Demokratie ist das Mittel Erdogans, um die Islamisierung durchzusetzen: http://www.zeit.de/politik/ausland/2016-07/tuerkei-cumhuriyet-can-cuendar-recep-tayyip-erdogan-demokratie
Nicht nur Erdogans Mittel. Wir erkennen ja überall in demokratischen Ländern, wie Islamisten versuchen, die Demokratie dazu zu missbrauchen, ihre undemokratischen Ziele durchzusetzen. Von daher benötigen wir eine streitbare Demokratie, die auch nein sagen kann gegen diejenigen, die ihr Fesseln anlegen möchten. Der Weg der Anti-Demokraten geht über die Gerichte, die dann gar nicht anders können, als dem Unrecht Raum zu lassen, weil bei der Gesetzgebung niemand daran denken konnte, dass es einmal solche Gruppen geben würde, die Lücken schamlos ausnutzen.
Die Frage ist: Wird das von den Experten genug diskutiert? Wie kann man verhindern, dass Demokratie dazu missbraucht wird, Unfreiheit durchzusetzen.
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Tritt de Maiziere in die Fußstapfen von Maas? Wer soll Zensur ausüben? Die Provider oder Plattformbetreiber? http://www.spiegel.de/netzwelt/netzpolitik/thomas-de-maiziere-streit-ueber-haftung-der-provider-entfacht-a-1104109.html
Es ist Aufgabe des Staates, hier tätig zu werden. Ja, ich denke, auch der Bürger hat die Pflicht, den Staat (!) nicht Facebook oder ähnliche darauf aufmerksam zu machen, dass (vermeintliche) kriminelle Handlungen vorliegen. Damit der Staat reagieren kann. Strafverfolgung wird vereitelt, wenn die Provider oder Plattformen selbst zensurmäßig tätig werden.
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Jetzt versteht man so manches, was die Amadeu-Antonio-Stiftung betrifft: Wer da alles unter einer Decke steckt und wer mit wem kann und zusammenarbeitet auf politischer, medialer und juristischer Ebene, das zeigt dieser Beitrag: http://www.achgut.com/artikel/ein_spinnennetz_legt_sich_ueber_das_land_und_die_amadeu_antonio_stiftung_mi
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Ärgerlich finde ich, wenn jetzt Erdogan selbst unter die Lupe genommen wird: Woher hat er seinen Reichtum? http://www.focus.de/finanzen/news/palaeste-unternehmen-firmen-vater-der-tuerken-wie-erdogan-zu-seinem-gigantischen-vermoegen-kam_id_5750986.html Oder seine Frau wirft das Geld nur so zum Fenster heraus, dabei tut sie so bescheiden…
Das hätte man schon vor Jahren machen sollen, zur Unterstützung der Türken, die gegen Korruption vorgehen, so auch gegen den Schwiegersohn Erdogans und wen auch immer. Heute hat die Lage in der Türkei eine andere Dimension. http://www.focus.de/finanzen/news/palaeste-unternehmen-firmen-vater-der-tuerken-wie-erdogan-zu-seinem-gigantischen-vermoegen-kam_id_5750986.html
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