Kategorie: Allgemein

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Provokation zum Tag

Fakten Checker
welcher Couleur auch immer
müssen aufpassen, nicht zu werden zu:
Fakten Shaker.

Positives

Wir in der Öffentlichkeit
sollen Positives von uns geben.
Seit wann ist berechtigte Kritik
negativ und nicht positiv?
Sie kann noch geäußert werden.
In vielen Ländern geht es nicht mehr.
Kritik bedeutet dann immer auch:
Hoffnung, dass sich etwas wendet –
das sich etwas zum Guten wendet.

Unkluge Herrscher

Untergebene sind immer von ihren Herrschern abhängig. Das hat sich bis heute nicht geändert. Geändert hat sich der Umgang mit den Herrschern und Bürgern: Herrscher wurden nicht abgewählt, sondern wurden zum teil brutal ermordet, und Herrscher heute foltern nicht mehr, zumindest in unseren Bereichen; sie und ihr Fußvolk haben dafür andere Mittel, gegen politische Gegner vorzugehen. Wenn das demokratische System schon ein wenig durchwurmt ist. https://www.welt.de/geschichte/article217065006/Byzantinisches-Reich-Der-Koerper-des-Kaisers-wurde-ausgeweidet.html

CO2 Preise

Menschen mögen keine CO2 Preise. Klar. Für Wasser kann man noch einsehen, dass Geld verlangt wird, weil sauberes Wasser erarbeitet werden muss. Aber für Luft? Bald werden sie auch noch Gelder einkassieren für Sonnenschein. Dann wird in dem apologetischen Beitrag gesagt, dass die CO2 Bepreisung ein Erfolgsmodell sei. Wofür? Für wen? Gefordert wird eine Erhöhung – und eine bessere Verteilung, dass Arme nicht proportional viel zahlen müssen. Das würde sicher kaum bedeuten, dass Arme weniger zahlen, sondern nur, dass Reiche noch mehr zahlen. Und dass Arme im Grunde Geld sparen können – nun denn, das wurde als Lockmittel für bestimmte Personen schon immer gesagt. Behauptet wird auch, dass diese Bepreisung effektivstes und elegantestes Klimaschutzinstrument sei. Einzige Begründung, wenn ich alles richtig gelesen habe: Briten wollen keine Kohle mehr, weil sie zu teuer ist. https://www.tagesschau.de/wissen/klima/klima-gerechtigkeit-cop-preis-100.html

Ich finde übrigens diese alte Formulierung „abgekartetes Spiel“ so schön. Kann für vieles verwendet werden.

Palästinenser

In Deutschland leben die meisten Palästinenser im Vergleich zu anderen europäischen Staaten? Das erfahren wir hier. Aber: Ist das ein Grund, den Aktivisten alles Mögliche zu erlauben? Zeigt höchstens, dass einige Einwohner davon so begeistert sind, dass sie das Maß verloren haben. Noch ist Deutschland nicht palästinensisch, auch wenn, wie es im Artikel heißt, Deutschland „die Heimat“ vieler ist: https://www.faz.net/aktuell/feuilleton/kunst-und-architektur/das-endete-nicht-gut-nan-goldins-vernissage-in-der-nationalgalerie-versinkt-im-chaos-110129695.html

Gegen dieses Palästinensergebaren: https://www.spiegel.de/kultur/claudia-roth-kulturstaatsministerin-kritisiert-proteste-bei-nan-goldin-schau-in-berlin-a-50fba977-acce-426d-8662-aba927c07069

Heimat

Interessant ist im vorangegangenen Abschnitt die Formulierung „Heimat“. Darf man eigentlich wieder sagen, dass Deutschland „die Heimat“ der Deutschen ist? Spannend: Einerseits wird von irgendwelchen Leuten die Verwendung eines guten Wortes vermaledeit – auf der anderen Seite nutzen andere dieses gute Wort aber, um für ihre Klientel den guten Klang als rhetorisches Mittel einzusetzen.

Sachen gibt´s

Frauen traut man sowas gar nicht zu. Darum ist das Erstaunen groß: https://www.nius.de/kriminalitaet/news/zuvor-kandidierte-sie-als-frauenvertreterin-transfrau-polizistin-soll-kollegen-missbraucht-haben/be0cdaa3-3f47-42fe-a6de-3be53ee89687

EU-Präsidentin: Taurus

Ist das die Aufgabe einer EU-ParlamentsPräsidentin, den Kanzler eines Landes zu drängen, Kriegsgeräte zur Verfügung zu stellen? Könnte es Amtsanmaßung sein? Ich kenne mich mit den EU-Gesetzen nicht aus, darum die Frage: https://www.nius.de/news/eu-parlamentspraesidentin-fordert-taurus-lieferungen-fuer-kiew/850a061e-1891-4f27-94d0-b83aeb4e020f

Und noch einer versucht in innenpolitische Angelegenheiten unseres Landes einzugreifen: https://apollo-news.net/ich-htte-gerne-dass-das-aufhrt-jean-claude-juncker-fordert-ende-der-grenzkontrollen-in-deutschland/ Ein Realitätsverweigerer? Ein Beschöniger unguter Fakten? Das sind so Gedanken, die einem kommen. Obgleich man selbst wünschte, dass es keine Grenzkontrollen gäbe. Aber die Realität und die Fakten sprechen nun einmal dafür.

Anzeigen

Aha, die Abmahnung hat gewirkt: https://www.nius.de/politik/news/werbung-bei-anschwaerz-portal-geloescht-wirtschaftsminister-habeck-und-ministerpraesident-wuest-beugen-sich-abmahnung-von-rechtsanwalt-steinhoefel/73de676a-622c-4aad-b5e0-8e7f3095d022

Menschen nicht ernst nehmen

Wenn Menschen nicht ernst genommen werden, die mit sich und der Welt massive Probleme haben und sie bedrohen, kann es schlimme Folgen haben: https://apollo-news.net/taeter-kuendigte-mord-vorab-an-keine-hausdurchsuchung-wegen-zeitverzoegerung/

Schwachkopf

Einer, der mich als Schwachkopf bezeichnet, ist ein Hater? Gut zu wissen, was alles unter „Hater“ fällt. Habeck verteidigt sich: https://www.rnd.de/wirtschaft/robert-habeck-im-interview-es-geht-nicht-um-mich-ZH25BIFR7JCZ5OG5HPR6JIQNAQ.html

Und auch hier: https://www.stern.de/politik/deutschland/friedrich-merz-beleidigt–durchsuchung-bei-mann-aus-stuttgart-35246358.html

Zu dem Thema Rieck – zu Recht, ich empfinde das auch in dem Sinn als gefährlichen Angriff auf den Kern der Demokratie – der üble „Aktionstag“ ist auch im Blick – und eine Totalüberwachung ist durch KI billig geworden (1): https://www.youtube.com/watch?v=J3es4pjlFbA . Aber ich sehe nicht, das, was er als Fazit zieht, dass das Wort „professional“ im Kopf bleibt, sondern das Lächeln und der Schwachkopf.
(1) Ich sehe: In kommunistischer und nationalsozialistischer Diktatur waren die Herrscher angewiesen auf Denunzianten. Das geht heute alles ruckzuck technisch.

*

Übrigens bin ich auch gegen Verwahrlosung medialer Äußerungen. Aber die Reaktionen müssen angemessen sein.

Und vollkommen unangemessen ist auch für einen demokratischen Bürger das, was hier angesprochen wird – Faeser und die Pressefreiheit – nein, es geht nicht mehr um Compact, inzwischen geht es weiter und weiter und weiter: https://www.youtube.com/watch?v=_fqQUZWeKs8 Zu dem Thema auch: https://www.youtube.com/watch?v=XtnTrs37XaQ Genau, dass ist Realsatire: Vorwurf, Meinungsfreiheit einzuschränken – und der Vorwurf wird dann über eine Anzeige…

EU-Flaschen

Nach dem Desaster mit den sonderbaren Plastikdeckeln, plant die EU wieder Neues. Es bleibt spannend: Ist das – natürlich aus meiner VerbraucherSicht – genauso dämlich oder wird etwas Vernünftiges mit Blick auf Gesundheit und leichtere Handhabung und preiswerter geboten – oder handelt es sich wieder nur um ein Schreibtischbefehl? Die EU versteht es, die Bürger in Spannung zu versetzen: https://www.infranken.de/ratgeber/verbraucher/eu-gesetz-flaschen-dosen-bpa-verbot-lebensmittelverpackungen-gesundheitsrisiko-art-5919680

Baku-Wahnsinn

Das ist doch alles nur Wahnsinn: https://de.nachrichten.yahoo.com/eu-will-baku-offenbar-angebot-074904715.html

Verwahrlosung

Verwahrlosung – moralische und sonstige – finden wir bei Erwachsenen und bei Kindern. Bei Erwachsenen: https://www.derwesten.de/staedte/essen/weihnachtsmarkt-essen-hund-respektlosigkeiten-id301228675.html Bei Kindern, die ja Erwachsene werden: https://www.sueddeutsche.de/advertorial/sos-kinderdorf/das-leid-der-vernachlaessigten-kinder

Das ist alles zu erwarten gewesen und wird sich noch verschärfen. Die Frage ist: Wie geht eine Gesellschaft damit um, dass Verwahrlosungen immer stärker um sich greifen?

Natürlich müssen Gesetze angepasst werden, da erkennbar auch immer mehr Kinder und Jugendliche kriminell auffallen: https://www.spiegel.de/panorama/csu-rechtspolitiker-auch-kinder-sollen-sich-vor-gericht-verantworten-muessen-a-697aa9b8-460f-439d-a8de-eca95cc255e0 Aber das darf niemanden in falscher Sicherheit wiegen und kann auch nicht die alleinige Lösung sein. Welche Lösungsansätze kommen in Betracht?

Kunst als Schulfach

Ich finde auch, dass Kunst in allen Fächern berücksichtigt werden sollte, so lange sie keine ideologischen Werte vermittelt a la Haeckel. Aber muss dann gleich das Fach Kunst abgelehnt werden? Es muss Hand in Hand gehen, da das Fach Kunst ja noch einmal anderes leistet als in Fächern Kunst heranzuziehen. Sonderbare Forderung: https://www.zeit.de/news/2024-11/23/chef-von-kulturinstitution-gegen-kunst-als-eigenes-schulfach

IStGH und Netanjahu

Für Israel ist das PR-mäßig schlimm. Macht sich der IStGH damit zur PR-Maschine der Hamas? Hätten sich die Richter nicht auch nach dem Krieg entsprechend engagieren können? Und sich an Israel abarbeiten, damit man afrikanischen Vorwürfen, dass man nur afrikanische Herrscher anklagt, zu entkräften, wäre ein massives Armutszeugnis für die Richter. Zu dem Thema: https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/geopolitik/dem-internationalen-strafgerichtshof-koennte-der-haftbefehl-gegen-netanjahu-seine-existenz-kosten-li.2274875

Und was macht die britische Regierung? https://www.bbc.com/news/articles/cjr4gvydxeno:

Informationskrieg

Ich wüsste immer gerne, wovon die Herrschaften sprechen, wenn sie sagen, dass falsche Infos gestreut werden. Gibt es eine Stelle des Staates, der uns genau mitteilt, welche Infos von Russland, Iran oder sonstwem sind? Einfach immer nur sowas zu lesen ohne konkrete Beispiele zu bekommen, ist einfach nur frustrierend. Die Fakten Checker ersetzen eine solche Info nicht, weil sie ja selbst nicht unparteiisch sind. Was also sagt eine unparteiische staatliche Stelle, was nachweislich vom Ausland gesteuerte Desinformation ist? Einfach nur vermuten – das ist nicht weiterführend; einfach nur zu sagen: Das, was uns nicht passt, ist Desinformation – das ist nicht weiterführend. Wann und wo können wir Beispiele dafür lesen? Leider BZ+ https://www.berliner-zeitung.de/mensch-metropole/justizsenatorin-badenberg-warnt-vor-informationskrieg-wir-sind-noch-nicht-richtig-aufgestellt-li.2274489

EVP Sklave der Linken?

Die EVP darf sich nicht zu Sklaven der Linken machen, sondern muss so abstimmen, wie sie es für richtig hält und nicht, wie es Grüne oder die Linken gerne hätten. Dass diese natürlich aufschreien, wenn es nicht ihrer Ideologie und ihren machtgelüsten angemessen ist, ist klar. Aber dennoch darf sie sich nicht zum Sklaven dieser Gruppen machen. Sie wurden dafür gewählt, dass sie eigenständig mit denen stimmt, die ihrer Meinung sind: https://www.sueddeutsche.de/politik/manfred-weber-evp-eu-kommission-machtkampf-lux.X3mHqFahgn72F54tB4oz3n Das gilt übrigens auch für die CDU. Die alle möglichen Kokolores zu machen droht, nur, um von Grün und Links Stimmen zu bekommen.

Ich denke an Thüringen: Was macht eigentlich die Koalition, wenn die AfD geschlossen für sie stimmt? Zurücktreten? Wer sich auf humoriges Parkett begibt, muss sich nicht wundern, wenn andere humorig reagieren. Der Ernst der Politik sieht nämlich anders aus.

„Hass und Hetze“

Genau: Die Beschimpfungen von Helmut Kohl waren massiver als das, was die armen Grün-Politiker heute erleben müssen. (Ist dieser Vergleich schon Hass und Hetze?) Aber er war ja der, mit dem man das machen durfte – er war ja Rechter. Die Rechten darf man beschimpfen, was das Zeug hält – aber die lieben, lieben anderen, nein, die gutmeinenden Grünen darf man nicht angehen. Zu dem ganzen Thema sehr interessante Informationen, was da alles aus dem Boden gestampft wird, um gegen böse Bürger vorzugehen: https://www.youtube.com/watch?v=djavlpX-Szg Das Thema, dass eine Berliner Politikerin gesagt hat, dass Schwule und Juden sich nicht überall gefahrlos aufhalten, habe ich leider nicht mitbekommen. Wahnsinn!

In der CoronaZeit konnte man wenigstens als Regierung gegen Impfgegner vorgehen, weil man der Bevölkerung weismachen konnte: die stecken euch alle an, die machen euch tot! Damit konnten damals viele Menschen abgeschreckt werden, sich sachlich mit der Frage auseinanderzusetzen. Heute kann die Regierung sich nicht auf dieses, die machen euch „tot“ berufen. Aber warum bekommt die Regierung so wenig Widerstand? Ich vermute, weil die normalen Bürger, die nur von den ÖRR abhängig sind, gar nicht mitbekommen, was in unserem Land alles so geschieht.

Ja, sicher, das Internet kann durch repressive Politik nicht gestoppt werden. Aber: die Menschen, die das Internet bestücken, die können eingeschüchtert werden. Es sei denn, sie agieren vom Ausland aus. Auf längere Sicht stellt sich dann allerdings die Frage, muss das vom außereuropäischen Ausland aus sein? Denn die EU mischt bekanntlich massiv mit.

Meine Hoffnung ist, dass sich Juristen und Polizisten nicht einschüchtern lassen, sondern Demokraten bleiben, nicht der Repression dienen, sondern den Menschen unseres Landes.

SPD

„Wir haben kein wirklich gutes Bild abgegeben“, sagte Esken https://www.tagesschau.de/inland/spd-esken-juso-kongress-100.html

Was heißt: „haben“? – Wollen sie ein Bild abgeben oder Realität? Über diesen Satz kann man viel nachdenken. Und was bedeutet das Wort „wirklich“ in diesem Zusammenhang?

COP Baku

Da hat der Verstand gesiegt, der die Realität beachtet. Manche möchten ihr Land eben nicht in den Untergang führen. Allerdings frage ich mich, was letztlich von den 300 Milliarden wirklich gezahlt werden kann. Die Realität ist härter, als die Träumer sich so denken. So manche Länder dürften sowieso nur mitmachen, weil man halt mitmacht – und manche Länder wollen Geld, weil man es immer gebrauchen kann. Gehört vermutlich auch zur Realität. https://www.focus.de/earth/wir-wurden-uebergangen-nach-billionen-deal-bei-klimakonferenz-brechen-sich-im-saal-wut-und-empoerung-bahn_id_260506440.html

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Ich suchte nach Weihnachtsgemälden.
Angezeigt wurde mir überwiegend modernes Kitschzeugs.
Klamauk.
Christliche Bezüge?
So gut wie: keine.
Zwischeneingestreut.
Kugeln.
Glitter.
Weihnachtsmänner.

Jesus Christus ist verschwunden
aus der GlitzerWeihnachtswelt.
Einsamkeit wird schwer verwunden,
und die GlitzerWelt zerfällt.

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Provokation zum Tag

Man darf die Farbe Grün nicht den Grünen und Muslimen überlassen.
Man darf die Farbe Blau nicht den Blauen überlassen.
Man darf die Farbe Rot nicht den Kommunisten und Ablegern überlassen.
Man darf die Farbe Braun nicht den Nationalsozialisten überlassen.
Man darf die Regenbogenfarben keinen Aktivisten überlassen.
Farben gehören allen.
Farben gehören keinen Ideologen.
Farben gehören keinen Parteien.
Farben gehören keinen Religionen.
Farben gehören allen. Allen.
Lasst die Farben Farben sein:
Lasst sie Menschen fröhlich stimmen.

Traurig: Klappt nicht

Firma hat Insolvenz angemeldet? Wer hat geschlafen? Was hat es bis jetzt gekostet? Habecks Industriestrategie geht nicht auf https://www.youtube.com/watch?v=N_Eyp1aoyf0 Noch wird ein wenig Hoffnung verbreitet: https://www.tagesschau.de/wirtschaft/unternehmen/northvolt-krise-batterien-insolvenz-faq-100.html Scania hat 100 Millionen Dollar Unterstützung zugesagt. Scania? Scania gehört zur VW-Gruppe.

Täglich kommen solche Nachrichten rein: https://www.nius.de/live-tickers/alarm-bei-bosch-5550-jobs-sollen-wegfallen/a73967d2-48b5-4d3c-a95c-d780fab72ef1 (zahlen sind laut Tagesschau vom 22.11. noch nicht bekannt.)

EnergieProbleme

Zu dem Thema: https://www.youtube.com/watch?v=4lrikdwCgng Und „vollkommen hanebüchen“: https://www.youtube.com/watch?v=Dx8KWRGVoeY

Das auch von Grünen hausgemachte Elend hat kein Ende: https://apollo-news.net/pipeline-faellt-weg-ab-januar-drohen-hoehere-gaspreise-in-deutschland/

Ukraine

Biden-Regierung außer Rand und Band https://www.youtube.com/watch?v=Er1fn9Z7OcY – und dass die EU und die USA nicht unbedingt das Heft in der Hand haben, zeigt: https://www.tagesschau.de/ausland/amerika/brasilien-lula-ukraine-suedamerika-100.html und https://www.marketscreener.com/quote/currency/EURO-BRAZILIAN-REAL-EUR-B-2358324/news/Lula-cuts-G20-discussion-short-on-Ukraine-irking-Europeans-48409358/

SPD Strategie

Wahlkampf – interessante Aspekte: https://www.youtube.com/watch?v=3LUCkcuiXrQ

MedienFreiheit

Grüne Herrschaft und ihr Fußvolk zum Thema Freiheit der Menschen in Medien: https://www.youtube.com/watch?v=CGxsGoeQV8s

Selbst machen, was man anderen vorwirft. Meine Güte, wie abstrus! Manipulative Planungen.

Und dann das: Ohne Konsequenzen? https://www.nius.de/politik/news/frauen-gegen-merz-aktivistmuss-seeba-gomillle-agentur-afd-mordaufrufe-antifa-linksextremismus/7333b7a1-6094-4054-880f-41210ad1c32b

Hausdurchsuchung

Hausdurchsuchung wegen – nun denn. Aber Einstellung des Verfahrens trotz Holocaustverherrlichung und Drohung durch „ein Pferd“ zu vergewaltigen. https://www.nius.de/kriminalitaet/news/keine-hausdurchsuchung-holocaustverherrlichung-vergewaltigungsdrohung-syrer/23cc9055-6de8-404f-9089-3a3fa972c31d Unglaublich, was in unserem Land alles so abläuft.

Steuergelder für taz-Stiftung

Und zwar einen nicht geringen Betrag hat die taz-Stiftung vom AA bekommen: https://www.nius.de/politik/news/bundesregierung-zahlt-eine-million-euro-an-linke-taz-stiftung-die-rechte-narrative-entzaubern-will/8f5e1472-15b9-4696-9d11-0296565532f6

Internationaler StrafGerichtshof

Brav, Deutschland, brav. Gehorsam macht die Regierung, was andere beschließen. Also: Brav, Deutschland, brav. Ein paar Infos zum IStGH: https://apollo-news.net/jura-studium-unter-idi-amin-diese-afrikanischen-strafrichter-sollen-ueber-netanyahu-urteilen/ Heftige Kritik: https://apollo-news.net/haftbefehl-gegen-netanyahu-deutschland-muss-dieses-clown-gericht-sofort-verlassen/

Nachtrag: https://apollo-news.net/netanjahu-verhaften-die-bundesregierung-gibt-sich-offen/

Integration nicht gelungen

Bei manchen ist die Integration gelungen bzw. auf dem besten Weg. Bei manchen ist sie furchtbar holprig, denn wenn keine massive Eigeninitiative der zu uns Gekommenen erkennbar ist, wird es nichts mit der Integration. Und ich wüsste gerne, von wie vielen eine solche Eigeninitiative ausgeht. Sie kommen zum Teil aus Kulturen, denen unser westliches Denken schwer fällt, gelinde gesagt. Sich umzustellen auf Gepflogenheiten unserer mitteleuropäischen Welt fällt soweit ich sehe nicht wenigen schwer. Und wer sich nicht aufgrund großer Eigenleistung umstellen kann, wird abgehängt, fasst nicht Fuß. Wie können wir damit umgehen? Wie können wir es zulassen, dass das Potential an Menschen verloren geht? Ich hoffe, wir haben in den Bereichen, die für Migration verantwortlich sind, auch großartige Menschen sitzen, die nicht ideologisch geprägt sind, sondern sachlich Möglichkeiten ausloten, die zu uns Gekommenen zu integrieren. Statt sie also in kleinen Einheiten unterzubringen, in denen sie leichter greifbar sind, werden sie in Massenunterkünften untergebracht, wo die unterschiedlichsten Menschen einander ausgeliefert werden. Diejenigen, die gut untergebracht sind, haben schon genug Probleme zu bewältigen. Und dann noch diese massiven Hürden der Massenunterkünfte. Es wird Zeit. Höchste Zeit: https://www.tagesspiegel.de/berlin/uber-parteigrenzen-hinweg-grosse-mehrheit-der-berliner-halt-integration-gefluchteter-fur-nicht-gelungen-12751940.html

Klimagipfel

Abstrus – solche Geldforderungen! Und dennoch wird der Gipfel verlängert. Die sind doch vollkommen abgehoben – verwirrt wie die DDRler, als sie nach Westdeutschland kamen und sich gewundert haben, dass U-Bahnen auch 1 Minute Verspätung haben konnten. Das Bild, das andere von den Ländern des Westen haben, ist einfach nur abstrus: https://www.bild.de/politik/konferenz-in-aserbaidschan-klimagipfel-wird-wegen-streits-um-billionen-verlaengert-67408ee81ecae87021450655

Meine Frage ist: Wenn all diese Länder die Korruption einstellen würden, wenn sie wie Milei vernünftige Politik machen würden: Was könnte dann alles eingespart werden, um sie für ihre KlimaVorstellungen auszugeben?

Baerbock und die Frauen

All diejenigen, die hofften, dass Frauen eine bessere Politik treiben würden als die Männer, sind vermutlich von dieser Regierung, vom EZB, von der Weltbank, von der EU vom Gegenteil überzeugt worden. Leider. Von daher sind solche Tipps wirklich lustig. So haben dann auch die Journalisten gelacht (wahrscheinlich aber aus anderen Gründen). https://www.spiegel.de/politik/deutschland/annalena-baerbock-raet-dem-papst-sich-mit-mehr-frauen-zu-umgeben-a-6535df41-5fb0-4e90-b4c2-d785180352ad

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Jesus Christus
ist Anfang und Ende
und wir sind mittendrin
mit ihm.

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Provokation zum Tag

Politiker können sich nicht um alles kümmern.
Dann sollen sie sich aber auch nicht alles
unter ihre Finger reißen.

CoronaUrteile

Solche und andere CoronaUrteile machen den Eindruck, als seien sie aus der Zeit gefallen. So eine Art: Nachtreten. Aber wenn es die Gesetze vorschreiben – ich kenne mich damit ja nicht so aus. Ich hoffe, dass Politik klug genug ist, die Gesetze so zu gestalten, das keiner den Eindruck hat, dass solche Urteile aus der Zeit gefallen sind. https://www.welt.de/politik/deutschland/article254604084/Maskenpflicht-an-Schulen-aufgehoben-Weimarer-Richter-ist-jetzt-rechtskraeftig-verurteilt.html

USA: Justizministerium

Wenn eine Regierung Menschen beinhaltet, die massiven Dreck am Stecken haben, dann auch noch Justizminister werden sollen, wer kann sie dann noch achten? Von daher sind Veröffentlichungen, die Klarheit schaffen, unbedingt notwendig: https://www.spiegel.de/ausland/matt-gaetz-ausschuss-haelt-ethikbericht-zu-trumps-wunschminister-zurueck-a-bc4e16db-e0d5-4f31-9161-f2eb1409128d

*

Nachtrag: Er verzichtet: https://www.tagesschau.de/eilmeldung/eilmeldung-8290.html

Gerichtsverfahren eingestellt

Da kann nur gesagt werden: „Aha!“: https://www.spiegel.de/start/humboldt-universitaet-berlin-gerichtsverfahren-gegen-besetzer-eingestellt-a-eb4ce208-9b47-4f37-a05a-a91a5b466564

ÖRR: „Finanzshow als Demokratieförderung“

Zu recht wird die Klage des ÖRR hart angegriffen: https://www.faz.net/aktuell/feuilleton/medien/verfassungsbeschwerde-von-ard-und-zdf-ist-unklug-110123149.html

Aber die ÖRR können das nur machen, weil die Politik in der Gesetzgebung zu dem Thema versagte. Es ist eine Evaluation der Gesetze auch hier zu fordern. Evaluation von Gesetzen, die den Bürgern nicht gerecht werden. Aber das wird schon seit Jahren gefordert. Nichts tut sich. Muss der Politik die Untätigkeit auf die Füße fallen, damit sie sich endlich bewegt?

*

ÖRR investigativ – aus Zufall so wie es zufällig so wurde: https://www.nius.de/medien/news/ndr-zeit-hausfriedensbruch/5f50ba9c-9427-4477-b4c6-25fc51de191f

Auto-Experte / FlugzeugExperten

In der Tagesschau haben sie einen AutoExperten danach befragt, warum Ford so viele entlassen müsse. Und was sagt der gehorsame Experte? Ford habe nicht rechtzeitig auf E-Autos gesetzt und sie seien zu teuer. Das sind so die Standardantworten, die man hören kann, im Kontext aller Autoprobleme. Ob sie wirklich klug ist, diese Aussage? E-Autos stehen auf Halde, keiner will sie haben, sie sind einfach für viele nicht praktikabel. Ich finde diese Antwort klüger, die von dem Höhenflug von Toyota spricht: https://www.tagesschau.de/wirtschaft/unternehmen/toyota-volkswagen-autoindustrie-100.html

Politik ist ein Elend, auch durch andere sinnlose Geldeintreibereien: leider FAZ+: https://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/unternehmen/warum-ford-in-deutschland-2900-arbeitsplaetze-streichen-will-110122996.html Denn die Politik mischt auf Ebenen mit, auf denen sie einfach den MachtMund halten sollte. Sie ruiniert die Wirtschaft – und durch die Wirtschaft viele, viele Menschen, macht Europa machtlos, und riskiert, dass Europa unter die Räder kommt und irgendwann mit dem Tschad konkurrieren muss. https://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/verbrenner-aus-saarland-wehrt-sich-gegen-strafzahlungen-fuer-autobauer/100089706.html Nicht nur das Saarland sollte sich wehren. Die Politiker des gesamten Landes und der EU sollten sich gegen die Zumutungen wehren. Aber dafür sind sie wohl zu grün-ideologisch angestrichen. Zu dem Thema auch: https://www.nius.de/wirtschaft/news/hans-werner-sinn-verbrenner-verbote/551afb11-5996-413c-b1e1-cf2a8eef820e

Wenn Politik und irgendwelche aktivistischen Experten meinen, Vorgaben machen zu müssen, wie andere richtig arbeiten, könnte sowas bei rauskommen: Ladet eure elektrischen Flugzeuge in der Luft auf – vielleicht an Fernsehern aus Südafrika, die ohne Strom laufen und Strom produzieren. https://www.tagesspiegel.de/gesellschaft/panorama/deutliche-tendenz-erkennbar-internationaler-flugverkehr-verfehlt-klimaziele-und-fallt-bei-nachhaltigkeit-zuruck-12745349.html

Wenn die Forderer durch Steuergelder nicht so mächtig wären, würde man sie wahrscheinlich zur Hintertür rausbefördern. Die Gelder geben ihnen eine Macht für die abstrusesten Vorhaben.

Internationaler Strafgerichtshof

Ist der noch ernst zu nehmen? Immer schön paritätischn – wobei der eine schon tot ist, so tut man dann den Terroristen nicht mehr weh: https://www.tagesschau.de/ausland/asien/haftbefehl-netanyahu-100.html Antisemitisch – so denkt man zuerst – es geht doch nur gegen die beiden Personen. Dann denkt man weiter nach und entdeckt: Die UN und alle möglichen Organisationen haben seit jeher Israel im Fokus. Israel stört bekanntlich die UN und andere. Andere machen dies und das gegen Menschenrechte – wer wird angeklagt? Israel. Ich hatte im Lauf der Jahre schon häufiger das Thema. Und warum steht Israel immer im Fokus der UN und anderer? Das kommt nicht von ungefähr. Und so stehen auch solche Entscheidungen wie die vom IStGH in einer Linie mit der grundlegenden Haltung dieser Organisationen zu Israel. Und die hat ihren Grund nicht allein in politischen Taten, sondern eben auch im Antisemitismus. Natürlich wird das empört von sich gewiesen. Aber der alte Feuer speiende Drache Antisemitismus hat viele Fassetten und ist äußerst zäh. Und ein Vorwurf, den Khan immer treffen kann: Ist er nicht parteiisch? Aber da wissen die Geheimdienste sicher mehr. https://www.spiegel.de/ausland/israels-reaktionen-auf-haftbefehle-gegen-benjamin-netanyahu-und-yoav-gallant-antisemitisch-und-absurd-a-f20dc4e7-70cd-47bb-b3d0-41db58ac95f1 Ich habe schon häufiger gefragt, ob es Israel nicht möglich ist, nachdem es soweit gekommen ist, nun auch andere Wege zu beschreiten, um die Hamas und die Hisbollah in den Griff zu bekommen. Aber ich bin kein Militärexperte, der diese Frage beantworten kann.

Gefährliches BehördenVersagen

Ein solches Versagen der Behörden kann für Journalisten gefährlich werden, wenn sie einem Clan, der für kriminelle Taten nicht unbekannt ist, auf den Leim gehen: https://www.focus.de/panorama/welt/wie-ein-clan-mann-den-focus-online-reporter-vor-gericht-zerren-wollte_id_260499153.html

Wer kontrolliert eigentlich Staatsanwälte?

Silvesterfeuerwerk

Alle Jahre wieder fordert die DUH – was? Natürlich. Und irgendwann wird sie mit ihren Forderungen, die sie den Mächtigen in die Ohren blasen, Erfolg haben: https://www.tagesspiegel.de/berlin/silvester-in-berlin-wegen-andauernder-konflikte-auf-offener-strasse-bollerverbot-gefordert-12745817.html

Idioten bestimmen das Verhalten – also Menschen, die unverantwortlich und aggressiv mit den Mitteln gegen Polizei, Einsatzkräfte und andere Mitmenschen umgehen, die bestimmen, was die Mehrheit tun soll? Lieber sollten sie sich dafür einsetzen, dass gefährliche Knallkörper nicht verkauft werden dürfen. Aber da es ihnen ja nicht um solche Kinkerlitzchen geht (es sei denn, um weitere Leute argumentativ um den Finger zu wickeln), sondern um die Umwelt dürften vernünftige Lösungen nicht unbedingt in deren Interesse sein: weiter Feuerwerke, die einzelne zu verantworten haben, dafür aber „Abrüstung“ der Knallkörper.

Schwachkopf

Wer andern eine Grube gräbt, fällt selbst hinein: https://www.nius.de/politik/news/anschwaerz-agentur-wirbt-mit-moderatorin-die-merz-schwachkopf-nannte/1c67bdaa-f797-4c46-b1f9-b212168564f6

Jeden Tag neue Infos zu dem Thema: https://www.nius.de/politik/news/anzeige-von-nancy-faeser-fuer-ich-hasse-die-meinungsfreiheit/ec8558e3-ebcd-4f07-9bec-c10d558f388f und: https://www.nius.de/news/abmahnung-gegen-gruenen-minister-habeck-verstoesst-mit-meldeagentur-werbung-gegen-neutralitaetspflicht/dde2a798-5566-48a7-9c77-42b7367e9f40 und https://www.nius.de/politik/news/anzeigen-arbeitstage-habeck-strafantraege/8a6ee740-8555-4c3c-bfd3-98b3a4b17065

Steinhoefels Anzeige gegen Wüst und Habeck: https://www.youtube.com/watch?v=R-byzkOu9fI

Ich verteidige keine Beleidigungen. Es fehlt den Anzeigenden an Souveränität, die von einem Politiker verlangt werden muss. Bekanntlich sagen Beleidigungen mehr über den aus, der beleidigt als über den, der beleidigt werden soll.

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Und die Künast sieht, wer Habeck wegen der Anzeigen kritisiert, unterstützt Rechtsextremismus https://apollo-news.net/habecks-anzeigen-wer-das-kritisiert-untersttze-rechtsextremismus-sagt-knast/ – wahrscheinlich denken manche: auch Putin und Trump. Und wenn diejenigen, die Habecks Anzeigen kritisieren, dem Rechtsextremismus nahe gestellt werden, wen kann da die Regierung an den Hals hetzen? Als Bürger muss man echt wachsam sein. Spannend finde ich auch, wie sie anderen Parteien nahelegt, die Kritik auch nicht zu unterstützen, also Habeck zu kritisieren. Die Grünen mal wieder als Moralapostel. Natürlich nicht „die“ Grünen, manche dürften sich auch ärgerlich schütteln – aber eine nicht unbekannte Grüne.

Allahu Akbar

Angriff auf Polizisten – Allahu Akbar ist ein Gegner-Abschreckruf – muss nicht islamistisch sein, so habe ich beobachtet: https://www.nius.de/polizei/news/bremen-mann-ruft-allahu-akbar-und-greift-polizisten-mit-messer-an/8947b4ca-35c1-4754-a8e7-ddc891e18f5a

AutobahnBaustopp

Was das auf Dauer für den CO2-Ausstoß bedeutet, wenn die Autos Tage länger im Stau sich langsam vorwärtsbewegen. Nun denn. Im Rechnen waren die Ampelmänner ja eben auch auf Finger angewiesen, oder wie sagt man? https://apollo-news.net/ampel-hat-sich-verrechnet-damit-kommt-der-baustopp-auf-autobahnen/

Grüne und AtomkraftStudie

Erhärtet sich, was schon seit langem vermutet wurde? Eine neutrale Studie sollte erweisen, dass die AKWs keine Klimaretter seien? https://apollo-news.net/ergebnis-stand-vorher-fest-grnen-behrden-frdern-anti-atomkraft-studie-mit-250-000-euro/ Was sagen eigentlich die anderen Länder dazu, die jetzt fleißig Atomkraft ausbauen? Deutsche AKWs sind natürlich anders.

Dazu: https://www.youtube.com/watch?v=D3Ux6-jvffo

Nachtrag: https://www.focus.de/politik/deutschland/umweltbundesamt-weist-vorwuerfe-zurueck-fragwuerdige-studie-wirft-weitere-fragen-zum-deutschen-atom-ausstieg-auf_id_260502648.html

Gewalt gegen Frauen / Vergewaltigungen und Krieg

Wenn Klimawandel, Kriege und Trump und Rechtsextreme für die Gewalt gegen Frauen in unserem Land verantwortlich sind: haben sie nicht einen vergessen? Natürlich: Putin! https://apollo-news.net/bei-maischberger-trump-und-klimakrise-sind-schuld-am-anstieg-sexueller-gewalt-gegen-frauen/ Nur eine Frage: Putin? Trump? Klimakrise? Rechtsextreme? https://www.nius.de/polizei/news/fahndung-vergewaltiger-brach-ueber-dachterrasse-in-wohnung-ein/d9445fc9-2def-4a80-8fcf-75f5064fb747

Wie kann ein so ernstes Thema, das so vielen Frauen Leiden bringt, dermaßen banal-politisch und wohl auch faktenlos behandelt werden? Ich hoffe, der Artikel gibt all das nur verkürzt wieder, was bei Maischberger verhandelt wurde. Wenn nicht, wäre das insofern so schlimm, ja unverantwortlich, weil das bedeutet, dass letztlich nichts Angemessenes unternommen wird, um dieses Übel zu bekämpfen.

Wer Frauen in Kriegen vergewaltigt, der zeigt seine Macht über die Feinde. Ein altes Mittel der Kriegsführung. https://www.nrc-hilft.de/neuigkeiten/dezember/vergewaltigung-als-kriegswaffe/ und: https://medicamondiale.org/gewalt-gegen-frauen/sexualisierte-kriegsgewalt Das ist kein modernes Vergehen, Frauen versklaven, unter den Siegern als Beute verteilen.

Unterhaken mit Größenwahn

Zu dem Thema: https://www.youtube.com/watch?v=r8lL0Gfs2Yw&t=10s

Ein starkes Land wird schwachregiert.

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