Wort zum Tag + Bundesrechnungshof und Energiesicherheit + Außenministerium: Kompetenz vergessen + Frankfurter-Freßgass-Ramadan + Verfassungsschutz + Deutsche Migrantenbote + Verbote pinseln den Machtbauch + Auf Bestellung

Das Thema wird in unseren Leitmedien soweit ich mitbekomme nicht angemessen unter die Menschen gebracht: https://www.youtube.com/watch?v=yjBR49zxPT4

Im Grunde sagt der Bundesrechnungshof das sehr konzentriert, was schon lange kritisch im Gespräch ist, sehr gut zusammengefasst und auf den Punkt gebracht.

Nun will Habeck die energiefressenden Industrie unterstützen, wenn sie umbauen – also er will mit Steuergeldern seine Ideologie finanzieren. Dabei fehlt überall Geld. Nicht zuletzt mit Blick auf die Migration, die Wohnungen, die Ausstattung vieler Bereiche, die für die Gesellschaft relevant sind. Was Ideologie nicht alles an Schaden anrichtet!

Die Umweltschädlichkeit der Erneuerbaren ist sehr schön an dem zu sehen, wie inzwischen die E-Autos eingeschätzt werden. Auch das hat jeder vorher wissen können, wurde ja auch gesagt. Aber das wurde unter den Tisch gekehrt – und so langsam nimmt die Diskussion Fahrt auf. Und das betrifft die Windräder, die Sonnenkollektoren, im Grunde müsste alles auf Umweltverträglichkeit untersucht werden. Nicht nur die für unser Land, sondern für den gesamten Herstellungsprozess. Aber wir kennen das schon von der politisch so genannten Energiesparlampe, dann E10: Die Politik fordert das – und dann machen die Firmen das und die Politik lässt die Firmen im Stich, will später von ihrem Unfug nichts mehr wissen.

Und die Grünen werden immer noch gewählt wegen des Themas: Umwelt. Sauber!

Dem Außenministerium wird vorgeworfen, mit Blick auf die Besetzung des Internationalen Gerichtshofes Kompetenzen missachtet zu haben, das heißt: Gesinnungsmäßig vorgegangen ist: https://www.youtube.com/watch?v=jR9E-CmcqNY

Zu dem Thema: https://www.youtube.com/watch?v=hTp6gp0JG5A Politik zeigt mal wieder den Bürgern den warnenden Zeigefinger: https://www.youtube.com/watch?v=-BMQAcRSJmQ Übrigens, ob die Minderheiten in islamischen Ländern das auch als Happy Ramadan sehen – sie wären vermutlich glücklich, wenn sie es so sehen könnten, ohne furchtbar naiv zu sein. Es gibt Muslime, die sogar sagen: Hungern macht mich aggressiv. Wahrscheinlich Happy aggressiv. Aber vielleicht soll Happy Ramadan einige bezirzen.

Während die Tagesschau noch lobend über den Verfassungsschutz und seine Entscheidungen spricht, sehen andere diesen viel kritischer. Er wird immer stärker zu einem Instrument einer zeitlich gewählten Regierung, anstatt zu einem Schutz, den es um den Staat – also die Verfassung – geht. So die Kritik. Ich denke, dass im Verfassungsschutz noch viele integre Menschen arbeiten, die mit dem, was die Spitze so macht, nicht unbedingt einverstanden sein dürften. Oder wurden diese schon durch Angepasste ersetzt?: https://www.tichyseinblick.de/kolumnen/stephans-spitzen/verfassungsschutz-rechtsstaat-demokratie/

Wie viele Boote sind eigentlich unterwegs? https://www.tichyseinblick.de/kolumnen/aus-aller-welt/sea-eye-4-zum-dritten-mal-festgesetzt-italien-baerbock-meloni/

Der normale Mensch fragt sich, wie kann eine Partei immer nur von Verboten träumen? Sie pinseln sich damit den Machtbauch mit dem Machtrausch. Wer die Macht hat, den Menschen alles Mögliche durch Gesetze zu verbieten, der streichelt seine Machtgier und bläht sich immer weiter auf. https://www.nius.de/clips/gruene-wollen-werbeverbot-fuer-influencer/87c46225-4899-4650-81af-66cc24db119c

Wie auf Bestellung kommen Medien gerade dann, wenn Politik sie benötigt. Vor nicht langer Zeit war es Correctiv – und jetzt ist es der BR. Wenn vor Gericht über die AfD verhandelt wird, kommt – welch ein Zufall! – gerade das an die Öffentlichkeit. Dabei will der BR doch sicherlich nicht das Gericht beeinflussen, das nun aufgeschreckt vor der eigentlichen Untersuchung und der Verifizierung der Nachricht voller Emotion sein Urteil fällt: https://www.tagesschau.de/investigativ/br-recherche/afd-bundestag-rechtsextreme-mitarbeiter-100.html

Spannend ist, dass, soweit ich das mitbekommen habe, nicht die AfD als Ganze als rechtsextrem bezeichnet wird, wenn von 100 Rechtsextremen geredet wird. Und bei 500 Mitarbeitern der AfD nur 100 medial verdächtigte Rechtsextreme? Sorry, nicht einmal von diesen wird von Rechtsextremen geredet, sondern nur, dass sie in rechtsextremen Organisationen aktiv sind. Ich dachte schon, dass wenn man von den ÖRR sowas liest, dass dann alle, die nur AfD denken, rechtsextrem zu sein haben. So habe ich mich also geirrt – denn der ÖRR sieht doch alles sehr differenziert.

Wobei sich auch jeder fragen dürfte: Hat der Sicherheitsdienst des Bundestages die ganze Zeit geschlafen? Vertraut Faeser der Selbstkontrolle des Bundestags nicht mehr? Und Abgeordneten kann die Regierung ja schon lange nicht mehr trauen: Wen die alles hereinholen in die heiligen Hallen! Was will also Faeser mit ihrer Ankündigung – die sie ähnlich auch immer wieder formuliert, sobald der mediale Volkszorn sprießt: https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/reaktionen-rechtsextremisten-bundestag-100.html

Sehr gut, wenn der Sicherheitsdienst bisher geschlafen hat: Dann müssen jetzt sämtliche Rechtsextreme, Linksextreme, Grünextreme mal unter die Lupe genommen werden – um einen reinen Bundestag zu schaffen. Einen lupenreinen Bundestag, versteht sich.

Nachtrag: Zu dem Thema: https://apollo-news.net/ueber-100-rechtsextreme-afd-mitarbeiter-grosse-tagesschau-recherche-basiert-auf-zirkelschluss/

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