Putin und Hochzeit

Es ist gut, dass Putin auch zur Hochzeit eingeladen wird: https://www.tagesschau.de/ausland/putin-oesterreich-hochzeit-kneissl-101.html

Es ist gut, dass sich Merkel und Putin treffen. Es muss unbedingt eine Ukraine-Lösung gefunden werden. Ob eine Umwandlung der Ukraine in einen Föderalstaat noch möglich ist? Seit 2014 ist sehr viel kostbare Zeit vergangen.

Im Oktober 2014 schrieb ich – was ist seitdem nicht alles passiert? https://blog.wolfgangfenske.de/2014/10/01/ukraine-13/ :

Um die Ukraine wird es in unseren Medien ein wenig stiller. Es sollte jedoch nicht stiller werden, es muss eine Lösung gefunden werden, denn der nächste Winter kommt und die Menschen in den umkämpften Gebieten werden immens unter der Kälte leiden. Und politische Naivität und Prinzipienreiterei und Erfolgsmeldungen, die keine sind, helfen da nichts. Es müssen neue Wege gefunden werden. Heißt nicht Föderalismus das Zauberwort? Bekommt man es bis dahin noch hin – und zwar Föderalismus mit einer größtmöglichen Selbständigkeit der einzelnen Gebiete – unter Beibehaltung der Einheit der Ukraine? Dazu gehört die vertragliche Zusicherung, dass Russland wie der Westen die Ukraine unterstützen, aber auf absehbare Zeit ein Beitritt zur EU bzw. zur Nato nicht in Frage kommt – aber ein Volksentscheid in XY Jahren dazu durchgeführt werden wird? Begründung: Erst wenn die staatlichen Strukturen repariert sind, wenn alles wirklich rund läuft, dann erst ist eine freie Meinungsäußerung möglich? Parallel dazu muss die UN Modi finden, mit Grenzfragen umzugehen: Grenzen können nie für alle Zeit festgelegt werden. Darum: Wie kann man in Ländern damit umgehen, wenn die Frage nach Grenzveränderungen aufkommen und in den Bevölkerungen virulent werden? Ich denke, dass die UN sich da ein Vorbild an Großbritannien nehmen kann. Es muss ein Weg des Miteinanders gefunden werden – nicht des Gegeneinanders – auch nicht gegen Russland.

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