Nie wieder Krieg – das nervt – Zur Lage der Weltpolitik

Das Interview hat interessante Ansätze, aber dieser Satz, dass ihn solche Worte wie „Nie weder Krieg“ nerven würden, ist schlimm. http://www.welt.de/politik/ausland/article133397769/Das-deutsche-Nie-wieder-Krieg-nervt.html

Wie kann man gegen ein solches Wort sein? Das muss politische Handlungsmaxime jeglicher Politik sein. Das darf freilich kein Wort der Feigheit sein, sondern es muss ein mutiges Wort sein, das auch beinhaltet, dass man die Realitäten der Welt anerkennt und darauf angemessen reagiert – aber eben unter der Maxime: Nie wieder Krieg. Diese Maxime fordert nicht nur Mut, sondern auch Klugheit – die Klugheit, angemessen auf Herausforderungen, die unlösbar zu sein scheinen, zu reagieren. Das kann natürlich schief gehen, weil kein Mensch und keine Gruppe die Klugheit mit Löffeln gefressen hat.

Sich wehren mit Waffen – oder Wehrlose mit Gewalt verteidigen – aber eben das auch mutig und klug – ist eine Option, wenn es gegen Terroristen geht oder gegen Piraten und ähnlichen Gruppen, die eine Freude daran haben, andere zu quälen. Aber gegen Staaten ist das etwas anderes. Natürlich ist das Problem, dass auch immer Staaten die Terroristen unterstützen. So unterstützten Saudi Arabien, Katar und westliche Staaten die ISIS direkt oder indirekt, weil sie einen Staat – eben Syrien – destruieren wollten. Das ist weder mutig noch klug gewesen. Inzwischen merken es fast alle – obgleich sie es noch immer nicht zugeben wollen, dass die Politik in das Netzt der Dummheit geraten ist. Wenn man also Terroristen bekämpft, bekämpft man häufig auch Staaten, die als Geldgeber fungieren. Von daher ist eine Trennung nicht so einfach – und erfordert Klugheit und Fingerspitzengefühl – und Moral.

Wie kann man nur Klugheit ohne Moral fordern? http://www.welt.de/debatte/kommentare/article133386991/Mehr-Abschreckung-wagen.html Das ist doch absurd – vor allem, weil das auch auf die Gesellschaft ausstrahlen wird: Banken, Firmen, Individuen: Klugheit zählt ohne Moral. Klugheit ohne Moral oder Moral unterordnend, Art aus in Unmenschlichkeit. Klugheit und Moral müssen Hand in Hand gehen. Zudem: Wenn Klugheit dominieren soll, dann ist der Politiker ohne moralische Skrupel auch mit Blick auf die Innenpolitik der Beste. Kann jemand das wirklich wollen? Die politische Klugheit darf auch nicht Sklavin irgendeiner Moral sein (wenn es um das Individuum geht, mag es auch anders sein können). Die Frage stellt sich also: Um welche Moral geht es eigentlich. Aber diesen Pfad will ich jetzt nicht weiter direkt verfolgen, obgleich diese Frage im kommenden Ansatz immer mitspielt.

Und was ist mit der Türkei? Die Regierung der Türkei verrät schon lange westliche Werte: http://www.welt.de/debatte/kommentare/article133403414/Der-kurdische-Widerstand-verkoerpert-das-Gute.html – und man kämpfte, eingespannt von ihr, gegen die westlichen Werte. Was machen wir mit der Türkei, die wichtig ist, die Mitglied der Nato ist? Wir unterstützen erst einmal ihre Gegner, weil sie eben westlichen Werten eher entsprechen – aber gleichzeitig sind diese Gegner Terroristen nicht unähnlich, weil sie gegen einen Staat kämpfen, eben die Türkei. Sie werden freilich nur unterstützt, solange die Türkei sich den westlichen Werten entzieht, weil man irgend jemanden vor Ort haben muss, der gegen die Islamisten-Barbaren, genannt ISIS, kämpfen.

Am Besten wäre es, den Reset-Knopf zu drücken: Assad in Syrien zu lassen, die Türkei vor sich stolz hinwurschteln und noch stolzer hinbrodeln lassen, Saudi Arabien und Katar diplomatisch auf die Finger klopfen, wenn sie sich zu weit in terroristische Aktivitäten weltweit einmischen, sie unterstützen, das gut nachbarschaftliche Verhältnis zu Russland pflegen, auch wenn einen manches wundert, weil man weiß, man ist aufeinander angewiesen…

Aber diese Reset-Taste gibt es in der Geschichte nicht. Und letztlich hilft es auch nicht, wenn man sagt: Leute, lest meinen Blog, da hättet Ihr alles schon vorher gewusst.

Ein wenig greift Pessimismus mich schon an. Ich habe keine Hoffnung, dass man den Karren wieder aus dem Dreck ziehen möchte. Ich würde

a) erst einmal wieder das Verhältnis zu Russland normalisieren, den Expansionsdrang der Nato und der EU zurückschrauben und die Ukraine zu einem neutralen Staat a la Schweiz machen. Keiner soll Angst vor Nato und EU haben müssen;

b) vertraglich muss gesichert werden, dass Putin dann auch aus der Krim herausgeht – und dazu kommt eine Föderalisierung der Ukraine.

c) Assad stärken, man muss ihn ja genauso wenig mögen wie die kurdischen Kämpfer – aber er ist zumindest ein verlässlicherer Partner als die ISIS.

d) Wenn Assad gestärkt ist, die ISIS geschwächt ist, die Hisbollah zurückdrängen, denn die wurde durch das unsägliche Handeln des Westens gegen Assad massiv gestärkt und auch übermütig.

e) Parallel dazu mit dem Iran verhandeln, damit die Hisbollah äußerst eingeschränkte Unterstützung bekommt.

f) Die Türkei muss man erst einmal außen vor lassen, denn sie hat mit sich selbst und ihren osmanischen Träumen so viel zu tun, dass sie im Grunde eher eine Gefahr ist als ein verlässlicher Partner, aber die Kurden als Puffer zwischen Türkei und der ISIS wird verhindern, dass die ISIS von der Türkei bzw. einzelnen Gruppen in der Türkei weiterhin gepampert wird.

g) Der Geldfluss von Saudi Arabien und Katar muss weiterhin beobachtet werden: Welche terroristischen Vereinigungen weltweit werden durch sie unterstützt? Von Nigeria hin zu Bosnien, von den Taliban bis hin zu… Da sie aber ein Interesse daran haben, die ISIS zurückzudrängen, denn sie bedroht die Herrscherhäuser massiv, bleiben sie noch eine Weile im gemeinsamen Boot.

h) Da vieles von dem mit dem Islam zu tun hat – auch wenn es laut Duktus von Muslimen nichts mit dem wahren Islam zu tun hat – müsste in den Moschee-Gemeinden weltweit um eine neue Koran-Hermeneutik gerungen werden. Dann können Sunniten und Schiiten gemeinsam mit den Ahmadiyyas und den Bahai und den Alawiten selbst die Spannungen regeln, dann kann man Menschenrechte auch in den islamischen Staaten einfordern und immer mehr durchsetzen, dann werden die terroristischen islamistischen Gruppen weltweit von den Finanzströmen getrennt und sterben aus, weil auch diese Muslime sehen: Frieden ist schöner als Krieg, Menschheit aufbauen ist schöner als zu zerstören, Kalifate errichten, das überlassen wir Allah und ebenfalls überlassen wir ihm es, sich in der Welt friedlich im munteren Wettstreit mit anderen Religionen und Weltanschauungen durchzusetzen.

Woran wird der Plan scheitern? Daran, dass man trotzköpfig ist: Putin und Assad – nein Danke! Und dass man als Muslime sagt: Das hat alles nichts mit dem Islam zu tun, wir bleiben, was wir sind. Und darum fährt man den Karren lieber immer weiter in den Dreck hinein.

Ich vergaß zu sagen: China profitiert wunderbar. Es breitet sich in Afrika weit aus, hat die Gelder, die Staaten zu unterstützen, hat die Macht, sie auszubeuten – ganz nach Maßgabe des kapitalistischen Kommunismus. Es bekommt Gelder, weil benachteiligte Staaten sich ihm zuwenden müssen, um Geld zu bekommen und der Westen macht sich immer ärmer, weil er sich in Kriegen verzettelt und unheimlich viel Geld dafür aufwenden muss, es zu verpulvern.

Und was werden kommende Generationen sagen? Das war eine äußerst blöde Generation. Fährt den Karren freiwillig in den Dreck und bekommt ihn nicht wieder raus, weil sie Sklaven ihres Trotzkopfes sind. Und wir müssen nun leiden.

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Kolonialismus und katholische Kirche

Der Versuch westlicher Staaten und Organisationen in Afrika westliche Werte zu erzwingen, wird als moderner Kolonialismus angesehen: http://kath.net/news/47973 bzw. als kultureller Imperialismus http://kath.net/news/47964  Erzbischof Dolan ist ganz angetan von den afrikanischen Bischöfen.

Manche mögen entgeistert sein, weil sich die Mehrheit der Synode in Rom gegen die Erwartungen mancher Europäer und Amerikaner gewendet hat. Aber Europäer und Amerikaner müssen so langsam kapieren, dass sie in der christlichen Weltgemeinschaft nur eine kleine Minderheit sind und somit nicht mehr das Sagen haben. Das mag für manche schmerzhaft sein. Aber dem ist so – und es ist auch gut so, dass afrikanische und asiatische Gemeinden selbständiger und selbstbewusster werden. Und das muss wohl auch Kardinal Kasper, den ich in vielem schätze, lernen: http://kath.net/news/47968

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Regierung contra Wirtschaft

Dass die Regierung die Wirtschaft herunterfährt, meint der DIHK: http://www.welt.de/wirtschaft/article133407633/Diese-36-Regierungsplaene-killen-die-Konjunktur.html Die Firmen haben es ja – also kann man sie melken. Diese Mentalität scheint mir die Grundmentalität zu sein. Und dass das nicht gut gehen kann, weil das die Realität aus den Augen verliert, ist auch bekannt. Es herrscht die Neigung vor – EU-weit – die Firmen vor die Wand zu fahren. Ich hatte neulich schon Beispiele im Blog. An die Zukunft denkt kein verantwortlicher Politiker? Jetzt abkassieren – heißt die Devise?

Es ist ein schmaler Grad zwischen der notwendigen sozialen Einbindung der Wirtschaft – darum haben wir ja eine soziale Marktwirtschaft – und den unangemessenen Forderungen bzw. sozialen Träumen, die nicht realisierbar sind. Politik hat die Aufgabe, die Forderungen der sozialen Hardliner und die der kapitalistischen Hardliner im Gleichgewicht zu halten zum Wohl der Gesamtheit.

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In GEOEpoche zum Thema Kapitalismus finden wir einen Beitrag zum Thema soziale Marktwirtschaft. Der Beitrag ist äußerst enttäuschend. http://www.geo.de/GEO/heftreihen/geo_epoche/magazinuebersicht.html

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Ich finde es ist ein Unding, dass eine Gewerkschaft ihren Konkurrenzkampf mit einer anderen Gewerkschaft auf dem Rücken von der Bahn und den Menschen des Landes (Reisende, Wirtschaft usw.) ausübt. Und dann entschuldigt der dafür Verantwortliche sich, dass Reisende in Mitleidenschaft gezogen werden. Krokodilstränen können wir nicht brauchen. http://www.spiegel.de/reise/aktuell/bahnstreik-pause-ab-montag-a-997970.html

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Verantwortlich+Flüchtlingspolitik

Ja, wer ist verantwortlich für die Gewalt gegen 1400 Mädchen in Großbritannien? Natürlich die Täter. Aber auch diejenigen, die es wussten undnichts dagegen getan haben, weil sie Angst hatten, als Rassisten angesehen zu werden, weil sie einer Gruppe nicht auf die Füße treten wollten. Und dabei haben sie gerade durch die Duldung der Untaten den gutwilligen Pakistanis in Großbritannien einen schlimmen Dienst erwiesen. Dadurch bekommen sie einen Makel, obwohl sie unschuldig sind. Verbrechen müssen geahndet werden ohne Ansehen der Person und auch der Personengruppen. Wie schlimm ist es um eine Zeit bestellt, in der man Selbstverständlichkeiten einfordern muss.

Und ich frage mich noch immer: So etwas gibt es in Großbritannien, in den Niederlanden… – in Deutschland nicht?

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Die Flüchtlingspolitik muss neu ausgerichtet werden: http://www.sueddeutsche.de/politik/fluechtlingspolitik-in-den-asylunterkuenften-schlummert-grosses-potenzial-1.2173283 Ja. Allerdings ist man inzwischen ein wenig vorsichtig geworden, angesichts der Aussage, dass aus Osteuropa nur Fachkräfte kommen – so kommen nun Fachkräfte aus aller Welt zu uns? Dem wird nicht so sein. Und man sieht ja bislang, dass es für manche äußerst schwer war, an den Kursen adäquat teilzunehmen. Aber aus einem anderen Grund fände ich eine schnelle  Entnahme aus den Heimen gut: So gelangen sie weniger leicht in die Fänge der Landsleute, die sie ausnutzen wollen.

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Ebola-Tsunami: Fernsehanstalten motiviert die Menschen, damit sie helfen!

Erst hat man Ebola in Westafrika unterschätzt. Nun sprang der Virus über, soweit ich sehe, bislang überwiegend aufgrund von mangelnden Vorsichtsmaßnahmen im Umgang mit den Patienten. Das zeigt jedoch, wie aggressiv der Virus ist. Manche reagieren nun hysterisch, panisch: Jamaika will Einreiseverbot für Reisende aus Westafrika, andere Länder diskutieren das. Flughafenpersonal weigert sich, die Flugzeuge aus diesen Ländern zu reinigen – Flughäfen insgesamt wissen noch nicht so recht, wie man damit umgehen soll. Ein Kreuzfahrtschiff darf nirgends anlegen, weil Ebolaverdacht bei einer Passagierin besteht. Jetzt wird es auch in unseren Ländern heftiger – vor allem weil auch die in den Medien noch nicht ausgesprochene Furcht besteht, dass in den überfüllten Flüchtlings-Aufnahmelagern ein solcher Fall auftreten könnte. Und da sind dann unsere bundesweit 50 Betten nicht gerade hilfreich. Isolation wie auf dem Kreuzfahrtschiff? Was passiert in Häusern, die überfüllt sind und kein Kontakt nach Außen und Innen geschehen darf? Man mag es sich nicht vorstellen – aber die Behörden müssen es sich vorstellen und entsprechend Maßnahmen ergreifen. Aber das Problem ist: Bislang zeigen sie insgesamt große Hilflosigkeit, trotz beruhigende Worte an die Bevölkerung: Wir haben alles im Griff.

Was man nur hoffen kann, ist, dass die dafür Verantwortlichen neben beruhigenden Worten auch die Chance ergreifen, daraus zu lernen, um die notwendigen Maßnahmen in die Wege leiten zu können, wenn es denn soweit ist und die Katastrophe zu uns kommen sollte.

Das größte Problem dürfte sein: Das Mitleid muss bekämpft werden, das Mitleid, sich mit den Kranken zu solidarisieren und dadurch leichtsinnig zu werden. Das Problem besteht nicht bei den Behörden, sondern sehe ich in unserer emotionalisierten Gesellschaft.  So kann ich mir vorstellen, dass Menschenfreunde von Außen die Behörden bekämpfen, wenn ein Haus isoliert werden muss. Menschenfreunde, die in ihrer mitleidsvollen Naivität den Tod unendlich vieler in Kauf nehmen.

Zurück zu Westafrika: Warum gibt es eigentlich keine Sondersendungen, Shows usw. usw., die diesen Kampf gegen Ebola in Westafrika unterstützen? Jauch und co. wo bleiben sie mit ihren Show-Appellen, ARD und ZDF und RTL und wie sie alle heißen: Schlafen sie? Diese Länder benötigen dringend Geld gegen den Ebola-Tsunami. Da wird dann geschaut: Was macht der Staat, schafft er das, macht er auch alles richtig usw. usw. usw. – Doch die Bevölkerung mit zum Handeln zu motivieren, das fehlt.

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Fahimi macht sich wieder bemerkbar

Frau Fahimi macht sich wieder bemerkbar. Ihr Vorschlag: Ein breites Bündnis solle sich gegen die AfD stellen. Da ich davon ausgehe, dass die Kirchen – so hoffe ich zumindest, bin mir aber nicht so sicher – überparteilich sind, werden sie ein solches Ansinnen zurückweisen müssen. Sonst werden sie von der SPD/CDU noch gegen Die Linke eingespannt, von den Grünen gegen die FDP oder ihre Nachfolgerinnen, von… Und warum sollte nur Fahimi ein solches breites Bündnis fordern. Vielleicht kämen dann irgendwann die Atheisten in Form eines Politikers oder einer neu gegründeten FDP-Partei auf die Idee, ein breites Bündnis gegen Kirchen zu fordern. Dass Kirchen ein breites Bündnis gegen Fahimi oder die Atheisten fordern könnten, halte ich eher für abwegig. Dazu sind sie zu brav.  http://www.spiegel.de/politik/deutschland/alternative-fuer-deutschland-yasmin-fahimi-fordert-buendnis-gegen-afd-a-997632.html

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Dieser folgende Beitrag zeigt, welche Menschen heute vielfach medial das Sagen haben. Man muss bestimmte Stereotypen beherrschen – und sofort ist man ein gern gesehener Experte, Hauptsache natürlich, man ist redegewandt und telegen: http://www.jihadwatch.org/2014/10/reza-aslan-marx-and-freud-gave-birth-to-the-enlightenment

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Hitlers US-Schulden

Das ist eine Nachricht! Deutschland schuldet den USA 200Millionen, weil Hitler Schulden nicht beglichen habe. http://www.blick.ch/news/ausland/usa-klagen-gegen-deutschland-wegen-200-mio-schulden-von-hitler-id56351.html Ist das mit unserem Gold das angeblich (Verschwörungstheorie: Ja? Nein?) nicht mehr dort ist, wo es sein sollte, nicht schon dicke abgegolten? Manche beginnen schon nicht ganz klug zu fragen, ob die USA genug Geld an Deutschland zahlt, um die Militärbasen benützen zu dürfen. Das heißt: Wenn einer ein Fass aufmacht, dann muss man damit rechnen, dass andere auch ihre Fässer öffnen.

Wobei ich den alten Amerikanern unendlich dankbar bin, dass sie mit einen immens hohen, nicht bezahlbaren Blutzoll und finanziellen Aufwand Hitler und seine Gesinnungsgenossinnen und Genossen bekämpft und besiegt haben. In gewisser Weise verpflichtet das auch nachkommende Generationen – aber nicht unter Zwang, sondern Dankbarkeit ist immer freiwillig.

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