Wort zum Tag + Kritiker der Regierungskritiker / neue Stellen im Regierungsapparat+ BSW nicht eingeladen + Lachen am falschen Ort + CO2 Speicherung + Hamas Rotes Dreieck + „Kriminelle Plünderungen“ + Ukraine/Russland + Regierungs EnergieÜbeltaten + Haldenwang geht? + „Beleidigte Leberwurst“ + Krankenversicherungen und Bürgergeld + Türkische Forderungen + Trans- und FrauenFitness / Menstruation und Paus + Beruhigend: Bevölkerung unideologisch + Friedenspreis – Kampf gegen Ungeborene + Überall Nazis

Gut, dass die Regierung CO2 speichern will. Vielleicht brauchen wir es ja irgendwann mal: https://www.tagesschau.de/wirtschaft/abstimmung-co2-speicherung-100.html

Die Kritiker der Regierungskritiker werfen ihnen vor, dass sie keine Gegenvorschläge machen. Nur eine Frage: Wer hat denn den riesen BeschäftigtenApparat in den Ministerien?

Aber wie dem auch sei: Ich mache der Regierung einen Vorschlag, wie sie mehr Geld in die Kassen spülen kann: Bei den Staatsbeschäftigten einfach nur alle zwei Monate die Gehälter auszahlen, aber jeden Monat die Steuern einnehmen. Und das kann beliebig ausgeweitet werden. Dann drei Monate – und später erst nach einem Jahr. Toller Tipp!

*

Die Regierung hat 11.500 neue Stellen geschaffen. Jetzt weiß ich auch, woher der Lehrermangel kommt und viele weitere Stellen im normalen Leben nicht besetzt werden können. Nun ja, die Meldung ist schon ein wenig älter – aber sie macht doch ein wenig verständlich, warum es auf dem Arbeitsmarkt so aussieht wie es aussieht: https://www.mdr.de/nachrichten/deutschland/politik/beamten-neue-stellen-warum-bundestag-102.html Spannend ist, dass vor allem das Bauministerium viele Stellen geschaffen hat: https://www.presseportal.de/pm/39474/5697460 – und was kommt dabei heraus? Kein Bauboom – im Gegenteil: Stagnation.

Es müssen wohl mehr eingestellt werden, weil sie mehr krank sind: https://www.berliner-zeitung.de/news/rekord-bei-krankenstand-in-diesem-ministerium-wurde-am-meisten-gefehlt-li.2191013 Wurde eigentlich die Ursache untersucht? Ich gehe mal davon aus, dass sie wirklich krank sind und nicht, weil sie denken: Es sind ja eh genug eingestellt, da kann ich mal ruhig zu Hause bleiben.

Ein sonderbares Gerichtsurteil: BSW wurde für die ARD-Wahlarena nicht eingeladen. BSW klagte. Der Sender dürfe selbst aussuchen, wen er einlädt. Dass damit aber diese Partei, die ja mehr Wähler anzieht als andere Eingeladene, Nachteile hat, um sich vorzustellen, wird nicht berücksichtigt? Der Kampf gegen die BSW durch die Etablierten beginnt. So ist also nur die AfD als Buhmann zugelassen. Gegen einen als Block zu triumphieren ist einfacher als gegen zwei. https://www.welt.de/politik/deutschland/article251767754/Gericht-gibt-WDR-recht-Wagenknecht-Partei-zu-irrelevant-fuer-ARD-Wahlarena.html

Es ist wirklich irritierend, was der Fotograf von den First Ladies eingefangen hat, weil daraus eine Menge geschlossen werden kann – zu recht? zu unrecht?: https://www.bild.de/politik/inland/ehepaar-macron-zu-besuch-in-berlin-irritation-um-gelaechter-am-holocaust-mahnmal

Dient zur Kennzeichnung von Anschlagsorten. Freilich gibt es auch Verharmloser: https://www.spiegel.de/panorama/gesellschaft/hamas-symbol-in-berlin-wofuer-steht-das-rote-dreieck-a-33d5bd0d-19d0-4f3a-a056-307034f2ee72

Nicht nur aus diesem Land kommen vermutlich Menschen, die Steuergelder abgreifen: https://www.focus.de/politik/missbrauch-von-rueckkehrhilfen-alarmiert-bundeslaender_id_259988963.html Wer kann es ihnen verdenken, wenn der Staat sich die Blößen gibt. Ehrlichkeit ist nicht jedermanns Ding. Zudem: Täuschen ist eine Kunst, die nicht jeder kann. In manchen Kreisen gelten sie als Helden.

Die Kriegsspirale dreht sich weiter: https://www.focus.de/politik/laeuft-auf-konfrontation-hinaus-macron-will-angriffe-auf-russland-erlauben-putin-droht-europa-mit-konsequenzen_id_259987129.html und https://www.welt.de/politik/ausland/article251768140/Ukraine-Krieg-US-Waffen-auf-russisches-Gebiet-Minister-Blinken-deutet-Flexibilitaet-an.html

Die sollten sich nicht so viele Gedanken um Verschärfung des Krieges machen – vielmehr um einen Weg zum Frieden.

Der Erste Weltkrieg hatte auch massive Folgen für Russland. Die Revolutionären Umwälzungen waren auch Folge des Krieges. Auch dieser Krieg wird Folgen für Russland haben. Er wird auf Dauer das Land schwächen – auch wenn es zurzeit gestärkt wird: https://www.tagesschau.de/ausland/europa/russland-krieg-steuererhoehungen-100.html – Von manchem Steuersatz in Russland kann man in unserem Land nur träumen.

Kein Grund zum Jubel, dass Habeck sein ursprüngliches Ziel nicht durchsetzen konnte. Das Hauptübel bleibt: Die Menschen werden aus ideologischen Gründen zu Unrealistischem gezwungen – und natürlich auch dazu gezwungen, das Geld, das sie vielfach nicht haben, auszugeben. Kalte Enteignung durch die Grünen: https://www.tagesspiegel.de/wissen/wie-lange-heizen-wir-noch-mit-gas-11734784.html

Wie dem auch sei – ein Grund zum Jubel ist nicht gegeben, da die Chefin die selbe ist und die vermutlich Erwählte mit ihr kompatibel: https://www.tichyseinblick.de/meinungen/geruechte-ueber-nachfolge-von-verfassungsschuetzer-haldenwang/

Meine Frage ist: Ist das, was wir in dem Beitrag lesen, nicht schon Sabotage des Meinungsbildungsprozesses, der unter Strafe gestellt werden sollte? Nun ja, eine Verschärfung des – sagen wir mal – Meinungsäußerungsklimas liegt nahe.

Ich bewundere den Volksmund, der zum Beispiel diese Formulierung gefunden hat: „Beleidigte Leberwurst“. Aber warum Leberwurst und nicht Blutwurst? Egal. Klingt sprachlich angenehmer. Aber vielleicht habe ich auch noch nicht genug Leberwürste gesehen, um sagen zu können: Die sieht ja echt beleidigt aus! Hier erfahren wir anderes – natürlich Wissenschaftliches: https://de.wikipedia.org/wiki/Beleidigte_Leberwurst

In diesem Artikel geht es um die sensiblen Herrscher, die nicht mögen, dass die tumben Untertanen sie ungeziemend bezeichnen: https://www.tichyseinblick.de/meinungen/elite-beleidigte-leberwuerste-charlotte-merz/

Das ist schon – wie soll das genannt werden? – mal wieder typisch für den Bund: anderen horrende Zahlungen aufzubürden: https://www.welt.de/politik/deutschland/article251768626/DAK-Chef-kritisiert-Behandlung-von-Buergergeldempfaengern.html

Türkisch soll an hessischen Schulen als zweite Fremdsprache gelehrt werden. Dass dem noch nicht so ist, was türkische Vereine seit Jahren fordern, sei „Vernachlässigung und mangelnde Wertschätzung der türkischen Kultur und Sprache“. So viel zum Thema Integration: https://www.faz.net/aktuell/rhein-main/hessen-mehr-tuerkisch-an-schulen-gefordert-19752738.html

Solche Interpretationen, die anderen Schuld an irgendwas geben, sind Gift für die Gesellschaft. Da fühlen sich wieder welche herabgesetzt, was überhaupt keine Herabsetzung ist. Wir sind die armen Opfer. Ihr seid die bösen, die uns vernachlässigen, uns nicht wertschätzen! Solche Interpretationen sollen ein schlechtes Gewissen machen – und ich hoffe sehr, dass sich die Verantwortlichen durch solche Wortwahl kein schlechtes Gewissen machen lassen. Dass an den Schulen, an denen so etwas versucht wird, kaum Kids an einem solchen Unterricht teilnehmen, zeigt vermutlich, wie klug die Eltern sind. Zudem: türkisch lernen sie ja auch besser zu Hause.

Spahn fuhr nach Mexiko.
Jubel!
Fachkräfte Abkommen –
Fachkräfte kommen –
ach, doch nicht.
Marokkanische Fachkräfte –
wo sind sie geblieben?
Heil fuhr nach Brasilien.
Jubel!
Fachkräfte Abkommen –
Fachkräfte kommen –
ach, doch nicht.

Das war genau das, was befürchtet wurde, was politisch abgebügelt wurde: Saunabetreiber haben Hausrecht – und können entscheiden, ob sie einen Menschen reinlassen oder nicht; und das habe ich schon vor längerer Zeit kritisiert, weil die Politik ein Gesetz macht, in dem ein Individuum mit einem Bein vor den Anwälten steht. Er darf sich dagegen entscheiden, muss allerdings mit Strafen rechnen. Wer also die rechtlich zulässige Diskriminierung ausübt, bekommt von den Leuten was auf den Deckel. Das ist wie die L-Logik: Zur Impfpflicht wird niemand gezwungen; wer sich wegen der Impfpflicht impfen lässt, tut es freiwillig. So eine Politik ist nichts als absurd. Ich lerne das Wort Kokolores zu lieben. Übrigens passierte das ganze schon vor dem Kokolores Gesetz.

Ein Transmensch, der nur sagt, er sei einer, was aber in nichts ersichtlich war, möchte im Frauenbereich duschen. Das wurde ihm verwehrt. Das fand er gar nicht gut. Dann hat die Antidiskriminierungsstelle des Bundes 1000€ Schmerzensgeld vorgeschlagen (!) – was aus meiner Sicht ein Unding ist, seit wann kann eine solche Stelle sowas „empfehlen“? Ich bin kein Jurist. Aber um alles juristisch zu unterstreichen, kam noch ein Anwaltsschreiben dazu mit höheren Zahlungsforderungen: https://www.nius.de/news/trans-skandal-im-frauen-fitness-jetzt-will-der-mann-per-anwaltsbrief-in-die-damen-dusche/1db1ffcc-1c60-4b6f-9911-78e8acc50424 Und: Habeck-Sozialismus: „Wirtschaft ist, was wir verteilen können“ | Achtung, Reichelt! vom 30.05.2024 – YouTube

Ich hoffe, das ganze kommt vor ein vernünftiges Gericht. Das Bundesverfassungsgericht wird sicher letztlich ein solches Gesetz, das Bürger des Landes in die Enge treibt, kassieren und eine Neuformulierung verlangen. Das Gesetz wird es dann aber nicht mehr geben, weil hoffentlich eine neue Regierung an der Macht ist, die es versteht, keine ideologischen Gesetze zu verabschieden, sondern Gesetze, die es Wert sind, als solche bezeichnet zu werden.

Freiräume, die Frauen geboten werden, werden ausgenutzt: Wieweit können Männer gehen, um Räume, die Frauen zu recht für sich in Anspruch nehmen, zu füllen? Die Rechte der Frauen werden mit Unterstützung der Regierung zurückgedrängt, wegen ideologischer Einstellungen. Da haben manche Feministinnen durchaus recht behalten. Und in München werden sogar Frauentoiletten abgeschafft: Ich möchte keiner Frau raten, auf eine Männertoilette zu gehen, die nicht verantwortlich gereinigt wird: https://www.emma.de/artikel/muenchen-schafft-frauentoilette-ab-341067 Hier findet wahre Diskriminierung statt. Aber Frauen schreien nicht laut genug gegen das Unrecht. Soll die Stadt doch Transtoiletten einführen. Aber das wird ihnen dann sicher zu teuer.

*

Menstruation und Paus – eine Ideologin beim Arbeiten zusehen: Paus spricht von menstruierenden Menschen: https://www.nius.de/gesellschaft/liebe-frau-paus-es-heisst-nicht-menstruierende-menschen-es-heisst-frauen/70bd3e00-fa62-453b-a990-58bc15ba2475

Wenn der beste BiologieUnterricht nichts bringt – genauso wenig die Wissenschaft. Dann kommt das dabei raus.

Menschen lassen sich durch Kampagnen nicht in ihrem Alltag grundsätzlich beeinflussen. Beispiel: kein Fleisch essen https://www.nius.de/news/ohne-fleisch-ohne-mich-neue-studie-keiner-will-den-veggie-day/0bc2be47-104d-41e2-aacb-69992f113ede

Da kämpft einer gegen Ungeborene und bekommt –
den Friedenspreis;
da steigert einer die Kriegsspirale und bekommt –
den Friedenspreis;
Afrikanische Staaten,
die gerade die Franzosen aus dem Land werfen,
sind vermutlich nicht für den Friedenspreis an ihn.
Und so huldigen sie ihre Gesinnungsgenossen: https://www.kath.net/news/84678

Überall Nazis, wo keine Linken sind: https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/hakenkreuze-auf-spiegel-und-stern-rechtsruck-auf-li.2219681

Was passiert? Die Menschen verachtende Ideologie der Nationalsozialisten wird relativiert, verharmlost. Und das durch die Leute, die meinen, sie müssten überall gegen Nazis kämpfen. Irre. Übrigens: Es sollten zu nationalsozialistischen Symbolen auch das durchgestrichene Hakenkreuz zählen. Denn gerade diejenigen, die es überall durchgestrichen plakatieren, halten die Erinnerung an das Symbol, unter dem Millionen ermordet, geschunden, erniedrigt wurden, wach.

Alle, die nicht Grün wählen, machen Nazis kein Kreuz durch die Rechnung? Irgendwie diffamierend. Wer sind die Nazis, die die Grünen wittern? Wahrscheinlich Wählerinnen und Wähler in allen Parteien: https://www.gruene.de/artikel/machen-was-z%C3%A4hlt-unsere-motive-zur-europawahl-2024 So sind sie, unsere Grünen.

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Fronleichnam

Te Deum

Dich, Gott, loben wir,
dich, Herr, preisen wir.
Dir, dem ewigen Vater,
huldigt das Erdenrund.
Dir rufen die Engel alle,
dir Himmel und Mächte insgesamt,
die Kerubim dir und die Serafim,
mit niemals endender Stimme zu:
Heilig, heilig, heilig
der Herr, der Gott der Scharen!
Voll sind Himmel und Erde
von deiner hohen Herrlichkeit.

Dich preist der glorreiche Chor der Apostel;
dich der Propheten lobwürdige Zahl;
dich der Märtyrer leuchtendes Heer;
dich preist über das Erdenrund
die heilige Kirche;
dich, den Vater unermessbarer Majestät;
deinen wahren und einzigen Sohn;
und den Heiligen Fürsprecher Geist.

Du König der Herrlichkeit, Christus.
Du bist des Vaters allewiger Sohn.
Du hast der Jungfrau Schoß nicht verschmäht,
bist Mensch geworden,
den Menschen zu befreien.
Du hast bezwungen des Todes Stachel
und denen, die glauben,
die Reiche der Himmel aufgetan.

Du sitzest zur Rechten Gottes
in deines Vaters Herrlichkeit.
Als Richter, so glauben wir,
kehrst du einst wieder.
Dich bitten wir denn,
komm deinen Dienern zu Hilfe,
die du erlöst mit kostbarem Blut.
In der ewigen Herrlichkeit
zähle uns deinen Heiligen zu.

Rette dein Volk, o Herr,
und segne dein Erbe;
und führe sie
und erhebe sie bis in Ewigkeit.
An jedem Tag benedeien wir dich
und loben in Ewigkeit deinen Namen,
ja, in der ewigen Ewigkeit.
In Gnaden wollest du, Herr,
an diesem Tag uns ohne Schuld bewahren.

Erbarme dich unser, o Herr,
erbarme dich unser.
Lass über uns dein Erbarmen geschehn,
wie wir gehofft auf dich.
Auf dich, o Herr,
habe ich meine Hoffnung gesetzt.
In Ewigkeit werde ich nicht zuschanden.

aus: https://www.vaticannews.va/de/gebete/te-deum.html

Zu dem Gebet siehe: https://de.wikipedia.org/wiki/Te_Deum

*

Fronleichnam ist aus meiner protestantischen Sicht ein katholisches Fest, das besonders die Natur im Blick hat. Der Schöpfer wird seiner Schöpfung nahe gebracht. Gott – Jesus Christus als der präexistente Schöpfungsmittler – hat es nicht nötig, vom Menschen seiner Schöpfung nahe gebracht zu werden. Aber der Mensch hat es nötig, sich dessen bewusst zu werden, dass er ein Teil dieser wunderbaren – aber gefährdeten – Schöpfung Gottes ist.

Was bedeutet Fronleichnam? Möglicherweise kommt es von den Worten vrone licham (die Buchstabenakzente bekomme ich nicht hin) = Herrn Leib = Leib Jesu. Der Leib Jesu – der Leib und das Blut des Abendmahls, die gewandelte Hostie und der Wein = der gegenwärtige Jesus Christus – wird in einer Prozession durch die Landschaft geführt – eine Art Flursegen, das heißt: keimende, wachsende Pflanzen und Tiere sollen in diesem Jahr unbeschadet bleiben. In den Gaben der Natur – Brot und Wein – die Anwesenheit Jesu Christi.

Das heißt: Der Schöpfer ist nicht nur für den Menschen da, sondern für die Schöpfung, von der der Mensch ein Teil ist, in der der Mensch lebt.

Das ist mehr noch als das Erntedankfest. Auch das Erntedankfest hat mit Natur zu tun, aber stärker mit der Natur, die für den Menschen Nutzen bringt, für die er dankbar ist, weil er nicht hungern muss, den Winter übersteht. Heute freilich weitergeführt stärker losgelöst von der Natur: dankbar dafür, dass wir das Lebensnotwendige haben. (Dankbar für das Lebensnotwendige! – der Überfluss, den wir heute leichtsinnig vergeuden kann nicht dankbar machen, sondern eher das Gewissen berühren: Werden wir schuldig?)

Fronleichnam – manchmal magisch verstanden – gedeutet. Aber das Fest kann auch aus protestantisch-christlicher Perspektive gedeutet werden – wie soeben geschrieben: Ich als Mensch und Gemeinde werde mir bewusst, dass ich zu den Geschöpfen Gottes gehöre, wie eben alle Schöpfung – und Gott hat mich in sie hineingestellt, damit ich ihr durch Jesu Christi Liebe zum Segen werde.

*

Ähnliches gilt auch für die vielen Fronleichnamszüge in der Stadt: Sich bewusst werden, ich bin Teil dieser Stadt. Jesus Christus hat mich hier hinein gestellt, damit ich ihr zum Segen werde. Denn er will sie segnen, will sie zu einem Ort des Lebens gestalten, an dem sein guter Wille wirkt. (2022)

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Wort zum Tag + Nationalsozialismus verharmlosendes SternCover + EU und Niederlande + Deal mit China + Migrationspolitik + Verbrechen – gähnende Emojis + Rechthaber und Umfragen + Habecks Wirtschaftswende + Pistorius und Covid-Impfpflicht + Autoritärer Wahn der Regierung + Hysterisierte Staatsvertreter + Tötet die Buren / Tötet die Nazis + Deutschland den Deutschen + Regierungskritik: PutinPropaganda und Rechtsradikal + Pakistan: Angriff auf Christen

Wort zum Tag

Nationalsozialismus verharmlosendes SternCover

Mit einem billigen und durchsichtigen Cover bezeichnet der Stern tatsächlich die Sylter Gröler und andere als ChampagnerNazis. https://shop.stern.de/de_DE/stern-aktuelle-ausgabe/stern-magazin-aktuelle-ausgabe.html

Diejenigen, die das zu verantworten haben, verharmlosen den Nationalsozialismus in unerträglicher Weise. Und das nur, um mit einem billigem Cover die niederen Instinkte von Menschen anzusprechen. Diese NaziVerharmloser sind schlimmer als die Sylter Gröler.

Zu dem Thema auch: https://www.focus.de/kultur/kino_tv/das-sind-keine-nazis-markus-lanz-geraet-zum-thema-sylt-mit-seinen-gaesten-aneinander_id_259987018.html

*

Übrigens sagt laut Beitrag die osthessische Polizei zu dem Lied-Thema, dass man sich von singenden Menschen distanzieren solle, auch wenn ihre Gesänge keine strafrechtliche Relevanz haben würden: https://www.nius.de/common/unabhaengig-der-strafrechtlichen-relevanz-polizei-osthessen-sucht-nach-zeugen-wegen-eines-popsongs/7c71d4e4-cf71-4781-addf-245581433bb3

Nachtrag: Zu dem SternCover s. auch: https://www.nius.de/kommentar/die-sylt-groeler-hoert-endlich-auf-sie-nazis-zu-nennen/3ba82e49-f378-402e-aeae-f51a1bf339e0

EU und Niederlande / Georgien

Die EU darf nicht zu forsch gegen die Entscheidung der Niederlande vorgehen, weil sie damit die Macht der EU gefährdet: https://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/dick-schoof-soll-niederlande-regieren-geert-wilders-rechnung-ohne-wirt-19751710.html (FAZ+)

Denn manche andere Regierung wird auch rechter. Der Spanier konnte sich nur mit einem üblen Trick retten, die Franzosen sind am Bangen. Und Deutschland – nun ja, es wird sich zerreißen.

*

Dass die EU natürlich massiv in Georgien eingreift ist verständlich – wollen sie doch die Politik beeinflussen im EU-Macht-Sinne. Was sie in anderen Ländern ablehnen, den Einfluss von Ausländern, wollen sie von den Georgiern verlangen, weil es ihr eigener Einfluss ist. Weil vermutlich so manche ihre existentielle Grundlage verlieren, weil sie von europäischen NGOs finanziert werden, ist verständlich, warum sie so massiv protestieren. https://www.tagesschau.de/ausland/europa/georgien-agenten-gesetz-parlament-102.html

Deal mit China

Um einen zivilisierten Deal mit China kommt der Westen auf längere Zeit nicht herum. Mit zivilisiert meine ich, dass beide Blöcke durch ehrliche Verträge miteinander agieren müssen. Ich vermute jedoch auch, dass beide noch nicht realisiert haben, wie wichtig das ist: https://www.nzz.ch/meinung/waehrungsfonds-warnt-zurecht-vor-dem-ende-des-chinesischen-wirtschaftswunders-ld.1832568

Das große Problem dürften die Menschenrechte sein. Wie umgehen damit, dass Länder die Menschenrechte mit Füßen treten? Es muss eine neue Strategie entwickelt werden. Eine, die nicht nur sagt: Wir haben darüber geredet – und im anderen extrem sagt: Mit denen können wir keine Beziehung welcher Art auch immer haben. Vielleicht gibt es einen Weg über die kulturelle Zusammenarbeit, die respektvoll langfristige Strategien verfolgt. Das hilft allerdings nicht den Menschen, die jetzt unter Druck sind. Aber vielleicht fällt Menschenrechtsstrategen ja Vernünftiges ein.

Migrationspolitik

Dass diese fürchterlich ist, sagt nicht allein: https://www.merkur.de/lokales/muenchen-lk/unterschleissheim-ort29622/unterschleissheim-csu-eu-rainer-wendt-polizei-migration-politik-93097106.html

Wenn sie in unserem Land schon nicht gegen Israelis kämpfen können, wollen sie doch wenigstens die Polizei zum Kampf herausfordern: https://apollo-news.net/ausschreitungen-bei-palaestinenser-demo-in-neukoelln-pyrotechnik-flaschenwuerfe-und-volksverhetzung/ Wächst zusammen, was nicht zusammenwachsen darf, weil es den Staat gefährdet?: Palästinenserdemonstranten und Clans.

Verbrechen – gähnende Emojis

Das ist kaum mehr zu toppen an Frivolität: Da sprechen Menschen kriminelle Probleme unseres Landes an – der NDR setzt darunter gähnende Emojis: https://www.nius.de/medien/emoji-gate-bei-ard-anstalt-ndr-reagiert-mit-gaehnen-auf-gruppenvergewaltigungen/fcae6e65-c88e-4704-987c-c51f528115e0 Andere wurden wegen missverständlicher Emojis entlassen. Ich sage nur: Matussek. Der dafür Verantwortliche soll nun eine Mitarbeiterschulung in: Community-Management erhalten. Das ist doch auch ein Emoji wert.

Rechthaber und Umfragen

Kann sich ein Rechthaber nach Umfragen richten? Sonderbare Aussage einer Politikerin, die sich gegen angebliche Beleidigungen durch andere über die Maßen wehrt. Ob der Angegriffene nun auch eine Anzeige schaltet?: https://www.nius.de/politik/brisante-ampel-aussage-ueber-scholz-der-kanzler-hat-autistische-zuege/f4c47264-93eb-45fc-864d-837f2b231baf

Nachtrag: Sie entschuldigt sich bei Menschen mit Autismus: https://www.welt.de/politik/deutschland/article251777306/Strack-Zimmermann-entschuldigt-sich-fuer-Autismus-Verlgeich-allerdings-nicht-bei-Scholz.html

Habecks Wirtschaftswende

Die Folge einer Politik, die Bürger testen wollte: sehr viele Firmen geben auf. Und mit jeder Firma, die aufgibt, stehen zahlreiche Menschen auf der Straße: https://www.nius.de/news/vor-allem-industrie-betriebe-sterben-176-000-unternehmen-geben-auf/a00db34d-54aa-4a82-a9c1-877652137674

Zum Thema VW: https://www.youtube.com/watch?v=NkoSZqqoI-g

Ein Gutes hat es für so manchen Grünen – hoffentlich sind nicht alle Grüne so wirr – : Deutschland produziert weniger CO2.

Übrigens: Dank unserer tollen Regierung, die Tankstellen damit beglücken will, dass sie Ladesäulen für E-Autos aufbauen sollen, werden wir bald sehr viele Ladegeräte haben – aber keine E-Autos mehr. Und wieder wurden Menschen gezwungen, Gelder zum Fenster raus zu werfen: https://www.tagesschau.de/inland/ladesaeulen-pflicht-tankstellen-100.html

Pistorius und Covid-Impfpflicht

Jetzt erst hebt er die Covid-Impfpflicht für Soldaten auf? Das zeigt, dass auch der Verteidigungsminister Monate lang benötigt, um eine richtige Entscheidung zu treffen. Spiegelt ganz den etwas schwerfällige Koloss Bundeswehr. Ob dieser Covid-Impfpflicht-Zwang auch Menschen davon abgehalten hat, in die Bundeswehr einzutreten? https://www.nius.de/corona/pistorius-hebt-covid-impfpflicht-fuer-soldaten-auf/78fe6f70-3338-4da5-a4bf-ec429a5992ff Wie dem auch sei: Es besteht die Vermutung, dass selbst das nicht freiwillig geschieht, sondern dass das Verteidigungsministerium einem kommenden Gerichtsurteil zuvorkommen wollte. Ohne diesen Druck wäre es vermutlich ewig und drei Tage weiter gegangen mit dem Zwang. Zum Schaden der Soldaten und der Bundeswehr. https://www.deutschlandfunk.de/corona-impfschaeden-klagen-100.html

„Autoritärer Wahn“ der Regierung

Wie sollen viele dieser Vorhaben und Taten eigentlich sonst genannt werden? https://www.nius.de/gesellschaft/politikwissenschaftler-patzelt-ueber-den-autoritaeren-staat-sie-wollen-ihre-intellektuelle-hegemonie-sichern/8004d5cc-f411-4fa9-baac-bb554f4fe2ad Aber ich sage es wieder und wieder:

Es ist zwischen Regierung und Staat zu unterscheiden.
Die Regierung tritt ab –
der Staat bleibt.
Der Staat hat das gute Grundgesetz –
diese Regierung macht ideologische Gesetze.
Das Grundgesetz bleibt –
die ideologischen Gesetze hoffentlich nicht.

Hysterisierte Staatsvertreter

Das passiert, wenn Staatsvertreter hysterisiert wurden – irgendwann muss der Fehler eingestanden werden. Aber was ist mit den Menschen, die dadurch zu Schaden gekommen sind? Ganz zu schweigen von den üblen gesellschaftspolitischen Auswirkungen: https://apollo-news.net/schlumpf-gate-ministerium-gesteht-polizeieinsatz-an-schule-als-fehler-ein/ Übrigens, dass Staatsvertreter dann zurückrudern, weil es unangemessen war, das ist demokratisches Verhalten. Es bleibt zu hoffen, dass die Ampelmänner und Ampelfrauen an dieser Stelle auch mal sensibilisiert würden.

Tötet die Buren / Tötet die Nazis

Tötet die Buren, darf in Südafrika gesagt werden laut Gerichtsbeschluss. Werden eigentlich diejenigen, die „Tötet Nazis“ vor sich her posaunen, vor Gericht gestellt? Verrohungen der Gesellschaft um und um: https://apollo-news.net/suedafrikanischer-supreme-court-toetet-die-buren-ist-keine-hassrede/

Deutschland den Deutschen

so grölten Türken (s. den gestrigen Blogbeitrag). Nun ist dieses Gegröle zu verstehen, denn die DAVA Vertreterin, die Türkin mit Erdogan im Hintergrund, sagt: „Wir sind Deutschland“ https://apollo-news.net/wir-sind-deutschland-europakandidatin-von-deutscher-islam-partei-verkuendet-machtanspruch/ Es wird vermutet, dass diese Partei der Versuch der ErdoganAKP ist, in der EU mitzubestimmen. Die Türkei ist nicht in der EU – will aber Einfluss gewinnen.

Nachtrag: https://www.emma.de/artikel/tuerkische-afd-bei-eu-wahl-341005

Regierungskritik: PutinPropaganda und Rechtsradikal

Wenn Regierungsvertreter:innen nur in schwarz-weiß denken können: https://apollo-news.net/fakenews-ueber-radwege-in-peru-sei-russische-propaganda-behauptet-svenja-schulze-jetzt/ Gute Regierung liebt gehorsame Bürger – kritische Bürger sind böse.

Pakistan: Angriff auf Christen

In Pakistan gab es einen schweren Angriff auf Christen: https://apollo-news.net/christen-in-pakistan-protestieren-gegen-brutalen-angriff-auf-gemeinde/

Datenschutzerklärung: https://www.wolfgangfenske.de/impressum-datenschutzerklaerung/ Und: https://mini.evangelische-religion.de/trinitaet-dreieinigkeit-dreifaltigkeit/

Wort zum Tag + Habecks-Murks-Test + Wirtschaft braucht Planbarkeit + Rechte an Kürzel + Frechheit von Clans + Dem Terror huldigen + Türkische Deutschpatrioten + Vergewaltigungen + Brandmauer + Pflegekosten + Potsdamer Verfassungsschutz + Kontrolle der Anwälte + Hart aber unfair + EnergieChaos + Ausweisungen: Integrations-Bonus und Integrations-Malus

Wort zum Tag

Habecks-Murks-Test

Ich hatte das Thema neulich (27.05.) schon aus meiner Sicht kommentiert. Sehr harmlos kommt die Kritik hier daher. Aber sie kommt langsam: https://www.welt.de/wirtschaft/article251713736/Heizungsgesetz-Buerger-als-Versuchskaninchen-Habecks-entlarvende-Selbstkritik.html Zu dem Thema auch Kubicki: https://www.nius.de/news/abrechnung-von-wolfgang-kubicki-habecks-politikstil-wird-zur-gefahr-fuer-unser-land/d8a1c859-c360-4b2d-910e-54a2e6a0146c

Nachtrag: Habeck hält uns nicht für Laborratten: Habeck-Sozialismus: „Wirtschaft ist, was wir verteilen können“ | Achtung, Reichelt! vom 30.05.2024 – YouTube

Wirtschaft braucht Planbarkeit

Planbarkeit gibt es in der ideologisch geprägten EU und in unserem ideologisch geprägten Land nicht. Von daher ist die Entscheidung verstehbar: https://efahrer.chip.de/news/akkufabrik-kommt-nicht-es-liegt-nicht-an-den-energiekosten-in-deutschland_1020085

Rechte an Kürzel

Ich finde es ja pfiffig, was die machen: Sich Rechte an einem Kürzel sichern, das Rechtsextreme verwenden – um die Verwendung damit zu verhindern. Aber ich kapiere nicht, dass das rechtlich wirklich möglich ist: Menschen verwenden einen Begriff, dann kommt ein anderer daher, kapert diesen Begriff – und alle müssen nun die Waren usw. vernichten? Ich kapere den Begriff Hampelmann – und das Wort darf dann von niemandem mehr benutzt werden, wenn ich es verbiete? Ein sonderbares Rechtsverständnis ist das: https://www.spiegel.de/politik/deutschland/rechtsextremismus-laut-gegen-nazis-sichert-rechte-an-rechtsextremem-kuerzel-a-1b117f7a-4266-4d00-94e9-f9a576fdc603

Überall kommen in letzter Zeit „Rechte Skandale“ in die Medien: hier aufgedeckt, dort aufgedeckt, dann dies und jenes – jedes Medium, das was auf sich hält, entdeckt irgendwo auf irgendeinem Dorffest irgendwas. Und sogar ein Rassismus-Skandal in Cannes: Eine Prominente beklagt, dass sie früher vom Sicherheitspersonal als andere vom Roten Teppich hinabgebeten wurde. Rassismus und Menschenverachtung sollten immer Thema sein – nicht nur dann, wenn alle wie aufgeregte Hühner hysterisch aufgeschreckt sind. In diesem Moment setzt sich diese Hysterie dem Verdacht aus, politische Mängel zu verdecken.

Wenn man links-grün-populistisch denkt, sollten Volksfeste einfach verboten werden. Nicht nur die. Auch das private Autofahren: https://apollo-news.net/polizei-haelt-auto-an-und-beschlagnahmt-handys-weil-deutschland-den-deutschen-in-wagen-gesungen-wurde/ Na, hoffentlich haben sie das auch auf dem Handy aufgenommen. Ansonsten müssen sich alle fragen lassen: Darf man einfach so auf Anruf irgendeines Menschen polizeilich verfolgt werden? Darf einfach so, weil irgendeiner sagt, er habe was gehört, das Handy beschlagnahmt werden?

Leute, wenn ihr merkt, da wird jemand unmenschlich – auch verbal: habt Mut und weist ihn zurecht. Das ist wichtiger als all dies medial-politische Getue.

Frechheit von Clans

Ein Clan wollte die Abschiebung eines Mitglieds verhindern, indem er die Straße blockierte: Das ist eine Frechheit ohne gleichen: https://www.berlin-live.de/berlin/aktuelles/clans-berlin-ber-strassen-blockade-abschiebung-flughafen-id197894.html

Noch schlimmer ist es, dass der Staat sich sowas bieten lässt. Die fühlen sich sicher. Sie zeigen, wer der Herr im haus ist. Der Staat und sein Machtmonopol werden am Nasenring vor der johlenden Clanmenge durch die Manege geführt. Wenn es Gruppen gibt, die den Staat nicht ernst nehmen, weil die Regierungen dermaßen versagen, muss sich keiner wundern, wenn diese Praktiken immer weiter um sich greifen.

Unser Staat hat einfach keine Antworten auf solche Angriffe. Es lief alles verhältnismäßig gut – bis solchen Leuten immer mehr Macht überlassen wurde, immer mehr Raum, in dem sie agieren und agitieren. Diesen Raum wieder zurückzugewinnen ist schwerer, als wenn schon vorher darauf geachtet worden wäre, ihn nicht zu verlieren.

Hat man mehr oder weniger stillschweigende Rote Linien zwischen Polizei und Clans gezogen – die die Clans nun übertreten? Das wäre auch ein Skandal. Die Roten Linien dienen Clans nur dazu, auf ihrer Seite aufzurüsten bis sie sich sicher fühlen – und dann diese Rote Linie immer weiter auszudehnen. Eine Politik, die sowas mitmacht, riskiert das Leben von Polizisten und Bürgern: https://www.focus.de/panorama/welt/nach-focus-online-enthuellung-abschiebeblockade-von-clans-befehl-wird-befolgt-sonst-verliert-man-das-gesicht_id_259985553.html

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Es geht aber nicht nur Gefahr von Clans aus, sondern auch von Einzelnen, mit denen die Staatsvertreter rechtlich nicht angemessen umgehen können und darum Bürger Gefahren aussetzen: https://www.nius.de/gesellschaft/somalischer-intensivtaeter-droht-mit-der-toetung-von-menschen-wird-aber-trotzdem-auf-freien-fuss-gesetzt/9e161506-0b3d-4846-af06-37f202c2bd1c Unser Staat ist diesen neuen Phänomenen gegenüber nicht gewappnet. Und es wäre äußerst begrüßenswert, wenn die Verantwortlichen endlich mal versuchen würden, dieses rechtlich in den Griff zu bekommen. Das wird auch sonst häufig beklagt: Die Sicherheitsdienste können erst eingreifen, wenn jemand massiv zu Schaden gekommen ist. Das kann doch keine zu duldende Lösung sein! Zu dem Thema Kriminalität auch: https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/lka-warnt-kriminaitaet-bremen/

Dem Terror huldigen

Was diese Regierungen machen, ist nicht, was ich von einem zivilen und mutigen Staat erwarte: Sie geben dem Terror recht. Und das ist – ich sage, wie ich es empfinde – abscheulich. Sie hätten es unabhängig vom Terror der Hamas machen sollen, noch abwarten oder eben vor dem Terrorakt. Aber jetzt, in diesem Zusammenhang, zu diesem Zeitpunkt ist es einfach nur ein Einknicken angesichts von Terroristen und werden sie ermutigen, weiter ihre Ziele blutig zu verfolgen. https://www.tagesschau.de/ausland/europa/spanien-palaestinenser-staat-anerkennung-100.html Ich würde mich für meine Regierung schämen. Leider aber kann man als normaler Bürger nichts gegen solche Untaten tun.

Zur Erinnerung: https://www.nius.de/kommentar/hamas-horror-am-tunnel-des-todes-klebt-die-bundesdeutsche-fahne/83d208b3-a89c-4202-95aa-4a4abd2fc8ad

Türkische Deutschpatrioten

Wie ist das zu deuten? Türkische FußballFans singen in Deutschland: „Deutschland den Deutschen, Ausländer raus“. Sie haben wohl alle den deutschen Pass – und finden die Migrationspolitik unserer Regierung ärgerlich? Es gibt nicht wenige Menschen, die aus dem Ausland eingereist sind, und mit dieser Migrationspolitik nichts anfangen können, weil die üblen Taten von manchen Migranten auf sie zurückfallen, sie sich ihrer „ehemaligen“ Landsleute schämen. Oder ist das einfach nur Hirnlosigkeit? Sie meinen ja höchstwahrscheinlich nicht die Deutschen damit. Manche interpretieren das sehr apologetisch als „spöttische Reaktion“ auf das Sylter Vorkommnis. https://www.abendblatt.de/hamburg/hamburg-mitte/article242437668/Fans-feiern-tuerkischen-Meister-und-singen-Auslaender-raus.html Auch in Stuttgart? https://www.nius.de/news/polizei-stuttgart-ermittelt-wegen-galatasaray-fans-die-auslaender-raus-skandieren/6474fd89-5f1a-4300-a3e6-f1a55e1c5f7b

Vergewaltigungen

Südafrika ist nicht nur gefährlich. Südafrika ist auch schön, so sagen es manche, die dort leben und dort waren. Wenn ein Staat versagt – müssen viele, viele leiden. Darum weise ich auf diesen Link hin: https://www.welt.de/politik/ausland/article251708154/Suedafrika-Hinten-anstellen-sagten-sie-dem-15-jaehrigen-Opfer-einer-Gruppenvergewaltigung.html

Und dann kommt mir die Info der letzten Tage wieder in Erinnerung: 111 Gruppenvergewaltigungen in Berlin – an jedem 3. Tag eine, die bekannt wird. Wohin wird unser Land geführt? Haben die politisch und gesellschaftspolitisch Verantwortlichen (also diejenigen, die die Augen vor der Realität verschließen, diejenigen, die Werte mit den Füßen treten, verspotten und verachten) deswegen schlaflose Nächte? Warum machen sie das nicht zur Chefsache?

Brandmauer

Wählerinnen und Wähler verlangen von der Politik ein vernünftiges, sachliches Handeln. Und da sind sämtliche Brandmauern eine Missachtung des Wählerwillens. Die Brandmauern werden eh nicht halten, wie sie gegenüber den Linken nicht gehalten haben, werden sie auch gegenüber den Rechten nicht zu halten sein, wenn vernünftige Politik getrieben werden soll. Wer jetzt darüber lamentiert, sollte erst einmal die nächsten Jahre abwarten. Wie lange hat es gedauert, bis die Brandmauer zu den Linken fiel? : https://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/thueringen-starke-zugewinne-fuer-die-afd-bringen-die-cdu-in-ein-dilemma/100038902.html

Auch um die Grünen gab es eine Brandmauer: https://www.achgut.com/artikel/als_die_gruenen_jenseits_der_brandmauer_sassen

Brandmauern sind zeitabhängig, sie zerbröseln. Sie versuchen, politische Konkurrenten klein zu halten.

Pflegekosten

Das nehme ich dieser Politikergeneration übel: Um ihre ideologischen Projekte durchführen zu können, die immens teuer sind, die sehr viel personal bindet, lassen sie die Bürger bluten: https://www.sueddeutsche.de/politik/pflege-plegekriese-karl-lauterbach-1.7432382 Wobei es auch diese Infos gibt: https://www.nius.de/politik/der-panik-minister-ist-wieder-da-lauterbach-spricht-von-einer-pflegefall-explosion-obwohl-nichts-explodiert-ist/52201c2f-2802-4feb-8046-7c2372194ee9

Ist das politische Taktik, die allgemein noch nicht durchschaut werden kann? Wie dem auch sei: Streicht eure Lieblingsprojekte!

Potsdamer Verfassungsschutz

Bestätigt sich also der Verdacht, dass Correctiv und der Verfassungsschutz – oder nur ein Insider – zusammengearbeitet haben? Hoffentlich kommt die Wahrheit ans Licht – denn das ist übel – einmal für den Verfassungsschutz, der dadurch immer weniger vertrauenswürdig wird und zum anderen für Correctiv. Correctiv als Handlanger des Verfassungsschutzes? Auch Greenpeace?

Wenn man so als Bürger zurückdenkt: Der Verfassungsschutz war unter Linken äußerst verpönt – und nun arbeiten sie Hand in Hand? Zumindest haben Linke keine Aversion mehr gegen VerfassungsschutzMitarbeiter. Bin gespannt, wie das im Correctiv- und Greenpeace-Fall noch ausgehen wird. https://apollo-news.net/verfassungsschutz-schliesst-weitergabe-von-insider-infos-zu-potsdamer-geheimtreffen-nicht-mehr-aus/

Intensivere Infos: https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/thomas-haldenwang-bestaetigt-te-berichte/ Medien, die unabhängig sein sollten, ließen / lassen sich einspannen. Spricht nicht für die Selbständigkeit der Medien. Wobei: Die Selbständigkeit besteht darin, sich selbständig zu unterwerfen und Sprachrohr anderer zu sein.

Kontrolle der Anwälte

Die Regierung will alles kontrollieren. Bis hin zu den einzelnen Häusern mit ihrem Stromverbrauch eingreifen. Die Autos sollen automatisch abgebremst werden, das Finanzamt weiß sowieso alles von einem, die Grundsteuer ist ein großes Kontrollsystem – noch mehr aufzählen? Dann dürfen freilich auch die Anwälte nicht ungeschoren davon kommen: https://apollo-news.net/anlasslose-ueberpruefung-vom-konten-ampel-plant-angriff-auf-anwaltliche-schweigepflicht/

Hart aber unfair

Das muss man sich mal ansehen, und so Leute bestimmen unsere Politik. Zuhören? Nicht eine solche: https://www.youtube.com/watch?v=25WKMNscHHI Interessant, dass sich immer wieder Leute als öffentliche Claqueure zur Verfügung stellen.

Da weiß man wenigstens, wen man nicht wählen kann.

EnergieChaos

Chaos in der EU: https://www.youtube.com/watch?v=sHF2VO41CiY

Wir werden durch die Politik von sämtlichen Wetterkapriolen abhängig gemacht.
Ist das nicht zu feiern? Wir werden ärmer und ursprünglicher. Wie unsere Vorfahren im Mittelalter, in der Steinzeit – und noch davor. Wow! Leider waren sie allerdings nicht unbedingt Veganer. Aber darin toppen wir sie noch.

Ausweisungen: Integrations-Bonus und einen Integrations-Malus

Es ist Unrecht – so mein Empfinden – Menschen auszuweisen, die Jahre lang hier wohnen, die integriert sind, sich für die Gesellschaft einsetzen. Und andere? Die der Gesellschaft schaden, die sich überhaupt keine Mühe geben wirklich hier anzukommen, die bleiben im Land. Es müsste einen Integrations-Bonus und einen Integrations-Malus geben, bevor entschieden wird, dass jemand ausgewiesen wird. Wenn es um Menschen geht, die schon lange hier leben.

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Wort zum Tag + 360.000 statt 50.000 + Habecks StadtwerkeTraum + Cannabis und Alkohol am Arbeitsplatz + Werteverfall + CDU/CSU verachten + Schwarz-rot-gold + Linksextreme Bedrohungen steigen + BSW und Grüne + Scholz Spannend + Baerbock braucht den Gedanken + Zu dem (nicht) bösen Lied + Illegale Einreisen + Faeser loben + Ampelmänners Umgang mit Geld + CoronaVergangenheit = Zukunft? + Meinungsfreiheit

360.000 statt 50.000

Wer hat denn da gerechnet? Statt 50.000 erwarteter Pflegebedürftige werden 360.000 gezählt. Krass. Da kommen also welche hinzu, von denen man nicht wusste, dass sie hinzukommen?: https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/lauterbach-zahl-pflegebeduerftiger-100.html Nun geht vermutlich der Kampf um die Finanzierung los – die Gelder werden für ideologische Pläne ausgegeben – also: nichts mehr da für die Bevölkerung. Aber noch etwas bereitet Ärger: Die Beiträge werden steigen – aber die Menschen werden weniger dafür bekommen: https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/karl-lauterbach-pflege-kosten-leistungen/

Habecks StadtwerkeTraum

Wenn Stadtwerke ihren Ruf verspielen, könnte das auch erhebliche Folgen für Habecks StadtwerkeTraum sein, denn es wird ein Alptraum für die Kunden. Sauber und ehrlich arbeiten – das muss auf allen Ebenen unseres Landes gefordert werden: https://www.spiegel.de/wirtschaft/service/stadtenergie-gmbh-verdacht-auf-abrechnungsbetrug-bei-energieversorger-a-66a6bc1d-c950-4281-bb44-09b84409c3e4

Zur unsäglichen Bürger-Test-Gesinnung Habecks wieder ein Beitrag: https://www.youtube.com/watch?v=aAzWea_oEmg

Ich sehe Habeck nicht als Sozialisten – er ist eher Grünisten zuzuordnen. Einem Sozialisten geht es um die Arbeiter. Einem Grünisten sind diese egal – es geht ihnen um ihre Klimaideologie. Freilich haben Grünisten viel von Sozialisten abgekupfert.

Alkohol und Cannabis am Arbeitsplatz

Der Umgang mit beidem sollte gleichermaßen geregelt werden: https://www.handelsblatt.com/finanzen/steuern-recht/steuern/drogen-cannabiskonsum-im-betrieb-ist-trotz-liberalisierung-ein-problem/100039486.html

Werteverfall

Hier sehen wir den Werteverfall in unserem Land: https://www.bild.de/regional/berlin/schock-zahlen-aus-berlin-111-gruppen-vergewaltigungen-in-einem-jahr-66544787b60f5820aa6c7d3e

CDU / CSU verachten

Das sehe ich auch so, dass Teile der Linken und Grünen die CDU / CSU verachten – das konnte nicht zuletzt im Kontext der Correctiv-Massenhysterie erkannt werden, in deren Zusammenhang die CDU / CSU ausgeschlossen werden konnte.

Wichtiger ist es aber der Links-Grünen Spitzen, die CDU / CSU für sich gefügig zu machen. Sie haben damit leichtes Spiel, da mir nicht bekannt ist, dass die CDU / CSU wirklich um ein eigenes Profil kämpft: https://www.nius.de/articles/der-bizarre-wahlkampf-kodex-wann-verstehen-cdu-und-csu-eigentlich-dass-linke-parteien-sie-verachten/84370fa8-f316-41cc-b7fa-278c7def1f86 Und da die Links-Grünen merken, dass die CDU / CSU laviert, können sie ganz schön angreifen und sich der schwankenden CDU-Riege als Stütze anbieten.

Der Erfolg der CDU darf denen nicht zu Kopfe steigen. Es bietet sich für viele einfach keine bessere Alternative an.

Schwarz-rot-gold

Unsere Flagge wird durch ideologische Flaggen und möglicherweise auch bald die Hymne durch ideologische Gesänge ersetzt: Tschüss, schwarz-rot-gold: Hier sind Deutschland-Flaggen überall verboten! | NIUS.de

Linksextreme Bedrohungen steigen

Altes Schema: Wird die Regierung links, steigen die Linksextremisten; wird die Regierung rechts, steigen die Rechtsextremisten. Und ist die Regierung grün, dann steigern sich die GrünExtremisten. Hat sich diese Beobachtung, die noch vor Jahren galt, wirklich geändert?

Im Augenblick steigen vermutlich nicht die Rechtsextremisten, sondern die Rechten, die von der linken Regierung als Rechtsextremisten kommuniziert werden. Natürlich gibt es Rechtsextremisten – aber die Linksextremisten wie die GrünExtremisten rüsten auf. Das ist übrigens meine Befürchtung, wenn die AfD Oberhand bekommen sollte, dass die Rechtsextremisten dann aufrüsten. Je mehr die Konservativen und Traditionalisten in die rechtsextreme Ecke gestellt werden, desto stärker wird der Trotz. Was aber nicht unbedingt Rechtsextremismus bedeutet, sondern normaler demokratischer Prozess ist. https://apollo-news.net/linksextreme-gruppen-intensivieren-ausspaehungen-und-angriffe-in-berlin-und-brandenburg/

BSW und Grüne

Es zeigt sich, dass BSW der AfD kaum geschadet hat, eher anderen Parteien: https://apollo-news.net/der-bemerkenswerte-erfolg-des-buendnis-sahra-wagenknecht-in-thueringen/ Bin gespannt, wann diese Parteien massiv gegen BSW vorgehen. Aber noch benötigen sie diese vielleicht, um irgendwie Mehrheitsbeschafferin zu werden. Aber die Grünen, die Amt und Würden verlieren, dürften mit ihren SpitzenGenossen nicht besonders zufrieden sein. Wird sich alles zeigen, wann das Rumoren auch öffentlich losgeht.

Scholz spannend

Eine spannende Welt- und Eigenwahrnehmung hat unser Bundeskanzler: https://apollo-news.net/wirtschafts-freundlichster-bundeskanzler-scholz-erntet-gelaechter-in-potsdam/ Zu dem Thema, dass seine Regierung die Elektromobilität voranbringe – auch Mercedes rudert, was Elektromobilität betrifft, zurück. Zu jedem anderen Thema, das er laut Artikel anschneidet, können Gegenbeispiele angeführt werden (siehe unten). Was haben wir nur für eine Regierung! Sie bauen eine ideologische Wagenburg auf – durch deren Worthülsen kaum mehr Realität durchdringt. Aber wahrscheinlich alles nur, um mit Habeck zu sagen, die Bürger zu testen. In Wirklichkeit sind sie nicht so.

Baerbock braucht den Gedanken

Die Außenministerin benötigt den Gedanken, dass alle Menschen im Nahen Osten Frieden wollen – und zwar Frieden in ihrem Sinn. Ich hatte das Thema schon in dem Sinne, wie er im Artikel dargelegt wurde. Sie versteht nicht, dass Menschen auch anders denken können als sie. Versteht sie das nicht – oder hat sie das Friedensmantra (außer Putin), weil sie versucht, Menschen, die anders denken, zum Frieden zu drängen? Aber das dürfte überwiegend vergebene Liebesmüh sein. https://apollo-news.net/entlarvender-auftritt-baerbock-hat-den-nahostkonflikt-nicht-verstanden/

Zu dem (nicht) bösen Lied

Lied verbieten – die Welt wird gut! Das könnte allerdings Probleme bereiten, die hier geschildert werden: https://www.tichyseinblick.de/feuilleton/musik/doeoep-doe-doe-doeoep-gigi-dagostino-wiesn/

Illegale Einreisen

Das ist wie mit dem Abbau der Bürokratie – wessen sich die Regierung rühmt. Sie bauen ab – und gleichzeitig baut sie diese unermesslich auf; oder wie mit der Elektromobilität: sie steigt – aber in Wirklichkeit nimmt sie ab. Irgendwie geschieht immer gerade das Gegenteil von dem, was die unglücklichen Ampelaner alles wollen bzw. so tun, als ob sie es wollten: https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/lllegale-einreisen-2024/

Faeser loben

Faeser muss doch auch mal gelobt werden – dann, wenn sie Richtiges sagt. So sagte sie zum Beispiel, dass es zur Verrohung der Sitten gehöre, die SyltGröler an den Pranger zu stellen. Es sei Aufgabe der Sicherheitskräfte, solche Fälle zu klären – und was die Gröler taten, sei nicht strafbar (was ich interessant finde – auch nicht §130StGB?). Allerdings soll sie über die Anzeige gegen die Gröler „froh“ sein: https://www.tichyseinblick.de/feuilleton/medien/miosga-faeser/ Über anderes, was in dem Beitrag genannt wird, muss man sie freilich wirklich nicht loben. Ich lobe nicht gerne jemanden, der Extremisten unterschiedlich bewertet.

Bevor die Kritik jedoch durch Freude über ein paar richtige Worte verharmlost wird: https://www.youtube.com/watch?v=cTJsJ6hsQUg

Apropos SyltGröler – es scheint sich das Narrativ der „Schnösel“ durchzusetzen. Sonderbar.

Ampelmänners Umgang mit Geld

Mögliche Doppelbesteuerung der Auslandseinsätze: Anstatt die ganzen ideologischen Projekte zu streichen – werden Menschen finanziell bluten müssen: https://www.youtube.com/watch?v=0bNPfq3f91M Gleichzeitig werden die Exporte letztlich eingeschränkt, wenn sie mit Entsendung von Arbeitskräften verbunden sind. Ein Kampf des Staates gegen die Unternehmen und Angestellten zur Schrumpfung der Wirtschaftskraft. Datenschutz, Arbeitsrecht einhalten usw. – das gilt alles nur für die anderen.

CoronaVergangenheit = Zukunft?

Zu dem Thema CoronaZeit: https://www.youtube.com/watch?v=v9wdL9CkdFM Wer der staatlichen Impfpflicht nachkommt, macht es freiwillig, denn es wird niemand gezwungen. Das finde ich auch immer noch krass, diese Logik.

Meinungsfreiheit

Interview mit Jasmin Kosubek: https://www.youtube.com/watch?v=ABMlzllTr5c

Zu dem Thema auch Wagenknecht und Liefers: https://www.youtube.com/watch?v=SAGFQye1hT0

Verrohung der Debatte: https://www.youtube.com/watch?v=45V6FsklNjw Mich wundert, dass der Hart aber Fair Mensch, der doch eigentlich politischer Beobachter sein sollte, den HaldenwangSpruch nicht kannte. Oder war das nur eine HinhalteÄußerung, um die Aussage von von Storch zu relativieren? Der Moderator ist echt sonderbar. Interessant finde ich auch den Aspekt der Blockparteien: Frau Bär meinte im Kontext der Partei übergreifende Gespräche, sie seien ständig damit beschäftigt, sich von der AfD abzugrenzen.

Warum ist die AfD eigentlich ihr Thema? Darum gibt es wohl keine vernünftige Politik – wird es wohl auch mit der CDU nicht geben, vor lauter Bestreben sich mit den anderen Parteien den Grünen anzubiedern, um die AfD zu bekämpfen. Was so in Nebensätzen alles deutlich wird – interessant.

Datenschutzerklärung: https://www.wolfgangfenske.de/impressum-datenschutzerklaerung/ Und: https://gedichte.wolfgangfenske.de/19-20-jh-francis-jammes/