Provokation zum Tag
„Je dis ça, je dis rien.“ / „Ich sag’s ja nur … oder auch nicht.“
Angriffe der USA auf EU
Die USA greifen die EU permanent an. Warum? Weil die USA die EU ganz unterwerfen möchte. Nur: In manchen Dingen hat die USA recht – und die EU sollte darauf hören. Wenn es aber um Militärisches und Wirtschaftliches geht, dann sind sie einfach Konkurrenten. Und ein Konkurrent muss aufpassen, dass er nicht vom anderen Konkurrenten über den Tisch gezogen wird. Die USA hat recht, wenn sie mit Blick auf Meinungsfreiheit und anderen grundlegenden Dingen der EU dies und das vorwirft. Allerdings hat in dieser Hinsicht die EU auch das recht, den USA moralisches Versagen in diesem und jenem vorzuwerfen. Aber Konkurrenz besteht nicht in der Moral, die besteht in Militär und Wirtschaft. Ich vermute aber, dass die Vorwürfe, die ja auf allen Ebenen erfolgen, ein gemeinsames Ziel haben: Die EU zum Bundesstaat der USA zu machen.
Die EU ist freilich selbst daran Schuld. Sie hat sich selbst verzwergt. Wirtschaftlich haben die Verantwortlichen der EU versagt, auf der Ebene der Migration haben sie versagt, mit Blick auf Technologie haben sie versagt. Wie kommt sie aus der Selbstverzwergung wieder raus? Bestimmt nicht dadurch, dass sie die US-Technologie verteufelt. Sie muss dem was entgegenstellen. Sie versucht es. Allerdings sind die Gelder durch die Selbstverzwergung und durch das militärische Engagement in der Ukraine und die Militarisierung der Länder nicht mehr da. Von daher: Sie wird immer schwächer und schwächer und schwächer. Irgendwann sind die EUler noch ein Anhängsel an die USA. Vor allem machen sie sich auch mit Blick auf die Energie von den USA abhängig. Aber das war ja schon das Ziel Trumps in seiner ersten Wahlperiode: Die EU-Energie von den USA abhängig zu machen.
Um nicht missverstanden zu werden: Ich bin sehr für die EU – aber sie muss grundlegend reformiert werden, weniger übergriffig werden. Wenn die in Brüssel eine falsche Politik betreiben, rasseln alle Länder gleich mit runter. Das muss unbedingt geändert werden zugunsten der Entscheidungsfreiheit der jeweiligen Länder.
Ansichtssache – zu dem Thema: https://www.fr.de/politik/bald-doch-35-fuer-die-tuerkei-trump-botschafter-kritisiert-europa-das-ist-verrueckt-zr-94071540.html
NordStream
Nein, nicht nur Frau Schwesig liegt nicht falsch. So einer wie ich findet NordStream noch immer richtig. Man kann es aufgrund des Krieges ja aussetzen, aber es bekämpfen ist kurzsichtig und selbstzerstörerisch. Sich einfach diese Möglichkeit Energie zu bekommen durch einen so genannten befreundeten Staat zerstören zu lassen, ist selbsterniedrigend – oder was steht da alles im Hintergrund? Eben auch hier hatte Trump schon in seiner ersten Wahlperiode seine LNG-Gas angeboten. Das Umweltleute vor der grünen Regierung nicht so besonders gut fanden. Aber dann macht man es doch gerne – für die USA. Ich hoffe, in Zukunft sind die Forscher offen für die Wahrheit.
Ansichtssachte – zu dem Thema: https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/innenpolitik/id_101031438/nord-stream-2-und-klimastiftung-manuela-schwesig-im-untersuchungsausschuss.html
Migration
Es werden neue Wege ausprobiert, das Migrationsproblem in den Griff zu bekommen. Bei allem darf eines nicht vergessen werden: Wer wirklich flüchtet, muss hier Asyl bekommen. Die Massen an nicht Flüchtenden dürfen die Notwendigkeit des Asyls für Verfolgte nicht verdecken.
Ansichtssache – zu dem Thema: https://www.tagesspiegel.de/politik/politikwechsel-in-der-migrationspolitik-bundesrat-verliert-mitspracherecht-bei-sicheren-herkunftsstaaten-15024568.html
Krass: Rheinland-Pfalz
Ich hatte das Thema: Rheinland-Pfalz und AfD. Nun: Es ist alles ganz anders – oder doch nicht? Die einen sagen Hü, die anderen sagen Hott; dann sagen die Hü-Sager gleichzeitig: Hott; und die Hott-Sager sagen gleichzeitig: Hü. Das Ziel, wie schon mal geschrieben, wie in dem Spiel, in dem man ein Tuch vor Augen gebunden bekommt und dann gedreht wird – so scheinen die Verantwortlichen in Rheinland Pfalz zu handeln: alle sollen schwindlig gemacht werden. Das nennen die Verantwortlichen dann zielgerichtete und demokratisch verantwortbare Politik?
Ansichtssache – zu dem Thema: AfD-Bürgermeister abschrecken: Das perfide Verwirrspiel des SPD-Innenministers – Apollo News und: https://www.youtube.com/watch?v=O8gC-wmh5kk
Politische Realsatire
Ja, es ist lustig, was die Frau um den heißen Brei herumredet und Fakten verdreht und verschönert. Zum Beispiel einfach Frankreich und Deutschland mit Blick auf den Islam in der Zeit des IS zu vergleichen… – das sind doch zwei vollkommen unterschiedliche Voraussetzungen in den jeweiligen Ländern. Egal. Es ist spannend zu sehen, wie auch religiöse Ideologie argumentiert.
Ansichtssache – zu dem Thema: Lamya Kaddor betreibt Realsatire: Wenn der Islam Probleme macht, wollen Grüne ihn einfach nur besser erklären – Apollo News
Potsdamer Klimatisten: Rückzug
Gut, dass nicht noch immer die Apologie siegt, sondern die Erkenntnis: Da stimmte was nicht. Und wird nun die Politik auch die Konsequenzen daraus ziehen, aus dem Rückzug der Studie? Spannend. Aber ich vermute, dass die KlimatistenLobbyisten noch zu stark sind und die Regierung zu wenig mutig.
Aber schön ist: Endlich tut sich was – es darf kritisiert werden, fundierte Kritik ist äußerst wichtig, damit – allgemein geschrieben – ideologische Arbeiten keine Chance haben, die Politik zum Nachteil der Menschen zu beeinflussen.
Ansichtssache – zu dem Thema: Potsdamer Forscher müssen alarmistische Klimastudie wegen gravierender Mängel zurückziehen – Apollo News
Deutschlandfahne
Es ist gut, dass manches noch immer nicht immer geht (manchmal geht es, leider, manchmal geht es nicht): die Verachtung der Deutschlandfahne. Ich hatte das Thema. Die Frau ist zurückgetreten: Wer Deutschland-Flaggen hisst, will „zum Faschismus aufrufen“: Gleichstellungsbeauftragte tritt nach skurrilem Video zurück – Apollo News
Bundesverfassungsgericht und Afghanen
Ein interessantes, differenzierendes Urteil, das berücksichtigt, wer die Aufnahme „zugesagt“ hat, zudem muss Erteilung eines Visums schnell überprüft werden: https://www.tagesschau.de/inland/bundesverfassungsgericht-afghanistan-rueckkehrer-100.html und: https://www.youtube.com/watch?v=WjxQ5PYBpkw (Ich sehe manches aus diesem Video nicht so.)
Meinungsfreiheit
Es nehmen sich viele mehr Macht heraus, nicht nur die Exekutive und Legislative, sondern auch irgendwelche sich aufplusternde (N)GOs, die wahren, guten NGOs den Ruf verschmutzen. Und andere tun es auch – aus ideologisch-politischen Gründen. Es ist ein Netz von Aktivisten, die sich politisch-ideologisch gegen die Freiheit auf vielen Ebenen verbündet haben – im Namen „unserer“ Demokratie gegen die Demokratie.
Ansichtssache – zu dem Thema: https://www.youtube.com/watch?v=5Pkkj-7NG3U
Ukraine
Er sagte: Dafür haben wir nicht an der Front gekämpft, dass wir jetzt Land aufgeben, dafür sind Kameraden nicht gestorben und haben viele Ukrainer gelitten.
Gegenfrage: Das Land müsst ihr aufgeben. Sollen jetzt noch mehr Menschen an der Front und als Zivilisten für das Land, das abgegeben werden wird, sterben?
Wer wünschte sich nicht, dass der Aggressor zurückgedrängt wird. Aber wenn es nicht möglich ist und noch mehr Schaden angerichtet wird, muss es so sein. Die Ukraine hat militärisch verloren. Ich sehe keine Möglichkeit, das Blatt zu wenden, außer eben, wenn die Nato Soldaten hinschickt. Aber das wäre Hirn verbrannt, idiotisch, sinnlos.
Aber man weiß ja nie, was für Regierungen man hat mit welchen Plänen. Das hat man ja auch bis jetzt gedacht, dass Vernunft regiert. Aber es regieren Emotionen. Wir sehen bei aller Friedensforschung: Es geht im Krieg nur um Emotionen, nicht um Vernunft. Wie sind die Emotionen zu zügeln?
Ansichtssache – zu dem Thema: https://www.youtube.com/watch?v=fulaeSzh2vw
Wieder wurde eine Frau ermordet
Söhne versuchten die Ermordung zu verhindern, aber der Ex-Freund kam zum Ziel: https://www.youtube.com/watch?v=87fNk5rqWOM
Gießen
Augenzeugen: https://www.youtube.com/watch?v=ge_9vz9QDUc
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