Informationen aus der vergangenen Woche:
SPD in Rheinland-Pfalz will Unterricht umgestalten, um es dem Islam bei uns angenehm zu machen: http://www.derwesten.de/politik/spd-will-fuer-moslems-unterricht-umgestalten-id4168935.html
SPD – Stegner kritisiert Überlegungen der CDU, was Islamisten betrifft: http://www.tagesspiegel.de/politik/kritik-an-union-spd-will-nicht-schaerfer-gegen-islamisten-in-deutschland-vorgehen/10311948.html
Und Stegner hat neue Freunde: Die Linke http://www.achgut.com/dadgdx/index.php/dadgd/article/die_spd_hat_mit_der_sed_kein_problem
Stegner und co. machen die Arbeit kaputt, die viele treue SPD-Glieder aufbauen. Sodass man schon lesen konnte: Aus Liebe zu Deutschland nie wieder SPD. Aber vielleicht denkt sich diese politische Ebene: Ist der Ruf erst mal ruiniert, lebt es sich recht ungeniert. Denn sie kommen aus den schlechten Zahlen nicht mehr raus – dann kann man auch solche Sachen probieren, um neue Wähler anzulocken.
*
Bosbach will Islamisten schneller ausweisen: http://www.focus.de/politik/deutschland/keine-toleranz-an-falscher-stelle-cdu-politiker-bosbach-fordert-islamisten-schneller-ausweisen_id_4051161.html Stegner meint, das sei nicht nötig. Und wie sieht es in den Flüchtlingsheimen aus, in denen Christen von Islamisten drangsaliert werden? Werden die Islamisten ausgewiesen oder nicht? Nein, natürlich nicht. Warum nicht? Geben es die Gesetze her, so würde ich gerne Herrn Stegner fragen, oder wer verhindert die Ausweisung der Islamisten? Wie sieht es mit unseren Salafisten aus, die hier aufgepäppelt werden? Natürlich kann man die Deutschen Salafisten nicht nach Saudi Arabien usw. abschieben, oder bevorzugt in das islamische Kalifat, weil sie dort womöglich ins Land ihrer Träume kommen und geköpft werden. Das verbietet unser Gesetz. Ich weiß nicht, wie das realisiert werden kann, dass tschetschenische Islamisten, die die Herrschaft in den Flüchtlingsheimen ausüben, wie man die tatsächlich abschieben kann, weil sie sicher angeben: Ich werde dort gefoltert. Dann kann man es nicht mehr tun, sondern muss akzeptieren, dass sie hier Menschen foltern?
Impressum auf www.wolfgangfenske.de