Flüchtlinge / Migranten und Merkel + Fahrplan Migranten/Flüchtlinge

Gibt es eine Alternative? http://www.fr-online.de/flucht-und-zuwanderung/kritik-an-fluechtlingsaufnahme-merkel-verteidigt-ihre-fluechtlingspolitik,24931854,32076326.html

Grenzen schließen. Also schließen wir die Grenzen zu Österreich. Und dann? Stellen wir uns vor, die Grenzen zu Österreich können wirklich hermetisch geschlossen werden, sagen wir durch eine Mauer oder einen Zaun. Und dann? Dann kommen sie durch Tschechien. Auch die Grenzen machen wir zu. Gut so. Jeder Zug wird kontrolliert, jeder Laster – gut so. Und jeder, der erwischt wird, wird zwischen Österreich und Deutschland ausgesetzt. (Was ist inzwischen eigentlich aus den Flüchtlingen geworden, die im Niemandsland zwischen Italien und Frankreich festsaßen?) Dann staut sich alles in Österreich. Österreich macht seine Grenzen dicht. Alles voller Zäune und Mauern. Natürlich rundherum, denn die Flüchtlinge könnten ja von überall herkommen. Und so stauen sie sich in Österreich und Österreich schickt alle wieder nach Ungarn, nach Kroatien. Was machen die, was sie zum Teil schon machen? Zäune und Mauern… Und dann stauen sie sich in Serbien. Klasse – nicht EU. Können sie in Serbien und Mazedonien sehen, wie sie mit dem Problem fertig werden. Griechenland – EU – schiebt sie alle nach Mazedonien und Serbien. Und dort? Mord und Totschlag, Erfrierungen und Hungersnöte. Epidemien und andere Krankheiten raffen sie dahin. Gut. Wenigstens nicht bei uns. Sind ja selbst daran Schuld, dass sie gekommen sind.

Grenzen schließen löst keine Probleme! Wir müssen sie aufnehmen und massiv filtern und alle, die nicht berechtigt sind, einzeln wieder zurückführen – und zwar robust. Anders sehe ich keine Chance. Und die Merkel-Gegner haben auch keine besseren Ideen als: Grenzen dicht. Das ist nicht realistisch.

Der Weg, den Merkel geht, dauert lang. Aber er ist der einzig gangbare Weg.

Wir benötigen halt eine Pause, damit alles langsam aber sicher in geordnete Bahnen gelenkt werden kann. Der Winter wird eine Pause geben. Vermute ich. Weil so mancher dann aufgrund der Erfrierungen gar nicht mehr hier ankommt. Das klingt cool – ist aber grausam – weil wir damit rechnen müssen. Hoffentlich werden sie so klug sein und in den Camps in der Türkei bleiben.

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Dass die Türkei beunruhigt ist über das Vorgehen der Russen, kann man sich vorstellen. Wird ihnen doch (hoffentlich) ihre Trumpfkarte, die IS, aus ihrer Hand gerissen werden: http://www.focus.de/politik/ausland/islamischer-staat/isis-terror-im-news-ticker-syrien-krieg-russische-luftangriffe-sollen-drei-bis-vier-monate-dauern_id_4987055.html

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Was höre ich aus ausländischen Medien? Josef Schuster, der Oberste der Juden in Deutschland, soll über den Antisemitismus der Flüchtlinge/Migranten besorgt sein? http://www.i24news.tv/en/news/international/europe/87918-151004-german-jews-to-merkel-concerned-over-anti-semitism-among-refugees Am 4. Mai klang es noch ganz anders: Deutschland sei verpflichtet, aufgrund seiner Vergangenheit Flüchtlinge/Migranten aufzunehmen: http://blog.wolfgangfenske.de/2015/05/04/fluechtlinge-juden-in-gefahr/ Man lese, was ich vor wenigen Monaten dazu geschrieben habe.

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Ein Test – im Sinne des Justizministers Maas – Vorsicht: ernste Satire! http://www.playbuzz.com/jensschmidt10/willkommenskultur-test Mein Ergebnis: „Ihre Willkommenskultur ist vorbildlich. Hiermit ernenne ich Sie zum Hilfs-Gedankenpolizisten.“

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Am 23.9. erstellte ich einen Fahrplan für Flüchtlinge/Migranten. Also noch nicht so lange her. Und es ist interessant zu sehen, was sich seitdem in unserer Gesellschaft getan hat. Ich schrieb:

Herausforderungen sind da, damit man sie bewältigt. Probleme brechen auf einmal auf, damit man weiter führende Lösungen findet. Nun geht es darum, dass man wieder den Weg des Realismus findet. Dazu gehört:

• Flüchtlinge und Migranten sind menschenwürdig zu behandeln – das ist die Grundlage der folgenden Gedanken.
• Eine weitere Grundlage: Menschen wollen nicht fliehen, sie wollen nicht ihre Heimat verlassen.
• Migranten, die nicht bereit sind, sich zu integrieren und zur Gefahr für die Gesellschaft und deren Individuen – auch für die Flüchtlinge – werden, sofort ausweisen.
• Migranten aus sicheren Herkunftsländern soweit nötig ausweisen – dazu gehören auch Migranten einzelner afrikanischer Ländern, da Binnenflucht möglich ist (z.B. Nigeria).
• Migranten aus europäischen Ländern kommen natürlich stante pede zurück. Darum sollten für eine Weile wieder Grenzkontrollen forciert werden.
• Wege suchen, die Flüchtlinge eine Unterkunft ermöglichen – das Erlernen der deutschen Sprache – und Zugang zu Bildung und Arbeitsplätzen.
• Verhinderung von Unterbringung der Flüchtlinge an einem Ort (Ausländerstadtteile), sondern sie mit der Bevölkerung mischen, damit eine Integration gelingt.
• Damit wird auch verhindert, dass die einzelnen Menschen von anderen gleicher Herkunft ausgebeutet und drangsaliert werden.
• Aufstockung der Polizei und des Sicherheitspersonals – auch unter Zusammenarbeit mit Polizisten aus den jeweiligen Heimatländern.
• Stundenweise Freisetzung von Menschen, die vom Staat beschäftigt werden, damit sie sich mit der Integration der Flüchtlinge beschäftigen können (Sprache, Ämter…).
• “Begrüßungsgeld” usw. muss mit den anderen EU-Staaten abgestimmt werden (Mischung zwischen Begrüßungsgeld und Sachspenden), damit sie nicht unter dem Sog, den unser Land erzeugt, leiden müssen.
• Medien müssen beginnen, wieder realistisch die Lage wiederzugeben – ohne Impetus, das Volk erziehen zu wollen. Ich denke, manche tun das inzwischen. Und sie sollten endlich lernen, dass sie nicht diejenigen, die in allen möglichen Fällen warnen, als Rassisten usw. diskriminieren. (Ich erinnere nur an die fatalen Fehler der Medien im Kontext von Syrien, Libyen, Ukraine und jetzt die Flüchtlingsfrage.)
• Politik sollte Rückgrat zeigen und das tun, was richtig ist, und sich nicht vor mediale Hysterisierungen spannen lassen.
• Integration bedeutet, dass wir als Deutsche unserer Werte bewusst werden und für sie munter einstehen. Wir wissen, dass viele Flüchtlinge eben wegen dieser Werte kommen und da ist es dumm und dämlich, sie von manchen Schreihälsen und Gewalttätern madig machen zu lassen. Integration bedeutet Übernahme der Werte: Gleichberechtigung von Mann und Frau, alle Menschen haben Würde, Erniedrigung von Menschen welchen Geschlechts und Alters auch immer ist abzulehnen, Freiheit der Meinung, der Presse, der Kunst…
• Richtig integriert sind Menschen erst dann, wenn die Presse auch den Mut findet, Gewalttaten von Nichtdeutschen an Deutschen offen zu benennen – und zwar als das, was sie sind: rassistisch. Richtig integriert sind die zugezogenen Menschen erst dann, wenn die Medien religiöse Gewalt (Diskriminierungen und Verachtung anderer durch islamische Strömungen…) und Erniedrigung (Zwangsheirat, Versklavung…) auch als solche benennt – und nicht vor lauter Scheu herumlaviert.
• Und man muss beginnen, weiter zu denken:
• Intensive Bearbeitung der UN und der EU, damit Flüchtlingscamps unterstützt werden: Libanon, Türkei, Jordanien, zahlreiche in Afrika.
• Intensive Bearbeitung der UN und der EU, damit die Staaten, die Migranten entsenden – weil sie davon Devisen bekommen – die rote Karte bekommen.
• Intensive Bearbeitung der USA, damit sie in Syrien endlich realistische Politik betreibt, zusammen mit den Russen und Assad.
• Entgegen dem Willen der Türkei müssen die Kurden intensiver unterstützt werden – mit Suche eines Auswegs aus dem Türken-Kurden-Konflikt unter Einbeziehung der Kurden Syriens und des Irak.
• Das Problem “Libyen” muss auf die UN-Agenda.
• Das Problem der Sinti, Roma usw. muss auf die EU-Tagesordnung: EU-Staaten können nicht dulden, dass in ihren Ländern Menschen diskriminiert werden.
• Daneben gilt es die EU zu bearbeiten und die WHO, damit eine gerechte Handelspolitik durchgesetzt wird.
• Die EU bearbeiten, damit sie an vielen Orten in Afrika Stellen einrichten kann, über die Menschen der jeweiligen Länder in die EU-Länder legal einreisen können.
• Anzudenken ist meines Erachtens die Patenschaftsübernahme von Ländern, was UN und EU vertiefen müssen: Deutschland z.B. übernimmt eine Patenschaft für Nigeria… – und unterstützt dieses Land in Sachen Bildung, Gesundheit, Sicherheit…
• Dass parallel dazu die Menschenhändler, die Mafia, die islamistischen Terrorgruppen, die privaten Menschenschmuggler massivst bekämpft werden müssen, auch durch die Vernichtung der finanziellen Strukturen, ist inzwischen vielleicht Allgemeingut geworden.
• UN muss bedrängt werden, damit die Korruption in den Heimatländern bekämpft wird.

Und hieran wird deutlich: Die UN muss neu aufgestellt werden. Sie ist zu einem riesen Apparat geworden, der überhaupt keine Kompetenzen hat und wie ein dicker Käfer hilflos auf dem Rücken liegt und herumzappelt. Ich kenne mich mit der UN zu wenig aus – aber es werden nur Probleme sichtbar – und man fragt sich: Wofür gibt es eigentlich die UN? Da liegen wohl im Grundprinzip eine Menge Organisationsfehler verborgen, die nur durch beherzte und kompetente Politiker behoben werden können.

Ich gestehe: Noch sind wir wohl lange nicht so weit, alles realistisch zu durchdenken, da im Augenblick angesichts der Massen nur reagiert werden und nicht konstruktiv gearbeitet werden kann.

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