicht davon, wie neulich im Blog mit Blick auf Firmen angesprochen: https://www.youtube.com/watch?v=sCaqsuiPHbg
Großgrundbesitzer freuen sich, Staat freut sich, wahrscheinlich freuen sich auch einige NGOs, weil sie dann mit eingenommenen Spenden das Land renaturieren können, damit wir Weizen aus China kaufen usw. Sozialisten und Kommunisten sind schon eine besondere Wirtschafts-Spezies.
Nachdem die Sowjetunion gefallen war, die Osteuropäischen Länder alle befreit waren, dachte der normale Mensch: Klasse, endlich Vernunft! Und dann? Dann, nach einer Weile der linken Schockverarbeitung haben sie sich wieder erholt und strecken überall ihre Hände nach den Taschen der Bürger aus.
COP
Ich hatte das Thema. Zu dem Wahnsinn auch: https://www.youtube.com/watch?v=OJoaT-ZM_rM&t=11s Korruption liegt auf der Hand – deutsche Steuerzahler werden von Grünen gerupft – andere freuen sich riesig über die Geschenke, die Ärmsten sind es vermutlich gerade eben nicht.
Freiheit muss erkämpft werden
Ein Interview Tichy: https://www.youtube.com/watch?v=GB6a71BJVoo Die Mitmacher; gemessen mit zweierlei Maß – wo bleibt: Vor dem Recht sind alle gleich?; dünner Lack der Zivilisation – Erodierung der bürgerlichen Welt. Inoffizieller Widerstand – auch durch Polizisten und Staatsanwälte, Journalisten. (Meine Frage: Wann werden sie durch Diffamierung abserviert?) Über die Aufgabe von Journalisten. Tipp: Mit Cloud arbeiten, damit, wenn die Endgeräte beschlagnahmt werden, man noch weiter arbeiten kann, sonst ist ja alles weg. Meine Frage ist nur: Wird der Zugang zur Cloud nicht auch genommen?
Ja, die pfiffigen Bürger lassen sich nicht so leicht unterkriegen. Sie passen ihre Vorsicht nur an – und werden gleichzeitig schärfer. Nur eben nicht mehr so leicht angreifbar. Was wir jetzt haben ist eben: Die pfiffigen Bürger sind überrumpelt worden durch Verschärfungen. Wenn sie sich vom Schrecken erholt haben, werden sie sich wieder für Freiheit auf ihre Art einsetzen. Macht haben sie nicht – aber blöd sind sie auch nicht.
Politiker leiden, dass Journalisten sie kritisiert haben – nun anzeigen sie gegen die Bürger zurück.
Plastikgipfel
Wie viele UmweltGipfel gibt es eigentlich? All den Müll usw. den diese produzieren! https://www.tagesschau.de/wissen/klima/un-plastik-gipfel-100.html
Und ein Plastikzertifikat – wie das CO2 Zertifikat – nun, auf den Geschmack gekommen, kann alles zertifiziert werden. Schöne Geldquellen.
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