Provokation zum Tag + Islam: Erde ein flacher Teppich + Gemauschel gegen Bürger? + IS-Mensch darf ausgewiesen werden + GB: Strafmonopol + Rätsel Verfassungsschutz + Gewalttätige Menschen + Verfahren eingestellt + Militärausgaben + Polizei + CDU und Umfrage

Provokation zum Tag

Islam: Erde ein flacher Teppich

Ich wurde überrascht von der Aussage eines Muslims, dass er glaubt, dass die Erde flach sei, weil der Koran lehrt, dass Allah sie ausgebreitet habe wie einen Teppich. Das habe ich dann natürlich überprüft und tatsächlich: Sure 71,19; 78,6f. (dt. Ü.: Bett); 50,7; 88,20. Freilich, so habe ich in Erfahrung gebracht, meinen andere, dass das nicht bedeute, dass die Erde flach sei, sondern bequem wie ein Teppich, bzw. die Ebene zwischen Bergen bewohnbar sei. Weiter geführt: Der Kalif al-Maʾmūn war im 9. Jahrhundert sehr an griechische Schriften interessiert und der Wissenschaft und hat sich von Byzanz Schriften kommen lassen und mit diesen erkannt, dass die Erde Kugelgestalt habe. Interessant freilich, dass sich das bis heute nicht so ganz herumgesprochen hat.

Zu dem Kalifen: https://de.wikipedia.org/wiki/Al-Ma%27m%C5%ABn

Gemauschel gegen Bürger?

Gut, dass sowas ans Licht kommt: https://www.nius.de/politik/news/hateaid-habeck-anzeigen/3c94fcec-ed3c-4168-be4e-5e2414745853

Ja, der Verdacht erhärtet sich, dass es ein Zwei-Klassen-Strafrecht gibt. Auch dass sind Anzeichen dafür, dass der Rechtsstaat erodiert. https://apollo-news.net/wegen-politikerbeleidigung-angezeigt-der-fall-habeck-zeigt-die-ganze-absurditaet-des-zwei-klassen-strafrechts/

IS-Mensch darf ausgewiesen werden

Noch sind die Verfahren nicht abgeschlossen – aber ein IS-Mensch will in Deutschland bleiben, weil seine beiden Ehefrauen hier leben und seine Kinder deutsch sprechen. https://www.nius.de/nachrichten/news/abu-walaa-darf-ausgewiesen-werden/910e8c39-f168-4cb1-ae1c-9d5c1c5898ac Ich denke auch, dass das Interesse des Landes gegenüber den Interessen eines Menschen, der sich als gefährlich erwiesen hat, überwiegt. Aber sehen wir weiter, was letztlich geschieht.

GB: Strafmonopol

Wenn der Staat seinen Aufgaben nicht gerecht wird und Menschen gefährlichen anderen Menschen ausliefert, dann muss sich keiner wundern, dass passiert, was in den Niederlanden an mancher Grenze passierte, dass Bürger die Kontrolle in die Hand nehmen, oder sowas, was als eine Art versuchte Lynchjustiz bezeichnet werden kann. Sie mögen die Verantwortlichen fassen, aber damit ist das grundsätzliche Problem nicht gelöst. Von daher ist unbedingt zu fordern, dass die Politik auf Bürger hört. Natürlich nicht auf Extremisten, aber es vermeidet, durch falsche Politik Extremisten heran zu züchten.

Zum Thema: https://www.nius.de/ausland/news/ballymena-nordirland-brennt-ausschreitungen-vergewaltigungsversuch-roma-jugendliche/bbe43ae9-40f3-44c2-9cbd-80a2fabf4d04

Rätsel Verfassungsschutz

Der Verfassungsschutz ist ein Rätsel. Das passt zu einem Geheimdienst. Und er kann auch irgendwie zaubern. Passt vielleicht auch zum Geheimdienst: https://apollo-news.net/ploetzlich-will-der-verfassungsschutz-20-000-rechtsextreme-in-der-afd-identifiziert-haben-wo-kommen-die-her/ Und es kam auch zu einer falschen Darstellung: https://www.berliner-zeitung.de/news/verfassungsschutz-alexander-dobrindt-nennt-falsche-zahlen-zu-linksextremisten-li.2332288

Ich würde sagen, man definiert einfach „rechtsextrem“ um – und zack, hat man nicht nur 10.000 Rechtsextreme mehr, sondern wow: 100.000de mehr. Das ganze Volk ist auf einmal… – nun ja, man muss ja nicht übertreiben. Ginge auch mit anderen Extremisten. Aber die stehen im Augenblick ja nicht so ganz im Fokus.

Ich habe ein riesen Problem mit dem Verfassungsschutz. Wenn Behörden nicht sauber, nachvollziehbar arbeiten, sondern sich in den Verdacht stellen ideologisch oder sonst wie aktiv zu sein, dann sind sie nicht mehr vertrauenswürdig. Und wenn man den Behörden eines Staates nicht mehr vertrauen kann, dann bedeutet das Erosion des Staates. Ich hoffe sehr, dass die Kräfte in Behörden dominieren, denen man vertrauen kann, weil sie vertrauenswürdig sind.

Und solche Infos dienen nicht gerade dazu, das Vertrauen in diese Behörde zu wecken: https://apollo-news.net/corona-aufarbeitung-als-tendenz-fr-verfassungsschutzrelevante-delegitimierung/

Hier agiert er sinnvoll, wenn er gegen alle wirklich extremistischen Auswüchsen handelt: https://www.news.de/politik/858688674/verfassungsschutz-warnt-vor-islamistischer-radikalisierung-polizeigewerkschaftschef-spricht-von-rekrutierung-von-kleinkindern/1/

Gewalttätige

Ich wüsste gerne, wo diese Menschen herkommen, aus welchem Dorf, wer sind ihre Eltern, auf welchen Schulen waren sie, diese Menschen, die mit solchen Gewalttaten reagieren. Das müssen vollkommen unzivilisierte Menschen sein, die meinen, sie müssten sich auf diese Weise gegen Regeln durchsetzen: https://apollo-news.net/wegen-streit-um-hausregeln-leiter-von-kinderspielwelt-mit-tod-bedroht-und-attackiert/

Und der Streit endete tödlich: https://apollo-news.net/mit-messer-in-den-hals-gestochen-39-jhriger-stirbt-nach-streit/

Und: https://www.berlin-live.de/berlin/aktuelles/clans-berlin-familienmitglied-al-zein-journalist-urteil-id468932.html Es ist gut, dass hier durchgegriffen wird.

Sonderbare Infos zu der 150-Personen-Syrer-Schlägerei in Schwerin: https://www.youtube.com/watch?v=GgnPPVSNH3Q

Verfahren eingestellt

Was das aber wieder einmal gekostet hat! Einmal die Finanzierung der (N)GOs, dann die in Gangsetzung des ganzen Rechtsapparates. Das ist doch unverhältnismäßig. Oder gibt es Argumente dafür, dass sowas verhältnismäßig ist, die ich nicht kenne?: https://apollo-news.net/wegen-habeck-karikatur-sollte-arzt-3-000-euro-zahlen-gericht-stellt-nun-prozess-nach-minuten-ein/

Militärausgaben

Ich finde diesen Einwand von SPDlern gut: „Aufrüstungsprogramme schaffen nicht mehr Sicherheit“ https://apollo-news.net/riesige-aufruestungsprogramme-schaffen-nicht-mehr-sicherheit-spd-papier-ruft-zu-verhandlungen-mit-russland-auf/ Und dass das natürlich kritisiert wird, mit dem Hinweis, die SPD sei eine Friedenspartei, ist natürlich auch klar. Heutzutage wird Frieden und Krieg leicht miteinander verknüpft. https://www.welt.de/politik/deutschland/article256235460/manifest-spd-politiker-fordern-grundlegende-kehrtwende-in-aussenpolitik-und-zusammenarbeit-mit-russland.html

Ich habe mich zu dem Thema schon häufig geäußert. Auch häufiger habe ich geschrieben, dass in der Zeit, als ich jung war, darüber diskutiert wurde, ob es nicht besser ist, den bürgerlichen Widerstand zu erhöhen, das heißt, wenn ein Land angreift, dass die Bürger einfach nicht mitmachen. Ich denke, dass das allein natürlich nicht geht, es wird auch eine starke bewaffnete Abwehr benötigt, aber ein solcher organisierter ziviler Widerstand dürfte nicht zu unterschätzen sein. Mit diesen Fragen der Sozialen/ Zivilen Verteidigung auf Anregungen der Friedensforschung bin ich aufgewachsen, die auch durch Gandhi und Martin Luther King Impulse bekommen hatte (vgl. z.B. Theodor Ebert). Es geht darum, dass eine Kontrolle des Landes durch einen fremden Staat unmöglich gemacht wird, durch Generalstreiks, zivilen Ungehorsam, Verweigerung der Kooperation. Was freilich wirklich gut organisiert werden muss, denn das wird wahrscheinlich an den Überläufern scheitern, die sich von einer Kooperation Vorteile erhoffen. Von daher wurden zweigleisige Verteidigungsformen angedacht. Die genannte zusammen mit der des Heeres. Eine grundsätzlich neue Strategie dürfte billiger sein als all die technischen Geräte, die furchtbar schnell veralten, angesichts der rasanten Entwicklung von Drohnen. Geht zwar nicht so schnell – aber sollte zumindest wieder einmal intensiv durchdacht und auf unsere Zeiten hin überprüft werden. Freilich darf die aggressive Realität nicht aus den Augen verloren werden – was in den letzten Jahren zu stark geschah.

Damit bin ich übrigens einer der in den Spuren seines Großvaters läuft. Er war Richter und organisierte mit anderen – zumindest lautet die Familienüberlieferung so – einen lokalen zivilen Widerstand gegen die französische Besatzung (1923-1925) (war allerdings 1923 von Reichkanzler Wilhelm Cuno initiiert, von Stresemann wenige Monate später abgebrochen. Folge war Neuordnung der Reparationszahlungen 1924). Am 23. Mai 1923 wurde er um 6:00 Uhr früh zusammen mit dem Bürgermeister von W. verhaftet und zu drei Jahren Gefängnis verurteilt.

Polizei

Es ist gut, wenn endlich Experten den Mund aufmachen und auch sagen, wenn ihnen was nicht passt, wenn sie merken, dass „die da oben“ nicht richtig liegen: https://www.welt.de/politik/deutschland/article256234514/polizeigewerkschaft-attackiert-polizeibeauftragten-kein-problem-mit-rechtssicherheit.html

Und das macht Linke ja so furchtbar sauer. Sie sind im Marsch durch die Institutionen endlich oben angelangt und merken nun, dass nicht Ideologen mehr das Sagen haben, sondern dass Fachkundige gegen ideologische Auswüchse Widerstand leisten. In diesem Zusammenhang ist auch der mutige und bewundernswerte Manuel Ostermann zu nennen, der von Linksideologen massiv angegangen wird. Und anstatt sich mit ihm rational auseinanderzusetzen, gibt es wieder Schlagwörter, gibt es wieder einmal Forderungen, ihn zu entlassen – also sozial zu ächten und finanziell auszuhungern. Nun wird der Schlachtruf der Linken gegen sie verwendet: ¡Venceremos! bzw. ¡No pasarán!

CDU und Umfrage

Interessant, dass die CDU wieder leicht im Aufwind bei Umfragen ist. Ist es, weil Dobrindt Standhaftigkeit signalisiert? Ist es, weil Merz als Außenminister herumdüst? Ist es im Grunde die Hoffnung, die Vorschusslorbeeren gibt? Mal abwarten: https://www.welt.de/politik/article256113512/Umfrage-CDU-setzt-sich-deutlich-von-AfD-ab-SPD-legt-erstmals-seit-drei-Monaten-zu.html

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