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Wort zum Tag + Scholzen = politisch tricksen + Freie Universität Berlin und Juden / 5.11.1923 + CDU wählen + Energiepolitik + Verplappert sich Lauterbach? + Bruch mit China + Wichtige Nachricht aus Bamberg + Blackout-Übung + Berlin: Brief der Polizei + Landwirtschaftsvernichtung + Medien: Plagiate oder Zitierfehler?

Wort zum Tag

Wer die Polizei hasst,
hat Dreck am Stecken.

Wer Polizeipräsenz ablehnt,
lehnt den Staat als Ordner ab.

Der Dreck am Stecken:
Eigene Ordnungen aufzurichten;

gegen unser Land:
Unmenschliche Ordnungen.

Scholzen = politisch tricksen

Das finden die auch noch klasse, dass Buka Scholz in der EU den Trick verursacht hat, dass Orban bei der Abstimmung einfach einen Kaffee trinken geht, somit die Einstimmigkeit gewahrt bleibt. https://www.rnd.de/politik/eu-beitrittsverhandlungen-der-ukraine-scholz-schickt-orban-vor-die-tuer-BEUMEVRJ5ZLNBMQKVNTZ3DVOCU.html

Hier zeigt sich wieder: Diese Regierung trickst sich durch ihre Zeit des Dreigestirns. Und so geht sie auch mit der Bevölkerung um. Bewundernswert, die tricky Regierung.

An der Tagesschau wurde am 15.12.2023 deutlich, dass dieses Vorgehen in der EU nicht bei allen Anklang gefunden hat.

Scholzen – dazu gehört auch, Fragen zu beantworten, ohne sie zu beantworten und mit Schönrednerei zu reagieren: https://www.focus.de/kultur/kino_tv/macht-endlich-politik-fuers-volk-so-reagieren-user-auf-scholz-auftritt-in-ard_id_259501152.html

Freie Universität und Juden

Schändlich, was an der sogenannten Freien Universität in Berlin los war oder ist: https://www.faz.net/aktuell/karriere-hochschule/freie-universitaet-berlin-propalaestinensische-aktivisten-besetzen-hoersaal-19387702.html Diejenigen die als Juden oder Israelunterstützer angesehen wurden, wurden am Eintritt eines von Palästinenserfans besetzten Hörsaals gehindert: https://www.bild.de/regional/berlin/berlin-aktuell/juden-hasser-besetzen-hoersaal-in-berliner-uni-studenten-weggedraengt-86431220.bild.html

Und dann ziehen sie skandierend durch Berlin: Zionisten sind Faschisten. Wieder so eine Verdrehung von Wörtern. Faschisten bezeichnen andere als Faschisten.

Wie lange der üble Unfug geduldet wurde!

Es rumort dort schon länger – schaut die Leitung eher weg? : https://www.faz.net/aktuell/karriere-hochschule/berliner-universitaeten-jusos-beklagen-antisemitismus-auf-campus-19363070.html

Schon Ende November gab es solche Nachrichten – dass ein Anstieg zu verzeichnen sei: https://www.rbb24.de/politik/beitrag/2023/11/israel-kritik-antisemitismus-hochschulen-berlin-studenten.html Sie nährten die Schlangen an ihrem Busen. Dazu auch: https://www.juedische-allgemeine.de/politik/freie-universitaet-israel-hasser-verbreiten-terror-propaganda/ So genannter Antizionismus wendet sich gegen Juden. Antizionismus ein anti-jüdischer Tarnname.

Was gedenkt die Uni-Leitung langfristig dagegen zu tun – damit sie den Namen „Freie Universität“ zu recht trägt – wobei „frei“? Bislang eher im Sinne von linksfrei?

5. November 1923: https://taz.de/Berliner-Pogrom-am-5-November-1923/!5967989/

Man muss sich nur einmal vorstellen, dass Türken oder Kurden den jeweiligen „Gegnern“ aggressiv an unseren Unis begegnen; Sunniten den Schiiten und umgekehrt; Ukrainer werfen Russen aus dem Hörsaal; Äthiopier die Eritreer usw. usw. usw. – Menschen in unserem Land aus politischen Gründen wegen der Zustände in ihrem Land ausgrenzen – das ist der Tod einer freien Gesellschaft. Und solche Anfänge darf keine Uni-Leitung dulden.

Diejenigen, die sowas tun, wissen nicht, was Bildung ist und verschwenden Steuergelder für ihren politischen Aktivismus.

Aber: Sind diese ausgrenzenden Gesinnungen den innenpolitischen Extremen in unserem Land so fremd? Politisch gefördert.

CDU wählen

Was der Wähler bekommt, wenn er CDU wählt, kann er an Berlin erkennen. War es vorher wirklich schlimmer?

Energiepolitik

Die Herrscher unseres Landes lassen die Bürger finanziell bluten: https://www.tichyseinblick.de/kolumnen/klima-durchblick/die-weltklimakonferenz-in-dubai/amp

Verplappert sich Lauterbach?

Wenn er sagt, dass es hoffentlich bald gelingt, eine Impfung zu entwickeln die vor Ansteckung schützt? https://www.nius.de/Politik/lauterbach-gibt-zu-impfung-schuetzt-nicht-vor-corona-infektion/ab802a11-d99c-47c0-bbb1-fdca65ea7357 Er wurde sicher missverstanden.

Bruch mit China

Dass ich angesichts der Menschenrechtslage kritisch mit China umgehe, dürfte sich herumgelesen haben. Aber mit China zu brechen ist einfach nur Dummheit. Wir isolieren uns und glauben wirklich, dass die Isolationshaft, in die uns eine solche Gesinnung führt, wirklich helfen kann? Nein, kann uns nicht helfen. Führt uns noch weiter zum Abgrund. Würde für die Regierung passen – und einem Teil der Medien, die das Land in Richtung Abgrund treibt, auch: https://www.spiegel.de/wirtschaft/china-und-deutschland-abbruch-der-wirtschaftsbeziehungen-waere-verkraftbar-a-4d655e6a-04f9-4826-b8c1-6942752b2ac3

Irgendwie wird Deutschland das auch überstehen können – indem das Land ruiniert wird – wie die Ablösung vom russischen Gas. Auch ein ruiniertes Land ist noch irgendwie existent. Natürlich leben wir noch – aber wie hoch ist der Energie-Preis geworden? Und die ganzen Versprechungen der Regierung sind nichts als warmer Wind für die Hirne derer, die ihr noch vertrauen.

Wichtige Nachricht aus Bamberg

Weil ein Sänger sein T-Shirt ausgezogen hat – Frauen hätten sich unwohl fühlen können usw. – hat der Veranstalter den Stecker gezogen: https://www.br.de/nachrichten/bayern/musiker-zieht-t-shirt-auf-buehne-aus-jugendzentrum-zieht-stecker,TyJdQfS Wie unwohl haben sich eigentlich Frauen fühlen müssen, als Straßen- und Bauarbeiter früher ihre Hemden ausgezogen haben. Ja, liebe Kids, das waren ganz, ganz schlimme Zeiten. Vor allem als auch Fußballer das noch gemacht haben. Das war echt schlimm. Ihr könnt euch das gar nicht mehr vorstellen. Allerdings – wird das heute sicher auch noch gemacht, sonst könnte man ja die mühsam antrainierten Sixpacks nicht bewundern.

Blackout-Übung

Über eine Blackout-Übung im Hochtaunus-Kreis – seltsam, seltsam: Netzangentursprecher ist zum Teil wirklich ahnungslos?: https://www.youtube.com/watch?v=OEZkp7gf-Ns

Berlin: Brief der Polizei

Sie bittet zur Silvesternacht bei den Eltern um Hilfe, weil sie befürchtet, dass sie die gewaltbereiten Jugendlichen nicht in den Griff bekommt – wie im letzten Jahr zu sehen. Hoffentlich haben sie den Brief in zig Sprachen verteilt: https://www.bz-berlin.de/berlin/angst-vor-silvester-polizei-schreibt-berliner-eltern-an

Landwirtschaftsvernichtung

Versuchen sie sich gegenseitig über den Tisch zu ziehen? Nach dem Scholzen im Kontext der Ukraine-EU ist alles denkbar. Sie tricksen einander aus – und dann will es keiner gewesen sein: https://www.n-tv.de/wirtschaft/Bauern-schaeumen-wegen-Agrardiesel-Streichung-article24603658.html

Aber das zeigt insgesamt, was schon seit zwei Jahren zu sehen ist: Sie haben keine Ahnung, fordern und streichen herum – wie schon häufig beklagt: Die Konsequenzen, die Folgen ihres Handelns wird ihnen dann erst später bewusst – und sie machen dennoch weiter. Inkompetenz in Reinkultur. Sie vernichten Landwirtschaft – und werfen ihnen politisch genehmen NGOs das Geld hinterher.

Wie sagten schon die Alten (in etwa): Unrecht NGO gedeihet nicht.

Manche mögen sich darüber ärgern, dass die Regierung heftig kritisiert wird. Aber die Kritik schadet der Regierung nicht – ihr krasses Handeln schadet ihr und massiv den Menschen unseres Landes.

*

Neulich von einem Regierungs-Apologeten gelesen: Ja und, wenn der CO2-Preis steigt, sollen die Leute eben mehr Fahrrad oder Bahn fahren! Wenn man sowas liest, dann muss man Tränen lachen – aber solche Apologeten mit Realitätsverlust passen zu dieser Regierung.

*

Nachtrag: https://www.youtube.com/watch?v=0yvFWgMZIBA

Zur Demonstration der Landwirte. Aber ich denke, das wird die Schreibtisch-Ampelmänner nicht jucken. Ein Teil der Ampelmänner sieht sich als ideologische Speerspitze, der darum alles erlaubt ist. Sogar die Zerstörung der Nahrungsmittelsicherheit.

Nun denn, ich trage zu dick auf, wird sicher mancher sagen, denn die Nahrung kommt ja aus dem Supermarkt.

Plagiate oder Zitierfehler?

Macht natürlich so manchen Medien Spaß, Weidel Plagiate zuzuschreiben. Aber dann sind es Zitierfehler, von denen die Rede ist. Was denn nun? Aber Plagiat macht natürlich mehr her, so viel mehr, dass sogar die Tagesschau das als Meldung bringt. Nun sind wir natürlich alle gespannt, was am Ende bei rauskommt. Durch die AlpenPrawda, also die SZ, wie ein alter Bekannter, ein Münchener, sie vor langer Zeit immer genannt hat, hat wieder jemand anonym zuschlagen wollen. Aiwanger-Affäre lässt mit ihrer SZ-Wahlbeeinflussungs-Propaganda grüßen. Wird sie auch der Stärkung der AfD dienen? Wenn Journalisten unsauber arbeiten, kann das Gegenteil dessen rauskommen, was sie erreichen wollten.

Nachtrag: https://www.youtube.com/watch?v=tiW90HoH60Y

Das wäre krass, wenn die Finanziers dieser anonymen Stimme aus den „Demokratie-NGOs“ stammen, die von der Regierung finanziert werden. Aber: abwarten, was alles herauskommt.

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Schöpfung

Wir Menschen sind Teil der Schöpfung.
Wir sind nicht der Schöpfer der Natur.
Wir stehen in ihr.
Wir stehen nicht über sie.

Sie ist kein Zufall.
Sie ist aus Gottes liebendes Wort entstanden.
Es werde –
und es ward.

Sie endet nicht im Nebel der Vernichtung.
Sie endet in dem, der kommen wird,
der seine Schöpfung vollenden wird,
seine Schöpfung, auch wir, in ihm.

Ehrfurcht haben vor dem Leben.
Ehrfurcht haben vor der Schöpfung –
bedeutet: Wir stehen in ihr.
Wir stehen nicht über sie.

Der Mensch als homo faber,
der Mensch als homo oeconomicus,
der Mensch als Naturschützer,
vergisst das häufig, wenn nicht: immer.

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Bürger sind egal + CDU Grundsatzprogramm + Bürgergeld für Zweitfrau + Haushalt: Steuern 2024 + Geburt

Bürger sind egal

Den Eindruck haben viele: Die Bürger sind den Regierenden egal – aber bewundernswert viele warme Worte, nichts dahinter: https://www.youtube.com/watch?v=p3tfdXKKTac

Wichtig ist nur, was sie sich vorgenommen haben: Erhöhung der CO2-Gebühren. Sie sind also nicht unglücklich über den Beschluss des Bundesverfassungsgerichtes – sie kommen ihren Strafsteuern für CO2 näher. Netzwerkentgelte: Prima! Höher! Dann wird weniger Strom verbraucht. Teurer Benzin, Diesel, Öl, Gas! Prima! Dann verbrauchen sie wenigstens weniger und fliegen weniger – also mehr Home Office und fahren mehr mit der – da muss jeder grinsen – mit der Bahn. Das ist der alte grün-linke Traum. Plastik-Steuer: Wonderful! Weniger Öl, weniger Meeresverschmutzung – zumindest in Deutschland. Komisch, dass sie nicht auch die 130km/h einführen, das wollten sie doch auch ständig. Habens wahrscheinlich vergessen.

Apropos Plastiksteuer: Ich wüsste gerne, wie sie das weltweit regeln wollen. Oder gilt das allein für deutsche Plastikhersteller? Spannend – zu sehen, was sie sich in ihrer Weisheit so gedacht haben sollten.

CDU-Grundsatzprogramm

Ich denke, die CDU versucht umzuschwenken, weg von der Merkel-Ära. Aber mein Problem mit der CDU: Sie ist nicht nur Merz und Lindemann, sie ist auch Wüst und Günther. Und keiner weiß, wohin sie driften wird https://www.youtube.com/watch?v=CBEhzsnf4EE Und schwarz-grün droht am Horizont der nächsten Wahl.

Bürgergeld für Zweitfrau

Zahlen zum Bürgergeld: Von irgendwas müssen Zweitfrauen ja auch leben: https://www.youtube.com/watch?v=v7V4gsMXjzA

Irrt Heil, wenn er sagt, dass einer, der den Job kündigt, drei Monate kein Bürgergeld bekommt und Abstriche hinnehmen muss, wenn er nicht Arbeit annimmt? Was aber ist, wenn der Mensch kein Deutsch kann usw. – gibt es dann auch Abstriche, wenn er keine Arbeit bekommt? Das Thema Schwarzarbeit ist in diesem Zusammenhang auch relevant.

Ich bin aber angesichts dieser hier vorgelegten Rechnungen ein wenig zweifelnd. Ist die Politik wirklich so krass unfähig? Auf allen möglichen Gebieten: ja. Aber auch Heil? Ich schrieb es neulich schon: Das Bürgergeld soll vermutlich auch verhindern, dass Menschen wegen der Armut in diesem Land ausflippen. Ein Art Schutzgeld der Bürger vor Ausrastern. Angeblich sollen jetzt Sanktionen bei Arbeitsverweigerung verschärft werden. Warten wir mal ab, ob das auch wieder nur warme Worte sind oder – was kaum zu glauben ist – umgesetzt werden wird. Umgesetzt so, wie das mit den Abschiebungen.

Bürger-Geld bedeutet vielleicht nicht: Geld für Bürger. Das bedeutet: Geld von den Bürgern. Eine angemessenere Definition?

Haushalt: Steuern 2024

Ich hatte das Thema gestern – hier gibt es weitere Informationen, statt sparen, den Menschen Geldern aus der Tasche ziehen. Ideologen eben. Dazu: https://www.youtube.com/watch?v=jfHrvEvcjno

Dazu auch – alles vollkommen absurd, was das Dreigestirn da präsentierte – aber manche halten immer noch an diesem fest: https://www.youtube.com/watch?v=mi9Au-czI-U

Wo wird´s teurer? Überall. Die Inflation wird wohl wieder steigen. Denn es wird erwartet, dass die Firmen den Irrsinn der Politik mit Löhnen ausgleichen. Die haben sowieso zu viel Gewinn… Ebenso steigt der Zorn bei vielen angesichts dieser krassen Politik, die immer wieder zeigt, dass sie von Wirtschaft keine Ahnung hat – oder vorsätzlich eingreift.

Wie groß waren eigentlich die Verluste der Wärmepumpenfirmen in diesem Jahr? Wie groß waren die Verluste durch die sonderbare E-Auto-Politik? Usw. usw. usw.

Und die große Frage bleibt noch immer: Warum macht die FDP mit? Sie wartet immer länger – und es sieht immer düsterer für sie aus. Die SPD und Grünen werden irgendwie in die Parlamente rutschen, weil es immer noch welche gibt, die ihnen vertrauen – oder eben irgendwie Angst vor rechts haben. Aber die FDP schaufelt sich ihr eigenes Grab. Die FDPler schauen zu.

Keine Steuern aber Mehreinnahmen? Es gibt Beobachter, die falsche Darstellungen wahrnehmen und kennzeichnen: https://www.youtube.com/watch?v=X1GhR3Edh10 Herrn H.s Märchenstunde für Erwachsene. Allerdings natürlich: Von den Falschen vorgestellt.

Geburt

Ein neuer Erdenbürger – nicht bei mir, aber bei ihr: https://www.youtube.com/watch?v=SEaklE7s8mU

Mit dem Wunsch an sie: Sich nicht zu verausgaben.

Das ist nämlich meine Furcht, bei manchen der jungen Engagierten, dass sie sich auspowern. Es ist schön, dass sie mutig ihre Videos machen. Es ist jedoch niemandem geholfen, wenn sie auf einmal nicht mehr können.

Muss ich nun dazu sagen, dass ich nicht mit allem einverstanden bin, was sie sagen? Ist wohl klüger, bevor einem irgendeiner einen Strick draus dreht, dass diese eine Selbstverständlichkeit nicht ausgesprochen wurde: Nicht alles, was ein anderer Mensch sagt, muss meine Meinung wiedergeben. Aber ich akzeptiere, dass er eine andere Meinung hat.

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Alles Rechts hier + Klimatisten und verbale Aufrüstung + Hamas + Krasse Klima-Studie + Jubel in Medien über Polen + Ukraine + Rache gegen Bund der Steuerzahler + Promi-Leben + Dubiose Auseinandersetzung + Schulprügeleien + Schnelle Abschiebungen + Höhere Steuern wegen der Träumer + SPD schwelgt in Tradition + Energie-Korrektur + Hofreiters Orban + Verhöhnung der Bürger

Alles Rechts hier

Alles Rechts, AfD extrem rechts: Merz-CDU – ja, für so manchen Grünen ist alles rechts und gefährlich und extrem usw. usw. usw. Nun sind auch die, die Reformen des ÖRR fordern und gegen Gebührenerhöhungen sind, es ebenfalls: http://Kommentar von Hugo Müller-Vogg – Eine Grüne will mehr Geld für ARD und ZDF – warum mich das gar nicht wundert

Wenn man den ÖRR-Kommentar zum Programm der CDU hört, dann kann jede und jeder verstehen, warum manche Links-Grünen die ÖRR mit Zähnen und Klauen verteidigen: https://www.ardaudiothek.de/episode/kommentar/cdu-grundsatzprogramm-konservativer-kampfbegriff-ist-zurueck/ndr-info/12984877/

Klimatisten und verbale Aufrüstung

Klimatisten können gar nichts anders, als verbalrhetorisch monströs aufzurüsten: wie die Gnostiker kennen sie nur schwarz-weiß, Tod-Leben, Licht-Schatten, Klimatisten und Leugner, Weltrettung und Weltuntergang usw. usw. usw. Moderne Gnostiker, eben. Und um Alarm zu schlagen, werden längst getroffene Entscheidungen wieder in Frage gestellt, zumindest wird Gegnern das vorgeworfen, es werden penibel die Worthülsen gezählt – und die Realität spielt keine Rolle. Und allen voran natürlich die selbsternannte Welt rettende EU. Zu dem ganzen Gezerre auf der COP28 s.: https://www.welt.de/wirtschaft/plus248998974/COP28-Unakzeptabel-gefaehrlich-Todesurteil-Das-absurde-Finale-von-Dubai.html Inzwischen das Ergebnis: https://www.tagesschau.de/ausland/asien/cop28-abschlusserklaerung-dubai-102.html

Hamas

UN und WHO beklagen dies und jenes. Haben sie sich auch massiv dagegen gewehrt, dass die Hamas sie als Schutzschilder missbraucht? Haben sie sich massiv dagegen gewehrt, dass ihre Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter nicht dem Frieden dienen, sondern der Hamas-Propaganda, die die Hirne der Kinder und Erwachsenen wäscht?

Jetzt klagen sie darüber, dass Israel nicht allen, die sagen, sie seien dies und jenes traut. Denn WHO und UN haben eben zugelassen, dass ihre Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter diese Organisationen missbrauchen, um ihre Propaganda treiben zu können. Es ist zu befürchten, dass das leider auch in Zukunft so weiter geht. UN und WHO die Marionetten der Islamisten?

Wird hier die Schuld auf einen geschoben – obgleich sie alle mitgemacht haben? https://www.berliner-zeitung.de/news/ex-hamas-minister-macht-verrueckten-hamas-anfuehrer-sinwar-fuer-zerstoerung-in-gaza-verantwortlich-li.2167414

Krasse Klima-Studie

Und diese Krasse Studie wird medial verwendet, um Politiker zu beeinflussen. https://www.youtube.com/watch?v=fW0b5QnXdS8

Jubel in manchen Medien über Polen

Als sei es ein Sieg unserer Medien: Sie jubeln über den Regierungswechsel in Polen. Die Rede Tusks hallt wie ein Echo durchs Land. Möge ihm alles Gute gelingen. Spannend finde ich nur, dass wieder deutlich wird: Die Spalter sind die anderen.

Zu dem Thema: https://www.tagesschau.de/ausland/europa/tusk-polen-portrait-100.html

Ukraine

Es gibt nichts Neues über die Ukraine. Tote und Verletzte, Angriffe – es geht weiter und weiter und weiter. Und wenn nicht endlich verhandelt wird, wird es noch lange Zeit so weitergehen: https://www.tagesschau.de/ausland/europa/ukraine-angriffe-126.html

Rache gegen Bund der Steuerzahler

Aufgrund von Untersuchungen des Bundes der Steuerzahler wurden zwei Organisationen die Gemeinnützigkeit entzogen. Nun rächen sich diese und sehen die Gemeinnützigkeit beim Bund der Steuerzahler auch nicht gegeben: https://www.tagesschau.de/inland/campact-bund-der-steuerzahler-finanzamt-100.html

Wenn jemand gemeinnützig ist, dann aus meiner Perspektive der Bund der Steuerzahler. Ist aber wohl eine juristische und keine laien-normale Einordnung. Vielleicht auch eine juristische. Hoffentlich.

Promi-Leben

Es ist gut zu sehen, dass einer eigene Akzente setzt. Vielleicht ein wenig dick Farbe aufgetragen – aber das Interview ist interessant: https://www.stern.de/lifestyle/leute/atze-schroeder-ueber-das-showbiz—es-gibt-erstaunlich-viel-traurigkeit-und-depressionen–34279398.html

Dubiose Auseinandersetzung

Ich empfinde diese Auseinandersetzung als dubios – ist aber ein deutliches Beispiel für die Gespaltenheit unserer Gesellschaft: https://www.welt.de/regionales/hamburg/article248987478/Urteil-Antisemitismusbeauftragter-darf-weiter-als-antisemitisch-bezeichnet-werden.html

Schulprügeleien

Und sie bekommen das gesellschaftspolitisch nicht in den Griff? Die sich prügelnden Schüler? Nicht nur eine Frage der Schule, sondern auch der Politik, die ja gerne alles in die Hände bekommen will. Die Politik überfordert mit ihren Träumereien die Menschen, die das letztlich ausbaden müssen https://www.bild.de/regional/berlin/berlin-aktuell/berlin-49-verletzte-an-neukoellner-schule-es-ging-um-einen-fussball-86410884.bild.html

Schnelle Abschiebungen

Erst wird in einer hektischen Situation: Was sollen wir nur tun? viele warme Worte gesprochen – was dann folgt, das ist: nichts. Schlimmer noch: Was dann folgt sind: mehr Geldausgaben für Nichts: https://www.nius.de/News/nach-haushalts-einigung-gleich-neue-ampel-katastrophe-asyl-pakt-um-schnelle-abschiebungen-geplatzt/8956e766-c7bd-46ba-bf5d-6c713f1dccac

Das Ampel-Asylpaket heißt mal wieder: Nichts. War das nicht ein historisches Paket – ist also ein historisches Nichts geworden? Es wumst und rumst ständig – aber dann ist nichts mit wums. Höchstens ein Wums des Nichts.

Höhere Steuern – wegen der Träumer

Damit sie aber ihre grünen Träume weiter ausüben können, müssen die Bürger mehr Steuern zahlen – für etwas, das kaum einer als sinnvoll ansieht. Sonst hätten die Steuervergeuderer mehr Zuspruch in der Bevölkerung. Man mag diesen Herrschaften nur zurufen: Weiter so, ihr Treiber auf den Weg nach ganz rechts! https://www.nius.de/common/5-cent-mehr-pro-liter-ab-dem-1-januar-die-ampel-stopft-ihr-haushaltsloch-an-der-tankstelle/ad118605-2591-4d0f-8bcd-bd2054299c1b

Und die FDP? Sie hat einen Sieg davon getragen, weil jeder Vernünftige wusste, eine Schuldenbremse wird nicht durchkommen, die Notfälle sind politisch an den Haaren herbeigezogen. (Was sagen sie damit all denen, die die Schuldenbremse forderten und Merz deswegen angegriffen haben, weil er solche abgelehnt hat?) Aber dafür wird es – was es mit der FDP nicht geben sollte – Steuererhöhung geben (stärkerer CO2-Preis – der ja angeblich keine Steuer ist). Und: Keine Erhöhung, sondern: neue Plastiksteuer! Lächerlich, wieder einmal so ein alberner Schnellschuss, der zeigt, dass jemand im Wirtschaftsministerium keine Ahnung von Wirtschaft hat. Und wie sieht es aus mit den Steuererhöhungen für die Landwirtschaft und vielen anderen Unternehmen – massive Folgen für die Eingriffe in die Wirtschaft. Übrigens E-Auto-Förderung wird reduziert. Viele stellten sich – wie die Wärmepumpenghersteller darauf ein – und dann: zack, weg – ätsche bätsche!

Nun denn, ob die Schuldenbremse dann nicht doch noch kommt – wer weiß das schon bei dieser Regierung, die eine Menge verspricht, wenn Wahlen im Blick sind – und dann, zack bumm – wieder nichts. Und zwar bahnt sich an, wie manche vermuten, dass der Russland-Ukraine-Krieg hier als Notlage für deren Argumentation anbieten wird. USA steigt aus – wir müssen leider einspringen – Notlage!

Solche „guten Kompromisse“ dieser Regierung kennen wir schon zur Genüge – man muss nur fragen: und wie viel Leid bringt dieser jetzt über die Bürger des Landes?: https://www.youtube.com/watch?v=epxG6UK2l80

Der Kanzler wird keine Vertrauensfrage stellen. Die Ampelmänner machen weiter und weiter und weiter.

Nachtrag: Die Tagesschau sprach von Einigung auf Einsparungen. Und dann kamen die ganzen Steuererhöhungen. Heutzutage nennt man also Steuererhöhungen Einsparungen.

SPD schwelgt in Tradition – und hat ihre Apologetinnen

Teile der SPD schwelgen in alten Traditionen, weil sie die Gegenwart nicht packen?: https://www.youtube.com/watch?v=tFjfW1zyW3s (Die Internationale bekämpft das Menschenrecht) (Ist das Bild von Lauterbach nicht eine Montage?)

Dass es immer noch Regierungs-Apologetinnen und Apologeten gibt! Das ist krass. Aber sie glauben wahrscheinlich den warmen Worten der Politikerinnen und Politiker, die ihre Erfolge, die keiner – außer sie selbst und ihre Fans – erkennen kann, feiern.

Energie-Korrektur

Eine Korrektur (FSV Seal-Regelung): https://www.youtube.com/watch?v=wfXYH2yeIn8

Die Träumereien der Regierung können nicht nur Bürgern sondern auch Firmen sehr teuer zu stehen bekommen – aber der Staat dieser Regierung überlässt die Finanzierung ihrer Träume anderen. Man kann verstehen, wenn die Firmen abwandern.

Hofreiters Orban

Diese Arroganz unserer deutschen Politiker bringt Hofreiter auf die Spitze: https://www.youtube.com/watch?v=nafoMrmGtlU

Verhöhnung des Bürgers

Kaum zu glauben – zum Thema Plastiksteuer und Ahnungslosigkeit des Wirtschaftsministeriums – Regierung sieht sich als diejenige, die Wirtschaft steuert (Erinnerung an die Arroganz des Kommunismus / Sozialismus), statt dass Wirtschaft sich am Markt orientiert: https://www.youtube.com/watch?v=z0hubEiwwHg

Zu dem Thema Wirtschaft auch – Habeck als Wirtschaftsminister – Träumereien „umzingelt von Realität“: https://www.youtube.com/watch?v=dFaMKgU6omo

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