Ich finde sehr gut, was Merkel und Hollande gemacht haben, unabhängig vom Ergebnis. Denn das ist Politik.
Politik ist nicht, die Bedrohungsschraube immer höher zu drehen. Politik ist nicht, ständig Drohungen und Sanktionen auszusprechen. Politik ist nicht, was Russland macht, die Kampfflugzeuge in die Gegend rumzuschicken. Das ist alles keine Politik.
Politik ist die Initiative von Merkel und Hollande zu nennen. Politik wäre nun, herauszufinden, warum Putin so reagierte, denn es kann ihm ja nicht daran gelegen sein, Krieg zu führen. Dass die ukrainische Regierung einfach kriegsmäßig reagiert, kann man verstehen, da sie ja noch keine Erfahrung mit Politik hat. Sie denkt nur in kriegerische Kategorien, darum muss man als Politik erfahrene Regierungen mit ihr und für sie denken.
Freilich vermute ich, dass Putin auch nicht viel tun kann, außer eben die Rebellen auszuhungern. Da er es nicht tut, muss man sich die Frage stellen: Warum nicht. Und an dieser Stelle müssen nun die EU und die Nato politisch tätig werden und nicht in expansiven Kategorien denken. Aber das übersteigt die Macht von Merkel und Hollande.
Die US-Regierung muss auch beginnen in politischen Kategorien zu denken und nicht: Wir gehen voran – alle folgen – wohin auch immer. Und das werfe ich dieser Obama-Regierung vor: Sie ist nicht in der Lage politisch klug zu handeln. Obama wollte für die Welt alles, alles Gute – und sprachs – aber weil die Welt nun mal so ist wie sie ist, folgt sie ihm nicht. Und dann gibt es kein politisches Konzept. Genauso Putin: Hat er ein politisches Konzept?
Die einzigen, die sich hierin eben als Politiker erweisen sind Merkel und Hollande. Hoffen wir, dass sie angesichts all der verbohrten apolitischen Regierungen Erfolg haben werden. Hoffen wir, dass die Regierungen nicht verblendet sind und unverantwortlich handeln.
Impressum auf www.wolfgangfenske.de