Zum Wohl des deutschen Volkes
Die Politiker haben einen Eid zum Wohl des deutschen Volkes gesprochen https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_56.html – nicht des ukrainischen Volkes. Kluge Politik versucht zum Wohl des deutschen Volkes mit Blick auf die Ukraine bzw. anderer Völker zu handeln.
Als Leser mancher Medien hat man den Eindruck, sie machen sich zur Stimme der Forderungen ukrainischer Politiker. Natürlich fordern sie dies und das, weil sie zum Wohl des ukrainischen Volkes dies und das benötigen.
Aber die Grenze ist da gegeben, wo es dem eigenen Land schadet – und zwar langandauernd schadet. Denn damit ist den Ukrainern auf lange Sicht gesehen auch nicht geholfen.
Anti-Orban und Jobbik
Die EU will Orban weg haben. Und wen bekommt sie dann? Nicht gerade prickelnd: https://www.bild.de/politik/kolumnen/kolumne/ungarn-antisemiten-in-der-opposition-rechtsextreme-im-anti-orban-buendnis-dabei-79606642.bild.html###wt_ref=https%3A%2F%2Fwww.bild.de%2Fpolitik%2Fkolumnen%2Fkolumne%2Fungarn-antisemiten-in-der-opposition-rechtsextreme-im-anti-orban-buendnis-dabei
Corona-Hotspots
Manche Länderregierungen und solche, die es sein wollen, wie Hamburg, scheinen mit dem Hotspot zu spielen. Leute, wenn Ihr die Regelung nicht ernst nehmt, dann werden die Bürger sie auch nicht ernst nehmen, wenn es ernst wird. Es gibt Dinge, die darf der Staat nicht leichtfertig machen. Bürger fühlen sich verschaukelt. So langsam steht es wirklich noch deutlicher vor Augen: Es geht um Macht. Ausspielen der Macht gegenüber Bürgern.
Ein Immunologe zum Thema Impfpflicht: https://www.cicero.de/innenpolitik/debatte-um-impfpflicht-andreas-radbruch-immunsystem-booster-corona – aber der hat nichts zu sagen. Gehört vermutlich nicht zu den Top-Experten von Lauterbachs Gnaden.
Übrigens – es gibt Impfpflichten für bestimmte Krankheiten. Aber Impfpflichten müssen angemessen sein, denn:
le corps c’est moi
Angriffe auf Christen in Nigeria.
Die Regierung von Nigeria macht nichts. Lässt geschehen. Grausame Bilder – darum habe ich es nicht einfach verlinkt. Aber wir müssen es wahrnehmen – auch wenn es manche der Youtube-Community für unangemessen halten. Menschen leiden unter der massiven Gewalt – und das darf nicht gezeigt werden?: https://www.youtube.com/watch?v=a7hrb627WxQ
Die Regierung macht nichts gegen die Gewalt. Die NGO versucht Menschen beizustehen:
Gewalt auch in Nordindien. Es wird ja etwas dagegen getan. Aber wenn der Staat die Gewalt fördert, kann die Hilfe immer nur sehr gering sein, weil Menschen nie wissen, wann der Neid zuschlägt und die gewalttätigen Gruppen ihm wieder erliegen und die Menschen drangsaliert:
EU und China – Kolonialismus-Allüren und Arroganz
Im Vorfeld des EU-China-Gesprächs wieder die alte europäische Arroganz. Warum ist es den Europäern nicht möglich zu erkennen, dass ihre Dominanz nicht mehr ist? Dass sie auf Augenhöhe mit den Regierungen umgehen muss? Allein schon diese arroganten Ankündigungen, versteckten Drohungen sind Gift für Beziehungen. Die EU steht nicht im Mittelpunkt der Welt. Sie tut es nicht. Vor allem auch gegenüber China nicht: Wenn sie China meint schaden zu müssen, schadet sie sich selbst noch mehr. China ist nicht mehr das kleine Land, das man wie im 19. Jahrhundert hin und her kommandieren konnte. Es muss ein angemessenes Verhalten gefunden werden zu allen Staaten in der Welt, das loskommt, von den Allüren des Kolonialismus.
Wenn man nicht abhängig werden möchte – nach all der europäisierenden Internationalismus-Ideologie – dann muss man eben schauen, dass die eigenen Länder autark werden. Das war der Fehler: Gedankenlos anderen Ländern das eigene Schicksal in die Hände zu legen, indem man sie die billige Arbeit machen ließ. Das hatte was Gutes – wer will das leugnen. Aber es muss geplant werden, es darf nicht einfach so geschehen wie es geschieht. Es bedarf Weitsicht. So haben die West-Regierungen China verachtend groß werden lassen, indem sie China das Know How überließen.
Man machte es gerne, weil China ein riesen Markt war und man hoffte dadurch im Westen reich zu werden. Wirtschaftliche Vernetzungen sind wunderbar. Nur muss das auch gezielt, bedacht, mit Augenmaß geschehen. Sonst rennt man in die selbst gebaute Falle. Das vorausschauende Handeln ist freilich jetzt vorbei. China ist groß, die EU ist kleiner. Nun muss politisch sorgsam miteinander umgegangen werden und nicht mit Hammerschlägen.
Manchmal hat man freilich den Eindruck, die Hammerschläge dienen auch nur der Befriedigung der europäischen Mitläufer.
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Das grundlegende Problem, das ungeklärt ist: Wie kann man mit Ländern bzw. Regierungen umgehen, von denen wir im Westen meinen (und das auch zu recht), sie treten die Menschenrechte mit Füßen. Bei manchen Ländern wird das ignoriert, weil ein Einwand Nachteile hätte, bei anderen Ländern reagiert man umso härter. Es muss ein Weg gefunden werden. Wir benötigen diese Länder. Europa lebt nicht auf einer einsamen Insel. Wie kann man vorgehen, dass die Menschenrechte vertreten werden, gleichzeitig aber das Miteinander ohne Arroganz gestaltet wird? An den Regierungen vorbei? Aber da diese von ihrem System auch überzeugt sind, versuchen sie das im anderen System auch. Und es beginnt das große einander Ausschließen. Es gibt weltweit viele kluge Köpfe. In allen Ländern. Finden diese keine Wege? Wollen sie keine finden, weil die jeweiligen nationalen/tribalistischen Arroganzien dominieren? Denn diese Arroganz kann man nicht nur im Westen finden, sondern auch in China und Russland, Japan, islamische Staaten und Indien. Kurz: Wo nicht?
Nachtrag: Diese Diskussion muss geführt werden! Habeck hat Recht: https://www.msn.com/de-de/nachrichten/politik/markus-lanz-habeck-greift-moderator-an-lob-von-armin-laschet
Selenskij – vom Helden zum Tyrannen?
Selenskij muss aufpassen, dass er nicht zum Tyrannen wird. Die Sprache, die in letzter Zeit aus den Regierungskreisen heraussprudelt ist gefährlich: Verräter – Diplomaten, die nicht genug Druck auf Länder machen, werden entlassen… Wer kann die Regierung nicht verstehen? Aber sie sind nicht der Hund, der mit dem Weltschwanz wedelt und sie sind auch nicht Herren über die Ukrainer. Schon häufiger wurden Helden in der Menschheitsgeschichte zu unrühmlichen Tyrannen. Hoffen wir sehr, dass das hier nicht auch der Fall wird. Er kann nur an das Ziel kommen, wenn er geschmeidig und freundlich bleibt. Wenn er den Helfern vor den Kopf schlägt, sind sie nicht mehr so sehr gewillt zu helfen. Er hat auch massive mediale Helfer, die auch in unserem Land Druck auf die Regierung aufbauen. Aber sie alle müssen aufpassen, dass sie nicht übertreiben https://www.stern.de/politik/ausland/ukraine-krieg—verraeter–die-bestraft-werden—-selenskyi-wirft-zwei-generaele-raus-31749162.html und https://www.extremnews.com/nachrichten/weltgeschehen/594b189178a8647
Wann wird Zorro verboten?
Warum gerade Zorro? Wegen des „Z“: https://de.wikipedia.org/wiki/Das_Zeichen_des_Zorro
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