Türkei-Beschuldigung Deutschlands + Lindner und die Krim + China und Tibet

Türkei: Was hat man mit dem General gemacht, dass er das sagt? https://www.welt.de/politik/ausland/video167470989/General-belastet-Deutschland-im-Putsch-Prozess.html

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Lindner sagt, dass das, was er zur Krim sagte, viele denken und zudem die Politik ja schon so handelt. http://www.focus.de/politik/deutschland/bundestagswahl_2017/erklaerungsbeduerftiger-wahlkampf-mit-einem-interview-bestaetigt-fdp-chef-lindner-alte-vorurteile-gegen-die-liberalen_id_7443751.html

Soweit ich alles beobachten kann, hat er Recht damit. Der allgemeine politische Aufschrei dagegen ist so einzuordnen: Wir wollen nicht erwischt werden: Hohe Moral verkünden – aber dann doch Realitätspolitik treiben. Was aus meiner Perspektive nicht schlecht ist – Realitätspolitik. Allerdings sollte das eben mit dem Ziel verbunden werden, das Krim-Problem langfristig klug und sachlich zu lösen. Ich wiederhole mich: a) Föderalisierung der Ukraine und b) Ukraine neutral. Und wenn dann alles in Bahnen gelenkt ist, sich alle beruhigt haben, dann wird sich auch etwas Vernünftiges für die Krim finden lassen.

Erinnern möchte ich noch an Chinas Annexion des Tibet. Politisch spielt das leider keine Rolle mehr. Es sei denn, es wird wieder etwas außerordentlich Übles bekannt – dann gibt es Hysterie und Hektik. Beides ist aber keine gute Politik.

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KategorienAllgemein

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