Provokation zum Tag
Wenn viele kluge Menschen etwas beschließen,
muss der Beschluss noch lange nicht klug sein.
Undemokratischer Erfolg
Da feiern die Omas gegen Rechts einen undemokratischen Erfolg. Sie wollten nicht, dass die AfD ein Spendenkonto bei der Berliner Volksbank hat. Nun ist vielleicht die Bank eingeknickt und hat das Konto gekündigt.
Diese Omas denken nicht. Was wäre, wenn jeder politische Gegner dadurch lahmgelegt wird, weil eine Bank unter Druck gesetzt wird?
Haben eigentlich die Omas gegen Rechts auch ein Spendenkonto? Und dann sollten sie sich fragen, frei nach Kant: Möchte ich, dass das Kündigen von Konten politischer Gegner zum allgemeinen Gesetz werde? Dann wäre auch ihr Konto nicht mehr lange sicher.
Nun denn, demokratisches Denken ist nicht jederfraus Ding. https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/afd-spendenkonto-100.html
Und so wundert man sich nicht, wenn es heißt, dass sich 2/3 der Bevölkerung Sorgen um die Demokratie machen: https://www.tagesschau.de/inland/deutschlandtrend/deutschlandtrend-3426.html
Alles regeln, alles fesseln
Da handelt die Ampel einmal gut – sie ist zu loben, wenn sie zu loben ist. Sie handelt gut, wenn sie das Gesetz zur Arbeitszeiterfassung schleifen lässt: https://www.welt.de/wirtschaft/plus252301322/Verwirrung-um-Stechuhr-Urteil-erleben-wir-den-groessten-Rechtsbruch-des-Landes.html
Wird sogar von manchen verlangt, dass die Menschen gesetzlich handeln, bevor es überhaupt ein regelndes Gesetz gibt? Krass. Übrigens: Wenn jedes Gespräch zwischen Kollegen am Arbeitsplatz mit der Stoppuhr gestoppt werden müsste, sinkt die Qualität des Arbeitsplatzes. Arbeit ist auch Lebensqualität, nicht nur, weil Geld verdient wird, sondern weil Menschen miteinander umgehen.
Ukraine: Häftlinge an die Front
In Ukraine mögen Menschen nicht mehr so gerne kämpfen. Nun sollte ein verantwortungsvoller Regierungschef darauf hören und Verhandlungen beginnen. Nicht aber so der Chef der Ukraine – wie auch sein russischer Kontrahent – : nun werden Häftlinge rekrutiert: https://www.derwesten.de/politik/ukraine-krieg-selenskyj-truppen-front-gefaengnis-id301035000.html Sie sind irgendwie alle gleich.
So als neutraler Beobachter denke ich: Das ist doch keine Lösung! Manche Häftlinge mag es freuen. Aber warum wollen viele nicht kämpfen? Weil sie lieber leben. Und sie sehen: Auch in Russland kann man leben – und das nicht schlecht.
Durchblick gegen Blindfüchse
Immer mehr Menschen blicken durch – aber leider gibt es noch zu viele Blindfüchse. Aber vielleicht sehen sie auch, trauen nur ihren Augen nicht, denken, sie sehen falsch: https://www.focus.de/politik/polizist-rechnet-mit-faeser-ab-eine-unfassbarkeit-reiht-sich-an-die-naechste_id_260102034.html
Ordnungsrufe im Bundestag
Wie erkennbar ist, sind Ordnungsrufe im Bundestag äußerst willkürlich und auch politisch nicht unbedingt unabhängig. Von daher: Wenn Abgeordnete stärker bestraft werden sollen, gibt es auch unabhängige Schiedsrichter?
Steuerungerechtigkeit / Umerziehungssteuer
Echt jetzt? Arbeitnehmer aus dem Ausland sollen dadurch angelockt werden, dass sie weniger Steuern zahlen? Und sowas sollte gerichtlich durchgehen? Das ist einmal eine Ungerechtigkeit, zum anderen eine Augenwischerei: Als läge es an den paar Kröten, die ihnen die Steuerzahler zwangsläufig schenken, dass wenige kommen. Das ganze System müsste auf den Kopf gestellt werden: https://www.nius.de/politik/ampel-wachstumsinitiative-auslaender-sollen-weniger-steuern-zahlen-als-deutsche/8d544de7-7057-4885-94c1-9b746c38b72a
Fleischsteuer – Umerziehungssteuer! So eine ideologische Steuer haben wir ja schon lange kommen sehen. Wegen sowas bleiben ausländische Arbeitskräfte auch weg: https://www.nius.de/politik/fleischkampf-lindner-vs-oezdemir/2e329a57-9302-4a5e-92f3-6b39aaeb1884
Sie durchdringen alles
Sind Linke an den Fleischtöpfen, sorry: vegan: an den Sojatöpfen der Steuerzahlergelder, dann versuchen sie alles mit ihrer Ideologie zu durchdringen. Überall setzen sie Gelder ein, um ihr ideologisches Programm durchzusetzen. Hier am Beispiel Fußball: https://www.nius.de/politik/nach-skandal-video-von-faeser-behoerde-fdp-politiker-fordert-positiven-patriotismus/3b2a1bba-a99d-4477-937c-e2278f42fbcb Zu dem Thema auch: https://apollo-news.net/deutschland-fans-sollen-verfassungsfeinde-sein-nancy-faesers-em-zirkus/
Verfassungsschutz
Je politischer Verfassungsschutz und Polizei ausgenutzt werden, desto mehr Verfassungsschützer und Polizisten müssen eingestellt werden. Kennen wir doch irgendwoher: https://www.nius.de/politik/lesen-sie-mal-fuer-welche-aussagen-man-heute-vom-verfassungsschutz-beobachtet-wird/c3351b74-af0f-46ce-bbf8-2b50eaad7ca2
Wir sehen schon an diesem dämlichen Medienhype des – ich sag es nicht Liedes von Sylt – dass Polizei und vermutlich auch Gerichte intensiver eingespannt werden. Werden sie damit von bedeutsameren Tätigkeiten zum Schutz der Menschen im Land abgehalten? Verstopft Sicherheitskräfte mit Banalitäten!
Seien wir froh über die Denunzianten. Äh, die gibt es in einer Demokratie nicht! Also: seien wir froh über all die Melder, die den Meldestellen verbalpolitische Vergehen melden. Dann werden die Sicherheitskräfte ein wenig mehr entlastet.
Eroberungsphantasien
Damit ist alles gesagt: https://apollo-news.net/berlin-tuerkisch-werden-lassen-tuerkische-ultras-rufen-zur-machtdemonstration-auf/
Erdogan wird´s schon richten: https://www.sport1.de/news/fussball/em/2024/07/em-2024-erdogan-massnahme-nach-jubel-eklat-um-demiral
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