Provokation zum Tag
Mit den Terrorgruppen, Schurkenstaaten, Kriminellen
ist es wie mit dem Efeu:
Wenn man sie wachsen lässt,
bekommt man sie kaum mehr weg
mit normalen Mitteln.
Sklavenhandel
Und der Sklavenhandel islamischer Staaten wurde ausgeklammert? Echt? Ist die UN in der Hand von ideologischen Gruppen, die kein Interesse daran haben, die Wahrheit in den Blick zu bekommen, sondern nur ideologisch zu agieren und zu agitieren? Und Staaten machen dabei auch noch mit? Nun ja, es ist gerade hip und schick, so abzustimmen bzw. man hat Vorteile davon. Aber sowas ist wohl kaum ernst zu nehmen. Dem Übel der Sklaverei kann man so nicht entgehen. Und darum sollte es den Herrschaften in der UN gehen: Gegen das Übel der Sklaverei insgesamt und vor allem gegen gegenwärtige Sklaverei weltweit. Nicht um irgendwelches oberflächliches, undifferenziertes Getue.
Ansichtssache – zu dem Thema: https://www.tagesschau.de/ausland/amerika/un-resolution-sklavenhandel-100.html
Brandmauer / Chatkontrolle
Die Brandmauer wird von bestimmten Gruppen mal wieder ins Spiel gebracht, weil es um ihre Interessen geht. Polit-Kindergarten. Es ist gut, dass so abgestimmt wurde, wie sie es für gut für die EU halten und sich nicht von irgendwelchen Brandmauerlern beeinflussen lassen. Wir sind doch nicht im Irrenhaus – oder doch? Sieht so aus, dass man sich daran gewöhnen muss, bis die Vernunft wieder einkehrt.
Ansichtssache – zu dem Thema: https://www.tagesschau.de/ausland/europa/eu-rueckfuehrungsrichtlinie-migration-abstimmung-100.html und: https://www.tagesschau.de/ausland/europa/eu-bruessel-abschiebezentren-100.html
Chatkontrolle: Es sieht zudem so aus, als würde sich das EU-Parlament von der EU-Kommission emanzipieren: https://nius.de/politik/techkonzerne-muessen-massenueberwachung-beenden-eu-parlament-stimmt-gegen-chatkontrolle
Und hoffentlich wird die Kommission nicht auf Umwegen ihren Zielen näher kommen – also Gutes zu missbrauchen. Mächtigen, die sich Repressionen in den Kopf gesetzt haben, sollte man nicht leichtfertig vertrauen. https://apollo-news.net/eu-parlament-stimmt-fr-verbot-von-programmen-die-deepfake-pornografie-erstellen-konnen/
Regierung giert und irrt
Und Klingbeil mal wieder: Menschen sind bereit, Opfer zu bringen – und sollen mehr arbeiten. Wenn die Regierung Gelder zum Fenster rauswirft – dann von den Menschen verlangt, sie sollen dafür haften, ist, wie ich neulich schrieb: schofel und inakzeptabel. Das ist einfach unglaublich, wie die CDU da mitmacht. Es ist unfassbar – freilich ist noch offen, ob Ehegattensplitting und beitragsfreie Mitversicherung von Ehepartnern wirklich realisiert wird. Da weiß man also wirklich, warum diese Parteien nicht vor der Rheinland-Pfalz-Wahl damit rausgerückt sind. Sie haben kein schlechtes Gewissen – hatten nur Angst vor Verlust von Wählerstimmen.
Ansichtssache – zu dem Thema: https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/klingbeil-reformen-spd-100.html Zu dem Thema auch: https://www.youtube.com/watch?v=9bXSlcOLwYs Schönredner und Fakten Verdreher – da weiß man, warum die SPD solchen Stimmenschwund hat.
Und: https://www.youtube.com/watch?v=SQ4ai74ZiZU :
Ja, es geht so nicht weiter, um Klingbeil aufzugreifen. Aber das liegt nicht an den Menschen, das liegt an den Regierenden. Das, was die so herumplanen, das geht so nicht weiter. Gut war die Tagesschau, die darauf hinwies, dass die Pläne von der Bevölkerung abgelehnt wird. Das zu Recht, weil die Bedingungen des Alltags nicht stimmen. Das geht auf Kosten der Frauen – weil die Regierung will, dass die Leute mehr arbeiten, obgleich ständig welche entlassen werden. Zudem: Als wäre Studium nicht Arbeit. Können das nur die sagen, die nicht studierten? Die nun den Akademikern eins reindrücken wollen? Wir brauchen all das, was Klingbeil sagt – aber nicht auf die Art dieser sonderbaren Regierung. Und Wirtschaftsbashing gab es auch – wobei die Ampel 1.0 an dem Desaster Schuld ist und diese Regierung bislang auch nichts hinbekommt, nicht die Wirtschaft ist Schuld.
Lehren aus der Vergangenheit
Thema: Wirtschaft. Lehren aus der Vergangenheit – aber welche? https://nius.de/gesellschaft/deutsches-historisches-museum-staatsschulden-nationalsozialismus-verhindert
Karikatur gefährlich
Warum ist eine Karikatur gefährlich? Weil sie ehrverletzend ist. Wer lässt sich von einer Karikatur in der Ehre verletzen? Keiner. Aber es wird von Amtswegen ermittelt: https://apollo-news.net/angriff-auf-die-ehre-des-ministerpraesidenten-frau-soll-wegen-soeder-karikatur-2-500-euro-strafe-zahlen/
Rumoren in der CDU
Man hört immer wieder, dass es in der CDU oder der SPD rumort. Aber dann – es hat keine Folgen. Die Regierung scheint dann ja doch zu machen, was sie will – auch wenn ein Mensch mit klarem Verstand es nicht versteht, was die so antreibt. Bzw. er versteht, was die so antreibt – will aber davor warnen, weil das der falsche Weg ist. Und so gibt es Rumorer – aber dabei bleibt es dann und das Land geht weiter den Bach runter. Ich kann natürlich verstehen, dass eine Regierung nicht allen Rumorern, die von unterschiedlichsten Seiten kommen – siehe SPD – nachgeben kann. Aber sie sollte doch unterscheiden können: Welcher Rumorer hat Verstand und welcher Ideologie? Und diese Fähigkeit zu unterscheiden, scheinen diese Hochwohlgewählten nicht zu haben.
Ansichtssache – zu dem Thema: https://apollo-news.net/in-interner-unionssitzung-kommt-wut-ueber-die-zweckentfremdung-des-sondervermoegens-hoch/
Regierung folgt HateAid?
Gestern stellte ich unter anderem die Frage: „Oder versuchen Journalisten und (N)GOs, die Regierung vor sich herzutreiben, damit sie Gesetze erlässt, die die Treiber mögen?“ – heute gibt es die Antwort, die fleißige Journalisten erarbeitet haben: Regierung folgt in der Gesetzgebung HateAid in wesentlichen Punkten. https://apollo-news.net/drahtzieher-der-deepfakes-kampagne-hateaid-lieferte-vorlage-fuer-gesetzesentwurf-des-justizministeriums/
dpa entzieht sich dem allgemeinen Hype, verursacht durch Regierung und Medien und (N)GOs? Interessant. Spricht für dpa: https://apollo-news.net/kein-mindestbestand-an-beweistatsachen-warum-sich-dpa-bei-vorwuerfen-gegen-ulmen-zurueckhaelt/
Prien will diesen (N)GO-Komplex neu ordnen. Und bei 200 (N)GOs läuft die Förderung aus. Sehr gut. Es sollte aus meiner Sicht nicht um alle NGOs gehen, nur um die politischen. Das passt den grünen und der SPD ja nicht besonders. Klar. Ihre Lieblingskinder finanziert mit Steuergeldern sind in Gefahr. Aber: Ich denke ja nicht, dass Prien Tabula Rasa machen wird. Da wird vieles nicht so heiß gegessen wie gekocht. Mal sehen, ob SPD-Grüne sich wieder gegen Wünsche der CDU durchsetzen werden. Was anzunehmen ist. Groß angekündigt – dann nichts oder kaum Relevantes dahinter.
Ansichtssache – zu dem Thema: https://www.youtube.com/watch?v=MrJyruPNehY
Regulierung von Spritpreiserhöhung
Dass da die Grünen zustimmen, dürfte klar gewesen sein. Die Opposition hätte jedoch um der Bürger Willen einen anderen Weg einschlagen müssen. Aber das würde ihren Klimaträumen entgegenstehen.
Laut Tagesschau vom 26.03. hat Reiche die Pendlerpauschale angesprochen, dass sie diese auch in einem weiteren Schritt irgendwann thematisieren könnten. Und wie steht es um die Gelder, die Speditionen zahlen müssen?
Ansichtssache – zu dem Thema: https://apollo-news.net/mit-zustimmung-der-gruenen-bundestag-beschliesst-verbot-von-spritpreiserhoehungen/
Digitalisierung: es geht schneller
wenn man es ohne das Bundesdigitalministerium macht? Das zeigt eine Initiative von drei Bundesländern. https://nius.de/wirtschaft/unternehmensgruendung-digitalisierungskonzept-ohne-absprache-mit-bundesdigitalministerium
Bauen – es hat sich ja durch diese Regierung… – hat sich eigentlich was verändert, damit es schneller gehen könnte? https://nius.de/wirtschaft/leg-chef-lars-von-lackum-neubaukrise-deutschland
Linke und politischer Islam
Nicht nur der Antisemitismus setzt sich in manchem linken Hirn fest, es ist wohl auch der politische Islam, der manche Linke benutzt, sich in einer Gesellschaft durchzusetzen. Hier geht es um die USA: https://apollo-news.net/amerikas-islamismusproblem/
EU-Geheimdienst
Für dubiose Pläne sollten die Regierung der EU keine Gelder bereitstellen. Staaten geben immer mehr Kompetenzen aus der Hand – bis sie dann auf einmal keine mehr haben. Die Parlamente werden ausgebootet – sie sind nur noch leere Hüllen einer Scheindemokratie. Es gilt wachsam zu sein gegen jegliche Machtkonzentrationen – die dann auch kaum mehr kontrolliert werden können.
Ansichtssache – zu dem Thema: https://apollo-news.net/wichtig-widerstandsfaehigkeit-zu-staerken-ursula-von-der-leyen-bereitet-eigenen-eu-geheimdienst-vor/
Gutes Zurückrudern
Es ist gut, dass sich irgendwelche Modeerscheinungen, denen sich Institutionen unterwerfen, dann doch als Fehler herausstellen und der Mut gefunden wird, zurückzurudern. So geht es mit dem IOC: https://apollo-news.net/internationales-olympisches-komitee-verbannt-transgender-aus-dem-frauensport/
Medien und Machtkritik
Es haben sich kritische Medien entwickelt – parallel zu den traditionell kritischen Medien, die heutzutage sanft Regierung fördernde Erziehungsmedien sind: https://www.youtube.com/watch?v=iykV2Yl6RK4 „Das Correctiv der Demokratie erreicht CDU und SPD nicht mehr.“ So ist es. Weiter gesagt: Sie beglücken einander in ihrer ideologischen Bubble auf Kosten der Bürger. Der Link endet mit dem Aufruf, sich an CDU-Abgeordnete zu wenden, damit der politische Wandel dadurch verstärkt wird, dass die CDUler an ihre gute Tradition erinnert werden und damit daran, dass wir neue Medien benötigen.
Ich hätte nichts gegen Förderung der Regierung, wenn es um Vorhaben geht, die wirklich der Förderung würdig sind. Aber das lässt sich seit und einschließlich der Ampel 1.0 nicht erkennen. Es ist als Bürger nur furchtbar anzuschauen, was die Hochwohlgewählten alles tun, um das Land wirtschaftlich und die Bürger finanziell runterzuwirtschaften. Und das zum Teil wider besseres Wissen, wenn man an Merz vor seiner Wahl denkt.
LandtagsKFZ-Schwerin
Ein sonderbares KfZ in der Fußgängerzone von Schwerin: https://www.youtube.com/watch?v=gwokJm86ssI
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