Wort zum Tag + Windräder Überprüfung + Schnell mal herum-Gesetz-t + Blackout und Gefängnisse + Moschee: Geld für den türkischen Staat sammeln + Regierung und Lobbyisten + Klimatisten: Politik schaut zu + Coronavarianten-Name + Saskia Esken und Twitter + China-Politik

Wort zum Tag – Aufgeschnappt

Eine Tochter fragte den Vater:
Wenn du ein Mädchen wärst, würdest du auch gerne Kleider anziehen?
Der Vater:
Nein.
Die Tochter:
Du bist ja auch kein Mädchen.

Windräder Überprüfung

Das ist ja spannend – werden die Windräder unabhängig überprüft? https://www.landbrief.de/landbriefe/einstuerzende-windraeder/

Da kleistert die Politik das Land mit Windrädern voll – und was dann? Neu sehen sie ja schön aus, wenn sie nicht wie das eine neulich „einfach so“ zusammenbricht. Der Beitrag setzt da an: Windräder müssen von der Bevölkerung akzeptiert werden – und somit muss auch eine Überprüfung stattfinden. Ich bin da skeptischer: Windräder müssen nicht von der Bevölkerung akzeptiert werden – man drückt sie einfach durch. Wie bei der Rodung in der Eifel, dem Reinhardswald: https://www.stern.de/panorama/reinhardswald-muss-windpark-werden—beim-abholzen-herrschte-hektik-31613972.html Das ist vollkommen egal, was die Bevölkerung denkt. Es wird durchgezogen, weil die Klimativisten es wollen.

Schnell mal herum-Gesetz-t

Das neue Gesetz zum Thema Volksverhetzung reiht sich ein in die Riege der Gesetze, die mal schnell hingesetzt werden – aber deren Folgen immens sein können. Das erkennt sogar die tagesschau-online: https://www.tagesschau.de/inland/gesellschaft/volksverhetzung-107.html Aber der Beitrag wiegelt ab. Denn das sei ja nur strafbar, wenn die Leugnung von Kriegsverbrechen zu Hass aufstachelt oder den – und jetzt kommt es: „öffentlichen Frieden stört“. Da kann jeder daher kommen und sagen, dass Äußerung XY den öffentlichen Frieden stört – sieht man ja daran, dass mein Frieden gestört wurde. Dann sucht man sich noch ein paar Gesinnungsgenossen – und zack – der öffentliche Friede wurde massiv gestört. Wir brauchen keine schnell gestrickte und oberflächliche Gesetze, oder Gesetze, in denen irgendwelche Interessen ihre Süppchen kochen. Gesetze müssen hilfreich sein.

Blackout und Gefängnisse

Ein Blackout mag unwahrscheinlich sein. Vor allem mag er über 24/48 Stunden unwahrscheinlich sein. Aber das Szenario zeigt doch, wie wenig wir auf Krisen gewappnet sind – auch mit Blick auf Gefängnisse – und die Sicherheit sowohl der Gefangenen als auch der Beamten: https://www.tagesspiegel.de/berlin/blackout-in-der-jva-der-notstrom-von-berlins-gefangnissen-reicht-bis-zu-vier-tage-8805838.html

Moschee: Geld für den türkischen Staat sammeln

Es sieht so aus, als würde die Ditib nach einem Freitagsgebet Spenden für den türkischen Staat sammeln – ohne dass die Moscheebesucher es wissen: https://www.ndr.de/fernsehen/sendungen/panorama3/DITIB-Moscheegemeinden-Fragwuerdige-Spendenpraxis,ditib214.html

Regierung und Lobbyisten

Nicht nur Firmen betreiben Lobbyismus – und das ist inzwischen medial verpönt. Aber unsere Regierung lässt sich von Lobbyisten unterstützen – und die bekommen Gelder: https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/bundesregierung-umwelt-ngo/ Natürlich sieht sich die Regierung als unabhängig an. Würde jede Regierung, auch die, die von großen Firmen unterstützt wird. Warum? Weil sie eben in den Unterstützern wichtige Ressourcen für ihre Klientel haben – und selbst in dem Fahrwasser der Lobbyisten schwimmen. Wähler sollten darauf achten, dass sie Regierungen haben, die frei sind.

Politik schaut zu

Politik schaut zu wie Klimatisten die Bürger drangsalieren: https://www.berliner-zeitung.de/news/erneut-blockaden-der-letzten-generation-aktivisten-versenken-finger-in-rohren-li.281216

Coronavarianten-Name

Das ist klasse, was spiegel-online da macht: in der Überschrift wird reißerisch der Namen einer Corona-Variante genannt, von der es dann im Beitrag heißt, dass das kein geeigneter Name ist: https://www.spiegel.de/wissenschaft/medizin/coronavirus-in-deutschland-hoellenhund-variante-breitet-sich-aus-steigende-fallzahlen-befuerchtet-a-de2480f3-bcb5-4bc1-8368-8159cc6129d2 Warum nicht? Weil er Angst macht, übertreibt, Menschen hysterisiert, vermute ich. Aber dennoch der reißerische Titel. Und auch hier wieder finden wir hier die Berufung darauf, dass der Name auf Twitter (und in manchen Medien übernommen) begegnet. Wenn ich auf Twitter schreiben würde, der Virus hieße NixAngst – würden sie das auch melden? Journalisten sollten, wie gestern – oder vorgestern? – geschrieben, sich nicht auf Twitter-Aussagen berufen.

Saskia Esken und Twitter

Saskia Esken braucht kein Twitter. Sie twittert über „Die Zeit“-online: https://www.zeit.de/politik/deutschland/2022-10/twitter-saskia-esken-debattenkultur-demokratie Kommerzielle Plattformen sind nicht das Wahre – klaro. Aber die Übernahme durch Politik wäre übler. Politik versucht ja schon so, auf diese Einfluss auszuüben.

China-Politik

Wir können uns nicht von China isolieren – schrieb ich gestern. Und dem ist so. Aber die China-Politik muss äußerst klug sein, damit wir uns nicht über den Tisch ziehen lassen. Hoffen wir, dass die BASF klug genug ist. Und dass Firmen mit dem Ausland liebäugeln, ist klar. Angesichts der hiesigen Politik war das ja schon zu erwarten gewesen: https://www.spiegel.de/wirtschaft/unternehmen/basf-will-china-geschaeft-noch-weiter-ausbauen-a-6882f88d-e03b-4847-bfb8-d6a2792c9915

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