Wort zum Tag
Warme Worte,
nichts als warme Worte.
Worte sind auch Handlung –
warme Worte zeigen,
dass sie Handlungen ersetzen sollen.
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Und wenn keine warmen Worte ausgesprochen werden,
muss der Bürger Handlungen fürchten.
Lauterbachs Instituts-Pläne
Prophylaktische Krankheitsvermeidung – die BIPAM: https://www.youtube.com/watch?v=tADNuOwn9CU
Wenn man das hört, dann kann jede und jeder schon ahnen: Geldausgaben zur Drangsalierung der Bürger: verbieten, verbieten, verbieten – befehlen, befehlen, befehlen.
Biden verärgert manche Muslime
In der The Jerusalem Post wird gesagt, dass Biden Muslime in den USA verärgere, und das könne Stimmen kosten: https://www.jpost.com/arab-israeli-conflict/2023-10-24/live-updates-769864
Wenn in unseren westlichen Demokratien auf solche Leute, die Terroristen unterstützen, wegen Wahlen Rücksicht genommen werden sollte, dann sind wir erpressbar. Die Politik darf sich nicht von Zugezogenen erpressbar machen, die sich nicht integrieren.
Nie wieder!?
Wen wir alles ins Land gelassen haben und im Land lassen – unfassbar! Und wenn er hier geboren wurde: Wo liegt der massive strukturelle Fehler? Die Eltern? Die Community? Die Strukturen, die es nicht möglich machen, solche Menschen zu erreichen? https://www.bild.de/regional/hamburg/hamburg-aktuell/teenager-randale-in-hamburg-judenhasser-ruft-nach-hitler-85852046.bild.html
Ich bin gespannt, ob wir noch was davon hören werden – oder ob solche Leute einfach in der medialen und politischen Versenkung verschwinden.
Wir erreichen nie alle. Nicht einmal alle derjenigen, die einheimische Wurzeln haben. Aber eine Gesellschaft – nicht nur die Sicherheitskräfte sind verantwortlich – muss sich zu wehren wissen – vor allem: sich wirklich wehren wollen und Strukturen schaffen, die Fehlentwicklungen möglichst vermeiden.
Regierung und Israel
So viel zum Thema Israel und Staatsräson: https://www.welt.de/politik/ausland/article248190884/Nach-Ruecktrittsforderung-Bundesregierung-widerspricht-Israel-und-spricht-UN-Generalsekretaer-Vertrauen-aus.html Dazu auch: https://www.tagesspiegel.de/internationales/umstrittene-israel-kritik-heusgen-verteidigt-guterres–auch-die-bundesregierung-unterstutzt-ihn-10683859.html
(Nachtrag: Heusgen hat auf Kritik reagiert: https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/merkels-frueheren-top-diplomat-li.2152494 )
Ich bin ganz der Meinung Baerbocks – und das kommt nicht häufig vor: https://www.tagesschau.de/ausland/asien/israel-hamas-waffenruhe-streit-100.html Die Frage ist: Wie ist der Terror aus Gaza und den Hirnen der Terroristen zu vertreiben?
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Natürlich sind Rücktrittsforderungen ein heikles Thema mit Blick auf die UN – denn dann gäbe es lange keinen Chef, weil sich alle nicht auf einen neuen einigen können. Aber ein UN-Chef sollte den Mund halten, bevor er Unrecht spricht. Es kommt nicht gut, wenn Ausgewogenheit Feigheit ist und als Besonnenheit bezeichnet wird. Und das ist traurig, dass die UN nicht in der Lage ist, klar zu sprechen – klar: der Druck aus den islamischen Ländern ist groß. Aber gerade das erfordert Mut – zumindest vorsichtige Worte, die nicht Palästinensersprech entliehen sind. Sie versuchen, den Flächenbrand dadurch zu verhindern, dass sie sowohl-als auch sagen. Aber das verlängert nur den Konflikt.
Übrigens: Die UN ist nicht Freund Israels. Die letzten Jahre zeigten, dass Organisationen der UN sich gegen Israel gewandt haben. Anders das Video: https://www.youtube.com/watch?v=iMgKQrEgPN8 Freilich muss Israel diplomatisch geschmeidiger werden. Aber das wissen sie selbst. Es geht nicht nur um andere Sichtweisen des UN-Chefs. Es geht um Parteinahme des UN-Chefs, indem er den Palästinensersprech echoet. Wir dürfen nicht die aktuelle Situation allein sehen. Israel ist ja nicht gegen den Schutz von Zivilisten in Gaza. Israel ist gegen die Terror-Hamas, die sich hinter Zivilisten verschanzt. Wie soll das Land dem Terror sonst begegnen – sogar die Gaza-Menschen benötigen Befreiung von den Terroristen. Soll Israel gar nicht auf den Terror reagieren? Doch, wir haben zu Israel zu stehen! Es ist kein lokaler Konflikt. Der Konflikt ist seit Jahrzehnten ein internationaler. Angst bestimmt das Video. Angst ist ein schlechter Ratgeber. Keine Angst: Die UN wird ja wieder in Israel hineinkommen – es ist Politik, was hier betrieben wird! Die Stimmen unter dem Video entsprechen dem. Eine davon, die besonders krass ist, ich habe freilich nur ein paar gelesen: Israel sei kein Gegenwind gewohnt. Israel – kein Gegenwind? Diese eklatante Ahnungslosigkeit steckt in den Köpfen vieler in unserem Land.
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Dass Katar nicht gefällt, dass sich westliche Länder für Israel aussprechen und Israel helfen wollen, ist klar. Stehen sie doch als Pate hinter ihrer HamasArmee. Dass die jordanischen Herrscher Angst haben vor den Palästinensern im Land und darum Israel angreifen, ist auch klar. Syrien ist in der Hand es Iran wie Teile von Libanon – also auch hier: alles klar.
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Vernehmung eines Hamas-Teroristen: https://apollo-news.net/hamas-terroristen-berichten-10-000-dollar-und-eine-wohnung-fuer-jede-entfuehrung-mit-segen-der-gaza-imame/
KlimaKleber
Die KlimaKleber kleben sich wieder an – als hätte die Polizei nicht schon genug mit politischen Irrläufern zu tun. Sie schwächen die Polizei. Ist das das Ziel? Wohl kaum. Ich enthalte mich einer Beurteilung der Klebenden – meine Meinung hat sich nicht gebessert, im Gegenteil https://www.berliner-kurier.de/berlin/live-ticker-hier-blockieren-die-klimakleber-gerade-berlins-strassen-li.2152129
Kritik an Regierungskritiker
Es wird kritisiert, dass die Regierung kritisiert wird, weil die CDU in ihrer Regierungszeit so viel versaubeutelt habe, und die Kritiker nicht Verantwortung tragen würden und Besserwisser seien usw. usw. usw.
Ja, liebe Regierungs-Apologeten, wenn die CDU viel versaubeutelt hat, bedeutet das nicht, dass die jetzige Regierung noch mehr versaubeuteln muss. (Übrigens war die SPD auch in der Regierung.) Und dass die Kritiker aus Verantwortung für das Land die Regierung kritisieren, sollte vielleicht auch einem Demokraten in den Sinn kommen, denn wir alle tragen Verantwortung für das Land. Und wenn es bergab geht, sind wir mit verantwortlich, wenn wir nicht die Stimme erheben. Dass die als solche beschimpften Besserwisser in vielem Recht behalten haben, sollte auch von einem Apologeten beachtet werden (Inflation, Energiepreise, Wirtschaft ruiniert, Migrationsprobleme – und es wird weiter heftig werden).
Deutsche Botschaft
Bei Lanz war davon die Rede, dass ein Mensch, der legal nach Deutschland einreisen möchte, um einen Termin zu bekommen, Geld zahlen muss. dabei saß der CDUler Paul Ziemiak – er wollte eine Anfrage an das Auswärtige Amt machen. Hoffentlich schnell und bald. Das wäre krass, wenn Deutsche Botschaften oder die, die mit ihnen zusammenarbeiten korrupt sind. Das fördert nicht gerade das Vertrauen in die Regierungspläne, legale Einreisen zu forcieren, statt der illegalen. https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/gesellschaft/id_100266444/markus-lanz-gefluechteter-packt-aus-termine-bei-der-botschaft-gegen-geld-.html
RegierungsWörter
Ich liebe Wörter – liebe aber keine leeren Wörter, Wörter, die gesprochen werden, aber ohne Belang sind, nicht umgesetzt werden. Kritiken an den Wörtern der Regierung mit Blick auf das, was in unserem Land so abgeht (welt+): https://www.welt.de/politik/deutschland/plus248181008/Antisemitismus-Faeser-nimmt-die-Gefahr-des-radikalen-Islamismus-nicht-ernst-genug.html
Wohnung beschlagnahmt und Migration
Wegen Migranten wurde Wohnung beschlagnahmt: https://www.nius.de/Politik/cdu-ziemiak-die-stadt-beschlagnahmt-wohnungen-fuer-fluechtlinge/8ddde76d-e1f8-4283-99ee-1a88814039fe
Und dass Studentinnen und Studenten keine Lust darauf haben, wegen Wohnungsmangels zu campen, kann man verstehen. Versagen der Regierungen, wohin man sieht – denn sie begreift noch immer nicht: https://www.nius.de/News/rot-gruene-idee-gegen-wohnungsmangel-muenchens-studenten-haben-keinen-bock-auf-camping-wohnheim/b1db468b-3435-4575-9413-b895ecd78de8
Da wird dann medial groß über neue Abstimmung im Bundestag zum Thema Abschiebung gejubelt (Scholz harter Kurs) – aber im Grunde war auch das nur eine populistische Scheindebatte, denn Menschen ohne Pässe können nicht abgeschoben werden, manche Länder nehmen keine mehr auf (warum auch, sie brauchen das Geld der Migranten), manchen könnte es schlechter gehen als bei uns, und manche sind in Deutschland geboren (https://www.nius.de/Gesellschaft/isis-mann-von-enthauptungs-video-bekam-nur-5-jahre-bei-uns-warum-laeuft-dieser-mann-frei-rum/651569c5-863b-423f-82e8-acbb5f6b3827), verheiratet, es ist Winter und was sonst noch alles an Gründen genannt wird. Zu dem Thema: https://www.nius.de/Politik/ampel-verabschiedet-faesers-gesetzentwurf-deutschland-will-schneller-abschieben/a750169e-b3e9-4b4e-a7b6-c954e04962a5 Übrigens sollen die Abzuschiebenden 28 Tage in den Containern leben – und was ist danach? Denn es ist kaum zu erwarten, dass sie wirklich alle nach 28 Tagen abgeschoben werden. Dann bekommen sie Entschädigung?
Politik muss das so regeln, dass nur dann Menschen aufgenommen werden können, wenn wir ihnen wirklich eine menschenwürdige Lebensperspektive bieten können. Alles andere ist fahrlässig. Und diejenigen, die hier Fuß gefasst haben, die sind in Ruhe zu lassen. Es ist ein Versagen der Politik, dass nicht genug Wohnungen für alle da sind. Aber das ist kalter Kaffee – also nichts Neues. Doch dieses Versagen der Politik darf nicht auf Kosten derer gehen, die als Zugereiste auch abhängig sind von der kruden Politik.
Seyran Ates
Vor kurzem habe ich sie als mutige Frau vorgestellt – und nun musste ihre Moschee aus Sicherheitsgründen geschlossen werden: https://www.nius.de/Gesellschaft/nach-morddrohungen-seyran-ates-macht-ihre-moschee-dicht/6708ded7-8aad-4236-afe3-2ba2cb917d17 Wenn Mutige weichen müssen – aber ich denke, sie wird sich wieder mutig äußern, sich nicht einschüchtern lassen.
Regierung will Medien finanzieren
Ein heikles Thema: https://apollo-news.net/habeck-plant-medien-finanzierung-direkt-aus-dem-bundeshaushalt/
Vfl Osnabrück
Der Verein macht vor, was von uns bald fast alle zu erwarten haben: irgendwelche ideologischen Arbeitgeber versuchen ihre Mitarbeiter zu beeinflussen – gar unter Druck zu setzen, wie es aussieht: https://apollo-news.net/klima-strafen-fuer-mitarbeiter-von-fussballclub-wenn-sie-auto-fahren-und-fleisch-essen/
Ich bin gespannt, wann ein Ehepaar, das ein Kind bekommen möchte, finanziell reduziert wird, weil es einen CO2 – Produzenten mehr in die Welt setzt. Wie heißt das, was in China geschieht: social scoring. Je mehr Einheimische Kinder bekommen, desto schlechter deren social scoring… Das Ganze wäre doch ein spannendes Themas für einen Roman. Vor allem, weil sich nur ein paar Menschen dagegen auflehnen, Menschen, die ihre Freiheit lieben.
Fakten ablehnen
Sonderbar – Linke, SPD und Grüne wollten alte Fakten nicht hören. Und die CDU macht mit. Krass: https://www.youtube.com/watch?v=0bel232F4e8
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