Falsche Politik und Merkel

In letzter Zeit sprach ich häufiger über „falsche Politik“. Das wurde mir angekreidet. Das klinge arrogant und ich solle schreiben: Meines Erachtens eine falsche Politik… oder: Aus meiner Sicht eine falsche Politik…

Dazu nur eine Anmerkung: Wenn ich etwas schreibe, dann schreibe ich meine Sicht. Von daher müsste jedem klar sein, dass das meine Meinung ist und nicht die Meinung von jemandem anderes.  Und dass es andere Meinungen gibt, das dürfte auch klar werden, denn wogegen würde ich mich sonst positionieren. Das lernt man übrigens im Zusammenhang wissenschaftlichen Arbeitens, dieses „meines Erachtens“ usw. wegzulassen, weil man ja seine Meinung darlegt.

Ich schreibe in meinem Blog keine wissenschaftliche Arbeit. Von daher muss ich nicht Gegenpositionen nennen. Vielfach werden sie anhand der Links deutlich, die ich angebe, und zu denen ich meinen Senf dann als Gegenposition dazugebe (um das umgangssprachlich darzulegen).

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Zur Bundeskanzlerin Merkel: Ich habe ihre Politik über weite Strecken hinweg positiv begleitet – aber nicht kritiklos. Ich bin Bürger dieses Staates. Als dieser sehe ich mich dazu verpflichtet, meine demokratische Pflicht nicht nur während der Wahlen zu erfüllen, sondern auch dadurch auszuüben, dass ich schreibe, wenn mir etwas nicht passt. Journalisten machen das zum Teil recht heftig, Politiker fetzen sich manchmal noch heftiger – und ich als Bürger sollte das nicht argumentativ tun dürfen? Wenn ich unter die Gürtellinie schlage, dann sollte man mir das sagen, denn ich hoffe, es nicht zu tun. Aber warum sollte man Politik, die man als falsch ansieht, nicht argumentativ kritisieren dürfen? Ich bin nicht parteipolitisch gebunden. Von daher kann ich die Politik der Bundeskanzlerin genauso kritisieren wie die von Gabriel oder sonstwem. Ich kann sie entsprechend auch positiv erwähnen, wenn sie politisch so tätig werden, dass ich es als kritischer Bürger unterstützen kann. Und das gilt auch für die Grünen und die FDP – und manchmal auch für Linke.

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Was „falsche Politik“ betrifft. Ich kann natürlich nicht jedes Mal alles darlegen, was ich Tage zuvor schon immer mal wieder dargelegt habe. Es handelt sich hier um einen Blog. Ein Blog ist dadurch bestimmt, dass er möglichst kurz etwas darlegt, zu etwas Stellung nimmt. Die einzelnen Blöcke sind sowieso schon zu lang.

Aber hier kurz zu „falscher Politik“. Ich finde nicht, dass es schlecht war, dass die Bundeskanzlerin Merkel ein weites Herz hatte und Flüchtlinge aufgenommen hat, als es für sie an osteuropäischen Grenzen eng wurde. Falsch wurde es da, wo sie eine Einladung an sämtliche Syrer und Iraker ausgesprochen hat. Und diese Einladung meines Wissens nie korrigiert hat. Dadurch hat sie einen Sog-Effekt ausgelöst – und sie hat damit auch die Verträge, die mühsam von der EU ausgearbeitet worden waren, einfach über den Haufen geschmissen. Und sich dann darüber zu beschweren, dass andere Länder diese Politik nicht mittragen, ist naiv. Nun wollten eben alle Nordafrikaner und Nahöstler Syrer werden – der Schwarzmarkt mit gefälschten syrischen Pässen florierte. Es waren zwar schon sehr viele unterwegs – und dafür kann Merkel nichts. Doch weitere hätte man durch klare Worte rechtzeitig davon abhalten sollen, sich auf den gefährlichen Weg in ein Land zu machen, das kein Paradies ist und auch keines werden wird. Sie werden allesamt mit ganz wenigen Ausnahmen sehr hart arbeiten müssen, um überhaupt Fuß fassen zu können, sie werden alte Überzeugungen aufgeben müssen…. Durch die Massen, die zu uns kommen, tritt das Problem erst auf. Und man weiß seit Jahren, dass man Leute, die einmal im Land sind, nicht einfach so abschieben kann, weil die SenderLänder von den Ausgereisten profitieren (nicht nur die Menschenhändler und die Mitglieder ausschickenden mafiösen Gruppen) – und gar nicht daran denken, sie freiwillig zurück zunehmen (das muss ich nicht noch einmal darlegen).

Von daher musste die falsche Politik korrigiert werden und sie wurde inzwischen schon an vielen Stellen korrigiert: Nachzug der Familien, leichtere Rückführung Krimineller, Menschen, die vom Grundgesetz her keinen Asylanspruch haben, abschieben… – ob das allerdings auch gemacht wird oder nur auf dem Papier steht, wird sich zeigen. Manches ist wahrscheinlich schon jetzt Makulatur. Ebenso werden hoffentlich auch die Flüchtlingscamps stärker unterstützt, sowie die Türkei. (Am Rande: Das sind alles Dinge, die ich immer wieder in meinem Blog gefordert habe.) Was ich noch nicht sehen kann, ist, dass wirklich Integrationskonzepte vorliegen (dazu der nächste Blog).

Was ich auch für fatal halte, aber da kann Merkel nicht viel für, dass ständig versucht wurde, der Bevölkerung irgendwas vorzugaukeln: Das beginnt schon damit, dass die Migranten den Flüchtlingen subsumiert werden und dann gesagt wurde, sie fliehen alle vor Verfolgung. Oder dann wurde gesagt: Wir brauchen die Flüchtlinge, freut euch, dass sie alle kommen; dann wurde gesagt, sie sind ja wie die deutschen Flüchtlinge nach 1945; dann wurde gesagt, sie seien gebildeter als die Deutschen usw. usw. usw. Diese ganzen Migranten-Apologien sind sowas von durchsichtig, dass es einem schon Angst und Bange wurde vor der Medien-und Experten-Propaganda, derer sich auch die Politik bedient hat. Statt einfach zu sagen was ist. Ebenso, statt einfach zu sagen: Migranten sind auch nur Menschen und dass man sie nicht alle in einen Topf werfen darf… – aber das ist ein anderes Thema. Oder die Diskussion um die Obergrenze – und was ist, wenn der 250.001 Flüchtling traurig vor der Grenze steht? Als alles schon argumentativ durchgekaut war, fingen wieder irgendwelche mit diesem Luftikus-Argument an. Ich würde gerne einmal etwas darüber erfahren, wer wirklich hinter den Flüchtlinsströmen steht: Sind es islamische Staaten, die auf diese Weise Europa gegen Israel unter Druck setzen können? Sind es Finanzmächte, die Europa weichklopfen möchten, damit Europa ein Anhängsel der US-Wirtschaft wird bzw. bleibt? Wer profitiert davon? Sind es wirklich nur eine Art Lemmingzüge – vor denen schon Gaddafi gewarnt hatte? Das sind Themen, die mich interessieren – nicht die ganzen Apologien, die nichts anderes sind als ein Realität-Verfälschen, um die Bevölkerung zu betrügen (Bertelsmann-Stiftungen und andere Studien, die immer nur der Politik liberalistisch nach dem Maul reden).

Es zeigte sich, dass falsche Politik im Land selbst massiv vorhanden ist, wofür Merkel aber nichts kann, sondern es ist eine Frage der medialen Öffentlichkeit, die Dinge vertuscht hat – und es waren nicht nur die Polizei und die Politik, die diese Vertuschungen förderten. Ich gehe davon aus, dass die Medien Hand in Hand mit Politik und darum dann auch die Polizei und die Justiz üble Dinge nicht beim Namen nannten, sie vertuscht haben, um ja die Bevölkerung nicht auf dumme Gedanken zu bringen. (Am Rande: Auch das habe ich seit Jahren immer wieder angeprangert: Sagt die Wahrheit, sonst fliegt euch alles um die Ohren!)

Diese falsche Politik hat dazu geführt, dass rechte Gruppen auftreten konnten, denen sich zum Teil auch rechtsextreme Strömungen zugesellt haben. Der Kampf gegen AfD, Pegida usw. ist aber sinnlos, so lange nicht die falsche Politik abgestellt wird. Und es ist ein Fehler – und das kreide ich Maas an, dass er Facebook beauftragt, Hassmails zu löschen, dass er linksextrem Angehauchte zu Wachhunden macht, statt als Staat (als Justizminister!) zu handeln, entsprechend Gesetze auf den Weg bringt, Experten befragt, wie das Problem der Anonymität im Internet zu lösen ist usw. Das wäre wenigstens rechtlich abgesichert. Aber er hat Angst, dass die Justiz mit Blick auf Meinungsfreiheit nicht mitspielt und dass er darum diesen falschen Weg geht. An Schwesig habe ich zu kritisieren, dass sie den Kampf gegen die Linksextremen nicht genauso unterstützt, sondern im Gegenteil: Wer Feind der Rechtsextremen ist scheint ihr gelegen zu kommen. Und dem Innenminister de Maiziere kreide ich an, dass er ziemlich hilflos in der Flüchtlingsfrage war, obgleich er doch viele Experten an der Hand haben dürfte, die von vorneherein sehen mussten, was auf das Land zukommt. Und dann spricht er von vielen, vielen Stellen, die eingerichtet werden – dass sie aber erst langfristig eingerichtet werden können – das wurde der Bevölkerung verschwiegen. Er reagiert – statt zu agieren. Man konnte alles schon voraussehen – und dann: Huch, da kommen ja auf einmal so viele! Von der Leyen trieb Politik, die ich für falsch ansehe, als sie jegliche Mitarbeit mit Assad ablehnte, obgleich sich schon abzeichnete, dass diese Politik so langsam selbst von der USA nicht mehr ganzherzig getragen wird. Man muss Politik treiben, das heißt mit Menschen zusammenarbeiten, die man nicht mag. Und was Assad betrifft: wenn die Lage befriedet ist, kann die Weltgemeinschaft immer noch sehen, wie sie mit dem Thema Assad umgehen will. Was Schäuble betrifft: Das Portmonee geschlossen halten, sich jeden Cent aus den Fingern argumentieren zu lassen, während es im Land brennt, das ist auch falsche Politik. Alle sagen: Wir müssen alles tun, damit wir es schaffen, und dann müssen die Kommunen über größere Zeiträume hinweg um Geld betteln und kämpfen, das zeigt eben, dass die Finanzpolitik nicht besonders gewillt ist, das Wir schaffen das tatkräftig zu unterstützen. Natürlich ist es gut zu sparen, das würde ja kaum einer im Lande bestreiten. Aber gibt es eigentlich ein gutes Sparkonzept – oder wird einfach drauflos gespart? Was Gauck betrifft: In einer Situation zu sagen, dass die Bevölkerung nicht leiden müsse, in der jeder schon weiß, dass dem nicht so ist, ist fatal. Da fragt man sich als kritischer Bürger dann doch: Was geht da ab? Warum sagt er das? Weiß er es nicht besser? Will er Sand in die Augen streuen? Ich habe Gabriel noch nicht erwähnt. Ich finde, er ist recht schwankend. Er sieht vieles richtig, auch was die Ukraine, die Flüchtlingslage, die Lage in der Bevölkerung betrifft. Aber er lässt sich zu schnell zurückpfeifen. Aber was die Wirtschaftspolitik betrifft, hätte ich auch manches zu sagen. Handelt Gabriel gegen internationale (!) Missstände?: Eigenartig ist, dass die Vermögenskonzentrationen nicht bekämpft werden, dass die Schere zwischen Armen und Reichen immer weiter auseinanderklafft, dass Konzerne nicht intensiver beschnitten, sondern hofiert werden, dass man sich so sehr in die Hände der Banken gegeben hat und sie nun gewähren lässt und unterstützen muss, dass man nicht in der Lage ist, Finanzmenschen zu gewinnen, die unabhängig sind von großen Finanzdienstleistern (Draghi – Goldman-Sachs). Staaten in den Händen des Kapitals, Gelder der EU an Griechenland gehen nur an die Gläubiger – kommt bei der arbeitenden Bevölkerung nicht an… – man könnte zum Marxisten werden (oder ich zum christlichen Sozialisten) wenn man diese Fehler der Politik alle sieht, vor allem ist das kein Fehler Gabriels, das hat sich in den letzten Jahrzehnten heimlich still und leise immer stärker aufgeschaukelt. Aber mobilisiert er Menschen, die diese Missstände bekämpfen? Werden Firmen in Europa so unterstützt, dass sie nicht abhängig werden von den Finanzen amerikanischer Firmen? Muss denn das, was die Deutschen erfinden, von Amerikanern finanziert und umgesetzt werden? Wird die Bevölkerung darüber informiert, wer wirklich die Fäden zieht? Die nationale Politik scheint es vielfach nicht zu sein. Geld regiert die Welt. was wieder die Flüchtlinge betrifft: Noch brummt die Wirtschaft – und der Bevölkerung geht es weithin gut. Was wird sein, wenn die Bevölkerung verarmt? Kann sich noch niemand ausmalen, was dann für Kämpfe kommen werden?

Schon witzig finde ich, dass man AfD und Seehofer usw. dies und jenes vorwirft, dann jedoch das in etwa umsetzt, was gefordert wurde und dann herkommt und sagt: Das haben wir auch schon vorher so gewollt. Statt zu sagen: Ihr hattet Recht – aber nur zum Teil, darum haben wir den folgenden Kompromiss gefunden… Oder dass man richtige Handlungen bekämpft – aber gleichzeitig doch froh zu sein scheint, dass andere die Kastanien aus dem Feuer holen (Schließung der Grenzen – Österreich).

Die Opposition, die ich im Wesentlichen in den Grünen erkenne, muss natürlich gegen alles sein, was die Regierung macht. Das soll man ihr zugute halten, dass sie es gut macht. Das heißt aber nicht, dass ihre Politik gut ist. Sie ist äußerst naiv und bekommt aufgrund der ideologischen Zwangsjacke, in die sie sich selbst begeben hat, scheinbar nicht so viel mit, was in der Bevölkerung so alles herum rumort. Diese ganzen Relativierungen der schlimmen Situationen gehen einen schon auf den Keks. Aber es ist gut, dass auch in dieser Hinsicht eben viele Stimmen laut werden, auch dann, wenn sie furchtbar naiv sind. (Zur Erinnerung dieses Beispiel, das aber die gesamte GrünenPolitik durchzieht: Was gab es für ein Geeiere, als es darum ging, die schlimmen Zustände von Köln auch als solche zu bezeichnen: Es ist schlimm, aber…; Christenverfolgung: es ist schlimm, aber…). Als falsche Politik bezeichne ich auch die Genderierung der Bevölkerung (vor allem Grüner und SPD-Linker Provenienz – die sind immer leicht für Sachen zu haben, die modern klingen aber schädlich sind) – aber das ist ein anderes Thema.

Falsche Politik ist nicht allein Merkels und des Innenministers Ding. Und das sage ich auch ständig. Die EU hat in der Flüchtlingsfrage massivst versagt. Also auch hier: Falsche Politik. Und soweit ich das wahrnehme, macht sie wieder fatale Fehler (Griechenland/Italien). Und versagt haben EU und Nato mit Blick auf die Ukraine. Das sind alles keine Merkel-Fehler, wobei ich natürlich nicht weiß, was hinter den Kulissen abgeht und wieweit Merkel Fäden spinnt. Noch eine falsche Politik: Die Finanzpolitik der EZB – auch das charakterisiere ich als falsch und dass die Bundesregierung dagegen nichts unternimmt, gegen die stillschweigende Enteignung der Bevölkerung. Was TTIP, Ukraine, Russland und Syrienpolitik betrifft – da hängt die Regierung Merkel (wie auch unsere Medien) zu sehr an den Zitzen der USA. Wer zwingt sie, falsche Politik mitzutragen? Was die Flüchtlingspolitik betrifft, wäre es ein Fehler, Diktaturen und auch die Türkei zu verdonnern, keine Leute mehr aus dem Land zu lassen. Damit würde sich die EU zu Helfershelfern von Diktatoren machen. Wirtschaftspolitik der EU in Afrika – das sind alles dunkle Kapitel, die ich hier nur andeuten will.

Wenn ich schon bei der falschen Politik bin. Auch die Parolen Konservativer sind für mich einfach nur Parolen, die nicht hilfreich sind. Das fing an mit EU und Euro müssen weg, dann Grexit, geht weiter über Merkel muss weg. Merkel muss überhaupt nicht weg. Und es wäre auch kontraproduktiv, wenn sie das Handtuch werfen würde. Die Konservativen sollten argumentativ falsche Politik ankreiden in der Hoffnung, dass die Regierung noch nicht ganz zu abgehoben ist, und auch auf gute Vorschläge hört und sie gesetzlich umsetzt. Gut ist, dass sie die Finger auf die wunden Punkte in unserer Gesellschaft legen, damit die Gesellschaft von Relativierungs- und Verheimlichungskünstlern nicht in sicheren Schlaf gewiegt wird. Darin sehe ich übrigens auch eine Aufgabe meines Blogs.

Insgesamt finde ich es schlimm, dass die Bevölkerung immer stärker gespalten wird, von welcher Seite auch immer. Dass manche Menschen der Bevölkerung aggressiv werden, kann man verstehen, weil sie eben nichts an der Lage ändern können, und das macht einen sehr hilflos (und das wäre auch ein Grund, wenn ich einmal verbal aus der Rolle gefallen sein sollte). Man sieht alles den Bach runtergehen – aber letztlich wird nicht viel – so denken sie – getan. Das sollte aber Politik und Medien nicht dazu führen, nun ihrerseits loszuschlagen und trennend zu wirken, denn sie haben ja das, wovon die normale Bevölkerung nur träumen kann: Sie haben die Macht, es richtig und gut zu machen (natürlich nur in einem gewissen Rahmen). Von daher verstehe ich Tauber (pars pro toto für alle Bürger-Basher) und die ehemalige SPD Generalsekretärin Fahimi nicht. Generalsekretäre müssen auf den Putz hauen – aber gegen die Bevölkerung? Die Regierung ist Regierung des Volkes und für das Volk. Das ist Vertrauensvorschuss, den man einer Regierung durch die Wahl gibt. Entsprechend muss Politik sensibel und gebunden an der Bevölkerung handeln.

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Ich habe sicher etwas vergessen, was ich unter falscher Politik subsumiere und welche Position ich dagegen einnehme. Man möge es mir nachsehen. Übrigens: kritisiere ich nicht nur, sondern mache auch Vorschläge. Das Problem jedes Laien ist mir bewusst: Sie mögen manchmal naiv sein, weil man nicht hinter die Kulissen schauen kann. Aber so ganz schlecht liege ich bislang mit meinen Trefferquoten nicht.

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