Maas, Außenminister + moderne Friedenspolitik

Jedes Land hat bekanntlich seinen Außenminister, den es verdient. Und so haben wir den Außenminister Maas bekommen. Er und Russland: http://www.spiegel.de/politik/ausland/heiko-maas-russlands-rueckkehr-zur-g7-ausgeschlossen-a-1204234.html

Er und Syrien: Wenn der Tagesschau zu glauben ist, gab es zu Syrien nur alte Platituden. Und dann wirbt er für Deutschland damit, dass es in Fragen der Krisenprävention, Friedenssicherung und Stabilisierung eine wichtige Rolle einnehmen will: http://www.tagesschau.de/ausland/deutschland-sicherheitsrat-101.html

Wahrscheinlich bleibt den Bürgern diese wichtige Rolle verborgen – oder sie sind nur Worte. Man kann nicht erkennen, dass unsere Regierung an dieser Stelle eigenständige Gedanken einbringt, die dem Frieden dienen. Es geht nicht vorwärts. Es wird nur von Russland usw. usw. erwartet, erwartet, erwartet, statt Konstruktives in die Wege zu leiten. Es wird nachgeplappert, was das Zeug hält. Es liegen keine Beweise für irgendwas vor – und dennoch sind die Politiker unisono für eine Beschuldigung, weil es gerade in den propagandistischen Kontext passt. Und dass Deutschland nicht am eigenartigen Kriegsangriff gegen Syrien teilgenommen hat, liegt vermutlich daran, dass die Bevölkerung das nicht gerne gesehen hätte und die Friedensbewegung Auftrieb bekommen hätte. So stellt es sich mir dar. Ich hoffe, ich irre mich.

Was ist eigentlich „moderne Friedenspolitik“? http://www.tagesschau.de/ausland/deutschland-sicherheitsrat-103.html

Was Maas betrifft: Er hat das Facebook-Gesetz dann massiv durchgedrückt, als die Parteien Angst hatten, Russland würde die AfD zur stärksten Partei im Lande machen. Das heißt: Angst vor Fake News waren die Antriebskraft. Gab es überhaupt relevante Anzeichen – oder wurden sie nur vorgeschoben, weil man im Fahrwasser der USA-Demokraten das gerade gebrauchen konnte?

Das sind alles so Punkte, die mich daran zweifeln lassen, dass Maas und co. wirklich etwas Sinnvolles dazu beitragen können, im Friedensprozess weiter zu kommen.

https://www.wolfgangfenske.de/impressum-datenschutz.html und  www.blumenwieserich.tumblr.com

 

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