Wort zum Tag
Wir erklären unser leeres Portemonnaie zur Notlage –
und leben über unsere Verhältnisse.
Dient einem guten Zweck:
Kurbelt die Wirtschaft an.
Arbeitsplätze nein – Staatsausgaben ja
Interessanter Artikel, der zeigt, dass manche dafür sind, die Gastronomie zu unterstützen, weil das auch Stellen und Arbeitsplätze bringen würde und andere lieber dafür sind, dass die Gastronomie mehr Steuern zahlen muss, damit der Staat Menschen mit Geldern beglücken kann. https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/mehrwertsteuer-gastronomie-schwesig-esken-spd-100.html
So als normaler Mensch denkt man sich: Da stimmt doch was nicht.
Tagesthemen loben
Man muss ja auch mal die Tagesthemen für deutliche Worte loben: Thomas Berbner (ab 10:44): https://www.youtube.com/watch?v=dSPHmVbeHP8
Die Unfähigkeit, eigene Fehler einzusehen: https://www.tichyseinblick.de/feuilleton/medien/habeck-bei-lanz-kein-plan-b/ Zu dem ganzen Auftreten: https://www.nius.de/Politik/ich-kann-mich-nicht-erinnern-habeck-verhoehnt-scholz-und-uns-alle-bei-lanz
Aber man darf sich durch diesen Kommentar natürlich nicht gleich betören lassen, was manche unserer Leit-Medien betrifft.
Bürokratie-Abbau auf Ampelgrün
Die Verwaltung wird überlastet durch all das Ampel-Gedöns: https://apollo-news.net/jahresbericht-energiegesetze-zwingen-deutsche-buerokratie-in-die-knie/ Aber das wurde schon lange beschrieben: Habeck mit seinem Energiegesetz überfordert die Kräfte und Finanzen der Kommunen und der Bürger.
Aber das interessiert nicht. Ideologen setzen durch, was sie für richtig halten auf Kosten anderer. Sie wollten das finanzielle Desaster ein wenig schmackhafter machen durch finanzielle Unterstützung – das heißt, durch Plünderung der Staatskassen (ich habe das schon seit Monaten geschrieben). Das sollte besonders sozial aussehen – war aber unklug gedacht. Nun denn: Jetzt werden vielleicht den letzten Rosarot-Sehern die Augen geöffnet.
Pistorius Ukraine
Gehören die 1,3 Milliarden, die Pistorius der Ukraine versprochen hat, zu den 8 Milliarden, die er neulich versprochen hat oder sind das weitere 1,3 Milliarden? https://www.dw.com/de/pistorius-sagt-ukraine-13-milliarden-euro-milit%C3%A4rhilfe-zu/a-67506639
Es ist kaum zu glauben: Händeringend sucht die Regierung, wie sie Menschen das Geld aus der Tasche ziehen können, wie sie kommende Generationen in die Schuldenfalle führen können – und dann versprechen sie Milliarden über Milliarden.
Ukrainer sehen es als Selbstverständlichkeit an, dass Deutschland vieles finanziert. Von daher wundere ich mich nicht: https://www.youtube.com/watch?v=nOsit6mMA7Y Aus Gesprächen weiß ich, dass manche Ukrainer sowieso denken, in der Ukraine war es viel besser als in Deutschland, und wir gehen auch wieder dahin zurück. Warum auch nicht – Heimatliebe nennt man das. Und dass Ukrainer in unserem Land alle arbeiten wollen, das war der Wunsch der Regierung, um die Zuwanderung schmackhaft zu machen. Es ist gut, wenn es welche gibt, die wirklich bei uns fleißig arbeiten.
Aber zu einem anderen Thema: Ukraine Milliarden geben – aber die Renten diskutieren: https://www.tagesspiegel.de/wirtschaft/einsparungen-bei-den-renten-sind-moglich-wirtschaftsweise-grimm-regt-kurzungen-zur-haushaltsentlastung-an-10816756.html Sie ist schon häufiger durch solche sonderbaren Ansichten aufgefallen. Ist wohl ihr Job.
Notfall und Regierung
Ich befürchtete es schon: Die Regierung verursacht Notfälle, weil sie selbst einer ist – und ruft dann den Notfall aus. Es war nicht abwegig: https://apollo-news.net/habeck-berater-will-verfassungsgerichtsurteil-selbst-zum-notfall-erklaeren/
Vor lauter Verzweiflung, weil ihr ideologisches Lieblingsfellchen davonschwimmen könnte, ist wahrscheinlich, dass sie den Weg gehen werden – bis wieder eine Klage vor dem Bundesverfassungsgericht eingereicht werden wird. Bevor das aber geschieht, werden sie ganz schnell Verträge usw. schließen, damit das nicht wieder rückgängig gemacht werden kann. Wie misstrauisch doch der normale Otto Normalbürger angesichts der tricky Regierung wird.
FDP und gescheitert
Die FDP wird auf jeden Fall rausgehen unter dem Motto: Wir sind gescheitert. Nicht erst, wenn die Mitgliederbefragung als Ergebnis haben sollte: Weg von der Ampel: https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/mitgliederbefragung-fdp-100.html
Was bleibt den Regierungsparteien? Die Hoffnung, sich wenigstens noch ein paar Jahre an der Macht halten zu können – vielleicht sieht es in ein paar Jahren wieder ganz anders aus.
Reparaturen
Ich finde das mit den Reparaturen gut. Freilich muss das mit Augenmaß geschehen. Ich kann nicht beurteilen, ob das Gesetz Augenmaß einhält: https://www.tagesschau.de/wirtschaft/verbraucher/eu-recht-reparatur-100.html Leichte Zweifel am Augenmaß kommen, wenn man liest, dass dass die Garantie wieder verlängert wird. Oder habe ich was falsch verstanden?
Ich stelle mir als misstrauischer Otto Normalbürger nur vor, dass das erst der Anfang ist. In Zukunft wird, so misstraue ich, ein Gesetz beschlossen werden, in dem gefordert wird, dass nur dann ein neues Gerät gekauft werden darf, wenn ein vom Bürger bezahlter Gutachter festgestellt hat, dass das Gerät wirklich nicht mehr zu reparieren ist. Krasse Ideologien fordern eigene krasse Ideen heraus.
Bürgergeld
Bürgergeld muss hoch sein, damit Teile der Bevölkerung ruhig gestellt werden und nicht beginnen zu randalieren – so war es zumindest mal gedacht. Es bleibt allerdings zu beobachten, ob ein Teil nicht randaliert – auch mit Bürgergeld.
Von daher wird es spannend, wie das Experiment in bestimmten Kreisen ausgeht: Kein Geld auszahlen, sondern Karte. Denn der Druck aus dem Heimatland, Geld zu beschaffen, um das Reisegeld zurückzahlen zu können, dürfte bei manchem hoch sein.
Gewalttäter in der Gesellschaft
Überfall auf ein Dorffest in Frankreich mit zahlreichen schwer verletzten und einem toten Jugendlichen (faz+): https://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/drama-von-crepol-dorffest-in-frankreich-ueberfallen-19329807.html Weitere Infos: https://www.tichyseinblick.de/kolumnen/aus-aller-welt/frankreich-crepol/
Das ist Wasser auf die Mühlen von Le Pen. Aber wenn Politik versagt, muss sich keiner darüber wundern und erst recht nicht lamentieren.
Übrigens: Nicht nur in Bremen kämpft man gegen Jugendbanden: https://www.kreiszeitung.de/lokales/bremen/bremen-jugendliche-auf-beutezug-92199169.html
„Fettfeindlichkeit“
Das Wort kannte ich noch nicht. Wird wohl bald als Fettphobie gebrandmarkt werden. Worum geht es? Ein Arzt hatte Übergewicht als ungesund bezeichnet, zudem als nicht so toll hervorgehoben – also nichts von Body Posivity. Eher body adipositas. Und das hat freilich wieder die Empörungsmaschinerie in Gang gesetzt: https://www.20min.ch/story/arzt-kritisiert-uebergewicht-und-body-positivity-trend-und-erntet-shitstorm-995744660816
Ehrlichkeit und Pragmatismus ist auf vielen Ebenen verpönt.
Bundesverdienstkreuz
Die Politik beginnt, sich gegenseitig mit einer Ehrung auszuzeichnen. Als Otto Normalbürger denkt man sich dabei: In solchen Fällen sollten die Herrschaften äußerste Zurückhaltung üben. Sonst kommen wir in Sowjetzeit, in der die Herrscher sich gegenseitig lobhudelten und unter dem ganzen Lametta zusammenbrachen. Nun denn, nicht ganz. Sie waren kräftig genug, es zu stemmen https://www.tichyseinblick.de/feuilleton/glosse/steinmeiers-ordensleute/
Wulf und Islamkonferenz / Wo lebt Guterres?
Es war einmal ein wichtiger Mann, der sich eine Religion selbst zurechtgebastelt hat und dann: https://www.welt.de/politik/deutschland/video248645942/Islamkonferenz-in-Berlin-Herr-Wulff-hat-wieder-Lobbyarbeit-fuer-einen-Kopftuch-Islam-gemacht.html und: https://www.nius.de/Politik/nach-der-islam-gehoert-zu-deutschland-ex-bundespraesident-wulff-warnt-jetzt-vor-steinzeit-islam
Wo lebt Guterres?
Hat Guterres das wirklich gesagt? Er hat neben den von Ates genannten wohl einiges an Gewalttaten vergessen: Myanmar, Jemen, Äthiopien – wie sieht es eigentlich aus mit den Bombardierungen von Kurden durch die Türkei? Davon hören wir so wenig – aber Guterres weiß sicher mehr. Waren natürlich nicht von Israel. Von daher muss er die Betonung anders legen.
Islamisten ermorden Christen
In Mozambique wurden Christen aussortiert und ermordet: https://apollo-news.net/11-tote-massaker-an-christen-in-mosambik-durch-dschihadisten/ Dort finden Massaker häufiger statt. Kümmert nur kaum jemanden in unseren Rosarot-Landen. Und die UN?
China: Moschee und Christen
Es ist gut, wenn bei uns darüber berichtet wird, dass China Moscheen schließt https://www.tagesschau.de/ausland/china-gegen-moscheen-100.html.
Es ist aber nicht gut, wenn nicht darüber berichtet wird, dass Christen unter Druck geraten. Das können wir allerdings hier lesen: https://www.nzz.ch/international/christentum-in-china-waechst-jetzt-greift-die-regierung-durch-ld.1753088
Was den Tagesschau-Beitrag betrifft: Nicht nur China will den Islam beeinflussen – das finden wir in unserem Land genauso, allerdings unter modern säkularem Vorzeichen.
Wahlergebnis: Niederlande
Wer die Bürger missachtet, deren Sicherheit, sie zwingt, den Besitz und Beruf aufzugeben (Landwirte), muss sich nicht wundern, wenn ein solches Ergebnis kommt. Da nützen auch sämtliche Hochglanzpapiere zur Manipulation nichts, sämtliche parteiischen Demokratierettungsgruppen, die mit Steuergeldern aus dem Boden gestampft werden, nützen nichts, sämtlichen markigen Worte, die den Parteienkonkurrenten ablehnen und diffamieren – denn die Menschen sind nicht blöd und wagen andere Wege: https://www.tagesschau.de/ausland/europa/parlamentswahlen-niederlande-102.html.
Datenschutzerklärung: https://www.wolfgangfenske.de/impressum-datenschutzerklaerung/ Und: https://evangelische-religion.de/ReligionNeu/gott/das-buch-hiob/