Provokation zum Tag
Es darf nicht darum gehen, Angst zu schüren.
Es geht darum, klug das Leben zu leben,
Folgen des Handelns zu bedenken,
in Notlagen einander zu helfen –
alles so gut es eben geht –
und vor allem:
nicht resignieren!
C’est la vie humaine. (16.01.)
Günther /Lanz
Das GüntherProblem wird auch zu einem LanzProblem.
Dazu: https://www.nius.de/nius-live/news/guenther-skandal-um-die-meinungsfreiheit-enthuellt-ein-lanz-anruf-bei-reichelt-entlarvt-wie-skrupellos-sie-luegen und – es wird zu einer never ending Günther-Story: https://apollo-news.net/streit-um-pressefreiheit-daniel-gnthers-staatskanzlei-lehnt-unterlassungserklrung-gegenber-nius-ab/ Zu dem Thema auch: https://www.youtube.com/watch?v=f0ETC0JrGqk
Islamisten und Europa
Ich hatte das Thema, dass die Vereinigten Arabischen Emirate ihre Landsleute an den Unis in Großbritannien nicht mehr finanzieren wollen, weil die Zugang haben zu Islamisten. Dazu: https://www.nius.de/nius-live/news/emirate-stoppen-britische-uni-stipendien-die-arabische-welt-haelt-uns-fuer-komplett-verrueckt
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Mutmaßliche Islamisten wurden am Flughafen festgenommen, die zur Terror-Ausbildung nach Syrien fliegen wollten? Ich dachte, die syrische Regierung sei keine TerrorRegierung mehr, trotz des islamistischen Chefs? Sitzen wir einer Propaganda auf?
Ansichtssache fragt – zu dem Thema: https://www.tagesschau.de/inland/regional/hessen/terrorverdacht-festgenommen-100.html
Zugezogene Häftlinge / Jugendliche
Zahlen, die erschrecken: ca. 60% der Häftlinge in Bayern sind Migranten. das ist dann noch einmal erschreckender, weil ja nicht 60% der Bayern Migranten sind. https://www.nius.de/kriminalitaet/news/bayern-gefaengnisse-kosten-auslaender-migranten-justizvollzug-jva
Wieso passt die Zahl ungefähr? 2/3 tatverdächtiger Kinder an Schulen in Cottbus haben Migrationshintergrund. Wahrscheinlich Zufall. Bei den Kids geht man davon aus, dass manche in bestimmten Situationen übertrieben reagieren würden.
Das würde im Grunde das bestätigen, was ich neulich schrieb. Dass Kids in ihren gewalttätigen Heimatländern ganz anders reagieren müssen, um nicht untergebuttert zu werden. Doch wenn sie hier so reagieren, bekommen sie Probleme. Das lässt sich auch an der Gruppenbildung erkennen. Sie bilden gruppen, während Deutsche meistens den einen oder anderen Freund haben, aber keine ganzen Gruppen um sich scharen. Das dürfte auch mit deren Situation in den Heimatländern zu tun haben. Nur besteht hier das Problem, dass, auch wenn sie nicht kriminell werden, Deutsche schnell einschüchtern können, damit sich als stärker fühlen. Entsprechend auch die Familien- bzw. Clanbindung. Zusammen ist man stark, einschüchternd und mächtig. Das kennen die Deutschen so nicht.
Ansichtssache – zu dem Thema: https://apollo-news.net/178-ermittlungsverfahren-in-sechs-monaten-schulen-in-cottbus-sind-ein-hotspot-der-migrantenkriminalitt/
Berliner Blindfüchse
Da lassen sich die Berliner Verantwortlichen blenden. Die Linken sprechen unisono: Böse sind die Rechten – und dann machen die Politiker was? Sie lassen sich von den LinksPropagandisten so beeinflussen, dass sie auf einem Auge Blind werden – kurz: die Situation nicht mehr zum Wohl der Bürger des Landes beurteilen können. Und da sie Macht und Gelder haben, gerät alles zum Schaden der Bürger. Und was für Schäden sie davontragen. Wer also die Linksextremisten übersieht, dadurch sogar hier und da pampert, aber die Rechtsextremisten mit massiven finanziellen Mitteln bekämpft, schadet dem Land, der Demokratie, die Zusammenhalt. Politiker sollten Bürger vor sämtlichen Extremisten schützen.
Ansichtssache – zu dem Thema: https://apollo-news.net/berlin-gibt-im-kampf-gegen-rechts-hundertmal-so-viel-aus-wie-fr-prvention-von-linksextremismus/
Fake News / Transparenzgesetz
Es müsste mal untersucht werden, wo mehr Fake News produziert bzw. weitergegeben werden: in hohen politischen Häusern und von deren Hofberichter oder auf bestimmten verfemten Nachrichtenportalen.
Ansichtssache – zu dem Thema: https://apollo-news.net/fake-news-csu-abgeordneter-leugnet-drohende-hausdurchsuchungen-bei-redaktionen-dabei-wird-genau-das-moeglich/
„Zensur-Gesetz“ (Politische Werbung Transparenzgesetz) im Bundestag, ein Gesetz, das den politischen Diskurs verhindert zudem furchtbar ungenau ist, und auch darum missbrauch Tür und Tor öffnet, – was wird daraus werden? Zumindest sind manche CDUler hellhörig geworden (haben, MP Günther, vielleicht NIUS gesehen?). Was für eine Macht die Bundesnetzagentur bekommen soll! Allein das muss schon stutzig machen. Was es mit dem geplanten Gesetz gegen Pressefreiheit auf sich hat, das erfahren wir hier: https://www.youtube.com/watch?v=HVf4xx0mneQ
Was mich wundert: Den Ampelmännern wurde immer wieder vorgeworfen, dass sie Gesetze verabschieden, die weder Hand noch Fuß haben. Und diese Regierung macht dieselben fehler? Haben sie keine Fachleute, die warnen? Haben sie Leute, die warnen, die aber nicht gehört werden? Diese Provinzialität der Regierenden, als sei unser Staat irgendein kleines KlitschenLand , das sowieso im Chor der Länder nichts zu sagen hat, die macht mich heute genauso sprachlos wie zu der Zeit der Ampelmänner 1.0. Wie kommt es zu dieser Unprofessionalität. Weil man Diskurse verhindert und ideologisch unterwegs ist? Das war damals bei den Grünen mein Verdacht. Aber was ist mit der CDU passiert, dass sie genauso unprofessionelle, provinzielle Leute hat? Die besten eines Landes müssten in der jeweiligen Regierung sein. Sind das wirklich die besten, die wir in unserem Land haben?
Taliban
Und die Regierung hat gegen die Taliban nichts in der Hand? Das kann ich mir nicht vorstellen. Kein Geld, das sie ihnen abdrehen könnte, nichts? https://www.tagesschau.de/investigativ/ndr/taliban-diplomaten-deutschland-afghanistan-100.html
Landwirte: freut euch nicht zu früh
Die Regierung will ein Label im Augenblick nicht veröffentlichen, weil noch daran gearbeitet wird. Die Landwirte freuen sich. Aber: Es dürfte zu früh gefreut sein. Der von der Politik benebelte Bürger vermutet, dass es nicht darum geht, etwas Bürokratisches abzuschaffen oder zu vereinfachen, sondern im Gegenteil: Es auszuweiten.
Ansichtssache – zu dem Thema: https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/tierhaltung-bundestag-100.html
RB Leipzig
Das ist nicht nur peinlich, dass ist… – warten wir mal ab, welche Argumente sich der Medienanwalt einfallen lässt, um den Verdacht, dass der FußballVerein sich zu einem Polit-Verein mausert, abzubiegen. Macht der Verein sich zum Komplizen der Linken, die alles politisieren, nun auch den Fußball?
Ansichtssache – zu dem Thema: https://www.nius.de/sport/news/rb-leipzig-tino-chrupalla-cancelt-12-tickets-spitzenspiel-fc-bayern-muenchen
Meinungsfreiheit
Ja, es ist ein gutes Zeichen für Meinungsfreiheit, dass eine Strafanzeige eingestellt wurde. Aber: Hoffentlich ist das auch ein Hinweis für diesen Menschen, dass dieses Posting gegen Reichinnek zu weit gegangen ist. Gewalt hat in der politischen Auseinandersetzung nichts zu suchen, auch wenn sie satirisch gemeint ist. An dieser Stelle hätte ich eine Gerichtsauseinandersetzung nicht mal abgelehnt.
Ansichtssache – zu dem Thema: https://apollo-news.net/reichinneks-strafanzeige-ohne-erfolg-verfahren-gegen-jura-professor-eingestellt/
EUs Preisdiktate
So sehr ich dagegen bin, dass China unseren Markt überrennt, so sehr bin ich gegen solche Eingriffe in die Wirtschaft. Die Verantwortlichen unserer Länder haben sich wirtschaftlich voll verrannt, dass sie nun die Flucht in solche für die Weltwirtschaft üble Maßnahmen suchen. Macht eine auf ganzer Linie gute Politik! Lasst eure Eingriffe in allen Bereichen, die unsere Produkte weltweit noch teurer machen. Hört auf mit der kuriosen Klimatisten EnergiePolitik. Diese „!“ könnte noch fortgesetzt werden. Aber stattdessen mauern sie die Wirtschaft ein und zerstören sie.
Ansichtssache – zu dem Thema: https://apollo-news.net/eu-planwirtschaft-mindestpreise-fuer-e-autos-und-neue-zoelle-auf-hybrid-autos-aus-china-geplant/
Berlin: Stromausfall wird Heizungsausfall
Zu dem Thema: https://www.youtube.com/watch?v=qcNIpuC6k3Y
Diskussionen über/um Demokratie und Freiheit
Ich hatte Klöckner immer als eine fähige, eigenständige Person gehalten. Aber das, was sie da im Parlament vorhat, das macht mich auch stutzig – und enttäuscht, ehrlich gesagt. Worum geht es? Ich hatte schon das Thema, aber es darf nicht unter den Tisch fallen, darum weise ich noch einmal darauf hin, auch wenn das Wording in dem folgenden Link nicht meines ist. Wie ich neulich geschrieben habe: Wenn jemand sich demokratisch als Einzelperson falsch verhält, dann muss das ad personam geregelt werden und nicht so, indem man den verantwortlichen Abgeordneten einfach Verantwortung abnimmt. Das ist aus meiner Sicht übergriffig und somit undemokratisch gegenüber den gewählten und freien Abgeordneten. Was sonst noch in dem Clip deutlich wird, ist Schaden für die Demokratie, weil es Oppositionsarbeit einschränkt. Das Thema ist zu wichtig, als dass es einfach im Alltag versinkt, darum der Hinweis auf: https://www.youtube.com/watch?v=bN8GwEKeoCw
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Dazu – und undemokratisch läuft es, wenn Ordnungsrufe politisch motiviert sind. Das darf es nicht sein. Von daher haben Bundestagspräsident:innen eine große Verantwortung. Schlimm ist es, wenn sie diesen nicht gerecht werden, sondern parteipolitisch agieren. Vielleicht kriegen sie ja noch die Kurve. Leute, habt Mut zu Diskussionen – auch zu heftigen. Irgendwelches Gesülze, um anderen irgendwie nicht in seiner Meinung zu verletzen, hilft Demokraten nicht weiter – und Regierungen erst recht nicht. Es sind Kämpfe um Freiheit und Demokratie. Die müssen geführt werden. Sie müssen geführt werden. Das Parlament ist kein Kuschelladen, kein Kaffeekränzchen, auch kein Klassenzimmer, in dem, wenn es gut läuft, alle still der Lehrkraft lauschen.
Ein guter Demokrat und Freiheit liebender Mensch kann von solchen folgenden Diskussionen nicht genug bekommen. Vor allem der letzte Beitrag hat sehr viele gute Aspekte, in allem Irrtum – aber es geht um Auseinandersetzung um unser Land, eben um Demokratie und Freiheit.
Herrlich! – und nachdenkenswert!:
Trump wird langweilig
Es wird langweilig, wenn er wirklich wieder mit Zöllen gedroht haben sollte, wenn ein Land nicht seine Übernahmepläne „Grönland“ zustimmt. Das kann man gar nicht glauben, dass immer dieses Zollding aus der Tasche gezogen wird. Nun denn – jeder hat so sein Steckenpferd. Man sollte sich aber durch so ein Gedöns nicht davon abhalten lassen, vernünftig zu verhandeln.
Ukraine: Energie
Wenn die Infos stimmen, dass gerade die Energieversorgung angegriffen wird, dann ist das eine Schande für Putin/Russland. Das war eine zivilisatorische Errungenschaft, dass Kriege nicht gegen die Zivilbevölkerung geführt werden dürfen. Der Rückfall in die Barbarei ist auch durch Taktik nicht zu rechtfertigen.
ÖRR-Angriff
Zu dem Thema: ÖRR gegen Vanessa Blank: https://www.youtube.com/watch?v=6gvgJhTd_vQ
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