Ich denke, die SPD wäre mit dem Klammerbeutel gepudert, wenn sie jetzt hektisch wie damals die FDP ständig ihre Vorsitzenden wechselt: http://www.n-tv.de/politik/politik_person_der_woche/Wird-Olaf-Scholz-der-neue-Helmut-Schmidt-article17115486.html Damit würde sie sich selbst immer stärker ins Aus katapultieren. Ich verstehe freilich auch nicht, warum die SPD immer stärker abnimmt. Dass die Linke der SPD Stimmen wegnimmt, kann ich schon verstehen. Dass die CDU der SPD Stimmen abnimmt, weil die Merkel-CDU immer stärker nach links rückt wird wohl der Grund sein. Aber warum die Wähler dann nicht lieber das Original wählen, das ist mir ein Rätsel.
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Kommunalwahlen in Hessen – vorläufig: http://www.spiegel.de/politik/deutschland/kommunalwahlen-in-hessen-schwarz-gruen-in-frankfurt-vor-dem-aus-afd-zweistellig-a-1080949.html
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Das ist sogar in den Augen eines Laien eine Milchmädchen-Rechnung: http://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/frickes-welt-fluechtige-kosten-1.2890242 Allein schon die Aussage, dass 20 Milliarden Euro nicht viel sind, weil an der Börse in kurzer Zeit so viel vernichtet wurden oder nur 0,7 der Wirtschaftsleistung Deutschlands sei – was soll das heißen? Dass durch die Flüchtlinge viel Geld in Umlauf kommt, das ist natürlich klar und dass das die Wirtschaft auch ankurbelt, das ist auch klar. Nur: Das Geld fehlt dann wo anders. Und das scheint dem Schreiber Fricke nicht in den Sinn zu kommen. Zudem dürften so manche Flüchtlinge und Migranten das Geld in die Heimat schicken. Dass das einen positiven Effekt hat, ist auch klar, das hatte ich schon häufig im Blog: Das unterstützt die Wirtschaft der armen Länder, darum zieren sie sich ja auch so, diese Ausgereisten wieder zurückzunehmen. Diese Gelder fehlen nicht nur in Deutschland selbst (Schulen, Kindergärten, Infrastruktur…), sondern hätten auch viel sinnvoller darin eingesetzt werden können, dass man Flüchtlingscamps unterstützt. Dass nun Lehrer und Polizisten eingestellt werden – das ist auch klar. Nur: Man hat ja an Polizisten so viel wie möglich gespart, um Gelder für andere notwendige Dinge ausgeben zu können. Was meint denn der Herr Artikelschreiber, warum so viel Personalkosten eingespart werden sollen? Einfach so aus Spaß und Dollerei? Warum will man Leute aus Hartz IV bringen – sie steigern doch alle die Wirtschaftsleistungen… – wäre nach Fricke sicher die richtige Frage und Antwort. Warum arbeiten wir überhaupt?
Panik, das stimmt, das sollte nicht sein. Aber die finanzielle Seite ist ja auch nicht der Hauptgrund dafür, dass Menschen nicht so ganz mit der Politik übereinstimmen.
Apropos Milchmädchen-Rechnung: Auch das fördert das Sozialprodukt, Jugendliche Migranten, die außer Kontrolle geraten, man muss wieder renovieren und dadurch investieren. Die beiden Helfer sind frustriert, weil die Flüchtlingshelfer zu naiv sind. : http://www.tagesspiegel.de/wirtschaft/hostel-betreiber-aus-dem-grunewald-in-berlin-entnervt-von-sozialindustrie-und-40-jugendlichen-fluechtlingen/13057176.html Die dafür verantwortliche Politik weiß von nichts.
Apropos Milchmädchen-Rechnung: Möglicherweise konnten weniger Drogen sicher gestellt werden, weil sehr viele Polizisten für die Flüchtlinge/Migranten eingesetzt wurden. http://www.focus.de/panorama/welt/interne-bka-erhebung-zahl-der-drogentoten-2015-dramatisch-gestiegen_id_5337690.html 18,8% mehr Drogentote im letzten Jahr.
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Es dauert mal wieder sehr lange, bis manche in der politischen Elite merken, wen sie sich mit den Linksextremisten heranziehen. Die sind nicht netter als die Rechtsextremisten. Der einzige Unterschied: Sie stehen unter dem politischen Schutz. Von daher sollte Schwesig wieder das einführen, was sie abgeschafft hat: Verfassungstreue linker Gruppen muss gefordert werden, wenn sie Geld vom Staat bekommen. Der Staat muss alle seine Feinde bekämpfen. http://www.focus.de/politik/deutschland/politik-und-gesellschaft-der-kick-der-gewalt_id_5315364.html
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