Wort zum Tag
Das geflügelte Wort:
Meine Freiheit endet da, wo die Freiheit des anderen anfängt.
Das Motto einer machtbesessenen Regierung:
Die Freiheit des Bürgers endet, wenn die Regierung es wegen diesem und jenem so will.
Das Motto einer guten Regierung:
Die Freiheit der Regierung endet da, wo die Freiheit des Bürgers beginnt.
Frauen verachtende Taliban
Das war abzusehen: https://www.tagesschau.de/ausland/asien/afghanistan-frauen-universitaeten-101.html Unterstützt die UN die Islamisten noch immer? Trotz der Drohungen, dass sie das nicht mehr tun werde, wenn die Menschenrechte mit Füßen getreten werden? Wer finanziert eigentlich die Taliban?
Klingt wieder gefährlich: Umwelt – Ernährung – Medikamente
Es klingen viele Dinge wieder gefährlich, weil die Bürger eingeschränkt und bevormundet werden: https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/artenschutzkonferenz-109.html Was bedeutet das letztendlich? Wälder nicht mehr betreten? Landwirtschaft herunterfahren – Nahrung importieren? Nicht auf die Zukunft vorbereiten, sondern einer Zeit nacheifern, die es nie mehr geben wird, es sei denn, die Deutschen sterben aus – und andere kommen nicht ins Land?
Und auch das ist mit Argwohn zu betrachten (ich hatte es gestern): https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/ernaehrung-oezdemir-101.html
Und wie das zu beurteilen ist – die Meinungen gehen auseinander. Aber so lange sie auseinandergehen, ist es gut, denn dann werden Kompromisse gesucht. Wenn alle, wie in den vorangegangenen Punkten einer Meinung sind, wird die Politik nicht genötigt, notwendige Kompromisse zu suchen, sondern lehnen sich an Extremisten an: https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/medikamente-mangel-103.html
Puma-Panzer für Schwangere
Lambrecht droht, auf andere Waffensysteme zuzugreifen, wenn die Probleme beim Puma nicht behoben werden.
Sind die Waffensysteme anderer Länder auch so konzipiert – wie es für den Puma gefordert worden war – dass Schwangere Soldatinnen in ihnen vor Feinstaub usw. geschützt sind? Wenn nein, dürfen sie nicht gekauft werden https://www.focus.de/politik/ausland/ukraine-krise/feinstaubwerte-fuer-schwangere-schuetzenpanzer-puma-ex-bundeswehrbeauftragter-schildert-kuriosen-regel-fall_id_71088786.html
Reichsbürger
Wie spinnert auch immer – Medien scheinen noch nicht zu begreifen, dass es sehr viele Untergruppen gibt. Und diese unterscheiden sich jeweils. Es muss differenziert werden. Es sind ja auch nicht alle Linke Linksextremisten und alle Rechten Rechtsextremisten und alle Klimabesorgte Klimatisten. Und die Hysterie von Politik und Medien fördern nur die Aufmerksamkeit vieler derer auf die Reichsbürger, die mit der kuriosen Politik der Gegenwart nicht einverstanden sind https://www.tagesschau.de/investigativ/report-mainz/reichsbuerger-szene-treffen-101.html Was nicht Grün-Links ist – das muss beobachtet werden, wird in die Nähe von Extremisten gerückt, wird medial und von Grün-Linken-Gesinnungsgenoss*innen aufgespürt und aufgeregt angeprangert. Und der Verfassungsschutzchef macht da munter mit?
Wenn das Vertrauen in Medien und Politik schwindet – glaubt man ihnen nicht mehr und will selbst sehen, was Sache ist. Politik und Medien tun eben auch alles dazu, das Vertrauen zu verspielen. Damit stärken sie leider auch die Extremisten.
Google-Fonts-Abkassierer – Datenschutz
Diese und andere Abkassierer müssen im Fokus bleiben, damit der Datenschutz nicht nur Aversionen hervorruft: https://www.spiegel.de/netzwelt/web/razzia-wegen-betrugs-rund-um-google-schriftarten-a-d70a829e-05b9-47ba-8eab-fa90996e4cca
Das heißt aber auch, dass der Datenschutz realistisch sein muss und nicht irgendwelche gut gemeinten Forderungen das normale Leben hindert. Es ist immer wieder zu beobachten, auf vielen Ebenen, dass staatliche Fachleute meinen, alle Bürger müssten Fachleute in ihrem Bereich sein. Das betrifft die Datenschutzfrage genauso wie die Grundsteuer, wie Forderungen des Finanzamtes, wie die neue Führerscheinverordnung, die nicht mehr so neu ist. Der normale Bürger ist kein Tausendsassa, er will seine Ruhe haben vor ständigen neuen Forderungen des Staates – auch mit Blick auf Digitalisierung. Und wenn dann die rechtlichen Vorgaben auch noch leicht irgendwelche Abkassierer groß werden lassen, dann kann niemand erwarten, dass diese ganzen Dinge mit Freuden umgesetzt werden.
Auseinandersetzung in Medien: Unisono Journalismus
Gut, dass einem Journalisten, der, wie soll man sagen, ohne ihm einen Stempel aufzudrücken, andere Angegriffen hat, weil sie der Politik nicht blind folgten, widersprochen wird: https://www.spiegel.de/wissenschaft/berliner-zeitung-chefredakteur-haelt-gegenrede-der-aktivistische-journalismus-und-der-preis-der-wahrheit-gastbeitrag-a-2761e59d-5185-4a8b-aefd-f94c86fab0f6
Unisono-Journalismus: Alle sprechen nach, was die Politik vorgibt, mit Blick auf Corona, mit Blick auf Klima, auf Russland, auf Reichsbürger (die Palette könnte noch endlos lang weiter geführt werden) – das sollte doch so langsam der undemokratischen Vergangenheit angehören.
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