Bettina Röhl zu Anetta Kahanes Biographie, zum Persilschein durch den Gutachter: http://www.rolandtichy.de/kolumnen/bettina-roehl-direkt/anetta-kahane-wieviel-hass-braucht-ein-mensch-um-stasi-zu-werden/
In diesem Beitrag wird mein Unbehagen genau formuliert, wie auch Fragen, die ich gestellt habe, werden präzise dargelegt:
Da sich aber die amtierende Bundesregierung, verfassungsrechtlich ziemlich bedenklich, wie ich finde, verbotener Zensur nähert und die Drecksarbeit durch eine private Amadeu Antonio Stiftung, sprich durch Kahane machen lässt, ausgerechnet, gewinnt deren Stasitätigkeit überragendes Gewicht.
Und das ist gut, dass Röhl die Bundesregierung in die Pflicht nimmt, die Aufträge, die sie der Kahane-Stiftung zugewiesen hat, offenzulegen, wie auch die Bezahlungen durch die Regierung und die von Kahane und co. geleistete „Arbeit“. Und:
Die Bundesregierung muss offenlegen, wie sie als Bundesregierung dazu kommt, unsichtbare, diffuse, aggressive Gesetze zu machen, mit deren Vollstreckung sie die Kahane-Stiftung beauftragt.
Sehr gut ausgesprochen:
Wo kommt ein sich zivilisiert gebender Rechtsstaat hin, wenn er einer Kahane, die weder Juristin, noch gewählt, noch sonst einschlägige Fachfrau ist, quasi eine gesetzgeberische Hoheit überträgt?
Impressum http://www.wolfgangfenske.de/