Es wird vielfach gefordert, dass die großen Social Media Unternehmen auch eingreifen sollen, wenn es um die falsche Gesinnung geht. Und was ist, wenn sie ihre Macht missbrauchen, um ein bestimmtes Weltbild durchzusetzen? Wenn andere Meinungen nicht mehr zugelassen werden? Was auch immer dahinter steht – darüber sollte Politik auch nachdenken, wenn sie von den Social Media Eingriffe in die Meinungsfreiheit verlangen: https://www.pro-medienmagazin.de/gesellschaft/gesellschaft/2020/10/05/spotify-loescht-podcast-folge-mit-birgit-kelle/
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Man blieb standhaft gegen die politische Cancel Culture von SPD-Linke-Grüne – so durfte Vaatz dann doch reden: https://www.tichyseinblick.de/kolumnen/olaf-opitz-klare-kante/arnold-vaatz-festrede-deutsche-einheit-spd-gruene-und-linke-haben-sich-ins-abseits-geschossen/
Manchmal haben manche noch Mut, das Richtige durchzusetzen. Das Richtige: Menschen reden lassen, auch wenn sie nicht meiner Meinung sind. Und was Vaatz zu sagen hat ist ja auch nicht gerade Meinung eines Einzelnen. Es ging den RRGs wahrscheinlich auch nur um Machtspielchen: Wird die CDU kuschen? Sie kuschte nicht – das ist gut so.
Manche vertragen nicht selbständige Denker und wahre demokratische Gesinnung ist ihnen äußerst suspekt:
Er sei streitbar und ein „freier Denker in unserer freien Gesellschaft“. Das behage nicht allen, lasse aber keinen Zweifel an Vaatz‘ tiefer demokratischer Gesinnung.
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Man strebt links von der CDU ein Bündnis an. Dabei bedenkt man nicht, dass große Teile der CDU selbst links von der CDU stehen. Das wird dann wohl wieder darauf hinauslaufen, dass CDU und SPD bzw. Grüne zusammengehen. Die Strategie der Merkel-CDU und damit der Söder-CSU geht auf: Den politischen Gegnern ihren Schmuck aus der Hand zu nehmen und sich selbst damit zu schmücken. Wer ist so grün wie die Grünen? CDU. Wer ist so sozial wie die Linken und die SPD? Die CDU. Noch nicht so ganz. Aber sie übt noch. Und von daher ist es spannend, wer der Chef nach Merkel wird. Laschet wird diese Linie weiter fahren. Merz hat sie noch nicht kapiert. Er denkt noch an eine traditionelle CDU. Eine traditionelle CDU, die auch die Themen im Blick hat, die nicht so populär sind, dementsprechend nicht von medialen Lobbyisten ins Zentrum gerückt werden.
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Diskussion über Zeitgeistsprache, über Anpassung und Widerstand, über Diskriminierung durch Nichtdiskriminerung usw. usw. usw. https://www.faz.net/aktuell/feuilleton/medien/tv-kritik-hart-aber-fair-sprachpolitischer-kampf-16988104.html
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Wie verrückt Berliner Politik ist, kann man mal wieder hier lesen: https://www.bz-berlin.de/berlin/die-berliner-gruenen-machen-mir-angst Es überrascht einen gar nichts mehr. Man kann nur hoffen, dass das nicht auf die Bundespolitik übergreift.
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