Provokation zum Tag
Schön ist es,
wenn man anderen Geld wegnehmen kann –
um es dann anderen zu verteilen.
Das sind so Robin Hoods,
die einen Robin Hood Staat fordern.
Eigenes Risiko ist dabei nicht –
aber einfach anderen Geld wegnehmen
und es heroisch verteilen,
soziale Wohltaten auf Kosten anderer –
ein linker Traum!
Nix Trusted
Diesen Flaggern kann man nicht trusten. Durch ihre politischen Einseitigkeiten kann man ihnen nicht demokratische Neutralität zutrauen – und so verspielen sie Vertrauen: https://www.nius.de/analyse/news/diese-grafik-erklaert-wie-trusted-flagger-hateaid-und-linke-parteien-miteinander-verstrickt-sind/04ca8711-f0c8-4136-bddd-2c26eead59af Zu dem Thema auch: https://apollo-news.net/sie-sitzt-selbst-imhateaid-beirat-kuenast-leugnet-staatliche-foerderung-des-neuen-trusted-flaggers/
Corona-Zeit / Übergriffig
Ich denke, dass man ihnen das kaum zum Vorwurf machen kann, dass sie zu viele Masken und Impfdosen bestellt haben – es sei denn, es hat damals schon reale Anzeichen dafür gegeben, dass diese Zeit abläuft. Denn zu Beginn war ja alles zu wenig da. Und ich vermute einmal, dass dann die Reaktion die war: möglichst schnell Neues bestellen, bevor wir uns den Vorwurf gefallen lassen müssen, nicht vorgesorgt zu haben. Heute wissen wir alle mehr. Es zeigt sich freilich immer stärker, dass einige damals ehr einseitig gedacht haben – dann müsste das Urteil freilich etwas härter ausfallen. Etwas darum, weil Menschen mit Verantwortung eben manchmal über das Ziel hinausschießen. https://www.nius.de/politik/news/spahn-lauterbach-verschwendung-steuermilliarden-corona-zeit/b85e562b-5850-4515-8107-2b7d0b92324e
Ein Staat freilich, der ohne Not übergriffig wird – das ist von vorneherein abzulehnen. Das haben wir auch während der Corona-Zeit gedacht und geschrieben. Es gab so manche Übergriffigkeit – und manche können noch immer nicht davon lassen, als Politiker übergriffig zu agieren: https://www.nius.de/nius-live/news/nius-live-hitzeschutzplan-und-grillverbot-wir-brauchen-keine-bundesregierung-die-uns-vorschreibt-wann-es-zu-warm-ist/608ac332-d4c0-4962-88b7-837f41e639ba
Übergriffigkeit der Verwaltung
Das ist alles so krass, wie eng sich die Schlingen um die Freiheit der Bürger legen. Das Plädoyer eines Bürgers, der von Regierenden und ihrer Verwaltung in Ruhe gelassen werden will: https://www.nius.de/kommentar/news/an-alle-politiker-buerokraten-und-staatsverehrer-ich-bin-nicht-euer-untertan/df96c2fc-64cf-41c4-894c-519b17de2638
Regenbogenflagge
Sie mögen die Regenbogenflagge aufziehen, wo sie wollen – nur nicht da, wo andere auch keine Flaggen aufziehen dürfen. Das ist keine Staatsflagge, sondern eine Flagge von Aktivisten. Mehr nicht. Sie sollte nicht überbewertet werden, der Staat muss neutral bleiben. Und mögen sie noch so aufschreien – dann kann man auch fordern, dass wir, sagen wir die Fahne des Vatikan aufziehen oder – naja, wer auch immer.
Das ist so albern – wie Ideologen eben albern sind: Wer sie nicht aufzieht, ist gegen die Community. Wer nicht die Flagge der EKD aufzieht, ist gegen die EKD (*). Das ist doch alberner Propagandasprech! Das ist es auch, was manche ExtremMuslime in den muslimischen Ländern an Christen und Hindus usw. triggert: Weil die nicht Muslime sind, sind sie gegen den Islam. Das ist furchtbar enges, die Freiheit verachtendes Ideologiegeschwätz.
(*) Interessanter Beitrag – auch zur Zeit des Nationalsozialismus: https://de.wikipedia.org/wiki/Kirchenfahne_der_Evangelischen_Kirche_in_Deutschland
Weisungsgebundene Staatsanwälte
Es ist gut, wenn einmal auch sowas unter die Lupe genommen wird: https://www.nius.de/interview/news/juraprofessor-weisungsbindung-konstruktionsfehler-unseres-systems/b193dc52-bec6-4331-b58a-c7d74648a969
AfD: Nichts Besseres zu tun
Die haben wahrscheinlich nichts Besseres zu tun, als sich um ein AfD-Verbotsverfahren zu kümmern. Wenn zu viele für irgendwas sinnlos beschäftigt werden, sollte man sie entlassen, weil überall sonst Leute gebraucht werden. Wenn allerdings Politiker nicht genug zu tun haben, sollte man sich ebenso fragen: Gibt es im Land wirklich nichts Wesentlicheres zu tun, als für ideologische Treffen Geld und Zeit zu verschwenden? Natürlich sollte man jedem Einzelnen überlassen, wie er seine Zeit verschwenden will. Aber nicht mit dem Geld anderer Leute, nicht mit Steuergelder. Das sollte dann ein Privatvergnügen dieser Hochwohlgeborenen sein.
Zu dem Thema: https://apollo-news.net/spd-will-arbeitsgruppe-einsetzen-die-ein-afd-verbotsverfahren-vorbereiten-soll/ Es genügt, wenn solche Gruppen ihre Zeit damit verbringen – es sei denn, sie haben ihre Handlanger und Marionetten in der Politik. Dann muss freilich nachgeschaut werden.
Hat er das wirklich gesagt, der Haseloff? Interessant, was für Gefühle er hat – und diese Gefühle, die er hat, sollen die Politik bestimmen? Irgendwie eine Form lustiger Demokratie: https://apollo-news.net/haseloff-sachsen-anhalts-ministerpraesident-will-bei-afd-sieg-das-land-verlassen/
Ampel abgewählt – um Ampel 2.0 zu bekommen
Es ändert sich also doch so gut wie nichts – und es bleibt bei Ampelmännern 2.0: https://apollo-news.net/gesetz-im-kern-erhalten-bauministerin-hubertz-bekennt-sich-zu-habecks-waermepumpen-politik/
Gehirnamputierte Hirnis
Er spricht ein wahres Wort ungelassen aus: https://www.fr.de/politik/zornig-auf-gehirnamputierte-boris-palmer-erstattet-anzeige-93786648.html Vor allem gefällt mir die Aussage, dass er dagegen ist, dass Leute den Mist anderer wegtun sollen.
Polizisten bewusstlos getreten
Ein junger Mann soll einen Polizisten bewusstlos getreten und andere verletzt haben. Personalien wurden aufgenommen – und er wurde wieder auf auf die Menschheit losgelassen. https://www.ndr.de/nachrichten/mecklenburg-vorpommern/westmecklenburg/Schwerin-28-Jaehriger-Polizist-bei-Angriff-bewusstlos-getreten,mvregioschwerin4394.html
Erfahren wir auch irgendwann, welche juristischen Folgen sein aggressives Tun hatte? Wenn er nicht untergetaucht ist – 2 Monate auf Bewährung? Sozialdienst, weil er ein sonst so ruhiger und gelassener Mensch mit guter Sozialperspektive ist?
Herren des Landes
Wer geriert sich als die Herren des Landes? Dreimal raten! Alle drei wahrscheinlich richtig. Aber hier geht es um: https://www.tagesspiegel.de/berlin/streit-in-kreuzberg-eskaliert-fahrradfahrer-reisst-madchen-palastina-flagge-aus-den-handen–dann-fahrt-der-vater-ihn-an-13862149.html
Paris: Luftfahrtmesse
Ich vermute einmal, dass das nicht geschäftsschädigend ist, was die französische Regierung da macht, wenn sie israelische Firmen cancelt. Das dürfte die Neugier sogar antreiben – vielleicht sogar die Geschäfte: https://www.welt.de/wirtschaft/article256260442/paris-veranstalter-sperren-israelische-ruestungsstaende-auf-luftfahrtmesse-ab-empoerung-in-israel.html
Essen: Abi ohne Reife
Die AbiFeier wollten irgendwelche muslimischen Schüler geschlechtergetrennt durchführen. Solche Leute zeigen, dass sie das Abi nicht verdient haben. Von Reife kann da wirklich nicht gesprochen werden. Aber in einem Land, in dem ideologische Unreife alles mögliche machen kann, und dann sogar ernst genommen wird, kann man natürlich auch als unreifer Abiturient sowas versuchen. Radikale Minderheiten versuchen nicht nur hier die Mehrheit zu traktieren. Warum? Weil die Mehrheit zu lange irgendwelchen Grüppchen die Räume und Macht überlassen haben.
Zu dem Thema: https://www.derwesten.de/staedte/essen/essen-abi-feier-geschlechter-muslime-essener-id301630078.html
Geschlechterboxen
Die Geschlechtstests finden viele fair. Der Umgang mit eine*r Boxer*in, d*i*e*r sich als Frau versteht, finden sie nicht gut. Das war auch nicht gut. Die Frage ist nur: Wenn nicht so massiv agitiert worden wäre, hätte sich dann etwas geändert? Ich vermute, die Boxerinnen wären dann weiterhin von Athleten, die sich als Frau verstehen, verprügelt worden. Das wäre nicht fair – aber es hätte sich nichts verändert. Manchmal muss man wohl zu heftigen Mitteln greifen, um Menschen vor anderen Menschen zu schützen: https://www.tagesspiegel.de/sport/ich-finde-es-ein-unding-das-sagen-deutsche-boxerinnen-zum-ausschluss-von-imane-khelif-und-den-geschlechtstests-13848091.html
Polizisten als Büttel von Aktivisten
Ich muss mir den begriff merken. Büttel ist nicht so in meinem Sprachgebrauch. Aber wenn Sicherheitskräfte des Staates sich zu Bütteln irgendwelcher politischen Gruppen und Grüppchen machen lässt,. muss das natürlich kritisiert werden. Freilich muss betont werden: Die Polizei hat es nicht leicht, um sich auch von Fehldeutungen zu schützen. Irgendwelche Kritiker ihrer Handlungen gibt es immer. Von daher muss sämtliche Kritik nur mit Vorsicht betrachtet werden: https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/gewerkschaft-klagt-an-brandenburger-polizei-mache-sich-zum-buettel-von-hamas-aktivisten-li.2333883
Putin als Vermittler
Trump bringt Putin als Vermittler zwischen Iran und Israel ins Spiel. Merz spricht sich laut Tagesschau dagegen aus, eher solle Russland sanktioniert werden. Ich habe zwar keine Ahnung, ob Putin wirklich der richtige ist und ob es überhaupt eine Waffenruhe geben kann, bevor die Ziele gegen den Iran nicht erreicht worden sind. Aber gesetzt den Fall, das wäre sinnvoll, dann zeigt das die Provinzialität der deutschen Politik. Sie denkt nicht politisch, nicht strategisch, nicht universal. Sie hat ihr kleines Bildchen von EU-Lokalitäten vor Augen und denkt vermutlich, das sei die Welt. Trump ist Global Player – Merz ist Local Player.
Ich würde es nicht so formulieren und darstellen, weil ich denke, dass historische Situationen nun einmal auch als solche beurteilt werden müssen. Wenn ich etwas vor 10 Jahren geschrieben habe, in der die Situation eine ganz andere war, dann darf das nicht in die Gegenwart transferiert werden – denn die Situation ist eine andere. Das gilt auch für Politiker. https://www.youtube.com/watch?v=fTqL3aBxeqA
Die EUler – so auch unsere Regierung – denkt nicht, dass die anderen Strategen sind, die auf Zukunft hinarbeiten. Unsere Leute setzen ein Programm auf, das sie 2030 nennen und versuchen da irgendwie was hinzubasteln. Aber die weltweiten Strategen die haben andere Ziele. Sie arbeiten langfristiger. Das wissen alle, dass die islamischen Staaten eine langfristiges Ziel haben. Und man darf sich als kurzfristig denkende Politiker nicht von irgendwelchen Handlungen und Worten bezirzen lassen. Wir wissen, was sie wollen. Und auf dem weg dahin versuchen sie eben, Naivlinge zu bezirzen. Und das sollte so langsam auch in die Köpfe unserer Politiker Eingang finden. Bevor es zu spät ist.
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