Provokation zum Tag + Positives + Unkluge Herrscher + CO2 Preise + Palästinenser + Heimat + Sachen gibt´s + EU-ParlamentsPräsidentin: Taurus + Anzeigen + Menschen nicht ernst nehmen + Schwachkopf + EU-Flaschen + Baku-Wahnsinn + Verwahrlosung + Kunst als Schulfach + IStGH und Netanjahu + Informationskrieg + EVP-Sklave der Linken? + „Hass und Hetze“ + SPD + COP Baku

Provokation zum Tag

Positives

Unkluge Herrscher

Untergebene sind immer von ihren Herrschern abhängig. Das hat sich bis heute nicht geändert. Geändert hat sich der Umgang mit den Herrschern und Bürgern: Herrscher wurden nicht abgewählt, sondern wurden zum teil brutal ermordet, und Herrscher heute foltern nicht mehr, zumindest in unseren Bereichen; sie und ihr Fußvolk haben dafür andere Mittel, gegen politische Gegner vorzugehen. Wenn das demokratische System schon ein wenig durchwurmt ist. https://www.welt.de/geschichte/article217065006/Byzantinisches-Reich-Der-Koerper-des-Kaisers-wurde-ausgeweidet.html

CO2 Preise

Menschen mögen keine CO2 Preise. Klar. Für Wasser kann man noch einsehen, dass Geld verlangt wird, weil sauberes Wasser erarbeitet werden muss. Aber für Luft? Bald werden sie auch noch Gelder einkassieren für Sonnenschein. Dann wird in dem apologetischen Beitrag gesagt, dass die CO2 Bepreisung ein Erfolgsmodell sei. Wofür? Für wen? Gefordert wird eine Erhöhung – und eine bessere Verteilung, dass Arme nicht proportional viel zahlen müssen. Das würde sicher kaum bedeuten, dass Arme weniger zahlen, sondern nur, dass Reiche noch mehr zahlen. Und dass Arme im Grunde Geld sparen können – nun denn, das wurde als Lockmittel für bestimmte Personen schon immer gesagt. Behauptet wird auch, dass diese Bepreisung effektivstes und elegantestes Klimaschutzinstrument sei. Einzige Begründung, wenn ich alles richtig gelesen habe: Briten wollen keine Kohle mehr, weil sie zu teuer ist. https://www.tagesschau.de/wissen/klima/klima-gerechtigkeit-cop-preis-100.html

Ich finde übrigens diese alte Formulierung „abgekartetes Spiel“ so schön. Kann für vieles verwendet werden.

Palästinenser

In Deutschland leben die meisten Palästinenser im Vergleich zu anderen europäischen Staaten? Das erfahren wir hier. Aber: Ist das ein Grund, den Aktivisten alles Mögliche zu erlauben? Zeigt höchstens, dass einige Einwohner davon so begeistert sind, dass sie das Maß verloren haben. Noch ist Deutschland nicht palästinensisch, auch wenn, wie es im Artikel heißt, Deutschland „die Heimat“ vieler ist: https://www.faz.net/aktuell/feuilleton/kunst-und-architektur/das-endete-nicht-gut-nan-goldins-vernissage-in-der-nationalgalerie-versinkt-im-chaos-110129695.html

Gegen dieses Palästinensergebaren: https://www.spiegel.de/kultur/claudia-roth-kulturstaatsministerin-kritisiert-proteste-bei-nan-goldin-schau-in-berlin-a-50fba977-acce-426d-8662-aba927c07069

Heimat

Interessant ist im vorangegangenen Abschnitt die Formulierung „Heimat“. Darf man eigentlich wieder sagen, dass Deutschland „die Heimat“ der Deutschen ist? Spannend: Einerseits wird von irgendwelchen Leuten die Verwendung eines guten Wortes vermaledeit – auf der anderen Seite nutzen andere dieses gute Wort aber, um für ihre Klientel den guten Klang als rhetorisches Mittel einzusetzen.

Sachen gibt´s

Frauen traut man sowas gar nicht zu. Darum ist das Erstaunen groß: https://www.nius.de/kriminalitaet/news/zuvor-kandidierte-sie-als-frauenvertreterin-transfrau-polizistin-soll-kollegen-missbraucht-haben/be0cdaa3-3f47-42fe-a6de-3be53ee89687

EU-Präsidentin: Taurus

Ist das die Aufgabe einer EU-ParlamentsPräsidentin, den Kanzler eines Landes zu drängen, Kriegsgeräte zur Verfügung zu stellen? Könnte es Amtsanmaßung sein? Ich kenne mich mit den EU-Gesetzen nicht aus, darum die Frage: https://www.nius.de/news/eu-parlamentspraesidentin-fordert-taurus-lieferungen-fuer-kiew/850a061e-1891-4f27-94d0-b83aeb4e020f

Und noch einer versucht in innenpolitische Angelegenheiten unseres Landes einzugreifen: https://apollo-news.net/ich-htte-gerne-dass-das-aufhrt-jean-claude-juncker-fordert-ende-der-grenzkontrollen-in-deutschland/ Ein Realitätsverweigerer? Ein Beschöniger unguter Fakten? Das sind so Gedanken, die einem kommen. Obgleich man selbst wünschte, dass es keine Grenzkontrollen gäbe. Aber die Realität und die Fakten sprechen nun einmal dafür.

Anzeigen

Aha, die Abmahnung hat gewirkt: https://www.nius.de/politik/news/werbung-bei-anschwaerz-portal-geloescht-wirtschaftsminister-habeck-und-ministerpraesident-wuest-beugen-sich-abmahnung-von-rechtsanwalt-steinhoefel/73de676a-622c-4aad-b5e0-8e7f3095d022

Menschen nicht ernst nehmen

Wenn Menschen nicht ernst genommen werden, die mit sich und der Welt massive Probleme haben und sie bedrohen, kann es schlimme Folgen haben: https://apollo-news.net/taeter-kuendigte-mord-vorab-an-keine-hausdurchsuchung-wegen-zeitverzoegerung/

Schwachkopf

Einer, der mich als Schwachkopf bezeichnet, ist ein Hater? Gut zu wissen, was alles unter „Hater“ fällt. Habeck verteidigt sich: https://www.rnd.de/wirtschaft/robert-habeck-im-interview-es-geht-nicht-um-mich-ZH25BIFR7JCZ5OG5HPR6JIQNAQ.html

Und auch hier: https://www.stern.de/politik/deutschland/friedrich-merz-beleidigt–durchsuchung-bei-mann-aus-stuttgart-35246358.html

Zu dem Thema Rieck – zu Recht, ich empfinde das auch in dem Sinn als gefährlichen Angriff auf den Kern der Demokratie – der üble „Aktionstag“ ist auch im Blick – und eine Totalüberwachung ist durch KI billig geworden (1): https://www.youtube.com/watch?v=J3es4pjlFbA . Aber ich sehe nicht, das, was er als Fazit zieht, dass das Wort „professional“ im Kopf bleibt, sondern das Lächeln und der Schwachkopf.
(1) Ich sehe: In kommunistischer und nationalsozialistischer Diktatur waren die Herrscher angewiesen auf Denunzianten. Das geht heute alles ruckzuck technisch.

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Übrigens bin ich auch gegen Verwahrlosung medialer Äußerungen. Aber die Reaktionen müssen angemessen sein.

Und vollkommen unangemessen ist auch für einen demokratischen Bürger das, was hier angesprochen wird – Faeser und die Pressefreiheit – nein, es geht nicht mehr um Compact, inzwischen geht es weiter und weiter und weiter: https://www.youtube.com/watch?v=_fqQUZWeKs8 Zu dem Thema auch: https://www.youtube.com/watch?v=XtnTrs37XaQ Genau, dass ist Realsatire: Vorwurf, Meinungsfreiheit einzuschränken – und der Vorwurf wird dann über eine Anzeige…

EU-Flaschen

Nach dem Desaster mit den sonderbaren Plastikdeckeln, plant die EU wieder Neues. Es bleibt spannend: Ist das – natürlich aus meiner VerbraucherSicht – genauso dämlich oder wird etwas Vernünftiges mit Blick auf Gesundheit und leichtere Handhabung und preiswerter geboten – oder handelt es sich wieder nur um ein Schreibtischbefehl? Die EU versteht es, die Bürger in Spannung zu versetzen: https://www.infranken.de/ratgeber/verbraucher/eu-gesetz-flaschen-dosen-bpa-verbot-lebensmittelverpackungen-gesundheitsrisiko-art-5919680

Baku-Wahnsinn

Das ist doch alles nur Wahnsinn: https://de.nachrichten.yahoo.com/eu-will-baku-offenbar-angebot-074904715.html

Verwahrlosung

Verwahrlosung – moralische und sonstige – finden wir bei Erwachsenen und bei Kindern. Bei Erwachsenen: https://www.derwesten.de/staedte/essen/weihnachtsmarkt-essen-hund-respektlosigkeiten-id301228675.html Bei Kindern, die ja Erwachsene werden: https://www.sueddeutsche.de/advertorial/sos-kinderdorf/das-leid-der-vernachlaessigten-kinder

Das ist alles zu erwarten gewesen und wird sich noch verschärfen. Die Frage ist: Wie geht eine Gesellschaft damit um, dass Verwahrlosungen immer stärker um sich greifen?

Natürlich müssen Gesetze angepasst werden, da erkennbar auch immer mehr Kinder und Jugendliche kriminell auffallen: https://www.spiegel.de/panorama/csu-rechtspolitiker-auch-kinder-sollen-sich-vor-gericht-verantworten-muessen-a-697aa9b8-460f-439d-a8de-eca95cc255e0 Aber das darf niemanden in falscher Sicherheit wiegen und kann auch nicht die alleinige Lösung sein. Welche Lösungsansätze kommen in Betracht?

Kunst als Schulfach

Ich finde auch, dass Kunst in allen Fächern berücksichtigt werden sollte, so lange sie keine ideologischen Werte vermittelt a la Haeckel. Aber muss dann gleich das Fach Kunst abgelehnt werden? Es muss Hand in Hand gehen, da das Fach Kunst ja noch einmal anderes leistet als in Fächern Kunst heranzuziehen. Sonderbare Forderung: https://www.zeit.de/news/2024-11/23/chef-von-kulturinstitution-gegen-kunst-als-eigenes-schulfach

IStGH und Netanjahu

Für Israel ist das PR-mäßig schlimm. Macht sich der IStGH damit zur PR-Maschine der Hamas? Hätten sich die Richter nicht auch nach dem Krieg entsprechend engagieren können? Und sich an Israel abarbeiten, damit man afrikanischen Vorwürfen, dass man nur afrikanische Herrscher anklagt, zu entkräften, wäre ein massives Armutszeugnis für die Richter. Zu dem Thema: https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/geopolitik/dem-internationalen-strafgerichtshof-koennte-der-haftbefehl-gegen-netanjahu-seine-existenz-kosten-li.2274875

Und was macht die britische Regierung? https://www.bbc.com/news/articles/cjr4gvydxeno:

Informationskrieg

Ich wüsste immer gerne, wovon die Herrschaften sprechen, wenn sie sagen, dass falsche Infos gestreut werden. Gibt es eine Stelle des Staates, der uns genau mitteilt, welche Infos von Russland, Iran oder sonstwem sind? Einfach immer nur sowas zu lesen ohne konkrete Beispiele zu bekommen, ist einfach nur frustrierend. Die Fakten Checker ersetzen eine solche Info nicht, weil sie ja selbst nicht unparteiisch sind. Was also sagt eine unparteiische staatliche Stelle, was nachweislich vom Ausland gesteuerte Desinformation ist? Einfach nur vermuten – das ist nicht weiterführend; einfach nur zu sagen: Das, was uns nicht passt, ist Desinformation – das ist nicht weiterführend. Wann und wo können wir Beispiele dafür lesen? Leider BZ+ https://www.berliner-zeitung.de/mensch-metropole/justizsenatorin-badenberg-warnt-vor-informationskrieg-wir-sind-noch-nicht-richtig-aufgestellt-li.2274489

EVP Sklave der Linken?

Die EVP darf sich nicht zu Sklaven der Linken machen, sondern muss so abstimmen, wie sie es für richtig hält und nicht, wie es Grüne oder die Linken gerne hätten. Dass diese natürlich aufschreien, wenn es nicht ihrer Ideologie und ihren machtgelüsten angemessen ist, ist klar. Aber dennoch darf sie sich nicht zum Sklaven dieser Gruppen machen. Sie wurden dafür gewählt, dass sie eigenständig mit denen stimmt, die ihrer Meinung sind: https://www.sueddeutsche.de/politik/manfred-weber-evp-eu-kommission-machtkampf-lux.X3mHqFahgn72F54tB4oz3n Das gilt übrigens auch für die CDU. Die alle möglichen Kokolores zu machen droht, nur, um von Grün und Links Stimmen zu bekommen.

Ich denke an Thüringen: Was macht eigentlich die Koalition, wenn die AfD geschlossen für sie stimmt? Zurücktreten? Wer sich auf humoriges Parkett begibt, muss sich nicht wundern, wenn andere humorig reagieren. Der Ernst der Politik sieht nämlich anders aus.

„Hass und Hetze“

Genau: Die Beschimpfungen von Helmut Kohl waren massiver als das, was die armen Grün-Politiker heute erleben müssen. (Ist dieser Vergleich schon Hass und Hetze?) Aber er war ja der, mit dem man das machen durfte – er war ja Rechter. Die Rechten darf man beschimpfen, was das Zeug hält – aber die lieben, lieben anderen, nein, die gutmeinenden Grünen darf man nicht angehen. Zu dem ganzen Thema sehr interessante Informationen, was da alles aus dem Boden gestampft wird, um gegen böse Bürger vorzugehen: https://www.youtube.com/watch?v=djavlpX-Szg Das Thema, dass eine Berliner Politikerin gesagt hat, dass Schwule und Juden sich nicht überall gefahrlos aufhalten, habe ich leider nicht mitbekommen. Wahnsinn!

In der CoronaZeit konnte man wenigstens als Regierung gegen Impfgegner vorgehen, weil man der Bevölkerung weismachen konnte: die stecken euch alle an, die machen euch tot! Damit konnten damals viele Menschen abgeschreckt werden, sich sachlich mit der Frage auseinanderzusetzen. Heute kann die Regierung sich nicht auf dieses, die machen euch „tot“ berufen. Aber warum bekommt die Regierung so wenig Widerstand? Ich vermute, weil die normalen Bürger, die nur von den ÖRR abhängig sind, gar nicht mitbekommen, was in unserem Land alles so geschieht.

Ja, sicher, das Internet kann durch repressive Politik nicht gestoppt werden. Aber: die Menschen, die das Internet bestücken, die können eingeschüchtert werden. Es sei denn, sie agieren vom Ausland aus. Auf längere Sicht stellt sich dann allerdings die Frage, muss das vom außereuropäischen Ausland aus sein? Denn die EU mischt bekanntlich massiv mit.

Meine Hoffnung ist, dass sich Juristen und Polizisten nicht einschüchtern lassen, sondern Demokraten bleiben, nicht der Repression dienen, sondern den Menschen unseres Landes.

SPD

„Wir haben kein wirklich gutes Bild abgegeben“, sagte Esken https://www.tagesschau.de/inland/spd-esken-juso-kongress-100.html

Was heißt: „haben“? – Wollen sie ein Bild abgeben oder Realität? Über diesen Satz kann man viel nachdenken. Und was bedeutet das Wort „wirklich“ in diesem Zusammenhang?

COP Baku

Da hat der Verstand gesiegt, der die Realität beachtet. Manche möchten ihr Land eben nicht in den Untergang führen. Allerdings frage ich mich, was letztlich von den 300 Milliarden wirklich gezahlt werden kann. Die Realität ist härter, als die Träumer sich so denken. So manche Länder dürften sowieso nur mitmachen, weil man halt mitmacht – und manche Länder wollen Geld, weil man es immer gebrauchen kann. Gehört vermutlich auch zur Realität. https://www.focus.de/earth/wir-wurden-uebergangen-nach-billionen-deal-bei-klimakonferenz-brechen-sich-im-saal-wut-und-empoerung-bahn_id_260506440.html

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