Provokation zum Tag
Deutscher politischer Bier-Ernst
hat schon seine humoristischen Züge.
Regierung und Geld
Das Geld anderer kann man gerne ausgeben – scheint das Motto der Regierung zu sein. Und so gibt es aus Rathäusern Proteste, aber Arbeitgeber sind frustriert still? Nun denn: Erhöht sich der Mindestlohn – erhöhen sich die Steuereinnahmen. Soweit ich mitbekommen habe.
Ansichtssache – zu dem Thema: https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/bundeskabinett-erhoehung-mindestlohn-100.html und https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/kommunen-finanzen-brandbrief-merz-100.html
Drogen-Kartelle
Zu lange haben die Regierungen gewartet, haben diese Kartelle nicht ernst genug genommen. Darum gibt es so eine Art Krieg. Die Kartelle lassen sich ohne diese massive Gewalt nicht eindämmen und bringen Tod und Leiden über normale Menschen mit ihren Drogen, ihren Zwängen. Weil zu lange gewartet wurde, müssen jetzt auch Unschuldige leiden, weil sich die Kartelle unter sie mischen. Soll man aber deswegen zulassen, dass die Kartelle ihr kriminelles Treiben einfach fortsetzen können, sich noch stärker verfestigen, die Gesellschaft noch mehr zerstören? Schlimm, einfach schlimm, was die verantwortlichen Politiker und für Sicherheit Zuständigen alles verursachen, wenn sie den kriminellen zu lange freie Hand lassen.
Das betrifft nicht nur Rio de Janeiro, das betrifft auch Städte der USA, darum Trumps massiver Kampf gegen diese Kartelle, das betrifft aber auch Europa. Europäer haben es nur noch nicht so richtig begriffen. Sie kratzen nur an der Oberfläche herum. Aber ein Krieg gegen die, die sich ausbreiten wie – nun denn, Vergleiche darf man ja heute nicht mehr ziehen – …
Sie hinterlassen Not und Tod, durchdringen Behörden des Staates überall auf der Erde, wenn man sie nicht massiv bekämpft – und das von Anfang an.
Ansichtssache – zu dem Thema: https://www.tagesschau.de/ausland/amerika/brasilien-polizeieinsatz-rio-de-janeiro-100.html
Kritik an Emissionshandel
Spät spricht er – aber spricht: Söder wendet sich gegen den Emissionshandel. https://www.nius.de/wirtschaft/news/markus-soeder-co2-bepreisung-emmissions-handel-klima-ziele/d9b75501-1b81-486b-adff-a39138915cb2
Wann wird eigentlich die CSU-Politik wieder echte CSU-Politik?
Frage – zu dem Thema: https://apollo-news.net/bayerische-staatsregierung-finanzierte-trusted-flagger-mit-ueber-drei-millionen-euro/
Strategie Linker
Es ist interessant zu lesen, wie manche Linke gegen unliebsame Personen vorgehen. Unliebsam, weil sie nicht ihre politische Meinung vertreten. Es geht um Angriffe gegen Ostermann, die einige Leute medial in die Wege leiten. Sehr lehrreich.
Anmerkung – zu dem Thema: https://www.nius.de/medien/news/manuel-ostermann-kontraste-zeit-burkhard-benecken-migration/0cb4e172-90b0-40a8-bee1-f00312c1bad6
Koalition kämpft gegeneinander
Wieder ein Beispiel dafür, dass ein Teil der Koalition gegen den anderen Teil kämpft – und zwar auch wieder: unter Zuhilfenahme von Steuergeldern. Es geht dieses Mal um die Migrationspolitik. Schön, mal wieder was von Martin Schulz zu hören.
Ansichtssache – zu dem Thema: https://www.nius.de/politik/news/wie-eine-spd-ministerin-oeffentlich-den-koalitionsvertrag-hintertreibt/483ea816-332c-4746-a115-1a017670415c
Angemessenheit unter Juristen
Auch das scheint ein Thema werden zu müssen: Welches Verhalten ist angemessen gegenüber Bürgern, die manche aus dem Justizbereich für politisch nicht angepasst halten. Gibt es da eine einheitliche Vorgehensweise oder liegt das alles im Ermessen des jeweiligen Richters? Manches in letzter Zeit klingt ja äußerst sonderbar – natürlich nur für den tumben Laien, der von tuten und blasen und Juristerei keine Ahnung hat.
Ansichtssache – zu dem Thema: https://www.nius.de/kriminalitaet/news/vermummte-polizisten-stuermen-wohnung-von-rechtem-aktivisten-wegen-demo-mit-deutschland-flagge/a51ea095-30c9-42cc-9867-3f4b7f3d8c82
Tauber hat recht
Weil ich das auch schon lange schreibe: Die Union wird verlieren, wenn sie keine andere Politik macht. Und zwar eine, in der die Brandmauer fällt.
Aus meiner Sicht: Inhaltlich muss die CDU wieder Profil gewinnen – und sie verliert ihr Profil, wenn sie ständig herumgrünt oder herumspdlert. Mit dem Herumgrünen und dem Herumspdlern macht sie auch schlechte Politik – und das kommt nicht besonders gut bei den Wählern an. Bei der letzten Wahl dürfen vermutlich schon einige nur CDU gewählt haben, weil sie die AfD nicht wählen wollten – also nicht aus Überzeugung. Darf die CDU damit auch bei der nächsten Wahl rechnen? Vermute nicht. Es dürfte eine Abwanderungsbewegung geben, wenn die Merz-CDU nicht endlich den Schnitt wagt.
Der Umgang mit der AfD muss argumentativ sein. Aber das heißt, dass eben argumentiert wird und nicht floskelhaft irgendwelche Vermutungen und Gerüchte in die Welt setzt. Das ist üble Politik – aber wie man inzwischen auch in der CDU zur Kenntnis nehmen sollte, nicht besonders überzeugend. Wähler sind nicht alle doof.
Die CDU muss ja nicht gleich mit der AfD koalieren, das würde wohl die linken Straßencliquen auf die Barrikaden rufen. Es gibt ja auch andere Möglichkeiten, Profil zu gewinnen. Thematische Arbeit, thematisch orientierte Abstimmungen – das wäre doch mal was Vernünftiges. Was Tauber „Angstdiskurs“ nennt, dem die CDU verfallen ist – wie kommt die CDU da raus? Eben: vernünftige Politik, vernünftige Argumentation, Profil gewinnen und nicht immer sich selbst auf links drehen lassen. Die CDU rückt immer stärker nach links, weil sie unter Merz schwach ist. Wen wundert es da, wenn die AfD stärker wird?
Ansichtssache – zu dem Thema: https://apollo-news.net/tauber-schlgt-alarm-wenn-die-brandmauer-nicht-fllt-gibt-es-die-union-in-zehn-jahren-perspektivisch-nicht-mehr/
Polenz in der Mitte der CDU? Die Aussage ist echt klasse, dass die CDU ihren Wertekompass verliere, wenn sie sich nur als eine Partei verstehe, die konservativ ist. Auch Kiesewetter gehört dazu. Humor ist immer gut.
Kurz: Der Misserfolg dieser Merz-Politik ist auch daran erkennbar, dass sich innerhalb der CDU verschiedene Gruppen einander bestänkern. Bekriegen wäre vielleicht zu viel gesagt, oder? Wenn die Politik gut wäre, dann würde es in der Partei keine Auseinandersetzungen (an der Oberfläche) geben. Nun versuchen sie von allen Seiten zu retten, was zu retten ist. Aus meiner Sicht ist links nichts mehr zu gewinnen. Da trummeln sich schon zu viele. Polenz und co. merken das freilich nicht, wollen sich mit links tummeln.
Ansichtssache – zu dem Thema: https://www.zeit.de/politik/deutschland/2025-10/kritik-friedrich-merz-cdu-plattform-compass-mitte-migration-afd und: https://www.youtube.com/watch?v=PVDs5PNd0sg
Palästinenser und Hamas
Wie zu befürchten war: Der Krieg mit Israel, vor allem das lange Bombardement hat die Palästinenser stärker an die Hamas gebunden. Andererseits: Wer wagt im Gaza etwas gegen die Hamas zu sagen? Mit dem Gewehr am Kopf sagt nicht jeder, was er wirklich denkt. Die TerrorHamas muss schnellstens weg. Wie – ich hoffe, den Trump-Politikern und den Arabischen Staaten fällt etwas ein.
Im Augenblick sieht es so aus, als würde die Hamas wieder durch Einschüchterungen der Bevölkerung Stärke gewinnen. Und alles beginnt wieder von vorne. Die Länder unterstützen wieder die Hamas – natürlich nicht direkt, das werden sie immer wieder betonen, aber natürlich indirekt, weil alle Hilfsgruppen von den Hamas unterwandert sind. In ein paar Jahren bombardiert die Hamas wieder Israel, Israel schlägt zurück, die TerrorHamasFans sind in Europa und den USA stärker geworden und machen ihren üblichen unappetitlichen Rabatz, lassen ihren Antisemitismus sprühen, die Politiker werden von Anfang an vorsichtiger sein und gegen Israel sein, weil die Palästinenser eben solchen Übeln Rabatz auf den europäischen Straßen veranstalten, unterstützt von anderen Israelfeinden. Die Hamas muss weg.
Da die Hamas ja nicht die einzige TerrorGruppe im Gaza ist, wie ich inzwischen gelernt habe, kann sie natürlich sagen: Wir haben den israelischen Soldaten nicht ermordet. Passt zwar in ihr Konzept – aber sie können ganz unschuldig durch die verwüstete Gegend schauen. Wir waren es nicht.
Ansichtssache – zu dem Thema: https://apollo-news.net/trotz-krieg-mit-israel-hamas-waere-bei-palaestinenser-wahlen-staerkste-kraft/ und: https://www.tagesschau.de/ausland/asien/israel-gazastreifen-waffenruhe-106.html
Windkraft: Wer bezahlt das?
Ein teurer Test mit Windrädern offshore. Und wer muss das bezahlen? Die über 250 Millionen Euro? Egal. Die können die Leute ja melken, weil sie keine Chance haben, dem Melker zu entkommen.
Ansichtssache – zu dem Thema: https://apollo-news.net/kostete-250-millionen-euro-erster-deutscher-offshore-windpark-soll-wieder-abgebaut-werden/
Zur Kopflosigkeit eines Windrades – und Verseuchung der Gegend: https://www.youtube.com/watch?v=Pb5L2qil7Yw
Die Gesellschaft unterwandernden Clans
Nur in Schweden? Was die in Schweden anrichten können, können sie in D erst recht. Sicher, in D dauert es ein wenig länger, weil D mehr Einwohner hat (Schweden ca. 11 Millionen). Diese irre Migrationspolitik, die Menschen kommen ließ, ohne sie der europäischen Kultur anzupassen, die nun mit ihrer Clanzugehörigkeit enger aneinanderhängen als an der aufgeklärten und menschenfreundlichen Verfassung. Nicht nur in Schweden. Auch in D.
Ansichtssache – zu dem Thema: https://apollo-news.net/der-soedertaelje-komplex-wie-schweden-durch-auslaendische-familienclans-unterwandert-wird/
Belgien (ca. 12 Millionen Einwohner) bald in der Hand der Mafia? Wie schon geschrieben: Die Clans suchen sich erst mal kleinere Staaten aus – und versuchen diese in die Hand zu bekommen https://www.youtube.com/watch?v=hV_1-A-3daI Niederlande (ca. 18 Millionen) hat auch ihre Probleme mit solchen Banden. Meine Frage in diesem Zusammenhang: Wer lässt sich von solchen einspannen, nur, weil sie es gut meinen, aber keine Ahnung haben von der Bösartigkeit solcher Kriminellen.
Ich hatte schon einmal überlegt, wenn in irgendeinem Land ein Clan auffliegt, ob das damit zusammenhängen kann, dass ein anderer Clan den auffliegen lässt. Kann man sich in Ländern, in denen Mafia herrscht, wirklich sicher sein, dass nicht eine MafiaGruppe die Sicherheitskräfte eines Staates benutzt, um die Konkurrenz loszuwerden?
Solche Richterinnen und Richter, die mutig sind, die ihr Leben aufs Spiel setzen, um dem Land zu helfen, die versuchen, das Land aus den Händen von brutalen Kriminellen zu befreien, die sind bewundernswert. Die sind wirklich bewundernswert.
Problem heißt: Männer
Da hat wohl eine noch nicht gelernt, was Rassismus ist. Eine, die gerne gegen ihre Vorstellung von Rassismus auf die Straße geht. Kluge Frauen haben das erkannt, dass das eine Form des Rassismus ist, wenn sie das wirklich so vertritt, wie die Wörter suggerieren. Egal – es geht ja manchen eh nur um irgendwelche ideologisch-populistischen Aussagen, und sie muss sicher nicht Anzeigen wegen Volksverhetzung befürchten. Übrigens: Männer sind, soweit mir Zahlen vorliegen, in unserem Land in der Minderheit. Also Vorsicht, liebe Frau N.: Minderheiten runtermachen wird nicht so gern gesehen – auch nicht in ihren Kreisen. 😉
Ansichtssache – zu dem Thema: https://www.welt.de/politik/deutschland/article6901c07759e2e0975070edf4/stadtbild-debatte-das-problem-heisst-maenner-sagt-neubauer-merz-will-frauen-brief-nicht-kommentieren.html
Wirtschaft
Wenn nicht bald die Regierung zu Potte kommt, geht die ganze Schose daneben. Es sieht nicht so aus, als käme sie zu Potte. Und wer muss dann die ganze Schose erleiden? Und die Wirtschaftsbosse haben Jahrelang mitgemacht, was sich die Regierenden so laienhaft ausgedacht haben. Warum haben sie nicht Stopp! geschrien? Die Verantwortung für die wirtschaftliche Misere tragen nicht nur die Politiker, sondern auch Mitläufer-Unternehmen.
Anmerkung zu: https://www.youtube.com/watch?v=KwprMc7F7mI Merz sagt nicht Nein – er macht mit, was ihm vorgegeben wird. Sei es von der EU, sei es von Linken oder Grünen.
Sozial katastrophal
Und das läuft doch nicht erst seit heute, diese Betrügereien, diese asozialen Zustände! Wer in Göttingen ist da seiner Verantwortung nicht gerecht geworden?
Mieter ohne Deutschkenntnisse und keine Ahnung, wie man in Deutschland mit einer Wohnung umgeht. Müll – einfach zum Fenster raus, Autos auf dem Hof ausschlachten… Einfach irre. Die Leute bekommen Wohngeld – zum teil wohnen sie da nicht, sie führen das Wohngeld nicht ab an den Vermieter. Und das wundert mich: Warum überweisen die Ämter das nicht an die Vermieter, sondern an die Mieter? Wenn dem so ist, dann ist das doch ein Fehler des Systems. Was da alles geschildert wird – das kann doch nicht wahr sein! Geben die Miete nicht ab – wird ihnen gekündigt, bekommen sie von den Ämtern wieder Geld.
Frage zu dem Thema: https://www.youtube.com/watch?v=KwprMc7F7mI und: https://www.youtube.com/watch?v=oSRnpp-sdG0
EU und Whistle Blower
Hat die EU nicht eine Richtlinie zum Schutz von WhistleBlower erlassen? Nun denn, was gilt das, wenn EUler selbst angegriffen werden? Sie stehen vermutlich drüber.
Überlegung zu: https://apollo-news.net/ex-lobbyist-zeigte-von-der-leyen-wegen-pfizer-gate-an-jetzt-wurde-sein-konto-gekuendigt/
Arabischer Rassismus im Sudan
Der war nie ganz weg, der arabische Rassismus. Nun tobt er sich im Sudan aus: https://apollo-news.net/genozid-an-der-nicht-arabischen-bevlkerung-460-menschen-im-sudan-bei-angriff-auf-krankenhaus-gettet/
Zu sagen, dass jetzt die Weltgemeinschaft gefordert sei – ist naiv und lässt fragen: Die wäre schon seit Jahren gefordert – aber was macht sie? Den verschiedensten Gruppen Waffen liefern. Es ist natürlich schön zu sagen, was wir alles tun müssen bzw. die Staaten alles tun müssen. Aber nur eine Frage: Was tun die Staaten in Nordnigeria? Was tun sie in Mozambique und in Kenia gegen die brutalen Islamisten? Was tun sie im Ostkongo? Zur Ehrlichkeit gehört dazu: Es wird nichts getan, wahrscheinlich, weil nichts getan werden kann. Ein bisschen reden. Im nachhinein ein paar Leute vor Gericht stellen. Vielleicht muss man sagen: prophylaktisch konnte bzw. wurde nichts getan, dann wenigstens hinterher so ein bisschen. Vielleicht darf man nicht zu viel erwarten. Vor allem die UN – sie hat andere Probleme: Klima und sowas.
Ansichtssache – zu dem Thema: https://www.tagesschau.de/kommentar/gewalt-im-sudan-100.html
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