Wort zum Tag
Auf Hirnlos folgt eben: Hirnlos.
Habecks-Murks-Test
Ich hatte das Thema neulich (27.05.) schon aus meiner Sicht kommentiert. Sehr harmlos kommt die Kritik hier daher. Aber sie kommt langsam: https://www.welt.de/wirtschaft/article251713736/Heizungsgesetz-Buerger-als-Versuchskaninchen-Habecks-entlarvende-Selbstkritik.html Zu dem Thema auch Kubicki: https://www.nius.de/news/abrechnung-von-wolfgang-kubicki-habecks-politikstil-wird-zur-gefahr-fuer-unser-land/d8a1c859-c360-4b2d-910e-54a2e6a0146c
Nachtrag: Habeck hält uns nicht für Laborratten: Habeck-Sozialismus: „Wirtschaft ist, was wir verteilen können“ | Achtung, Reichelt! vom 30.05.2024 – YouTube
Wirtschaft braucht Planbarkeit
Planbarkeit gibt es in der ideologisch geprägten EU und in unserem ideologisch geprägten Land nicht. Von daher ist die Entscheidung verstehbar: https://efahrer.chip.de/news/akkufabrik-kommt-nicht-es-liegt-nicht-an-den-energiekosten-in-deutschland_1020085
Rechte an Kürzel
Ich finde es ja pfiffig, was die machen: Sich Rechte an einem Kürzel sichern, das Rechtsextreme verwenden – um die Verwendung damit zu verhindern. Aber ich kapiere nicht, dass das rechtlich wirklich möglich ist: Menschen verwenden einen Begriff, dann kommt ein anderer daher, kapert diesen Begriff – und alle müssen nun die Waren usw. vernichten? Ich kapere den Begriff Hampelmann – und das Wort darf dann von niemandem mehr benutzt werden, wenn ich es verbiete? Ein sonderbares Rechtsverständnis ist das: https://www.spiegel.de/politik/deutschland/rechtsextremismus-laut-gegen-nazis-sichert-rechte-an-rechtsextremem-kuerzel-a-1b117f7a-4266-4d00-94e9-f9a576fdc603
Überall kommen in letzter Zeit „Rechte Skandale“ in die Medien: hier aufgedeckt, dort aufgedeckt, dann dies und jenes – jedes Medium, das was auf sich hält, entdeckt irgendwo auf irgendeinem Dorffest irgendwas. Und sogar ein Rassismus-Skandal in Cannes: Eine Prominente beklagt, dass sie früher vom Sicherheitspersonal als andere vom Roten Teppich hinabgebeten wurde. Rassismus und Menschenverachtung sollten immer Thema sein – nicht nur dann, wenn alle wie aufgeregte Hühner hysterisch aufgeschreckt sind. In diesem Moment setzt sich diese Hysterie dem Verdacht aus, politische Mängel zu verdecken.
Wenn man links-grün-populistisch denkt, sollten Volksfeste einfach verboten werden. Nicht nur die. Auch das private Autofahren: https://apollo-news.net/polizei-haelt-auto-an-und-beschlagnahmt-handys-weil-deutschland-den-deutschen-in-wagen-gesungen-wurde/ Na, hoffentlich haben sie das auch auf dem Handy aufgenommen. Ansonsten müssen sich alle fragen lassen: Darf man einfach so auf Anruf irgendeines Menschen polizeilich verfolgt werden? Darf einfach so, weil irgendeiner sagt, er habe was gehört, das Handy beschlagnahmt werden?
Leute, wenn ihr merkt, da wird jemand unmenschlich – auch verbal: habt Mut und weist ihn zurecht. Das ist wichtiger als all dies medial-politische Getue.
Frechheit von Clans
Ein Clan wollte die Abschiebung eines Mitglieds verhindern, indem er die Straße blockierte: Das ist eine Frechheit ohne gleichen: https://www.berlin-live.de/berlin/aktuelles/clans-berlin-ber-strassen-blockade-abschiebung-flughafen-id197894.html
Noch schlimmer ist es, dass der Staat sich sowas bieten lässt. Die fühlen sich sicher. Sie zeigen, wer der Herr im haus ist. Der Staat und sein Machtmonopol werden am Nasenring vor der johlenden Clanmenge durch die Manege geführt. Wenn es Gruppen gibt, die den Staat nicht ernst nehmen, weil die Regierungen dermaßen versagen, muss sich keiner wundern, wenn diese Praktiken immer weiter um sich greifen.
Unser Staat hat einfach keine Antworten auf solche Angriffe. Es lief alles verhältnismäßig gut – bis solchen Leuten immer mehr Macht überlassen wurde, immer mehr Raum, in dem sie agieren und agitieren. Diesen Raum wieder zurückzugewinnen ist schwerer, als wenn schon vorher darauf geachtet worden wäre, ihn nicht zu verlieren.
Hat man mehr oder weniger stillschweigende Rote Linien zwischen Polizei und Clans gezogen – die die Clans nun übertreten? Das wäre auch ein Skandal. Die Roten Linien dienen Clans nur dazu, auf ihrer Seite aufzurüsten bis sie sich sicher fühlen – und dann diese Rote Linie immer weiter auszudehnen. Eine Politik, die sowas mitmacht, riskiert das Leben von Polizisten und Bürgern: https://www.focus.de/panorama/welt/nach-focus-online-enthuellung-abschiebeblockade-von-clans-befehl-wird-befolgt-sonst-verliert-man-das-gesicht_id_259985553.html
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Es geht aber nicht nur Gefahr von Clans aus, sondern auch von Einzelnen, mit denen die Staatsvertreter rechtlich nicht angemessen umgehen können und darum Bürger Gefahren aussetzen: https://www.nius.de/gesellschaft/somalischer-intensivtaeter-droht-mit-der-toetung-von-menschen-wird-aber-trotzdem-auf-freien-fuss-gesetzt/9e161506-0b3d-4846-af06-37f202c2bd1c Unser Staat ist diesen neuen Phänomenen gegenüber nicht gewappnet. Und es wäre äußerst begrüßenswert, wenn die Verantwortlichen endlich mal versuchen würden, dieses rechtlich in den Griff zu bekommen. Das wird auch sonst häufig beklagt: Die Sicherheitsdienste können erst eingreifen, wenn jemand massiv zu Schaden gekommen ist. Das kann doch keine zu duldende Lösung sein! Zu dem Thema Kriminalität auch: https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/lka-warnt-kriminaitaet-bremen/
Dem Terror huldigen
Was diese Regierungen machen, ist nicht, was ich von einem zivilen und mutigen Staat erwarte: Sie geben dem Terror recht. Und das ist – ich sage, wie ich es empfinde – abscheulich. Sie hätten es unabhängig vom Terror der Hamas machen sollen, noch abwarten oder eben vor dem Terrorakt. Aber jetzt, in diesem Zusammenhang, zu diesem Zeitpunkt ist es einfach nur ein Einknicken angesichts von Terroristen und werden sie ermutigen, weiter ihre Ziele blutig zu verfolgen. https://www.tagesschau.de/ausland/europa/spanien-palaestinenser-staat-anerkennung-100.html Ich würde mich für meine Regierung schämen. Leider aber kann man als normaler Bürger nichts gegen solche Untaten tun.
Zur Erinnerung: https://www.nius.de/kommentar/hamas-horror-am-tunnel-des-todes-klebt-die-bundesdeutsche-fahne/83d208b3-a89c-4202-95aa-4a4abd2fc8ad
Türkische Deutschpatrioten
Wie ist das zu deuten? Türkische FußballFans singen in Deutschland: „Deutschland den Deutschen, Ausländer raus“. Sie haben wohl alle den deutschen Pass – und finden die Migrationspolitik unserer Regierung ärgerlich? Es gibt nicht wenige Menschen, die aus dem Ausland eingereist sind, und mit dieser Migrationspolitik nichts anfangen können, weil die üblen Taten von manchen Migranten auf sie zurückfallen, sie sich ihrer „ehemaligen“ Landsleute schämen. Oder ist das einfach nur Hirnlosigkeit? Sie meinen ja höchstwahrscheinlich nicht die Deutschen damit. Manche interpretieren das sehr apologetisch als „spöttische Reaktion“ auf das Sylter Vorkommnis. https://www.abendblatt.de/hamburg/hamburg-mitte/article242437668/Fans-feiern-tuerkischen-Meister-und-singen-Auslaender-raus.html Auch in Stuttgart? https://www.nius.de/news/polizei-stuttgart-ermittelt-wegen-galatasaray-fans-die-auslaender-raus-skandieren/6474fd89-5f1a-4300-a3e6-f1a55e1c5f7b
Vergewaltigungen
Südafrika ist nicht nur gefährlich. Südafrika ist auch schön, so sagen es manche, die dort leben und dort waren. Wenn ein Staat versagt – müssen viele, viele leiden. Darum weise ich auf diesen Link hin: https://www.welt.de/politik/ausland/article251708154/Suedafrika-Hinten-anstellen-sagten-sie-dem-15-jaehrigen-Opfer-einer-Gruppenvergewaltigung.html
Und dann kommt mir die Info der letzten Tage wieder in Erinnerung: 111 Gruppenvergewaltigungen in Berlin – an jedem 3. Tag eine, die bekannt wird. Wohin wird unser Land geführt? Haben die politisch und gesellschaftspolitisch Verantwortlichen (also diejenigen, die die Augen vor der Realität verschließen, diejenigen, die Werte mit den Füßen treten, verspotten und verachten) deswegen schlaflose Nächte? Warum machen sie das nicht zur Chefsache?
Brandmauer
Wählerinnen und Wähler verlangen von der Politik ein vernünftiges, sachliches Handeln. Und da sind sämtliche Brandmauern eine Missachtung des Wählerwillens. Die Brandmauern werden eh nicht halten, wie sie gegenüber den Linken nicht gehalten haben, werden sie auch gegenüber den Rechten nicht zu halten sein, wenn vernünftige Politik getrieben werden soll. Wer jetzt darüber lamentiert, sollte erst einmal die nächsten Jahre abwarten. Wie lange hat es gedauert, bis die Brandmauer zu den Linken fiel? : https://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/thueringen-starke-zugewinne-fuer-die-afd-bringen-die-cdu-in-ein-dilemma/100038902.html
Auch um die Grünen gab es eine Brandmauer: https://www.achgut.com/artikel/als_die_gruenen_jenseits_der_brandmauer_sassen
Brandmauern sind zeitabhängig, sie zerbröseln. Sie versuchen, politische Konkurrenten klein zu halten.
Pflegekosten
Das nehme ich dieser Politikergeneration übel: Um ihre ideologischen Projekte durchführen zu können, die immens teuer sind, die sehr viel personal bindet, lassen sie die Bürger bluten: https://www.sueddeutsche.de/politik/pflege-plegekriese-karl-lauterbach-1.7432382 Wobei es auch diese Infos gibt: https://www.nius.de/politik/der-panik-minister-ist-wieder-da-lauterbach-spricht-von-einer-pflegefall-explosion-obwohl-nichts-explodiert-ist/52201c2f-2802-4feb-8046-7c2372194ee9
Ist das politische Taktik, die allgemein noch nicht durchschaut werden kann? Wie dem auch sei: Streicht eure Lieblingsprojekte!
Potsdamer Verfassungsschutz
Bestätigt sich also der Verdacht, dass Correctiv und der Verfassungsschutz – oder nur ein Insider – zusammengearbeitet haben? Hoffentlich kommt die Wahrheit ans Licht – denn das ist übel – einmal für den Verfassungsschutz, der dadurch immer weniger vertrauenswürdig wird und zum anderen für Correctiv. Correctiv als Handlanger des Verfassungsschutzes? Auch Greenpeace?
Wenn man so als Bürger zurückdenkt: Der Verfassungsschutz war unter Linken äußerst verpönt – und nun arbeiten sie Hand in Hand? Zumindest haben Linke keine Aversion mehr gegen VerfassungsschutzMitarbeiter. Bin gespannt, wie das im Correctiv- und Greenpeace-Fall noch ausgehen wird. https://apollo-news.net/verfassungsschutz-schliesst-weitergabe-von-insider-infos-zu-potsdamer-geheimtreffen-nicht-mehr-aus/
Intensivere Infos: https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/thomas-haldenwang-bestaetigt-te-berichte/ Medien, die unabhängig sein sollten, ließen / lassen sich einspannen. Spricht nicht für die Selbständigkeit der Medien. Wobei: Die Selbständigkeit besteht darin, sich selbständig zu unterwerfen und Sprachrohr anderer zu sein.
Kontrolle der Anwälte
Die Regierung will alles kontrollieren. Bis hin zu den einzelnen Häusern mit ihrem Stromverbrauch eingreifen. Die Autos sollen automatisch abgebremst werden, das Finanzamt weiß sowieso alles von einem, die Grundsteuer ist ein großes Kontrollsystem – noch mehr aufzählen? Dann dürfen freilich auch die Anwälte nicht ungeschoren davon kommen: https://apollo-news.net/anlasslose-ueberpruefung-vom-konten-ampel-plant-angriff-auf-anwaltliche-schweigepflicht/
Hart aber unfair
Das muss man sich mal ansehen, und so Leute bestimmen unsere Politik. Zuhören? Nicht eine solche: https://www.youtube.com/watch?v=25WKMNscHHI Interessant, dass sich immer wieder Leute als öffentliche Claqueure zur Verfügung stellen.
Da weiß man wenigstens, wen man nicht wählen kann.
EnergieChaos
Chaos in der EU: https://www.youtube.com/watch?v=sHF2VO41CiY
Wir werden durch die Politik von sämtlichen Wetterkapriolen abhängig gemacht.
Ist das nicht zu feiern? Wir werden ärmer und ursprünglicher. Wie unsere Vorfahren im Mittelalter, in der Steinzeit – und noch davor. Wow! Leider waren sie allerdings nicht unbedingt Veganer. Aber darin toppen wir sie noch.
Ausweisungen: Integrations-Bonus und einen Integrations-Malus
Es ist Unrecht – so mein Empfinden – Menschen auszuweisen, die Jahre lang hier wohnen, die integriert sind, sich für die Gesellschaft einsetzen. Und andere? Die der Gesellschaft schaden, die sich überhaupt keine Mühe geben wirklich hier anzukommen, die bleiben im Land. Es müsste einen Integrations-Bonus und einen Integrations-Malus geben, bevor entschieden wird, dass jemand ausgewiesen wird. Wenn es um Menschen geht, die schon lange hier leben.
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