München dreht durch

Schon interessant, wie sich manche benehmen, wenn es um demokratische Meinungsbildung geht: http://www.pi-news.net/2013/06/video-kampagne-von-munchen-ist-bunt-gegen-ziem-burgerbegehren-tragen-sie-sich-aus/#more-333384 Was der Polit-Elite und derer, die sich dafür halten, nicht passt, muss mit allen Mitteln verhindert werden. Was die alles an Einschüchterungen auffahren… Die Durchhaltekraft von Stürzenberger ist bewundernswert. Vor allem wird auch deutlich, was sich die Polit-Elite und ihre Fans alles an Maßnahmen einfallen lassen, um ihr Ziel zu erreichen – und man denkt sich dabei: Die benötigen erst einmal ein paar Lektionen: Was ist Demokratie?

So leicht kann eine andersdenkende Gruppe einfach im Vorübergehen als neonazistisch diffamiert werden: http://www.blu-news.eu/2013/06/12/zeitung-diffamiert-blu-news/ Nun, die taz musste es bedauern. Das Üble an solchen Diffamierungen ist, dass diese Journalisten unfähig zu sein scheinen, differenziert Strömungen in unserer Gesellschaft wahrzunehmen. Was nicht linker Meinung entspricht (was ist das überhaupt?) wird gleich rechts – rechtsextrem – NPD-nah usw. usw. eingeordnet. Der OB von Marburg tut übrigens gut daran, seinem Stadtparlament die Stirn zu bieten. Er verbietet nicht einfach, weil die es so wollen, weil er ein Verbot rechtlich nicht durchsetzbar hält. Ich hatte das neulich: Es werden die Schwarzen Peter einfach den Gerichten zugeschustert, weil die politisch Verantwortlichen Mitläufer ohne Rückgrat sind. Aber dieser OB macht eine lobenswerte Ausnahme. Auch gegen nicht linken Gruppen hat das Recht zu gelten, nicht linkspolitische Meinungsmache und emotionale Empfindlichkeit. http://www.endstation-rechts.de/index.php?option=com_k2&view=item&id=7429:kein-volksfest-f

Übrigens: Auch wenn man die Pro-NRW-Aktionen im Kontext der Moscheen kritisch begleiten mag – sie haben etwas erreicht: Dass die Salafisten kritisch beäugt werden, inzwischen eben von allen möglichen Medien. Vorher gab es schon mal diese oder jene Annäherung an eine Kritik – vor allem auch mit Blick auf deren Treiben in Mönchengladbach. Aber so richtig an die Öffentlichkeit gezerrt wurde deren Treiben durch Pro-NRW. Auch wenn es sich viele nicht eingestehen wollen. Auch hier: Verborgene Machenschaften werden öffentlich.

Was lerne ich daraus? Man muss tapfer gegen den Strom schwimmen – und mag dabei wie ein begossener Pudel aussehen. Aber letztendlich wirkt man pro-Gesellschaft.

Auch Innenminister Friedrich bekommt regelmäßig Knüppel zwischen die Füße geworfen: http://www.t-online.de/regionales/id_63831248/pistorius-warnt-friedrich-vor-islamfeindlichkeit.html Statt, dass die Leute etwas Nachhaltiges gegen die Missstände machen, werden diejenigen angegriffen, die auf die Missstände hinweisen. Mit freundlichen Grüßen: Ihre SPD in Niedersachsen. Auch in NRW sieht es ähnlich aus: Islamistische Extremisten wachsen – doch gezetert wird über diejenigen, die es beklagen und veröffentlichen. Da kann man dann noch so sehr vor aufkeimender Islamfeindlichkeit warnen: Wenn die politisch Verantwortlichen die Gesellschaft nicht schützen, dann kommt die Islamfeindlichkeit – man mag das bedauern, ärgerlich finden, unmenschlich, übel, unchristlich, gegen die Menschenrechte – ist auch so: Aber es hilft nichts. Man kann Realitäten nicht verschweigen, denn durch Verschweigen fördert man das Abgelehnte. Das zu wissen, nennt man Politische Klugheit. Und diese scheint manchen Ideologen, die sich die Welt schöner malen als sie ist, abzugehen.

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