Wahlrecht für Ausländer+Bürgerpflicht+Umvolkung

Integration heiße auch: Politische Teilhabe – und jeder solle in seinem Umfeld Mitbestimmungsrecht haben (Özuguz). Was kann man jedoch erkennen? Dass das Interesse an unserem Land bei so manchem nicht besonders ausgeprägt ist, denn man sieht Menschen aus anderen Kulturkreisen kaum bei öffentlichen Veranstaltungen, man sieht sie kaum aktiv in Vereinen und Gruppen der jeweiligen Dörfer und Städte. Das kann natürlich viele Ursachen haben: Unsicherheit gegenüber den Einheimischen, Verausgabung in der Sicherung des Lebensunterhaltes, sprachliche Schwierigkeiten, wenig Geld, Desinteresse an der fremden Kultur…

Integration bedeutet für mich: Interesse an dem Land zeigen, in dem ich lebe, für das Fortkommen und das Wohl dieses Landes aktiv einzutreten, sich dafür zu engagieren. Und das ist der erste Schritt. Einer der folgenden Schritte ist das Wahlrecht. Wahlrecht kann nicht der erste Schritt sein. Bosbach argumentiert damit, dass man nicht nur bürgerliche Rechte haben solle, sondern auch bürgerliche Pflichten wahrnehmen müsse – und die würde man eben nicht wahrnehmen, sondern nur von den Rechten profitieren. http://www.welt.de/politik/deutschland/article126898078/Bosbach-warnt-vor-Kommunalwahlrecht-fuer-Auslaender.html

Aber ehrlich gefragt: Was sind bürgerliche Pflichten? Seitdem die Wehrpflicht ausgesetzt ist, gibt es noch weitere? Steuerpflicht? Übernahme von Ehrenämtern? Schulpflicht? Ausweispflicht? Meldepflicht? Pflichtfeuerwehr? Pflicht in Notsituationen zu helfen? Pflicht, Fundstücke abzugeben? Hinschauen und melden, wenn Menschen gefährdet und erniedrigt werden? Bürgersteige kehren? Wählen? Vor Gericht erscheinen und die Wahrheit sagen? Welcher dieser Pflichten müssen Ausländer nicht auch nachkommen?

Während der Beschäftigung mit dem Thema wurde mir deutlich, dass Menschen sich damit beschäftigen, ihrem kleinen privaten Glück nachzulaufen. Bürgerpflicht scheint mir viel damit zu tun zu haben, sich für das Dorf, die Stadt in denen man lebt, verantwortlich zu fühlen, damit das Gemeinwesen funktioniert. Das wird gerne den Angestellten und Beamten überlassen. So mancher kennt seine Rechte sehr gut – aber auch, dass die Pflicht darin besteht, dem Allgemeinwohl zu dienen?

Zur Ausländerwahl: Interessant ist, dass man äußerst wach sein muss, weil in letzter Zeit so manche Partei an manchem Ort unter Manipulationen leidet. Ich hatte das im Blog. Das wäre übrigens auch eine Möglichkeit, das man in Dörfern auf einmal islamistische Bürgermeister bekommt, weil die traditionelle Bevölkerung ihren gemütlichen Schlaf schläft – dann geht man halt nicht wählen, keine Lust: Wetter zu schön, zu schlecht, zu irgendwas… – während die motivierten Islamisten und ihre Fans wie auch andere an Macht interessierte Gruppen in Scharen an die Urnen streben. Das würde die Wahlen freilich wieder spannend machen. Vielleicht sollte man aus diesem Grund das Wahlrecht doch erweitern – um die Menschen – dank Özuguz und ihrer SPD – aufzuwecken.

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Darf man in Europa solche Stimmen überhören, nur weil sie nicht opportun sind? http://freies-oesterreich.net/2014/04/07/renaud-camus-le-grand-remplacement-die-grosse-umvolkung/  Sie beinhalten Beobachtungen, Ängste, Sorgen, Fragen… – muss man sie überhören, übergehen, beschimpfen – oder sich nicht viel mehr mit ihnen auseinandersetzen? Sie sind Realitäten – darf man sie ausblenden?: http://www.shortnews.de/id/1084890/frankreich-einheimische-haeufiger-in-muslimisch-dominierten-gegenden-angegriffen  Die Bevölkerung wird nicht gefragt, ob sie eine andere, eine rückschrittliche Gesellschaft will – sie wird undemokratisch vor vollendete Tatsachen gestellt – und diejenigen, die damit nicht einverstanden sind, werden beschimpft und isoliert. Alle fragen sich: Was geschieht hier eigentlich? Wer steckt dahinter? Und dann kommen solche Bücher dabei heraus wie das von Pirincci.

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auf www.wolfgangfenske.de

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