Provokation zum Tag + CDU-Gesetze + Butter + Pistorius oder Scholz + Fake News verbreiten nur die anderen + Schönheitswettbewerbe + In eigene Fallen getappt + Amtsträger und Neutralität + „toxische Debatte“ + Integrationskurse + Grüne Beförderungen + Tschad: Flüchtlinge unterstützen + Taurus + Mehr Autos

Provokation zum Tag

CDU-Gesetze

Auch die alte CDU-Regierung hat Gesetze erlassen, deren Realisierung in die Zukunft verlegt wurde, aber die aufgrund neuer Situationen nicht realisiert werden sollten. Das ist wie mit den AKW. Die Ampelmänner hatten die Möglichkeit, das, was die CDU-SPD damals beschlossen hatte, wieder rückgängig zu machen, weil eine Abschaffung der AKW zu dem Zeitpunkt wirtschaftlich katastrophal war. Das hat sie nicht gemacht und die schlimmen Folgen sind gerade zu erkennen: wirtschaftliche Rezession. Wäre die CDU-Regierung in der Lage, alte Gesetze, die sich in dieser neuen Situation als schädlich erweisen, rückgängig zu machen? Da habe ich so meine Zweifel.

Butter

Ich habe mich immer gefragt, warum es weniger Butter gibt und die Butter teurer wird. Hier können wir es lesen: Die grüne Politik ist die Übeltäterin, die die Kuh als KlimaFeind erkoren hat: https://www.nius.de/kommentar/news/der-gruene-butter-wahnsinn-kosten-250-gramm-bald-4-euro/6b4a6b02-138c-4f33-97cb-8e0079818706

Pistorius oder Scholz

Eine falsche und zu späte Entscheidung könnte der SPD teuer zu stehen kommen, wie den Demokraten das BidenDrama. Der CDU dürfte Scholz nur recht sein.

Fake News verbreiten nur die anderen

Soviel zum Thema: https://www.nius.de/politik/news/schwachkopf-robert-habeck-antisemitismus-bamberg-niehaus-luege-ard-zdf/f05e6c1e-b013-4c3d-8afe-ccaeb0788a2a Schwachkopf und anderes darf man wahrscheinlich einander nur im Bundestag an den Kopf werfen, da herrscht Kollegialität, man versteht sich, trotz aller Wörter. Da herrscht Immunität: https://www.nius.de/politik/news/bundestag-schwachkopf-bilanz/77117f8e-f85f-4899-b3b1-701b25d338d4

Interessant auch diese Info über die Netzaktivitäten Grüner: https://apollo-news.net/grne-netzfeuerwehr-wie-habecks-partei-mit-einer-schatten-internetarmee-ihre-kritiker-im-netz-bekmpft/

Nun gibt es auch andere Anzeigen als die genannte Schwachkopf-Anzeige: https://apollo-news.net/ehre-verletzt-habeck-stellte-strafanzeige-gegen-mann-wegen-kot-emoji/ Und noch eine Anzeige: https://www.tichyseinblick.de/interviews/gerichtliche-anordnung-bamberg-hausdurchsuchung-interview/ Es ist gut, dass sowas ans Licht kommt.

Interessant finde ich auch hier die Begründung, dass der „Kommentar geeignet ist, dessen Wirkung als Bundesminister in der Öffentlichkeit zu erschweren“. Wenn das wirklich irgendwo in einem Gesetz stehen sollte, muss das schnellstens entfernt werden, denn darunter kann alles fallen, was irgendeiner kritisch gegen die Tätigkeit eines Politikers in die Diskussion einbringt. Diese Äußerung und Argumentation halte ich für ein Land, das sich demokratisch nennt, äußerst fragwürdig.

Übrigens ist nicht nur unsere Politik so seltsam. Auch Briten sind krass drauf: https://apollo-news.net/rassenhass-polizei-sucht-wegen-social-media-post-wohnung-von-journalistin-auf/

Nicht nur dort muss man sich also Gedanken darüber machen: Was ziehe ich an, wenn morgens um sechs die Polizei vor der Tür steht. Ich hab gar keinen Morgenmantel. Muss ich mir einen besorgen? Einen Grünen, um politische Meinung zu signalisieren? Zu dem Thema: https://apollo-news.net/hausdurchsuchung-aber-was-ziehe-ich-an/

Nicht nur das, man muss sich auch Gedanken darüber machen: Wie reagiere ich, wenn die Polizei mich wegen irgendwas bei der Arbeit aufsucht? Leider welt+ dort werden die Zitate genannt, wie inhaltlich richtig sein sollen, allerdings so von den betreffenden Personen nicht geäußert worden sein sollen: https://www.welt.de/politik/deutschland/plus254565428/Gruene-Minister-Anzeige-von-Habeck-und-Baerbock-wegen-falscher-Zitate-fuehrte-zu-Hausdurchsuchung-bei-Frau.html

In was für einem Land leben wir, in dem wir ständig Angst haben müssen, dass eine sonst doch überlastete Justiz und überlastete Polizei wegen irgendwelcher Anzeigen Menschen angehen? Wer profitiert davon und treibt es voran? Dient das wirklich der Einschüchterung? Dient das dazu, den Menschen Angst zu machen, dass sie nicht mehr wagen auch Überspitztes zu sagen? Was soll das? Ich wünschte mir so sehr einen Tucholsky her! Der würde diesen gesellschaftspolitischen Tendenzen gehörig die Leviten lesen. Nichts befürchten müssen wahrscheinlich Menschen, die in der Öffentlichkeit stehen und Politiker selbst. Die dürfen überspitzen, dürfen dies und jenes sagen – aber die kleinen Leute, die keiner kennt, außer ein paar Follower – denen geht man juristisch, polizeilich, finanziell – kurz: einschüchternd – mit Hilfe von Algorithmen an den Kragen? Die Frau muss übrigens die Strafe in Raten abzahlen! Kaum zu glauben, was sich alles in den Grauzonen (weil wenig beachtet) der Gesellschaft abspielt.

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Hörens- und sehenswerte Satire über den verehrenswerten großen grünen Bruder: https://www.youtube.com/watch?v=9W2PCB_04OQ

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Ich würde es gerne von Habeck weiterführen und ausweiten: Gibt es eigentlich Statistiken über sämtliche Anzeigen durch Politiker, die geeignet sind, das öffentliche Leben des Bürgers zu erschweren?

Schönheitswettbewerbe

Schönheit liegt mal wieder im Auge des Betrachters. Laut Wissenschaft natürlich nicht nur, aber manche wollen es eben so: https://www.nius.de/gesellschaft/news/der-trump-effekt-miss-universe-ist-wieder-blond/a3aaf544-cd3e-4201-8962-70dfbe384784

In eigene Fallen getappt

Da machen Medien ein riesigen Bohai um Trump – der Weltuntergang erfolgt nach der Wahl Trumps! Und dann wird er gewählt – und nun sind sie von ihren eigenen Informationen dermaßen getriggert, dass sie emotional zusammenbrechen. Das ist sehr spannend zu sehen. Vor allem auch darum spannend, weil sich das nach ein paar Jahren wiederholt. Trump hatte in seiner ersten Regierungszeit nicht so agiert, dass die Welt untergegangen wäre – oder habe ich was verpasst? Im Gegenteil. Und nun bauen Medien wieder einen Popanz auf – bevor überhaupt etwas grundlegend Furchterregendes erkennbar ist. Und Menschen brechen wieder zusammen – allein aufgrund dessen, was medial suggeriert wurde.

Für einen Beobachter unserer Gesellschaft ist das ein interessanter Befund: https://apollo-news.net/journalistin-erklrt-im-zdf-dass-sie-nach-trump-sieg-zehn-minuten-geweint-habe/

Amtsträger und Neutralität

Das Bayerische Verwaltungsgerichtshof meint, dass Nürnberg aus der Allianz gegen Rechtsextremismus austreten müsse, weil die AfD erwähnt wird, und diese ist eine nicht verbotene Partei. Eine Stadt muss bei einer nicht verbotene Partei neutral bleiben. Die Stadt Nürnberg, die sich der parteipolitischen Neutralität nicht verpflichtet weiß, kann in Revision gehen. https://apollo-news.net/verwaltungsgerichtshof-gibt-afd-recht-nrnberg-muss-allianz-gegen-rechtsextremismus-verlassen/

Endlich zieht ein Gericht die Reißleine. Demokratisch ist das Handeln dieser Städte nicht. Ich denke, die Nürnberger werden sich nicht lumpen lassen und in Revision gehen. Mal sehen, wie es das weitere Gericht sieht: hebt es die Neutralitätspflicht der Amtsträger auf? Könnte massive politische Konsequenzen haben – nicht nur für die AfD. Konsequenzen, die nicht unbedingt Demokratie stärkend sind.

GrünenParteitag

Das hat ein wahrer Grüner, Mathias Ilka, begriffen, was Menschen des Landes von den Grünen halten, er wagt es auch zu sagen – und das ist herrlich zu sehen, wie Roth reagierte. Sie scheint ihre Ohren angesichts der Wahrheit nicht zu trauen. Das war mir auch aufgefallen. Da versucht einer die Blase, in der sie leben aufzubrechen – und herrliche Reaktionen angesichts dieses, ich sag mal die Emotionen interpretierend, Netzbeschmutzers. Hier ein Beitrag dazu: https://apollo-news.net/weil-ein-grnen-redner-der-parteilinie-widerspricht-verliert-claudia-roth-die-fassung/ Dazu auch: https://www.youtube.com/watch?v=K1-ONYnmp08

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Zu dem Thema – Lang – wow! Respekt. Endlich verstanden und es auch noch mutig gesagt!: https://www.youtube.com/watch?v=mPcSj1l1SFk Oder: Musste sie den Posten räumen, weil sie das Habeck und seinen Fans schon vorher gesagt hatte? Solche klugen Erkenntnisse kommen doch nicht über Nacht. Natürlich nur Spekulation meinerseits. Ich bin kein GrünenMäuschen. Was sagt denn Habeck zu den mitarbeitenden Frauen? Sonderbar, sowas in einer Rede überhaupt zu thematisieren.

„toxische Debatte“

Also, Leute, hört auf über politische Klima-Handlungen zu debattieren – der von den Grünen Gekrönte ohne Krone sieht eine solche Debatte als toxisch an. https://www.welt.de/politik/deutschland/article254564012/Robert-Habeck-nennt-Debatte-ueber-Aufweichen-von-Klimazielen-toxisch.html

Er träumt immer noch davon, andere Länder durch deutsche Politik zu beeinflussen. Wenn die merken, etwas schadet ihrem Land, dann werden sie sicher nicht sagen: Deutschland geh vor – wir folgen! Und da dieser Gekrönte ohne Krone unser Land wirtschaftlich runtergewirtschaftet hat, auch wegen der ideologischen Träumereien, dürften sie diese ideologischen Träumereien eher als toxisch ansehen als eine Debatte.

Upps! Zählt diese Äußerung unter einen „Kommentar der geeignet ist, des Habecks Wirkung als Bundesminister in der Öffentlichkeit zu erschweren“? Dann ziehe ich alles zurück und behaupte das Gegenteil.

Integrationskurse

Ich hatte das schon häufiger angesprochen: Da lässt man Menschen aus aller Welt ins Land und kürzt Gelder, um ihnen in Integrationskursen zu helfen, hier anzukommen. Wer Menschen ins Land lässt, ohne sie angemessen unterzubringen, sie angemessen zu unterstützen, ihnen angemessen Möglichkeit bietet, die Sprache zu lernen, hier anzukommen, sie unklug nicht verteilt, sodass sie unter ihresgleichen leben, und meinen, sie müssen sich ja nicht integrieren, weil alle sowieso nicht deutsch reden, vergeht sich an ihnen. Er nimmt ihnen die Zukunft, er schadet unserem Land. Das schreibe ich schon seit Jahren: Wer sie ins Land lässt, der ist auch verantwortlich für eine menschliche, menschenrechtskonforme Unterbringung. Dazu gehört für mich auch, sie so unterzubringen, dass sie nicht durch Landsleute gefährdet werden usw. https://www.merkur.de/lokales/ebersberg/grafing-ort28746/vhs-schlaegt-alarm-desaster-um-integrationskurse-93418486.html

Grüne Beförderungen

Nicht nur das AA ist hektisch dabei zu befördern, auch unsere allseits bekannte Kulturstaatsministerin sieht sich bemüßigt, noch schnell Förderungen durchzuführen: https://www.welt.de/politik/deutschland/plus254567646/Gruene-Staatsministerin-Wie-Claudia-Roth-vor-Ablauf-der-Legislatur-noch-eine-Befoerderungswelle-plant.html Ich kann das ja verstehen: Wenn man als Grüne nicht mehr herrschen darf, möchte man wenigstens überall seine Grünen sitzen haben, die dann ohne grüne Herrscher:innen die Politik der Grünen graswurzelig durchsetzen. Würde ich wohl auch machen. Macht es die SPD auch? Oder ist es eine Besonderheit der grünen Bewegung? Die FDP kann es nicht mehr. Pech gehabt.

Tschad: Flüchtlinge unterstützen

Das ist sinnvoll ausgegebenes Geld, wenn Flüchtlinge nahe ihres Heimatlandes unterstützt werden. Das sollte zwar Aufgabe der UN sein, aber die ist heillos angesichts der heillosen Zustände in der Welt überfordert. Von daher: okay: https://www.handelsblatt.com/politik/international/krieg-deutschland-will-tschad-staerker-bei-gefluechtetenhilfe-unterstuetzen/100089276.html

Leider ist Deutschland allerdings weltpolitisch so machtlos, dass es nicht dazu beitragen kann, das Übel, dass diese Menschen aus ihrem Land flüchten lässt, zu bekämpfen.

Taurus

Gut ist, dass Scholz noch standhaft bleibt, trotz der amerikanischen Raketen-Aktion. Bidens letztes Aufbäumen. Ich hoffe ja, dass Trump bis zum Februar – unseren Wahlen – Leben in die Diplomatie gebracht hat, denn wenn unsere TaurusParteien so weitermachen, sind sie für mich allesamt nicht wählbar.

Mehr Autos

Irre ich mich? Ich habe das Gefühl, dass seit dem Tschüss-Ampel mehr Autos auf den Straßen fahren? Nun denn, ist ja auch ständig neblig, kühl und regnerisch. Aber so viele Autos kenne ich auf meinem täglichen Weg noch nicht.

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