„Deutschland den Deutschen“ + Gesellschaft für bedrohte Völker + Populisten + Grüne und ihr Auto

Ist diese Aussage, Deutschland den Deutschen rassistisch? Wir haben doch vor kurzem noch gelernt, dass es keine Deutschen gibt, sondern höchstens Menschen mit deutschem Pass bzw. deutscher Staatsangehörigkeit. Von daher ist der Satz genauso krude zu beurteilen wie der Satz: Der Mond den Mongolen. Er hat keinen sinnvollen Hintergrund. Er wäre nur rassistisch, wenn ein Friese in seinem Dorf seine Friesen vor Augen sagen würde: Friesland den Friesen oder ein Indigener in den USA sagt: die USA den Indigenen.

Das muss man aber auch sagen: Genauso wenig haben folgende Aufforderungen einen sinnvollen Hintergrund: Frankreich den Franzosen, Indien den Indern… Es gibt sie alle nicht, haben wir in den vergangenen Wochen gelernt.

Kritiker dieses Satzes sollten also schon wissen, wie sie dazu stehen: Gibt es nun Deutsche oder gibt es keine Deutsche? Ich verstehe: Sie sind so sehr empathisch begabt, dass sie sich in den hineinversetzen können, der sagt, Deutschland den Deutschen, dass sie in diesem Satz Rassismus erkennen können – auch wenn es in der eigenen Wahrnehmung keine Deutschen gibt. Empathie ist immer gut, wenn sie nicht dazu genutzt wird, sich in den anderen hineinzuversetzen, um ihn besonders gut ärgern zu können.

 

(Nachtrag: Ich finde diese Forderung wirklich kurios – eben wie: Der Mond den Mongolen. Sie ist Nichtssagend, denn es leben so viel wunderbare Menschen, die aus dem Ausland zu uns gezogen sind, die ich kennen lernen durfte, so dass ich sie nicht missen möchte. Und auch, wenn sie nicht wunderbar wären – was soll ein solcher Slogan? Die Frage ist nur: Wie vermitteln wir unsere an guten, menschlichen Werten so reiche Kultur, dass andere sie annehmen und sich ihrer freuen können. Das geht eben nicht so, dass man Grenzen zwischen Menschen errichtet – denn das ist weltweit allen nationalistischen Gruppen eigen. Eine Besonderheit unserer Kultur ist: Jeder Mensch hat Würde – die Würde ist unantastbar. Wie können wir das umsetzen? Aber auch gegen (und das muss sein) die umsetzen, die diesen und andere Grundsätze bekämpfen?)

(Nachtrag am 26.6.: http://www.spiegel.de/politik/deutschland/afd-spitze-beschliesst-abmahnung-fuer-andre-poggenburg-a-1154440.html )

*

In diesem Zusammenhang möchte ich auf die Gesellschaft für bedrohte Völker hinweisen: https://www.gfbv.de/ Wie wichtig diese Arbeit ist, wenn man bedenkt, dass Bestrebungen bestehen, die Menschheit zu eine Monokultur umzugestalten, die möglichst leicht wirtschaftlich ausbeutbar ist.

Die Gesellschaft für bedrohte Völker (GfbV) ist eine internationale Menschenrechtsorganisation. Sie setzt sich für verfolgte und bedrohte ethnische und religiöse Minderheiten, Nationalitäten und indigene Gemeinschaften ein. Wir ergreifen Partei für die Opfer von Verbrechen gegen die Menschlichkeit, nennen die Täter und ihre Helfershelfer schonungslos beim Namen. Auch wenn aus Opfern später Täter werden, schweigen wir nicht. Denn wir stehen zu unserer Leitlinie „Auf keinem Auge blind“.

*

Dieses Interview zum Thema Populismus kann ich von A bis Z unterschreiben: http://www.zeit.de/politik/2015-06/mudde-interview-populismus

*

Eine Diskussion bei den Grünen um der Grünen liebstes ungewolltes Kind: das Auto: http://www.spiegel.de/auto/aktuell/winfried-kretschmann-und-die-gruenen-faktencheck-seiner-video-wutrede-a-1153812.html

Impressum http://www.wolfgangfenske.de/

Islamische Kindergärten schließen + Überwachung der Flüchtlingsrouten + Hagia Sophia zur Moschee

Der österreichische Außenminister Kurz tritt dafür ein, islamische Kindergärten zu schließen, weil er keine Parallelgesellschaften haben möchte und Integration gefördert werden solle: http://www.krone.at/oesterreich/kurz-fordert-schluss-mit-islamischen-kindergaerten-nach-skandalen-story-575239 Wie hieß es so schön unverständlich in unserem Land: Islamische Kindergärten müssen her, damit die Integration gefördert wird.

Des Kaisers neue Kleider auf heutig: Alle sagen: Wow. wie schön diese Art der Integration. Nur wenige sagten: Das ist nichts! Und Kurz ist sozusagen das Kind, das zu sagen wagt: Der Kaiser hat ja keine Kleider an!

Es wird immer zu kurz gesprungen von unseren Planern: Islamische Kindergärten mögen gut sein und der Integration dienen – wenn sie genauestens kontrolliert werden. Sie dienen nicht per se als islamische Kindergärten ok.

*

Noch einer, der sagt, was Sache ist: Es ist möglich Flüchtlingsrouten genauestens zu überwachen. Es ist alles nur ein politisches Problem: http://www.krone.at/oesterreich/general-mittelmeer-kann-genau-observiert-werden-debatte-um-asylroute-story-574974

*

Noch hat Erdogan die Hagia Sophia trotz aller Befürchtungen nicht zur Moschee umgewandelt. Befürchtungen bestehen, dass das Schrittweise geschieht: http://www.focus.de/politik/videos/verwandlung-in-eine-moschee-athen-kritisiert-ramadan-sendung-aus-hagia-sophia-scharf_id_7276196.html

Impressum http://www.wolfgangfenske.de/

Staatstrojaner – Staat als Hacker + Neue Runde zum Thema Meinungsfreiheit + Kein G20 StadtparkCamp + Razzia gegen Rechtsextremisten + Urteil gegen Ausbeutung

Darf der Staat das? Die Diskussion wird hoffentlich heftig weitergehen: http://www.spiegel.de/netzwelt/netzpolitik/staatstrojaner-hackerangriff-aus-dem-bundestag-a-1153618.html Meine Frage ist: Ist es rechtlich geklärt, wer gehackt werden darf? Sind die Umstände geklärt, unter denen gehackt werden darf? Was muss vorliegen, damit er gehackt werden darf? Darüber gibt der Beitrag leider keine Informationen.

*

CDU und SPD haben sich auf eine Gesetzesvorlage zum Thema Hate Speech in Sozialen Medien geeinigt – zumindest sieht es laut diesem Beitrag so aus: http://www.spiegel.de/netzwelt/netzpolitik/facebook-gesetz-von-heiko-maas-so-haben-sich-cdu-und-spd-geeinigt-a-1153829.html Ich denke, dass man auf die Details warten muss, bevor man es richtig beurteilen kann.

*

Im Stadtpark von Hamburg bleibt ein G20-Gegner-Camp (noch) verboten: http://www.ndr.de/nachrichten/hamburg/Oberverwaltungsgericht-verbiete-G20-Camp,gipfeltreffen412.html

*

Razzia gegen Rechtsextremisten: http://www.tagesschau.de/inland/razzia-rechtsextreme-107.html

*

Die Bediensteten sind von den arabischen Prinzessinenen doch nicht unmenschlich behandelt worden – so sieht es das Gericht in Brüssel: http://www.spiegel.de/panorama/justiz/bruessel-acht-arabische-prinzessinnen-wegen-menschenhandels-schuldig-gesprochen-a-1153692.html

Impressum http://www.wolfgangfenske.de/

„Arsch hoch, Muslime!“

Hans-Ulrich Jörges hat im neuesten Stern in der Kolumne einen Text zur 10.000-Demo der Muslime – die nur zur ca. 500-Demo geworden ist – geschrieben, der die Überschrift bekommen hat: „Arsch hoch, Muslime!“ Im Text beschreibt er, warum er diese Aufforderung wählte (Arsch huh, Zäng ussenander). Als Überschrift habe ich die erst einmal Gebetshaltung der Muslime damit verbunden und empfand das als despektierlich. Dass das niemandem vom Stern aufgefallen ist! Den Beitrag kann ich nur unterstützen. Aber der Titel mutet schon sonderbar an.

Jörges denkt anders als sein Kollege Augstein. Augstein meinte, Türken, die gegen die Gewalttäter in den muslimischen Reihen protestieren würden, seien Onkel-Tom-Türken, denn sie seien Sklaven der Erwartungen der nichtmuslimischen Bevölkerung. Jörges hingegen meint, dass Muslime endlich den Arsch hochbekommen sollen, um gegen diese Gewalttäter, die auch Muslime bedrängen und morden, protestieren sollen. Es geht wirklich auch um die Muslime. Das verstehen Menschen wie Kaddor, Ates und andere. Muslime sollen sich nicht unterwürfig den Gewalttätern unterordnen, sondern ihnen widerstehen, in Anlehnung an Ates gesagt, um das andere Gesicht des Islam zu zeigen und dominieren zu lassen.

Das Interview mit Ates in den Aspekten am 23.6. war sehr gut. Mich wunderte nur, dass sie nicht in Betracht gezogen hatte, dass sie von ErdoganTürken mit der Gülen Bewegung in Verbindung gebracht werden wird. Denn wer nicht Erdogan ist, ist Gülen. So einfach ist das Denken dieser ErdoganTürken. Und wer nicht Erdogan ist, ist kein richtiger Muslim, sondern Gülen.

*

In Mekka wurde ein Anschlag verhindert: http://www.tagesschau.de/ausland/mekka-anschlag-101.html

Verschiedene Anschläge in Pakistan: http://www.tagesschau.de/ausland/anschlaege-pakistan-101.html

Impressum http://www.wolfgangfenske.de/

Meine Blogbeiträge

Der jeweilige Blogbeitrag ist nur ein Mosaiksteinchen im Gesamtbild, das der Blog liefert.

Man kann also nicht aus dem einzelnen Beitrag auf alles schließen.

Denn es ist ein Blog, kein ausgewogener wissenschaftlicher Beitrag.

Allerdings ändert sich das Bild ständig, da ich als Schreiber des Blogs mich auch ständig verändere.

Ich stehe zum Beispiel gedanklich zum Teil nicht mehr auf der Stufe, auf der ich 2008 stand.

 

Ich mag das Wort von Brecht:

Ein Mann, der Herrn K. lange nicht gesehen hatte, begrüßte ihn mit den Worten: „Sie haben sich gar nicht verändert!“ – „Oh“, sagte Herr K. und erbleichte.

Impressum http://www.wolfgangfenske.de/

BankenEthik, PharmaEthik

BankenEthik ist in den letzten Jahren immer stärker in den Blick gerückt. Ob sie etwas bewirkt hat, ist noch nicht so eindeutig. Aber die Ethik der Pharmafirmen sollte stärker in den Blick gerückt werden: Es geht nicht an, dass unangemessen Kranke abgezockt werden. Diesen Eindruck hat man, wenn man das liest: http://www.spiegel.de/gesundheit/diagnose/krebsmedikamente-verursachen-immer-mehr-kosten-a-1153532.html

Impressum http://www.wolfgangfenske.de/

Homosexuellen-Urteil

Verurteilungen Homosexueller wegen ihrer sexuellen Neigung wurden rückwirkend aufgehoben und Entschädigungen beschlossen. http://www.tagesschau.de/inland/bundestag-homosexuelle-rehabilitiert-101.html

Die neue Haltung zu Homosexuellen ist etwas, was ich zu den großen Errungenschaften unserer Zeit ansehe, die auch im Widerstand zu unserer christlichen Tradition errungen wurde.

Weil nun an dieser Stelle Freiheiten bestehen, kann auch Homosexualität intensiver ins Nachdenken über Sexualethik einbezogen werden.

Impressum http://www.wolfgangfenske.de/

 

Amtszeit der Kanzlerin + Merkel-CDU-Wal + FDP

Hier http://www.spiegel.de/politik/deutschland/angela-merkel-warum-die-kanzlerin-keine-weitere-amtszeit-verdient-kommentar-a-1153252.html heißt es:

Doch die Kanzlerin hat keine weitere Amtszeit verdient.

Interessant, dass Spon bzw. diejenigen, die den Eingangsabsatz geschrieben haben, nun entscheiden, ob die Kanzlerin eine neue Amtszeit verdient hat oder nicht.

Es gibt eine ganze Menge an Merkel auszusetzen. Man kann im Augenblick auch verwundert beobachten, wie die anderen Parteien sachlich an Themen herangehen – und danach von den jeweiligen Menschen anderer Meinung zerpflückt werden. Die CDU reagiert, indem Merkel überall ist: Beim Papst, auf der Spielemesse http://www.spiegel.de/netzwelt/games/gamescom-2017-dieses-jahr-kommt-angela-merkel-zur-eroeffnung-a-1153522.html … – da kann sie nicht viel falsch machen und die Gegner werden weitgehend ins Leere laufen. Und so stellt der Beitrag viele Fragen – zu recht – was Merkel eigentlich zu drängenden Problemen zu sagen hat und wie sie darauf reagieren möchte.

Aber ob jemand eine weitere Amtszeit verdient, entscheidet der Wähler.

*

In einem weiteren Beitrag wird auch der an Meinungen und Kanten sparsame Wahlkampf der CDU  kritisiert – zudem wird gesagt, dass Hubertus Heil dagegen kontern möchte. Spannend bleibt es: Wie will er das machen?: http://www.spiegel.de/politik/deutschland/angela-merkel-im-wahlkampf-nicht-zu-fassen-a-1153483.html

*

Kritik an Merkel aus meiner Sicht: sie wurde Grün, sie wurde Rot, und blieb ein wenig CDU. So deckt sie alles irgendwie ab. Und weil sie alles irgendwie abdeckt, hat sie den anderen die Wähler geklaut. Und als sie merkte, dass die AfD stärker wird, weil Merkel die konservativen CDUler übergangen hat,wurden konservative Ballons gestartet. Und so deckt sie eben auch noch mal eben diese Gruppe ab.

Die spannende Frage wird sein: Wie wird es nach der Wahl weitergehen? Vermutlich werden die Konservativen wieder düpiert und der Koalitionsvertrag wird ein bisschen rot, ein bisschen grün… Von daher dürfte die Ehe für Alle für Merkel kein Problem sein, wenn die Wahl gewonnen wurde, wird das ins Koalitionsprogramm aufgenommen werden. Dass Gender aufgenommen wird, das macht ja Hessen schon vor – Hessen probt schon mal, was dann der Bund übernehmen wird. Dann wird, wenn die Grünen Koalitionspartner werden sollten, natürlich die Auto-Diesel und Auto-E-Frage forciert werden, dagegen wird Merkel nichts haben ebenso werden weitere GrünenThemen Eingang ins Koalitionspapier finden. Dasselbe geschieht auch, wenn mit der SPD koaliert wird. Grundsätzlich dürfte Schulz nichts gefordert haben, was Merkel nicht auch irgendwie akzeptieren könnte. Und die Bildung, die die FDP fordert – die kommt natürlich ins Koalitionsprogramm. Digitalisierung ist schon aufgenommen usw. Man lese nur das Wahlprogramm der FDP: Nichts, was die CDU nicht auch irgendwie aufnehmen könnte: https://www.fdp.de/sites/default/files/uploads/2017/05/29/20170523-schauen-wir-nicht-langer-zu.pdf

Und so ist die Merkel-CDU im Grunde ein Wal, der mit seinem großen Maul alles Plankton auffischen kann.

Das Einzige, von dem ich denke, wo eine gewisse Distanz liegt, und das, um die Konservativen nicht ganz abzuschrecken: Grenzen nicht allzuweit öffnen. Die Grünen wollen alle mit offenen Armen empfangen, die unter lebensbedrohlichen Zuständen leiden https://bundestagswahl-2017.com/gruene/ , die SPD nicht mit ganz so offenen Armen, zumindest auch in der Wahl nicht. Da liegen dann wohl CDU und SPD näher beisammen. CDU und FDP dürften – mit Blick auf die Konservativen in dieser Frage noch näher zusammenliegen:

Im FDP Wahlprogramm heißt es (S. 59) – daraufhin dürfte Merkel schon zuarbeiten:

Wir Freie Demokraten halten das Menschenrecht auf Asyl für nicht verhandelbar. Wir lehnen deshalb auch jede Form von festgelegten Obergrenzen bei der Gewährung von Asyl klar ab. Eine solche Obergrenze würde dem Grundgesetz widersprechen. Effektive Mechanismen zur Entscheidung über die Schutzbedürftigkeit müssen weiterentwickelt werden. Anträge von Asylsuchenden aus sicheren Herkunftsstaaten sollen in den Registrierungszonen, den sogenannten Hotspots, schnellstmöglich entschieden werden. Gleichzeitig ist aber entscheidend, dass Konflikte, Armut, Hunger und fehlende Rechtsstaatlichkeit vor Ort bekämpft werden müssen. Oberste Priorität hat die Beilegung von bewaffneten Konflikten. Um Menschen die lebensgefährliche Flucht zu ersparen, möchten wir es ermöglichen, Asylanträge auch bereits im Ausland zu stellen. Ein Visum aus humanitären Gründen sollte nach Schweizer Vorbild ebenfalls erteilt werden, wenn im Einzelfall offensichtlich ist, dass Leib und Leben des Antragstellers oder der Antragstellerin unmittelbar, ernsthaft und konkret gefährdet sind.

So könnte man eins nach dem anderen durchgehen, wo sie beieinander oder ein wenig auseinander liegen. Ob die CDU bereit wäre, die von den Grünen so genannte „Zwei-Klassen-Medizin“ abzuändern, bezweifle ich, da eine Abschaffung der privaten Krankenkassen doch massivst wäre. Eine Abschaffung der Massentierhaltung würden sicher auch viele in der CDU befürworten – aber so manches krankt dann doch an der Realität, weil a) zu wenig in der Bevölkerung vegan leben wollen und die Landwirtschaft b) viel exportiert. Schwierig dürfte es sein, sich mit den Vorstellungen der SPD das Land der EU einzugliedern. Da dürfte es in der CDU so manchen Widerstand geben.

Allerdings ist das SPD-Wahlprogramm, das derzeit gültig ist, von 2007. Ein neues ist angekündigt worden. Das von der CDU wird auch noch erst kommen – entdeckt habe ich das alte(?) (ohne Jahr) Programm in leichter Sprache: https://www.cdu.de/sites/default/files/media/dokumente/regierungsprogramm-in-leichter-sprache-btw13.pdf Das ist vom Stil her echt lesenswert.

*

Wie Merkel jetzt angegangen wird, so ist auch Kohl weiterhin bei den alten Gegnern in der Kritik: http://www.spiegel.de/spiegel/helmut-kohl-ein-grosser-kanzler-war-er-nicht-ein-widerspruch-a-1153425.html Sie können es einfach nicht verwinden, dass er nicht auf sie gehört hat.

*

Interview mit Lindner: http://www.zeit.de/2017/26/christian-lindner-fdp-interview

*

Was ich an Merkel merke ist, dass sie das Thema Afrika wirklich zu ihrem Thema zu machen scheint und das wäre dann etwas, das über die Wahl hinausgehen würde. Das sieht man an Versuchen, die anderen Länder mit Blick auf Afrika zu engagieren – nicht zuletzt in diesem Einsatz: http://www.tagesschau.de/ausland/eu-gipfel-287.html

Impressum http://www.wolfgangfenske.de/