Provokation zum Tag
Verfassung richtet,
wer im Wokestream mit schwimmt.
Apparatschiks und Kunst
Apparatschiks, die von Kunst nicht viel verstehen… https://www.nzz.ch/feuilleton/kunst-oder-verfassungsfeind-berliner-justizsenatorin-fuer-neues-gesetz-ld.1836781
Ich würde mich als Künstler schämen, von einem Staat Geld zu nehmen, der vorher meine Gesinnung überprüfen lässt.
Das würde zeigen: Ich bin nicht mehr frei, sondern Sklave und Förderer eines Überwachungssystems.
Wieso dürfen eigentlich Politiker mit einer Überwachungsgesinnung in einer Demokratie auf Kosten der Steuerzahler solche Ideen haben und umsetzen wollen?
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Schönes Beispiel für Apparatschiks und die Beurteilung von Künstlerinnen und Künstlern: https://www.faz.net/aktuell/feuilleton/debatten/russische-regisseurin-schenja-berkowitsch-bekommt-sechs-jahre-haft-19844728.html
Anwalt weiß nicht, warum nicht vorbestraft
Warum der Angeklagte, der nun einen Menschen getötet haben soll, trotz seiner Vergehen nicht vorbestraft war, weiß der Anwalt auch nicht: https://www.focus.de/panorama/fussball-allah-posts-waffenfoto-recherchen-enthuellen-wie-mutmasslicher-totschlaeger-von-bad-oeynhausen-lebte_id_260121614.html Der nächste journalistische Schritt: den/die Richter befragen, Urteile lesen.
Bin gespannt, was dabei herauskommt: https://www.faz.net/aktuell/rhein-main/region-und-hessen/eritrea-fest-in-giessen-polizist-spricht-vor-gericht-von-buergerkriegsaehnlichen-zustaenden-19841368.html
Und was dabei herauskommt: https://www.berliner-kurier.de/berlin/in-berlin-er-toetete-den-erstbesten-der-zufaellig-des-weges-kam-li.2232910
Sind Verbrechen dieser Art am helllichten Tag Folgen einer falschen Sicherheitspolitik? https://www.derwesten.de/staedte/bochum/bochum-saeureanschlag-geruecht-drogenkrieg-id301043792.html Verbrecher haben keine Scheu mehr. So vergewaltigte ein Mann am helllichten Tag mitten in Stuttgart eine betrunkene Frau: https://www.t-online.de/nachrichten/panorama/kriminalitaet/id_100444794/stuttgart-mann-vergewaltigt-frau-mitten-in-der-stadt.html
Und das ist auch eine Dimension, die vieles befürchten lässt: Kriminelle agieren nicht mehr allein im Dunkeln. Ihnen ist alles egal. Weil sie nichts befürchten müssen?
Nicht mehr ganz so hell am Tag – aber noch hell genug: https://www.nius.de/news/messer-mann-44-zerstoert-mercedes-cabrio-und-bedroht-nachbarn-festnahme/9e22ba9e-fdff-475c-b5db-031316babacc
Ein Aspekt, der kein gutes Licht auf Sicherheitskräfte wirft: https://www.nius.de/politik/wenn-die-polizei-von-einem-deutschen-spricht-und-der-taeter-ploetzlich-im-fenerbahce-trikot-erscheint/0d3acd2d-a29d-47b0-b130-f7d948dde11e
Kriminelle haben gute Chancen
Ein Deutschtürke flieht, nachdem er ein Kind überfahren hatte, in die Türkei. Jemanden überfahren macht einen Menschen aus meiner Perspektive nicht zu einem Kriminellen. Sich dann aber der Verantwortung zu entziehen. Schlimm ist, wenn Justiz das gutgläubig befördert: https://www.tagesspiegel.de/gesellschaft/panorama/justizskandal-in-dortmund-19-jahriger-fahrt-kind-tot-und-fliegt-in-die-turkei-11989436.html Menschen in unserem Land können das Gefühl bekommen, dass die Justiz nicht immer begreift, dass sie an der Nasse herumgeführt wird – gefördert von der politischen Stimmung mancher Kreise im Land.
Der Artikel schreibt, dass er als Doppelstaatsbürgerschaftler keine Angst haben muss, aus der Türkei ausgeliefert zu werden. Neulich hörte ich von der Klage eines Beamten, der darauf hinwies, dass die Hürden, die die Türkei aufbaut, bevor sie Kriminelle ausliefert, sehr hoch seien.
Das kann ich mir unter Erdogan gut vorstellen: Ungläubige dürfen nicht über gläubige Muslime richten – oder mit Blick auf den Nationalismus: Nichtürken dürfen nicht über Türken richten. Welche Argumentation auch vorliegen mag: Sie passt in das kulturelle Bild der ErdoganTürkei.
Ampelmänner: Energieverteuerung
Im Radio wurde gejubelt: Gas wird billiger! Aber es wurde nicht gesagt, ob das billigere Gas auch zum Bürger vordringt. Und dass die Ampelmänner keine Freunde von Verbilligung sind, ist daran erkennbar, dass sie Strom wieder teurer machen wollen. Sie tun eben das, was sie am besten können: Bürger schröpfen, damit die Ampelmänner ihre ideologischen Ziele bezahlen können. Sorry ich vergaß: Putin ist Schuld: https://www.fr.de/wirtschaft/kraftwerksstrategie-strompreis-strom-teurer-ampel-koalition-umlage-energiewende-zr-93176598.html
Ich hatte das Thema Schwarzenegger und Energie: https://www.youtube.com/watch?v=AnonCapEFAc
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Schrumpfung der Wirtschaft und weitere Unfähigkeiten: https://www.youtube.com/watch?v=NbH5jGtOSXc Diskurskatastrophen.
Richter und Asyl
Weil er nicht so viel Asyl ermöglicht wie andere, wird der Richter abgezogen? Und dann: er soll sich laut Antifa – eine sehr glaubwürdige Quelle – im Internet rassistisch geäußert haben, er bestreitet das. Das müsste doch gerichtsfest nachprüfbar sein – und er wird abgezogen, obgleich es noch nicht überprüft worden ist?
Was ist das für eine kuriose Rechtsauffassung. Vielleicht sollten die Verantwortlichen auch abgezogen werden, die vor einer Beweisführung andere an ihrer Arbeit hindern bzw. Richter einschüchtern.
Wenn es erwiesen ist, dann muss gehandelt werden. Doch nicht im puren Gehorsam gegenüber Antifanten. https://www.spiegel.de/panorama/justiz/gera-richter-am-verwaltungsgericht-wird-aus-asylverfahren-abgezogen-rassismusvorwurf-a-a4ca47a8-9f02-4f7c-b72f-9c543cfb729a
Wenn auf pure Gerüchte hin Richter eingeschüchtert werden, ist der Rechtsstaat am Wanken.
Ampelmänner contra Bürger
Doofe Bürger – was haben die nur? Die Ampelmänner – zumindest so sie grün sind – wissen es besser. Manche scheint das zum Platzen stolz zu machen – manche finden das unerträglich arrogant: https://www.berliner-zeitung.de/wirtschaft-verantwortung/ddr-energieminister-wolfgang-mitzinger-schreibt-an-habeck-li.2231141
Verrotteter Laden
Wenn der Verfassungsschutz so agiert, dass mancher meint, er sei nur noch ein „verrotteter Laden“ (s. Artikel) dann sollten die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter darüber nachdenken, warum der Laden so gesehen wird.
Die Verfassung soll vor dem freien Bürger geschützt werden, statt der Bürger vor dem übergriffigen Staat.
Es wird Zeit, den Verfassungsschutz aus der Hand ideologischer Politiker zu nehmen. Er muss kontrolliert werden – aber vielleicht ist das jetzt eine gute Zeit, hier einmal zu überlegen: Wie kann er reformiert werden, damit er nicht Handlanger einer sonderbaren Politikertruppe wird. Denn wenn linke Ideologen den Verfassungsschutz für sich ummodeln können, dann können das rechte Ideologen genauso gut, wenn sie mal an der Macht sind. Vielleicht sollte der Verfassungsschutz dem Bundesverfassungsgericht unterstellt werden, die einzige noch freie Institution. Hoffe ich. https://www.nius.de/analyse/wenn-der-verfassungsschutz-dieses-video-ernst-meint-wird-es-gefaehrlich-in-deutschland/b7b2c1b2-22b3-476d-8885-88476a303838
Altparteien – etablierte Parteien
Altparteien klingt nach AfD-Sprech. Etablierte Parteien klingt gut: https://www.nius.de/kommentar/verfassungsrechtler-prof-rupert-scholz-das-brandmauer-prinzip-ist-unbegruendbar/bcac0046-fd9c-44ac-89db-0514d841c277
Mit AfD-Stimmen gewählt
Da wurde in einem Städtchen ein Ortsvorsteher gewählt. Und was vermuten die Unterlegegen, die SPD und Grüne: Das kann nur am Untergang der Welt liegen! Er wurde mit AfD-Stimmen gewählt. Tja, da es eine Geheimwahl war – bleiben das nur Gerüchte. https://apollo-news.net/cdu-ortsvorsteher-wohl-mit-afd-stimme-gewaehlt-gruene-sehen-gefahr-fuer-europa/ Was soll also daraus geschlossen werden?
Schafft die Geheimwahlen ab!
Sie sind eine Einfallstor der AfD!
Sagen die Einfaltstoren.
Sorry, die Satire musste sein.
Ich nehme natürlich alles zurück
und wollte niemanden beleidigen.
Heuchelei und Unfähigkeit
Da muss ich die DUH auch mal loben. Sie deckt auch Heucheleien auf: https://apollo-news.net/teure-dienstwaegen-ampel-minister-verstossen-gegen-eigene-klimaschutz-vorgaben/
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Die Frauen, die im AA eine negative Bewertung bekommen haben, sind nicht unfähig, das liegt sicher nur an dem bösartigen Netzwerk der AA-Männer bzw. der als männlich gelesenen Frauen. Irgendwie kennt man die mögliche Argumentation schon. Wann wird sie in diesem Kontext erhoben? https://apollo-news.net/feministische-aussenpolitik-neue-weibliche-baerbock-fuehrungskraefte-schneiden-desastroes-ab/
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Ich hatte das Thema – Vielfalt und Bevorzugung der zugezogenen Führungskräfte -: https://www.youtube.com/watch?v=hw_im2FAECE Auch Heil ist gegen Habecks sonderbare Ideen: https://www.tagesschau.de/inland/heil-kritik-steuerrabatt-100.html Als kämen ausländische Arbeitskräfte (also diejenigen, die wirklich Arbeitskräfte sind) nicht zu uns, weil sie viele Steuern zahlen müssten. Ich hatte das Thema.
Wahlrecht: F und GB
Interessant, dass diejenigen, die die meisten Stimmen bekommen, nicht an die Herrschaft kommen, wenn das stimmt. https://apollo-news.net/die-meisten-franzosen-waehlten-rn-warum-die-linken-trotzdem-staerkste-kraft-sind/
Keine Ahnung
aber so tun, als hätte man die Weisheit mit Löffeln gefressen: https://www.focus.de/finanzen/news/kommentar-von-hugo-mueller-vogg-unsaeglich-junge-gruene-toben-wegen-buergergeld-mit-wirklich-unsaeglichen-argumenten_id_260123322.html
Afghanistan
Alles halb so schlimm – die Terroristen wollen nur reformieren: https://rp-online.de/politik/ausland/afghanistan-moralpolizei-der-taliban-verbreitet-angst-und-schrecken_aid-115924073
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