Provokation zum Tag
Nicht Schulden schaffen Wohlstand,
gute Politik schafft Wohlstand.
Gute Politik schafft gute Rahmenbedingungen
für die Wirtschaft, für die Finanzen der Bürger.
Arbeit muss sich lohnen, Produkte müssen exportiert werden.
Vielleicht schafft es auch eine gute Politik mit Schulden,
aber das ist bei schlechter Politik zu bezweifeln:
wenn das Geld zum Fenster rausgeworfen wird,
für Dinge, die nicht selbst wieder Geld bringen,
wenn Werte aus ideologischen Gründen zerstört werden.
Wir haben es ja gesehen – in den letzten Jahren.
CDU verlassen
Es ist gut, wenn Mitglieder als Zeichen des Protests diese CDU verlassen. Man kann ja wieder eintreten, wenn die Merzens und Cos. sich an ihre Versprechen halten. https://www.nius.de/politik/news/cdu-andreas-neumann-partei-austritt-waehler-getaeuscht/b94cfff9-bbdd-49ed-bacb-e98210da8698
Aber vielleicht haben sie gedacht: wir halten uns ja an die Versprechen – wir haben uns versprochen, „ver“ – falsch gesprochen.
Und hier haben sie sich nicht versprochen – und auch keine Versprechen gebrochen: Die CDUler an der Spitze waren schon vor der Wahl durch aus meiner Sicht fragwürdige Gesinnung mit Blick auf Medienfreiheit und Meinungsfreiheit aufgefallen. Mal sehen, ob sie den Gordischen Knoten zerschlagen haben, der Meinungsfreiheit bewahrt und gleichzeitig Fake News bekämpft. Denn normalerweise gibt es keine klaren Indizien dafür, dass etwas Fake News sind. Aber ich befürchte, dass der Intellekt an dieser Stelle doch Freiheitsberater – Liberale – heranziehen müsste.
Was viele Bürger sagen, wird zu einem Ohr rein gehen – zum anderen schleunigst wieder raus. Ist ja vollkommen egal, weil die CDU/CSU auf die ideologische Grünenlinie eingeschwenkt sind. Es wäre natürlich schön, wenn ich in der Beurteilung der CDU/CSU falsch liegen würde und sie sich durchsetzen würden – ich wäre der erste, der das groß herausstellen würde. Allein mir fehlt das Vertrauen: https://apollo-news.net/mitarbeiter-von-isar-2-fordern-von-sder-und-merz-setzen-sie-den-wiedereinstieg-in-die-kernenergie-durch/
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Wenn eine Partei und ihre Gesinnungsgenossen meinen, sie hätten die Wahrheit gefressen, dann sind das Fake News, die eine äußerst beschränkte Partei / Regierung oder eine tyrannische Partei / Regierung von sich gibt. Solche Parteien mit ihren Gesinnungsgenossen müssen von allen Freiheit liebenden Menschen eines besseren belehrt werden. Das heißt in erster Linie: nicht kuschen. Auch dann nicht kuschen, wenn die Gegner mächtig sind und alles Geld der Steuerzahler für ihre RegierungsFakeNews verwenden können, um Freiheit liebenden Menschen Fesseln anlegen zu können. Betrifft alle arroganten und antidemokratischen Regierungen.
BaerbockIdee
Das ist wohl eine typische BaerbockBlasenIdee: Die US Konzerne sollen für Updates in die EU Kasse zahlen. Das wird natürlich der EU gefallen. Aber ob das den Bürgern, denen dann auf diese Weise das Geld aus der Tasche gezogen wird, auch gefällt? Aber das dürften den BlasenHerrschaften egal sein. Sollen die Bürger doch europäische Irgendwasse kaufen. https://apollo-news.net/trump-legt-autozlle-auf-baerbock-fordert-jetzt-10-cent-pro-iphone-update/
Und Bescheidenheit ist auch nicht gerade ihre Stärke: https://www.welt.de/politik/deutschland/article255805628/Annalena-Baerbock-verteidigt-ihre-Nominierung-fuer-UN-Spitzenposten-Das-wird-ein-entscheidendes-Jahr.html
Uni und Linksaktivisten
Ich habe mich vor längerer Zeit einmal mit der Zeit des Nationalsozialismus intensiver beschäftigt. Und da haben dann Nationalsozialisten an den Unis Professoren, die nicht nationalsozialistisch orientiert waren, das Lehren und das Leben zur Hölle gemacht. Das war vermutlich auch in kommunistischen Ländern so, wenn ich die Literatur, die ich zu dem Thema gelesen habe, richtig in Erinnerung habe. Ideologen dulden niemanden neben sich. Ideologen sind auch keine Demokraten, die andere Meinungen tolerieren könnten. Nein, sie setzen ihre Meinung als die Wahrheit voraus, nach der jede und jeder zu tanzen hat. Solche Verhältnisse scheinen sich auch in unserem Land anzubahnen. Das hängt mit der letzten linksgrünen Regierung zusammen, die Extremisten als eine Bestätigung ihrer extremistischen Ansicht wahrgenommen haben dürften. Und dann kommt sowas bei heraus: https://apollo-news.net/unter-druck-gesetzt-konservativer-historiker-wehrt-sich-gegen-linke-kampagne-an-der-uni-wrzburg/
Interessant finde ich auch, dass einem Menschen, der sich gegen Antisemitismus wendet, vorgeworfen wird, rechtsextreme Kreise zu kontaktieren. Merken die Linksaktivisten nicht selbst, dass sie auf einem morschen Holzweg sind? Vielleicht gilt bei ihnen inzwischen jemand auch als rechts, wenn er sich gegen Antisemitismus wendet. Was für eine irre Verblendung mancher Ideologen.
Türkei/Gaza: mutige Menschen
Es ist schön zu erfahren, dass es mutige Menschen gibt: https://www.berliner-zeitung.de/news/gazastreifen-palaestinenser-demos-gegen-hamas-weiten-sich-offenbar-aus-hamas-reagiert-li.2311134
Nun geht es einem oppositionellen Sender auch an den Kragen: Hass und Hetze/Feindseligkeit – echt? Die Vorwürfe kennen wir doch auch gegen Opposition: https://www.nius.de/ausland/news/tuerkei-recep-tayyip-erdogan-sperrt-oppositionssender-demos-imamoglu/18cdb058-b0d2-44b3-8d3d-a16a3301e253
Keine Abschiebung: Essen schlecht usw.
Was sich die Gerichte nicht alles einfallen lassen, um Abschiebungen zu erschweren. Besonders ist dieses hier: https://www.focus.de/politik/schlechtes-essen-clan-mitglied-nicht-abgeschoben-obwohl-es-um-eu-land-geht_596bad78-4197-4c3c-85ce-7dabb8ea1034.html
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Spannend ist es zu sehen, wie unser Land – was soll man sagen?: „ausgehöhlt“, „vorgeführt“ wird, „sich lächerlich macht“ ist wahrscheinlich zu heftig – mit Blick auf Ausweisungspflichtige agiert: https://www.focus.de/politik/schlechtes-essen-clan-mitglied-nicht-abgeschoben-obwohl-es-um-eu-land-geht_596bad78-4197-4c3c-85ce-7dabb8ea1034.html
KopfAbGeste
Von wem? Überraschend? https://www.nius.de/sport/news/antonio-ruediger-kopf-ab-uefa-champions-league-atletico-madrid-ermittlungen/0f7d34f9-f3e2-4830-b806-b4798bb571a2
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