Trump – China und die EU + China und Myanmar + EU und Italien

Klar, Trump hatte mal wieder Erfolg: http://www.tagesschau.de/wirtschaft/handelsstreit-china-usa-103.html

Aber der Druck muss auf China bleiben. Um der EU willen – aber nicht nur. Von daher hat das nichts mit mangelnder Absprache zu tun. Das ist vermutlich Taktik: http://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/donald-trump-us-regierung-widerspricht-sich-im-handelsstreit-mit-china-a-1208763.html

Und er wird es auch mit der EU haben – den Erfolg. Die EU will nur noch das Gesicht wahren, weil sie sich nicht unter Druck setzen lassen will – aber das gibt sich wohl auch bald. Man will nicht unter Druck verhandeln – da kann Trump gut zustimmen: Also, verhandelt zu unseren US-Gunsten – ohne Druck, aber Ende Juli müsst ihr fertig sein. Trump sitzt am längeren Hebel. China hat schnell beigegeben, wahrscheinlich in der Erwartung, dieses Kleinbeigeben wird auf längere Sicht zu einem Sieg für China führen. Trumps müssen anders unterlaufen werden als mit Machtgebaren. Chinesen waren schon immer cleverer als der Westen. China First heißt die Devise – und so handeln sie auch, während der Westen ideologische Aspekte im Blick haben, auch wenn es zum Nachteil gereicht. Ich sage nur: Ostafrika.

Noch sagt man in der EU Ja zum Iran-Abkommen. Aber ich denke, im Hintergrund laufen schon Überlegungen, wie man den Iran dazu bringen kann, Verbesserungen aus der Sicht Trumps zuzulassen. Denn auf einen Handelskonflikt wegen des Iran will es die EU sicher nicht ankommen lassen. Vor allem, weil da auch die Saudis mitmischen. Maas hat wohl irgendwas noch nicht verstanden – oder hat er einen Trumpf im Ärmel? http://www.tagesschau.de/ausland/maas-iran-105.html

Trump hätte übrigens – wie mit dem Iran – mit China weiter verhandeln müssen, denn das ist gefährlich, was die Chinesen hier betreiben: http://www.spiegel.de/politik/ausland/philippinen-wehren-sich-gegen-chinas-bomber-manoever-a-1208777.html

Aber Japan, die Philippinen usw. können sich kaum gegen den mächtigen Nachbarn wehren. Der schickt dann mal eben 2 Millionen Menschen – und Ruhe ist. Was macht eigentlich die UN in diesem Fall nachbarlicher Brutalität?

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Ein interessanter Beitrag zum Thema Myanmar – die Finger Chinas in dem Land und das Interesse daran: http://www.marcogallina.de/2018/05/17/myanmar/

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Man macht sich in der EU Sorgen über Italien. Dabei ist das Problem klassisch: Falsche Politik bringt Ärger, vor allem in einer Demokratie, in der die Menschen einfach nicht auf die Chefs aus Brüssel hören wollen. Macht eine gute Flüchtlings-/Migrationspolitik und die Wahlen fallen anders aus. Aber statt eine vernünftige Politik zu machen, versuchen sie alles Mögliche mit Druck – aber das wird nicht klappen, wenn man die EU-Staaten rechtlich nicht entmündigt hat. http://www.spiegel.de/politik/ausland/italien-kurz-vor-neuer-regierung-sorge-in-bruessel-waechst-a-1208767.html

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