Provokation zum Tag + Internetzensur + Ukraine / Friedensstrategen + Tourismus + Kampf gegen Drusen + Verfassungsgericht + Ampel 2.0 + Problem beim Namen nennen? Nein danke! + Veganer Extremisten + Missachtung des Gerichts + Tagesschau – Trump – Epstein + Krieg

Provokation zum Tag

Internetzensur

An vielen Orten machen sich die Platzhirsche und -hirschinnen Gedanken darüber, wie das Internet in ihrem Sinn diszipliniert werden kann: https://www.spiegel.de/ausland/zensur-in-russland-neues-gesetz-schraenkt-internetnutzung-ein-a-c3c57681-b143-455c-bf9e-d1d7713c2f33

Ukraine / Friedensstrategen

Warum hören wir kaum mehr über den gegenwärtigen Frontverlauf? Zu den aktuellen Ereignissen an der Front: https://www.zeit.de/politik/ausland/karte-ukraine-krieg-russland-frontverlauf-truppenbewegungen

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Und die Spirale dreht sich höher und höher. Es gibt keine Vernunft darin. Und die deutsche Politik dreht eifrig an der Spirale mit. Auch die neue Regierung hat keine andere Antwort als zu eskalieren. Die Ukraine muss verteidigt werden – das ohne Zweifel. Aber sowas geht darüber hinaus. Weiß man inzwischen eigentlich von Putin selbst, was er für Ziele hat? Kann man dann nicht darüber verhandeln? Einfach sagen: Wir wollen das von Putin – unter Verlust von sehr, sehr viel Menschenleben – eroberte Gebiet zurück; das wird es nicht ohne Weltkrieg geben. Es ist schlimm, wenn ein Aggressor Erfolg hat – aber es ist weniger schlimm, als weiterhin viele Menschenleben aufs Spiel zu setzen. Es gibt doch sicher auch viele Friedensstrategen, was schlagen diese als Vorgehensweise vor – oder gibt es nur Kriegsstrategen?

Zu dem Thema: https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/geopolitik/typhon-raketen-warum-bei-kremlchef-putin-jetzt-die-alarmglocken-schrillen-li.2340452

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Hoffentlich spielt Trump nun nicht auch noch verrückt, sondern ist nur Teil des Drohmaterials. Wenn man sich vorstellt, Sankt Petersburg würde angegriffen – einfach nur Wahnsinn: https://www.focus.de/politik/ausland/ukraine-news-berichte-usa-wollen-ukraine-einige-waffen-nicht-liefern_21f98b0d-72b1-49a1-b8f9-17b739ba7743.html

Sind Drohungen ein Teil der Friedensstrategie?

Tourismus

Zu viele Touristen sind eine Plage. Das erfahren wir in letzter Zeit häufig aus den Medien. Es gibt ein großes Ächzen und Stöhnen unter den Zielorten. https://www.fr.de/panorama/naechstes-bad-sperrt-personengruppen-aus-laut-und-wenig-ruecksichtsvoll-93839929.html

Meine Frage ist: Warum lässt sich das nicht durch Absprachen der jeweiligen Orte mit den jeweiligen Reiseanbietern regeln? Wenn ein Limit erreicht ist – dann ist Schluss – denke ich mir so als Laie. Das muss doch gerade in einer Zeit der Digitalisierung machbar sein.

Kampf gegen Drusen

Medien und Drusen: https://www.youtube.com/shorts/1eYlD9_mrHU

Es ist immer wieder zu erkennen,
wen Medien als Opfer sehen –
nicht selten die Täter,
wenn sie einer bestimmten Gruppe zugehören.

Verfassungsgericht

Genauso einen Eindruck hinterließ sie bei Lanz: https://www.nius.de/nachrichten/news/rainald-goetz-brosius-gersdorf-markus-lanz-autor-verfassungsgericht/abba2ce9-bf18-455e-9956-dfb8c2b09fb0

Und so langsam beginnt auch das Wachwerden in diesem Fall: https://www.youtube.com/watch?v=Lc4kgnXhwrU

Was ich auch interessant finde: Wenn Leute ins Richteramt gehievt werden, die von vorneherein mit ihrer weltanschaulichen Sicht (weg mit dieser Opposition!) nicht neutral sind, dann wäre ein Urteil, das die Opposition wirklich verbieten sollte, nicht mehr ernst zu nehmen, denn dann liegt darauf der Verdacht: Es war kein Rechtsspruch – es war weltanschaulicher Rechtsbruch. Genauso mit Blick auf andere Themen, so das Klima / Enteignungen: Wer weltanschaulich ins RichterRennen geht und siegen sollte, das Gericht dann ein KlimaUrteil oder ein EigentumsUrteil im Sinne der Weltanschaulichen spricht, stellt sich automatisch die Frage: Rechtsspruch oder Rechtsbruch? Weltanschauliche Aktivistinnen und Aktivisten dürfen nicht in dieses wichtige Amt. Es verliert seine Glaubwürdigkeit.

Schützt das Bundesverfassungsgericht!
Unabhängigkeit auch von Aktivisten muss bleiben.

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Viele hoffen, dass CDUler stabil bleiben. Aber ich denke, dass auch in der SPD und bei den Grünen so manche Abgeordnete sitzen, die mit dieser Personalwahl nicht einverstanden sein können. Die hoffentlich auch ihrem Gewissen mehr gehorchen – und damit aus meiner Sicht dem Wohl des Landes mehr dienen – als dem Zwang der Mehrheit bzw. der Taktik der Hochwohlgeborenen.

Ampel 2.0

Ist Dobrindt der einzige, der eine Ampel 2.0 in seinem Ressort nicht zulässt? https://www.nius.de/kommentar/news/abschiebe-flug-nach-afghanistan-bravo-alexander-dobrindt/13bd1b6b-d0a2-4af1-bf74-eee66145b558 Was kann er tun, wenn andere großspurig reden – aber es beim Reden belassen? https://www.nius.de/politik/news/gelnhausen-syrer-freibad-abschiebe-ankuendigung-friedrich-merz-roman-poseck-cdu-hessen/e88fdd78-9bf1-4862-b51e-0fa0dc25afda

Problem beim Namen nennen? Nein danke

Wenn Probleme nicht beim Namen genannt werden, wird sich nichts ändern. Womit ich nicht sagen möchte, dass es nicht auch Deutsche gibt, die übel und aggressiv reagieren: https://www.focus.de/regional/berlin/syrer-nach-belaestigung-von-transfrauen-im-fokus-doch-37-prozent-der-deutschen-sind-transfeindlich_ecb5354c-7829-4d1f-8126-ffa1378badec.html

Veganer Extremisten

Das ist wieder einmal übergriffig. Da denken sich manche, sie müssten ihren Lebensstil anderen überstülpen. Ich weiß, ich weiß – die Antwort ist: Wer Tiere tötet ist auch übergriffig gegenüber Tieren. Fleisch essen ist nicht nur eine Bayerische Tradition, sondern gehört zu einem Großteil der Menschen dazu. Akzeptieren, dass andere anders denken, ist nicht der Extremisten Ding. Und so sehe ich diese Leute nur als ein Teil der vielen Gruppen, die meinen, andere zu ihrer Weltsicht zwingen zu müssen. Es ist so eine Art ZwangsTsunami, der über unsere Zeitgenossen von allen Seiten hereinbricht.

Zu dem Thema: https://www.focus.de/panorama/welt/wirt-in-bayern-klagt-veganer-belaestigen-gaeste-im-restaurant-und-verstoeren-kinder_9d5d5071-9fce-4a67-ace6-5bfa37d0f92d.html

Missachtung des Gerichts

Zu dem Fall Loretta B.: https://www.youtube.com/watch?v=YaIqUeMAC8U

Grundsätzlich gesagt, wenn ich das richtig verstanden habe: Die etablierten Parteien müssen sauber handeln. Denn wenn sie die Institutionen missachten und dann der AfD vorwerfen, Institutionen zu missachten (ohne Belege?), dann müssen sie sich nicht wundern, wenn sie nicht ernst genommen werden.

Tagesschau – Trump – Epstein

Trump will gegen – aus seiner Sicht – Fake News vorgehen. Die Tagesschau (18.07.) scheint das zu verwundern, dass er die Zeitung anzeigen will. Bei uns wundern sie sich nicht, wenn Politiker selbst gegen die Aussage „Schwachkopf“ vorgehen? Nun denn, Trump gehört ja auch nicht zu den Guten.

Krieg

Eine Karikatur – von Julia Ganfa ? A. Ganfa? oder auch: Oscar Richard Wegener (?) oder: Thomas Theodor Heine (?) – ich denke, es muss aus der Zeit vor 1945 stammen, und es scheint mir sehr wahrscheinlich – vom Stil her gesehen – dass es von Heine ist: https://de.wikipedia.org/wiki/Thomas_Theodor_Heine . Es geht mir nur um die Kriegsdarstellung und wie ihm hofiert wird. Weitere zeitgebundene inakzeptable Darlegung ist zur Kenntnis zu nehmen, aber um die geht es mir nicht: https://www.curioctopus.de/read/18458/diese-illustration-ist-mehr-als-60-jahre-alt-aber-leider-immer-noch-sehr-aktuell

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Versagen

Wenn wir versagen,
verurteilen wir uns selbst,
manchmal durch absurde Verteidigung,
werden verurteilt durch andere,
denken, wir werden durch andere verurteilt.

Wenn wir versagen
und uns durch Gottes Augen sehen,
dann richtet er uns auf,
erhebt uns aus der Verzweiflung,
dann stärkt er uns, es besser zu machen.

Wir können dem Versagen
mutig ins Auge blicken,
es akzeptieren ohne dumme Entschuldigungen.
Denn Gott ist unser Herr,
nicht unser Versagen.



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Provokation zum Tag + GegenSatire + Drusen im Stich lassen + Volks-Begriff + CDU wird von Linken gebraucht + Fragen zu den (N)GOs + Autos bleiben beliebt – ideologische Bubbleianer + Thema: Verfassungsrichterin + Wirtschaftspolitik + Gelder für Afrika-Filme + Energieausfall

Provokation zum Tag

GegenSatire

kann es schwer haben. Da ist einer satirisch gut drauf – und zack – gibt es irgendwelche Leute, die was dagegen haben, weil Satire nur darf, was man selbst mag. https://www.nius.de/medien/news/satire-account-quark-ddr-im-fadenkreuz-der-justiz-arbeitstitel/1c574303-7ece-45c3-9e30-947829059060

Drusen im Stich lassen

Alle werden im Stich gelassen, wenn sie nicht zu den Islamisten gehören, könnte man bitter sagen: Als die Christen von den Hizbollahs und anderen angegriffen wurden – wen hat es gekümmert? Als die Jesiden von den IS-Leuten versklavt wurden – wie lange hat es gedauert, bis man endlich agierte? Als die Kurden bedroht wurden und werden – wer hat für sie die Finger gekrümmt? Und wie geht es den Drusen, den Alawiten, den Christen in Syrien? Wer kümmert sich um diese Menschen unter der Herrschaft des neuen Herrschers, des alten (?) Islamisten im Anzug? Es fällt schwer, ihm zu trauen. Trump traute ihm politisch – weil er ihn mit Blick auf den Iran brauchte. Unsere Medien und die dazugehörenden Politiker trauen ihm, weil sie auf Islamisten ihre Hoffnung setzen, die irgendwie doch keine mehr sein sollen. Es ist vertrackt. Politik und Medien sollten vorsichtiger sein. Auch politische Lieblinge können verschlagen sein.

Zu dem Thema: https://www.nius.de/ausland/news/warum-israel-den-angeblich-moderaten-islamistenfuehrer-jolani-bombardiert/83976301-e108-4f45-807b-6537f3e4afa9 und: https://www.tichyseinblick.de/kolumnen/aus-aller-welt/drusen-syrien-usa-israel/

VolksBegriff

Da scheint einer differenzierter zu denken als manche andere: https://www.nius.de/politik/news/brisantes-interview-in-der-jungen-freiheit-herr-gersdorf-ist-gegen-ein-afd-verbot-frau-gersdorf-ist-dafuer/032773c9-dbfb-4546-bf6f-edf47792b38c

CDU wird von Linken gebraucht

Die CDU/CSU wird dringend benötigt, um die Linken hochzuhieven. Dazu dient dann auch das AfD-Verbot. Und wenn die AfD verboten ist, die CDU ihre Schuldigkeit getan hat, dann werden sie die CDU in die rechte Ecke drängen und bekämpfen – es sei denn, sie ist inzwischen eine ganz linke Partei geworden. Meine Frage ist allerdings: Was werden die AfDler machen, wenn die Linken die AfD verboten haben? Einen Bürgerkrieg wird es kaum geben – freilich werden ein paar Hitzköpfe gewalttätig aktiv werden. Es wird aber im Wesentlichen nur mordsmäßigen Verdruss dieser totalitären Regierung geben – die CDU könnte Zulauf bekommen und langsam wieder in ihre alte Rolle geführt werden (was ich angesichts der Bücklinge unter die Linken für unwahrscheinlich halte) – oder es wird schnell eine neue Partei gegründet. Ich denke, ein solcher Plan B dürfte bei allen Klugen schon im Schreibtischfach liegen. Die Vernetzungen sind ja da. Allerdings ist zu befürchten, dass nicht nur die AfD totalitaristisch verboten wird, sondern sämtliche Protagonisten, die den Linken gefährlich werden könnten, inhaftiert werden. Sind ja die Bösen, die den Staat stürzen wollen.

Aber: Nicht nur die Linken sind politische Taktiker und Trickser – ich vermute, Rechte können es genauso gut. Und dann werden sie auch noch von all denen unterstützt, die sich nicht für diese erwärmen konnten, aber sich gegen Totalitarismus wehren. Denn es gibt noch Menschen mit demokratischem Gefühl und ein Gefühl für Gerechtigkeit und Freiheit und Individualität. Aber all das Getue schadet unserem Land. Also mein Tipp wie immer: Wer an der Regierung ist, soll gute Politik machen, soll auf die Bürger Rücksicht nehmen, die eigene Ideologie vergessen und das tun, wozu sie gewählt wurden: das Land zu fördern, anstatt es zu zerstören.

Zu dem Thema: https://www.nius.de/politik/news/staatsrechtler-lindner-mahnt-auf-x-mit-einem-afd-verbotsverfahren-plant-die-spd-das-grosse-links-buendnis/ca4100aa-74e5-486f-b526-a6e61d9296e9 und: https://www.nius.de/politik/news/cdu-historiker-andreas-roedder-afd-verbot-waere-sicherer-weg-in-den-buergerkrieg/9b27fe9c-1962-400a-95a0-446f0d879942 Zu dem Thema: https://www.youtube.com/watch?v=vlR31zv80pY Wissenschaft im Dienst der Ideologen – Wissenschaftler auf Abwegen. (Das Thema Kirche ist differenzierter zu sehen, als hier dargestellt. – Es war freilich nicht nur die deutsche Wissenschaft – sondern der Sozialdarwinismus war im angelsächsischen Raum weit verbreitet – und natürlich die Kommunisten mit ihrem Materialismus lebten nicht nur in Deutschland.)

Sehr gut finde ich es, dass darauf hingewiesen wird, dass ein Anschein von Rechtsstaatlichkeit erhalten werden soll, während man also den Rechtsstaat unterläuft. Ich hatte gestern auf den Filmausschnitt des Filmes Sophie Scholl im Blog.

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Als ich hörte, dass 300 Experten für die F. B.-G. stimmen würden, musste ich lauthals lachen. Warum? Jeder hat Wissenschaftler und Experten als Gesinnungsgenossen auf seiner Seite. Wer das sagt: 300 Experten sind auch dafür, will nur die tumben Menschen noch mehr verdummen. Wenn also mit Experten und die Wissenschaftler argumentiert, sollte sehr argwöhnisch betrachtet werden. Aber das schrieb ich ja auch schon häufig im Blog. 😉 https://www.youtube.com/watch?v=s4a9kW8QyAw&list=RDs4a9kW8QyAw&start_radio=1

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Ich befürchte, dass die CDUler sich einschüchtern lassen. Denn das Hauptargument wird sein: Wollt ihr etwa mit der AfD gegen diese Richterinnen-Kandidatinnen stimmen? Dann – großes Gebrüll und Gepöbel! – fällt die Brandmauer! Das könnt ihr nicht zulassen! Die Brandmauer wurde schon häufig als Argument zur Disziplinierung der CDU/CSU benutzt. Und das wird auch dieses mal das Hauptargument zur Disziplinierung der an sich freien Abgeordneten dienen. Die Frage des „Gewissens“ wird verlagert – weg von dem Thema Würde des Menschen, weg von dem Thema Allmacht des Staates – hin zu der Frage: Kannst du mit dem Gewissen vereinbaren, dass die Nazis siegen? Und zack – hat man die freien CDUler wieder gefangen.

Fragen zu den (N)GOs

Die Fragen, die zu den (N)GOs gestellt wurden – und bisherige Reaktionen der Regierungen: https://www.nius.de/gesellschaft/news/551-ngo-fragen-so-antwortet-die-bundesregierung-nius/c956fd54-53f0-4acd-b0ef-ff49bcab6ef3

Autos bleiben beliebt – idiologische Bubbleianer

Das weiß jede und jeder, wenn sie nicht in ideologischen Bubbles leben. Aber die ideologischen Bubbleianer werden schon wissen, wie sie die Beliebtheit von Autos madig machen können: Verbote und teuer, teuer, teuer – und natürlich die allseits beliebte Propaganda in Medien: https://www.nius.de/kommentar/news/autos-bei-jungen-leuten-beliebter-denn-je/eb3d6740-ef3c-4a1c-9a00-1f1e2e011bfa

Thema: Verfassungsrichterin

Weitere Aspekte, die ich mit Blick auf atheistisch-philosophische Begründungen auch schon anführte: https://www.nius.de/politik/news/frauke-brosius-gersdorf-abtreibungsposition-noch/06c352e2-8d03-4818-bfd7-53fb8ba19b8e und: https://apollo-news.net/brosius-gersdorf-hielt-straffreiheit-von-abtreibungen-bis-zur-geburt-eben-doch-fuer-zulaessig/

War zu erwarten, dass wieder Verschwörungstheorien aufkommen – Trump oder Putin, gar beide? Auf jeden Fall: Einmischungen aus dem Ausland. Wir kennen ja schon solche Verschwörungstheorien aus deren Kreise. Es können keine vernünftigen Leute sein, Demokraten, die eine andere Meinung haben – nein, solche Leute, die anders denken als Linke und Grüne, müssen irgendwie manipuliert, gekauft oder sonst was sein. Zumindest macht sich das gut in der GleichgesinntenBubble als Diffamierung.

Nun denn: Auch mit dem Widerspruch zu ihrer Kandidatin scheinen manche zu diesem Strohhalm gegriffen zu haben. Mir war es nicht aufgefallen: https://apollo-news.net/keine-erkenntnisse-zu-auslaendischer-einflussnahme-ministerium-widerspricht-verschwoerungstheorie-der-gruenen/

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Letztlich müssen dann auch die Abtreibungsgegner die Abbrüche bezahlen? So sieht es aus. Einerseits wird beklagt, dass die Kosten für die Krankenkassen in die Höhe schnellen – andererseits wird den Krankenkassen immer mehr aufgebürdet. Passt zu der Politik unserer Zeit. Ich sage nur:

  • Bürokratieabbau durch mehr Bürokratie; oder:
  • mehr Wohnungsbau durch höhere und teurere Auflagen; oder:
  • mehr Freiheit des Individuums durch FreiheitsEinschränkung; oder:
  • mehr Energie durch Abbau kostengünstiger Energie; oder
  • mehr Demokratie durch Demokratie-Zerstörung; oder…

Zu dem Thema: https://apollo-news.net/plant-die-koalition-die-legalisierung-von-abtreibungen-ein-satz-von-brosius-gersdorf-wirft-fragen-auf/

Wirtschaftspolitik

Wann kommt die Wirtschaft wieder auf die Beine? Viele haben keine Lust mehr, in unserem Land zu investieren. Kann man verstehen – bei dieser Ampel 1.0 Politik. Aber wann kommt endlich diese Regierung in Schwung? Die Konzerne wissen freilich auch: Auch wenn die Politik neue Vorzeichen setzt, sind die Links-Grünen-Pressure-Groups so stark, dass sie alle möglichen Fortschritte torpedieren können. Auf solche Auseinandersetzungen haben viele vermutlich auch keine Lust – und so investieren sie lieber in Länder, in denen es geordnet zugeht, in denen sich das Vorhaben rechnet.

Es geht aus meiner Sicht nicht nur um die Energiekosten, um marode Infrastruktur, sondern eben auch um solche zerstörerischen PressureGroups, die jeglichen Fortschritt verhindern wollen. Unser Land wird heruntergewirtschaftet – nicht allein durch Regierungen kann das geschehen, sondern durch dominante Gruppen, Gruppen, die sich gegen die arbeitende Bevölkerung aufspielen.

Zu dem Thema: https://apollo-news.net/aus-fuer-rechenzentrum-in-berlin-brandenburg-google-will-nicht-mehr-in-deutschland-bauen/

Gelder für Afrika-Filme

Unsere Regierungen mögen Gelder in LGBTQI++++ investieren, um Filme in Afrika in diesem Sinne zu prägen. Aber ich vermute einmal, dass auch afrikanische Regisseure darauf aus sind, Filme zu drehen, die gerne gesehen werden, die auch von afrikanischen Zuschauerinnen und Zuschauern finanziert werden. Filme dienen dem Träumen, sie dienen dazu, das alltägliche Leben angenehmer zu machen usw. Darin unterscheiden sich die Menschen weltweit nicht. Diese ganzen ProblemFilme tragen sich wohl auch in Afrika nicht selbst. Filme, die afrikanische Tradition glorifizieren dürften mehr Gelder einbringen. Von daher bleibt es spannend zu sehen, wieweit die Gelder, die von den Deutschen als AfrikanerErziehungsGelder ausgegeben werden, letztlich irgendeine Relevanz haben. Ich vermute einmal und freue mich darüber, dass immer mehr Afrikaner sich von europäischen Gängeleien lösen. Allerdings die Fortbildungsangebote gerne annehmen: Regie, Drehbuch, Kamera…

Zu dem Thema: https://apollo-news.net/vier-millionen-euro-bundesregierung-finanziert-in-afrika-lgbtqi-filmprojekte/

Übrigens wird Menschen unseres Landes kultureller Rassismus und Kolonialismus vorgeworfen. Damit meinen sich die fortschrittlichen linksgrünen Zeitgenossen natürlich nicht selbst. Sie wollen Afrikaner und Asiaten ja nur zum Guten erziehen.

Noch eine Anmerkung: Nach Bollywood (Indien), ist Nollywood (Nigeria) vor den USA die zweitgrößte Filmnation. Die Geldempfänger sind jedoch: Ruanda, Kenia, Ghana.

Energieausfall

Zu dem Thema: https://www.youtube.com/watch?v=Kbx3Ft0-ihk

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Provokation zum Tag + Israel-Syrien + Atomwaffen für Deutschland? + Gefängnisstrafe wegen Baumfällung + Spahn – Merz + Intifada + Türkei – İmamoğlu + Ukraine + Gefährder + Verfassungsrichter: Verantwortung + Islamisten-Ehe + AfD + Gespannte Briten + EU-Zölle + Psalm 19 + DIW-Tagesschau

Provokation zum Tag

Israel-Syrien

Warum macht Netanjahu das, auch hier eingreifen? Zum Schutz der Drusen, wirklich? Zum Schutz der eigenen Grenzen – die Drusen sind Puffer, den die syrische Armee beseitigen will? Um die syrische Islamisten-Armee (?) zu schwächen? Die islamistischen Barbaren sind inkognito unterwegs – neulich töteten sie schon Menschen – und nun wieder. Die Regierung weiß von nichts? Doppelzunge, Janusgesicht? https://www.tagesschau.de/ausland/asien/syrien-kaempfe-sunniten-drusen-106.html

Welche Infos hat Israel, die wir nicht haben?

Nachtrag: Die syrische islamistische Regierung zeigt zum zweiten Mal sehr deutlich ihr übles Gesicht: https://www.igfm.de/syrien-ueber-200-tote-bei-angriff-auf-suwayda/

Atomwaffen für Deutschland?

Überhaupt das zum Thema zu machen zeigt, wie irre unser Land geworden ist. Auf der einen Seite AKWs kaputt machen, Menschen und Wirtschaft verarmen, auf der anderen Seite so einen Unsinn überhaupt diskutieren.

Zu dem Thema: https://www.ardaudiothek.de/episode/urn:ard:episode:b992e155323c11a3/

Gefängnisstrafe wegen Baumfällung

Wenn Menschen einfach aus Dummheit, Gedankenlosigkeit, im Suff meinen, Kulturdenkmäler oder das, was anderen wichtig ist, zu zerstören, dann ist eine solche Strafe angemessen. Ich denke, diese Strafe ist auch ein Teil des Zornes darüber, dass vieles, was wir mit unserer Kultur verbinden, zerstört wird von Ideologen, die meinen, die Welt in ihrem Sinnen transformieren zu müssen. Das ist daran erkennbar, dass an den nun künstlerisch gestalteten Baum die Äste beschriftet werden mit: „Heimat“, „Schutz“, „Mehr als ein Baum“. Dieses „Mehr“ wird in unserer Zeit von vielen Seiten in die Zange genommen.

Zu dem Thema: https://www.tagesschau.de/ausland/europa/urteil-robin-hood-baum-100.html

Spahn – Merz – Miersch

Gabriel meinte, dass Spahn nicht richtig gehandelt habe, nicht Merz. Aus meiner Sicht ist Merz dafür verantwortlich, dass er alles macht, was die SPD will. Von daher hat Spahn nur gemacht, was Merz wollte.

Gabriel meinte, dass der Fehler der SPD darin lag, dass sie der CDU Entscheidungen zumutetet, die sie nicht erfüllen kann. Man habe in einer Koalition Rücksicht aufeinander zu nehmen. Auch hier: Wenn der Koalitionspartner macht, was ich, SPD, will, dann kann ich auch solche Forderungen stellen. Zudem haben wir es im Augenblick mit Ideologen zu tun,. die meinen, die Welt gehe unter, wenn nicht das gemacht wird, was sie wollen. Die herumtricksen, was das Zeug hält, um ihr Ziel durchzuboxen. Von daher: Auch hier hat Merz einfach mitgemacht. Warum sollten sie Rücksicht nehmen?

Zu dem Text: https://www.welt.de/politik/deutschland/article256402876/Maischberger-Dass-man-das-dem-Merz-jetzt-anhaengt-finde-ich-unfair-sagt-Sigmar-Gabriel.html

Interessant, was Frau Ludwig zu Mierschs Rolle sagt: https://www.youtube.com/watch?v=loXxF04-YG0 Sie legt Gewicht auf die Freiheitsrechte, die in Frage gestellt werden.

Intifada

Die sollen ihre Auseinandersetzungen in ihrem Heimatland lassen, anstatt hier die Leute aufzustacheln. Aber die einheimischen extrem Linken sehen hier wahrscheinlich endlich mal jemanden, bei dem sie Resonanz finden. Extrem links und extrem rechts treffen sich bekanntlich. In ihrer Menschenverachtung – in der Verachtung derer, die nicht mitlaufen und mitbrüllen -, in ihrem antidemokratischen Verhalten – natürlich nicht in der Frage: national – international. Die extrem Rechten sind Nationalisten, die extrem Linken sind Internationalisten. Die einen wollen die Nation vor Übeltätern retten, die anderen wollen die Welt vor Übeltätern retten.

Zu dem Thema: https://www.tagesspiegel.de/wissen/hochschulgruppe-an-der-fu-berlin-studierende-rufen-auf-uni-gelande-zur-intifada-auf-14031236.html

Türkei: İmamoğlu

Opposition beseitigen – von Erdogans Handlangern können repressive Regierungen viel lernen. Spannend ist freilich, dass das Gericht moderat war, laut Artikel wurde er zwar zu vielen Monaten Haft verurteilt, aber die müssen nicht angetreten werden – vor allem noch nicht rechtskräftig verurteilt. Freilich sind weitere Vorwürfe anhängig. Jetzt gibt es erst einmal eine Verurteilung, weil er über dem Istanbuler Oberstaatsanwalt gesagt hatte, dass sein Verstand verrottet sei.

Zu dem Thema: https://www.spiegel.de/ausland/tuerkei-ekrem-imamoglu-wegen-beleidigung-zu-haftstrafe-verurteilt-a-b6fd2a4f-3db0-467f-a695-db13aa622ca5

Ukraine

Spannungen zwischen Ungarn und der Ukraine, weil, so der Vorwurf, einer von der ungarischen Volksgruppe in der Ukraine zusammengeschlagen wurde, weil er sich nicht rekrutieren lassen wollte. Die Ukraine weist das zurück und meint, der Verstorbene sei kein Ungar, sondern Ukrainer und sei wegen was anderem gestorben. Ich weiß natürlich nicht, was stimmt. Aber das weist darauf hin, dass auch die russisch stämmigen im Osten der Ukraine, darüber gibt es Berichte (die ich nicht bestätigen und dementieren kann), ständig schikaniert wurden. Von daher denke ich auch in diesem Zusammenhang: Man muss mehrere Stimmen hören und nicht einfach eine abtun.

Zu dem Thema: https://de.euronews.com/my-europe/2025/07/16/tod-eines-ungarischen-wehrpflichtigen-orban-fordert-eu-sanktionen-gegen-die-ukraine

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Wer sagt eigentlich noch, dass wir keine Kriegsteilnehmer mehr sind? Klingt übel. Von daher sagen wir es lieber nicht.

Gefährder

In unserem Land leben Gefährder. Nichts Neues. Ebenfalls nicht neu, dass Gefährder mit ihren extremen Ansichten nicht unbedingt zurückhalten. Neu ist mir allerdings gewesen, dass die Politik eine amerikanische Plattform nicht benutzt – mit, so scheint es, fadenscheinigen Argumenten eines Grünen; zudem ist die Definition dessen, was einen Gefährder ausmacht, auf europäischer Ebene nicht deutlich. Das dürfte ja auch egal sein, wenn man eh erst wartet, bis ein Verbrechen begangen wird, denkt sich der normale Bürger. Aber ist dem so?

Es ist gut, wenn eine präventive Inhaftierung sehr restriktiv gehandhabt wird, weil es die Freiheitsrechte des Individuums berührt. Zudem kann eine präventive Inhaftierung nur für eine gewisse Zeit verhängt werden, soweit ich weiß. Von daher Frage ich mich: Wird das Thema von den Verantwortlichen im Land so ernst genommen, wie es ernst genommen werden muss? Gibt es genügend Maßnahmen, um Menschen zu schützen – in Abwägung der IndividualRechte und dem Recht der Bevölkerung auf Unversehrtheit (Grundgesetz Art. 2)?

Zu dem Thema: https://www.berliner-zeitung.de/kultur-vergnuegen/tv-medien/extremist-im-mdr-warum-nennen-sie-uns-terroristen-li.2340117

Verfassungsrichter: Verantwortung

Ja, der Rückzug der Kandidatin – ich würde sagen: beider Kandidatinnen – wäre ein Akt der zeigen würde, dass sie bereit ist, politisch Verantwortung zu tragen. Argumentiert wird damit, die Koalition nicht zu beschädigen, und dem Ansehen des Bundesverfassungsgerichts nicht dadurch zu schaden, dass von breiten Teilen der Bevölkerung nicht akzeptierte Richter gewählt werden. Negativ wird auch angemerkt, dass sie ihm Rahmen ihrer „Verteidigung“ gegen die CDU und manche Medien Stimmung macht.

Aber dann wieder der unsinnige Angriff: Rechte usw. hätten ihre Kandidatur dafür benutzt, „das Vertrauen in die demokratischen Institutionen zu untergraben“. Das musste ja nun mal wieder so kommen, um sich als Autor des Beitrags zu distanzieren. Aber das sind unlogische Lippenbekenntnisse. Denn wenn das richtig sein soll, haben diejenigen Recht, die sagen, sie solle nicht zurücktreten, denn man wolle den Rechten ja nicht noch einen Sieg bescheren.

Sie muss aus den im Artikel genannten Gründen die Konsequenzen ziehen, wenn es die SPD in Form ihrer arroganten Vertreter nicht macht. Das Vertrauen in die demokratischen Institutionen wird dadurch untergraben, dass solche Menschen vorgeschlagen werden – und die CDU auch noch mitmacht.

Zu dem Thema: https://www.handelsblatt.com/meinung/kommentare/pro-ein-rueckzug-von-brosius-gersdorf-waere-ein-zeichen-von-verantwortung/100141770.html

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Schön, dass darauf intensiv hingewiesen wird, was ich neulich schon thematisierte: https://www.nius.de/kommentar/news/causa-brosius-gersdorf-singer-philosophie/8245d768-14f2-474a-985e-861bb8c30cbc Übrigens ist das ja nicht nur Singers Sicht, sondern, moderater auch Dawkins, mit Blick auf Trisomie 18, 21 oder 23 Kinder – ist also im atheistischen Milieu verbreitet (https://taz.de/Richard-Dawkins-Aeusserung/!5034934/). Aus Sicht der Kinder sei es unmoralisch, sie auf die Welt zu bringen. Das heißt auch hier: Die Unverletzlichkeit der Würde des Menschen als Mensch ist nicht mehr im Blick. Anstatt den Familien beizustehen in ihrer verantwortlichen Aufgabe, ein Kind mit Trisomie 18, 21 oder 23 ein lebenswürdiges Leben zu ermöglichen, weg damit!? Aber nicht alle Atheisten reden und schreiben so. So reagiert Michael Zander empört auf Singer: https://evangelische-religion.de/ReligionNeu/verhalten-ethik/singers-praeferenzutilitarismus/ Eben:

Es geht um das Thema „Menschen-Würde“ – die im Hintergrund der Diskussion steht. Das sieht auch Singer usw. so. Und sie sehen eben das Thema Würde als ein christlich-religiöses Thema an, das infrage gestellt werden muss, den den Menschen Würde zusprechen sei Speziesismus (abzulehnen wie Rassismus). Hat die Kandidatin das nicht gewusst, dass ihre Aussagen in einem größeren philosophischen Rahmen zu stellen ist? Von Richtern in dieser Position ist Allgemeinwissen zu erwarten.

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Die Kandidatin bei Lanz: https://apollo-news.net/die-grosse-verdrehung-im-fall-brosius-gersdorf-apollo-news-update/ Grüne eskalieren in der Diffamierung in unfassbarer Weise. Es wäre gut, wenn moderate Grünen diese zurückpfeifen würden. Sehr gut ist unter dem Link die Darlegung zur Menschenwürde. Ebenso sehr gut der Hinweis auf Mussolini: „Alles im Staate, nichts außerhalb des Staates, nichts gegen den Staat.“ (1932: Doktrin des Faschismus [Mussolini/Gentile] – kurz: der faschistische Staat gibt die Werte vor – außerhalb seiner gibt es keine menschlichen, religiösen/christlichen Werte. Der Staat [der Führer] ist die Autorität schlechthin, Widerspruch wird nicht geduldet.) Dazu auch: https://www.youtube.com/watch?v=ut6SaBRvuc8 und Steinhöfel: https://www.youtube.com/watch?v=loXxF04-YG0 (interessant, was er zu der von ihr herangezogenen Anwaltskanzlei sagt.) Dazu auch Reitz: https://www.youtube.com/watch?v=PFdxeyIuDrI (Über ihren sonderbaren Umgang mit Medien und Journalisten.) Kritik an F.B.-G. = Missachtung der Menschenwürde. Und was macht Tagesschau-online natürlich wieder einmal? Das linke Narrativ unkritisch übernehmen. Sollten vielleicht mal Reitz hören https://www.tagesschau.de/kommentar/brosius-gersdorf-122.html.

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Meine Darlegung zum Thema Menschenwürde: https://mini.evangelische-religion.de/wuerde/

Islamisten-Ehe

In Afghanistan hat ein 45-jähriger Afghane ein 6-jähriges Mädchen geheiratet – darf allerdings erst bei ihm einziehen, wenn es 9 Jahre alt ist. https://www.nius.de/ausland/news/afghanistan-45-jaehriger-mann-heiratet-sechsjaehriges-maedchen/2ccbc384-0624-4bd8-b91f-916e41d44de7

Warum 6 und 9? Wer mag, kann ja lesen: Sahih al-Bukhari 5134 und Sahih Muslim 1422b. Viele Muslime scheinen das als echt anzusehen – ist allerdings manchen europäischen Muslimen ein Dorn im Auge und erklären das für unecht. Manche fügen Gegenbeweise an – müssten freilich die Frage stellen: Gelten diese anderen Regeln nur für die normalen Muslime – oder auch für Mohammed? Denn Mohammed erkannte so manchen Vorteil als Gesetzgeber – so durfte er mehr Frauen heiraten als andere Muslime. Manche Muslime, wie wir also an den Islamisten in Afghanistan sehen, halten die Aussagen für echt. Spannend ist in diesem Zusammenhang, dass das irakische Parlament 2024 das Heiratsalter für Mädchen auf 9 Jahre festlegen wollte. Allerdings gab es massiven nationalen und internationalen Protest, sodass das Gesetz nicht verabschiedet wurde. Und wie hält es der islamistische Iran? Nun denn, man kann es sich denken. Genau. Man denkt richtig, allerdings wird es dort modifiziert – das offizielle Heiratsalter ist 13 Jahre. Übrigens gibt es dort auch die Sighe, die Zeitehe. Und es gibt wohl Berichte, die darauf hinweisen, dass diese genutzt wird, auch 9-jährige zu heiraten. Auch wenn es so ist, in muslimischen Kreisen auch des Iran gibt es massive Widerstände gegen diese Praxis – und sie wird vermutlich auch kaum ausgeübt. In Saudi Arabien wurde diese Kinderhochzeit im Jahr 2019/20 verboten. Das Verhalten des islamischen Vorbilds ist den meisten Muslimen ein Stachel. Es muss gleichzeitig gesagt werden, dass Kinderehen auf der Welt vielfach üblich waren. (Wobei natürlich zu unterscheiden ist: Wann werden sie verheiratet – wann wird der Geschlechtsakt vollzogen.)

AfD

Wie neulich geschrieben: Die AfD muss gar nichts machen – die CDU/CSU, SPD und Grüne tragen durch ihre Politik dazu bei, dass sie Zulauf bekommt. Das ist wie bei der Ampel 1.0.

Zum Text: https://www.nius.de/statistik/news/afd-holt-wieder-auf-nur-noch-zwei-prozent-hinter-der-union/ac2af8e7-9be7-4dfe-97aa-d296a8e74a36

Gespannte Briten

Da haben Hacker die Namen von Afghanen veröffentlicht, die mit den Briten zusammengearbeitet haben – und nun sieht sich die britische Regierung genötigt, die nach Britannien zu holen: https://apollo-news.net/wegen-datenpanne-in-einer-geheimaktion-schleuste-britische-regierung-4-500-afghanen-ins-land/ Und es kommen, wegen des Familiennachzugs, nun noch mehr ins Land. Bin gespannt, wie die britische Regierung vorgehen wird, um das Erstarken der rechten Opposition zu verhindern.

EU-Zölle

Kritik eines taiwanesischen Analysten – ob es stimmt oder nicht, interessant ist, wie europäische Granden beurteilt werden: https://www.youtube.com/watch?v=Km4LPm57Wsw

2020 war mir aufgefallen: https://blog.wolfgangfenske.de/2020/01/22/eu-kapitalismus-pur/

DIW-Tagesschau

Tagesschau vom 16.07. als DIW-Trompete? Einmal dazu: https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/diw-boomer-soli-100.html

Aber auch hier wieder: Menschen sollen zur Kasse gezwungen werden – und die Probleme, die die Politik verursachte – spielen keine Rolle? Hoffentlich ist das DIW nicht Berater der Politik mit Blick auf Renten – und die Tagesschau fühlt schon mal vor, was die Politiker später der Bevölkerung zutrauen können.

Nachtrag: https://www.handelsblatt.com/meinung/kommentare/kommentar-der-boomer-soli-ist-oekonomisch-und-sozialpolitisch-irre/100142061.html Aber auch dieser Beitrag geht aus meiner Sicht am eigentlichen Problem vorbei. Nun denn. Ein Hinweis: https://www.fr.de/wirtschaft/milliardenhoehe-rente-deutsche-rentenversicherung-versicherungsfremde-leistungen-93093528.html Ich denke, dass hieran auch gearbeitet werden muss: https://www.fr.de/wirtschaft/ungerecht-rente-in-deutschland-pension-alter-ruhestand-beamte-zr-93432596.html

Zu vielen Themen unserer Zeit: Psalm 19

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