Necla Kelek, die bewundernswerte Frau, ist dagegen, dass Islamverbände stärker in die Flüchtlingspolitik einbezogen werden, da diese die Muslime nicht in das Land integrieren, sondern in ihre Gemeinden einbinden: http://www.focus.de/politik/deutschland/gastebeitrag-von-necla-kelec-fluechtlinge-muessen-sich-aendern-wenn-sie-in-dieser-gesellschaft-ankommen-wollen_id_4977927.html Wer nicht kritisch mit dem Gewaltpotential des Islam umgeht, wie die Moscheevereine, habe im Integrationsplan nichts zu suchen.
Jens Spahn fällt schon seit längerem dadurch auf, dass er die Lage realistisch einschätzt: http://www.welt.de/politik/deutschland/article146977945/Wir-geben-zu-oft-Rabatt-auf-unsere-Werte.html Hessens CDU-Generalsekretär (Manfred Pentz) fordert zumindest für diejenigen eine schnelle Rückführung ins Heimatland, die gewalttätig werden: http://www.focus.de/regional/hessen/migration-cdu-verantwortliche-fuer-schlaegerei-zurueckfuehren_id_4977109.html Wenn den Worten keine Taten folgen, sind sie Populismus.
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Merkel in Schwierigkeiten? Ich sehe das nicht so. Vor allem auch darum nicht, weil die Kritiker ja keine Idee haben, wie diese katastrophale Lage geändert werden kann. Sie kann eben nicht durch Abschottung der Grenzen geändert werden. Sie kann nur geändert werden, wenn die Nichtanerkannten und die Kriminellen konsequent abgeschoben werden. Sie hat angesichts der Lage an der Grenze zu Ungarn einen Fehler gemacht. Aber der hat ja nichts geändert, die Massen waren schon längst unterwegs: http://www.cicero.de/schlimme-schmerzen-angela-merkels-liebe-not-mit-ihrer-eigenen-fluechtllingspolitik/59915 Meine Frage ist nur: Wer ist (siehe unten) dafür verantwortlich, dass unsere Gesetze nicht eingehalten wurden? Ist das das versagen Einzelner? Ist es Laschheit von oben gewesen?
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Gaucks Einladung an alle, die ist viel früher gekommen als Merkels Ungarn-Aussage und somit vielleicht mit verantwortlich für das, was jetzt geschieht. Ich denke, dies sollte auch mal in den Blick genommen werden – von Historikern. Dass Gauck inzwischen zurückrudert, konnte man hören, aber er hat immer noch unsägliche Aussagen (Vergleich mit den Flüchtlingen nach dem 2. Weltkrieg). Was soll das? a) Stimmt das nicht, b) hilft das überhaupt nicht weiter, c) verärgert das Menschen, eben, weil es nicht stimmt. Er sollte wieder zu seiner alten Form zurückkehren, bevor er BuPrä wurde. Da hat er noch klar gesehen und auch klare Worte gesprochen. Was hat ihn in vielen Bereichen durcheinander gebracht? Ich vermute, es ist der Versuch, allen irgendwie gerecht zu werden. Und darum werden die Aussagen falsch. Schade. Ich hatte zu Beginn seiner Amtszeit viel von ihm gehalten. Ob er wieder zu seiner alten Größe aufsteigen wird? Gibt es auch so etwas wie einen Kater nach vielen Anpassungsversuchen? Ich wünsche ihm diesen, damit er eben zur alten Größe aufsteigt.
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So was Böses aber auch! 595 abzuschiebende Migranten flogen nicht mit – obgleich die Tickets bezahlt waren! Wer hätte das gedacht, dass sie diesen wunderbaren Freiflug nicht antreten würden? http://www.bild.de/regional/dresden/asylrecht/chaos-um-sachsens-abgelehnte-asylbewerber-42755236.bild.html Sorry, manchmal wird man sarkastisch.
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Zu den kriminellen Strukturen in Flüchtlingsheimen hatte ich gestern etwas im Blog. Hier kommt ein weiterer Link zu dem Thema: http://www.focus.de/politik/deutschland/sunniten-gegen-schiiten-polizei-warnt-vor-knallharten-kriminellen-strukturen-in-deutschen-fluechtlingscamps_id_4978575.html
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Diese Meldung ist glaubhaft? Die EU verklagt Deutschland, weil Deutschland Flüchtlinge/Migranten nicht konsequent abgeschoben hat? http://info.kopp-verlag.de/hintergruende/deutschland/stefan-schubert/6-abgelehnte-asylbewerber-nicht-abgeschoben-eu-verklagt-deutschland.html Ich kenne die EU nicht wieder. Insgesamt sollen sich in den letzten Jahren 600.000 Menschen aufgestaut haben. Die Menschen, die schon länger hier sind, jetzt abzuschieben, wäre unmenschlich. Aber warum geschah es nicht schon immer? Diesen Rechtsbruch habe ich auch schon häufig beklagt: Wenn sich die Behörden nicht an die Gesetze halten, dann ist wirklich etwas faul im Land. (Eine Kapitulation des Rechts- und Sozialstaates – H.-P. Uhl – scheint nicht erst jetzt stattzufinden. Und was nützen da die besten Gesetze, wenn sie nicht eingehalten werden? Scheingesetze sind bei der Bevölkerung nicht besonders beliebt.)
Schon 2010 hatte ich im Blog einen Beitrag zur Abschiebung von Straftätern! Allerdings bestand das Problem darin, dass viele nicht abgeschoben werden konnten, weil die Heimatstaaten sie nicht zurück haben wollten. Und hier hätte dann die EU eingreifen müssen mit Sanktionen gegen diese Länder.
Zudem besteht das Problem darin, dass es innerhalb von Deutschland sehr lautstarke Gruppen gibt, die Abschiebungen verhindern, weil sie meinen, damit – wem eigentlich? – einen Gefallen zu tun.
Argumente gegen Abschiebungen waren auch immer: Kriminelle dürfen nicht abgeschoben werden, weil sie in ihrem Heimatland gefoltert werden würden. Nun: Es gibt folternde Länder. Und dahin dürfen zumindest keine Flüchtlinge abgeschoben werden – aber Migranten. Denn diese fliehen ja nicht, weil sie verfolgt werden, sondern aus anderen Gründen. Zudem sollten sie sich in unserem Land benehmen, dann würden sie, je nachdem, auch nicht abgeschoben werden. Da viele ihrer Heimatländer ein Interesse daran haben, dass sie in der Ferne weilen, werden sie diese wahrscheinlich nicht foltern, sondern ihnen wieder ermöglichen, nach Europa zu reisen. Bringt mehr Devisen ins Land. Dass manche, die glaubhaft machen konnten, sie würden gefoltert und verfolgt werden – und dann in den Urlaub ins Heimatland fuhren – nun, auch das kommt vor, sollte aber nicht verallgemeinert werden. Hoffe ich.
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Christliche Flüchtlinge sollten von Muslimischen Flüchtlingen getrennt werden. Sie haben keine Chance. Vor allem sind sie eine Minderheit – und wenn ein Aufnahmelager nicht sehr streng unter Kontrolle ist, was wohl nicht üblich ist in unserem land, dann sollten sie auch nicht den Gefährdungen ausgesetzt werden. Sie Gefahren ausliefern, nur damit Muslime lernen, wie man sich in Deutschland benehmen muss, ist unmenschlich. Das ist ja wie Opfer Tätern ausliefern. Das ist unwürdig. Dass die Trennung im Augenblick aufgrund des Massenzustroms zum Teil nicht möglich ist, steht auf einem anderen Blatt. Aber in solchen Fällen müssen die Sicherheitskräfte und Helfer äußerst sensibel für die Gefahrensituationen sein. http://www.pro-medienmagazin.de/politik/detailansicht/aktuell/wirbel-um-religionskonflikte-bei-fluechtlingen-93506/
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Wenn ein Flüchtling gewalttätig wird, muss er gehen: http://www.welt.de/debatte/kommentare/article146976410/Wenn-ein-Fluechtling-gewalttaetig-wird-muss-er-gehen.html Die Formulierung ist falsch: Flüchtlinge – wahre Flüchtlinge können nicht abgeschoben werden. Migranten können es. Also Migranten, die kriminell werden, die müssen gehen. Es ist gut, dass solche Forderungen in letzter Zeit immer lauter werden. Hoffentlich schafft es der Gesetzgeber, die Gesetze entsprechend zu formulieren.
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Merkel bejubeln, an Mohammed glauben: Wie viel Islam gehört zu Deutschland? http://mediathek.daserste.de/Hart-aber-fair/Merkel-bejubeln-an-Mohammed-glauben-Wi/Das-Erste/Video?documentId=30822660&topRessort&bcastId=561146
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