Provokation zum Tag + PolitGeschenke + Liebe CDU + Einsatz für die echte FDP + Kopfschütteln über gewesene Ampelmänner + Terror (?) gegen Baumaschinen + Gasmangel und Gaspreise + Ukraine Gebietsabtrennung + Linke und Drogenbosse gegen Milei + Briten: Verstand kehrt zurück + UN Gerichtshof und Klimawandel + Wiesbaden: Enteignung von Landwirten + Diebe in Altenheimen + EU zerlegt sich selbst + Iran geht Frauen an die Haare + Altersgrenze für Strafmündigkeit + Chorauftritte abgesagt

Provokation zum Tag

PolitGeschenke

Der eine begnadigt vor seinem Abgang noch seinen Sohn: https://www.tagesschau.de/ausland/amerika/hunter-biden-prozess-steuerhinterziehung-102.html

Der andere bringt 650 Millionen €, die ihm nicht gehören, in die Ukraine: https://www.tagesschau.de/eilmeldung/scholz-ukraine-142.html

Das kommt mir so vor die der Mann in einem Gleichnis von Jesus: Bevor der Ungetreue vor seinen Richter gerufen wird, verschenkt er massig Geld an die Gläubiger seines Chefs.

Liebe CDU,

ich dachte, Ihr seid bereit, die Regierung zu übernehmen. Und nun? Nun hört man gar nichts von Euch, während die Habecks und Scholzens samt ihrer Medien massiv Wahlremmidemmi machen. Ruht Ihr Euch auf den 30% aus? Die sind schnell weg, wenn Scholz und Habeck den Wählern Sand in die Augen streuen: Wir machen dies Wunderbare und wir machen das Herrliche…!

Stellt ein Schattenkabinett auf – und die Personen sollen dann loslegen. Aber bitte Menschen, die Sinn machen, nicht einen Kiesewetter der Aggressionen gegen Russland sprüht usw. Alternativen müssen erkennbar sein, keine Lauterbach- Faeser-Baerbock-usw.-Imitationen. Mit denen Ihr signalisieren wollt, wie schön links-grün Ihr seid.

Sondern: Eine gute konservativ-fortschrittliche Gruppe, die Euch endlich einmal Profil verleiht. Holt Euch raus aus dem Sumpf, der meint, man müsse nur das kleinere Übel wählen, indem Ihr unvernünftige Politik ankündigt. Kündigt vernünftige Politik an: Ohne Anpassungssucht an die alten Ampelmänner.

Einsatz für die echte FDP

Dieser Kommentar spricht über die Fehler der FDP – und dass diese nicht in der Lage ist, sie zu vermeiden, weil sie sich zu sehr an die Grünen und die SPD anpasst: https://www.nius.de/kommentar/news/wie-die-liberalen-ihre-letzte-chance-verspielen-und-warum-das-gut-fuer-die-freiheit-ist/0763ed87-b8f4-42a7-9ca8-e97abe6af2c0 Zu dem Interview: https://www.nius.de/medien/news/lindner-disst-miosga-wegen-habeck-geschmeichel/a7478a3b-1874-4b67-819a-ab17b95e4299

Was für eine Frage!: Macht ARD Stimmung gegen FDP? Das dürfte doch dem Letzten schon aufgefallen sein. Aber hier wird es an einem Punkt auch der Berliner Zeitung deutlich: https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/macht-die-ard-bewusst-stimmung-gegen-lindner-und-die-fdp-warum-der-applaus-beim-miosga-talk-irritiert-li.2277442 Das ist gut: Kann man die GEZ-Gebühren wegen Wahlspende für Linke und Grüne absetzen? https://www.youtube.com/watch?v=fJRp1klhkgA

Aber: Lindner wollte wirklich…? Ne, das kann doch nicht sein! Er wollte wirklich…? https://www.spiegel.de/politik/fdp-nach-d-day-affaere-christian-lindner-wollte-marie-agnes-strack-zimmermann-als-generalsekretaerin-a-feced525-da1f-43cc-a597-d2f55ab99c8e Ihn verlässt der politische Instinkt. Schade, FDP.

Kopfschütteln über gewesene Ampelmänner

Wieder ein Finanzierungsprojekt vor dem Aus. Firmen schauen in die leere Kasse der Regierung: https://www.focus.de/earth/analyse/unternehmen-zittern-jetzt-steht-habecks-zentrale-klima-massnahme-vor-dem-aus_id_260529027.html

Wir kennen es schon: Sie denken sich was aus – Hurra, hurra, hurra – und dann klappt es nicht: lange Gesichter. Regierung legt Lasten auf, verspricht Hilfe, sie zu tragen (mit Steuergeldern) – tja, allein tragen macht wohl stärkere FirmenMuskeln.

Alles nur zum Kopfschütteln. Das Kopfschütteln hört sicher auf, wenn Scholz und Habeck uns erklären, was sie alles Tolles vorhaben, wenn man sie wieder wählt.

Außenministerin in China

Spannend. Was für Porzellan wird zerschlagen? Keins, denn Peking hört wohl kaum auf die Ministerin: https://www.handelsblatt.com/politik/international/aussenpolitik-baerbocks-china-kritik-faellt-leiser-aus/100091167.html Und die Firmen halten das Verhalten der Regierung für unangemessen – auf die wird Peking sicher eher hören. Pragmatismus liegt dem Reich der Mitte, als das sich China seit Alters ansieht, natürlich nah. https://studycli.org/de/chinese-culture/china-world-map/

Tagesschau-online sieht das freilich so: https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/baerbock-china-ukraine-russland-100.html

Terror (?) gegen Baumaschinen

Zahlreiche LKW und Baumaschinen wurden in Berlin in Brand gesetzt: https://www.nius.de/berlin/news/staatsschutz-ermittelt-17-lkw-in-berlin-in-flammen/f15e37c7-0a45-482f-adc1-24d5f4146928

Gasmangel und Gaspreise

Wird den Letzten deutlich, was unsere Politiker so alles angerichtet haben und noch dabei sind, anzurichten? https://www.nius.de/energie/news/europa-vor-der-gaskrise-industrie-und-verbraucher-unter-druck/192e4050-6d46-4542-98d6-5067c3027b47

Bis jetzt wurden wir weitgehend von kalten Wintern verschont. Wenn allerdings wieder einer kommt, sollen wir uns schon einmal vornehmen, uns bei Habeck und die EUler zu bedanken.

Ukraine Gebietsabtrennung

Hat der das, was ich schon immer sage, auch schon immer gesagt? Oder erst jetzt, nachdem er nicht mehr in Amt und Würden ist? https://www.nius.de/politik/news/stoltenberg-zu-ukraine-krieg-zeitweise-gebietsabtretungen-an-russland-sind-option/38585f57-6e9c-4b81-8c1f-a862bae69c5f

Und Scholz in der Ukraine – er „gibt uns der Lächerlichkeit preis“ meint ein CDUler: https://www.merkur.de/politik/olaf-scholz-ukraine-krieg-kiew-reise-besuch-waffen-lieferung-wut-gruene-fdp-union-zr-93445394.html

Ich frage mich: Wenn die wieder versprochenen Euros schon längst versprochen worden waren, warum macht Scholz das? Was bezweckt er damit? Wahltaktische Gründe? Der Mann ist doch nicht blöd. Irgendwas bezweckt er damit.

Korrespondenten berichten anders über die Ukraine, beobachtet: https://www.youtube.com/watch?v=G74VIIn_0FM

Übrigens: Ich bin dafür, die Luftabwehr zu stärken. Mich wundert nur: Vor ein paar Monaten hörte man nur, dass die Drohnen usw. abgeschossen werden konnten. Und was ist passiert, dass wir solche Erfolgsmeldungen nicht mehr hören?

Linke und Drogenbosse gegen Milei

Interessant, wer sich alles als Gegner eines erfolgreichen Politikers herauskristallisiert: https://apollo-news.net/wegen-hartem-durchgreifen-drogenbarone-erklaeren-mileis-regierung-den-krieg/

Briten: Verstand kehrt zurück

Nun erkennt die Gesundheitsbehörde der Briten, dass Transfrauen doch nicht stillen können: https://apollo-news.net/nationale-gesundheitsbehrde-macht-rckzieher-trans-frauen-knnen-doch-nicht-stillen/ Aber auch in unserem Land herrschen Verwirrung und Verblendung: https://apollo-news.net/post-zur-menopause-barmer-nennt-frauen-menschen-mit-uterus/

Ich denke, auch die Briten sind nicht amused, was sie alles an ideologischem Blödsinn mit ihren Steuergeldern finanzieren. Zudem gefährdeten sie damit Menschen und ihre kleinen Nachkommen.

UN Gerichtshof und Klimawandel

Das riecht irgendwie nach Anmaßung und Selbstüberschätzung – bzw. es sind Versuche, den Gerichtshof für eigene Interessen zu instrumentalisieren: https://apollo-news.net/un-gerichtshof-erwaegt-staaten-zum-kampf-gegen-den-klimawandel-zu-verpflichten/

Wenn Staaten so – was soll man sagen – sich unterwerfen und alles mitmachen, was andere sagen, in die Souveränität eingreifen lassen zum Schaden der Bürger – selbst daran Schuld. Allerdings müssen die Bürger darunter leiden, wenn die Regierung Schmu macht. Kennen wir ja zu unserem Leidwesen.

Es ist verständlich, wenn Inselbewohner Ängste haben. Aber es werden da wohl viele uralte Ängste mit eine Rolle spielen. Das Meer ist immer unberechenbar. Aber wenn wegen des Klimawandels das Meer wirklich steigen sollte, dann lässt sich das jetzt doch nicht mehr aufhalten.

Wiesbaden: Enteignung von Landwirten / Köhlerhaus abreißen

Das ist wieder einmal etwas, das nicht gerade das Vertrauen in die Verwaltung unterstützt: Landwirte werden für ein Appel und nen Ei um ihr Land gebracht, dass die Stadt dann sehr, sehr viel teurer verkauft, weil es das enteignete Land zum Bauland erklärt: https://www.agrarheute.com/politik/landwirte-fuer-staedtebau-enteignet-wiesbaden-vertreibt-bauern-629418

Städte sollten Bürgern entgegenkommen, anstatt sie zu schröpfen, denkt sich der normale Mensch. Vor allem finde ich ärgerlich: Den Bauern gehört ihr Land seit Jahrhunderten. Sie haben mit viel Arbeit und Mühe für die Nahrungsmittel der Menschen gesorgt. Und dann nimmt man ihnen das Land der Väter und Mütter einfach so weg – und missachtet, verachtet sie sogar. Denn anders ist eine solche Enteignung bzw. ein Kauf zu einem Spottpreis nicht anzusehen. Vertrauen in eine gerechte Verwaltung wird von den Verwaltungen selbst unterlaufen.

Genauso schändlich ist das, was hier passiert: Ein 200 Jahre altes Köhlerhaus – ein Denkmal des Monats – soll abgerissen werden, weil es keine Baugenehmigung bekommen hatte. Was für ein Irrsinn im Sauerland, vom Märkischen Kreis! https://www.ndr.de/fernsehen/sendungen/extra_3/Realer-Irrsinn-200-Jahre-altes-Haus-ohne-Baugenehmigung-im-Sauerland,extra22904.html

Diebe in Altenheimen

Ich hatte nicht gewusst, dass Altenheime immer wieder im Fokus von Kriminellen liegen. Das schließe ich aus den Wörtern „immer wieder“: https://rp-online.de/nrw/staedte/emmerich/polizei-erwischt-dieb-vor-altenheim-in-emmerich_aid-121700097

EU zerlegt sich selbst

Anstatt auf die Wähler zu hören, taktieren sie wie die Weltmeister, als ob sie ins Guinness Buch der Rekorde wollen – und rasseln damit das Land, die Länder in den Strudel: https://www.focus.de/finanzen/boerse/rene_will_rendite/regierung-vor-dem-aus-showdown-in-paris-wegen-macron-zittert-jetzt-die-eurozone_id_260528793.html

Ein Elend mit den Strategen, die herumlavieren, bis alles drunter und drüber geht.

Iran geht Frauen an die Haare

Besonders perfide: Wenn Restaurants und andere nicht darauf achten, dass Frauen ihre Haare verstecken, dann können sie geschlossen werden. Dieser sekundäre Druck ist darum perfide, weil es andere zwingt, etwas zu tun, was sie nicht tun wollen. So werden sie einfach dazu gezwungen, Handlanger eines Unrechtsstaates zu werden. Die schiitische iranische Regierung ist kaum anders als die sunnitische afghanische Regierung. Es regt sich Widerstand im Iran – aber kann der sich durchsetzen? https://www.zeit.de/news/2024-12/01/iran-neues-kopftuchgesetz-sorgt-landesweit-fuer-empoerung

Altersgrenze für Strafmündigkeit

Manches ist so schlimm – da denke ich auch, dass die Altersgrenze in bestimmten Kontexten aufgeweicht werden müsste. So zum Beispiel, wenn Kinder und Jugendliche von Clans zu Verbrechen gezwungen werden, weil Kinder / Jugendliche weniger bestraft werden. Irgendwie muss unser Land lernen, das zu diskutieren und einen richtigen Weg zu finden. Verbrechen, die früher nicht begangen wurden, aber jetzt, sollten in neuer Weise (die noch von Fachleuten zu eruieren wäre) geahndet werden. Das darf kein Tabu sein: https://www.rtl.de/cms/herbert-reul-will-ueber-fruehere-strafen-sprechen-5095291.html

Chorauftritte abgesagt

Auf einem Weihnachtsmarkt sollten Chöre singen. Weil aber die GemaGebühren so hoch sind, wurden diese abgesagt: https://www.zeit.de/news/2024-12/02/chorauftritte-auf-weihnachtsmarkt-wegen-gebuehren-abgesagt

Kultur-Töter, kann man da nur sagen. Freude am Gesang-Ersticker, kann man da auch nur sagen. Ich weiß, ich weiß. Die arme Gema kann nichts dafür. Gibt es keine Liederdichter, die Lieder dichten/komponieren, die gut sind, sehr gut, aber die Freude nicht verderben durch Gebühreneinzüge?

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Provokation zum Tag + Erdogan paktiert mit Islamisten + Abschiebungen + Fundsachen + Advent – Wachsamkeit + „Rohrkrepierer aus Brüssel“ + Bosbach + FDP + Scholz-Problem + Wirren in EU + Grüne Verrücktheiten + Faktenfinder

Provokation zum Tag

Provokation zum Tag 2

Erdogan paktiert mit Islamisten

Und nun fängt das Elend wieder von vorne an. Wie viele Menschen in Syrien sind jetzt gefährdet, weil die Islamisten vordringen? Es wird Chaos geben, und wohin weichen die Menschen aus? Welche Bedeutung hat das für die umliegenden Länder, wenn auch dieses Land in die Hände der Islamisten fällt? Es sieht so aus, als sei Erdogan für das Elend mit verantwortlich. Aber kann Erdogan das alles machen ohne den Beistand bzw. das Wissen der USA – und wieder die Nato: wusste sie von nichts? Paktieren also Biden, wenn er noch herrscht und er nicht irgendein Strohmann von irgendjemand ist, und die Nato auch mit den Islamisten? welt+: https://www.welt.de/politik/ausland/plus254731466/Syrien-Assad-hat-sich-nach-Moskau-abgesetzt-dramatische-Stunden-im-syrischen-Buergerkrieg.html

Erdogan kommt also seinem Ziel näher: Syrien untertan zu machen. Das osmanische Reich – ein Vorbild seiner Träume. Und wenn Syrien den Islamisten zum Opfer fällt – wie sieht es aus mit dem Irak? Was sagen die Kurden dazu, die ja dann von Erdogan und den IslamistenMilizen in die Zange genommen werden können?

Noch ist Syrien nicht verloren. Aber wer unterstützt es? Der Westen wird es nicht tun. Dazu sind sie zu sehr Anti-Assad eingestellt. Ein Elend mit der Politik.

Abschiebungen

Waren das wirklich keine Wahlen beeinflussende Handlungen? Mal sehen, wie es vor der nächsten Wahl aussieht, wie viele abgeschoben werden: https://www.nius.de/politik/news/seit-vor-drei-monaten-28-schwerkriminelle-ausgeflogen-wurden-keine-einzige-abschiebung-mehr-nach-afghanistan/b5c317ef-44b2-4c45-9a8a-9745207508c5

Fundsachen

Solga: https://www.youtube.com/watch?v=6HF8vhtsHWg Tagesschau begrüßt Damen und Herren nicht mehr – und viele andere Themen, die aktuell sind. (Was den Glauben an die Jungfrau betrifft: Ich vermute, dass viele, die daran glauben, eben nicht so leicht politischen Sonderbarkeiten auf den Leim gehen. Darum sind die traditionellen Christen ja auch immer mal wieder im Fokus der SäkularGläubigen.)

WintersWoche: https://www.youtube.com/watch?v=OmVc7ltfDjQ Es dreht sich viel um Hass und Hetze. Manche interessante Überlegungen. Spott, Kritik, Ironie, Satire – wird heute, wenn es gegen die selbsternannten mächtigen Guten geht, ganz schnell als Hetze verstanden. Aber das zeigt mir doch nur, wie verbal beschränkt manche sind. Sie lassen ihr Denken von einer Alliteration bestimmen, ohne sprachliche Nuancen in den Blick zu bekommen. Alles, wodurch sich einer beleidigt fühlen könnte, wird als Hetze verstanden. Aber das ist keine Hetze. Und Gerichte sollten mit Richtern bestückt sein, Staatsanwaltschaften mit Staatsanwälten, die den Unterschied zwischen den verschiedenen kritischen Meinungsäußerungen kennen.

Aktien mit Kopf – unter anderem mit Themen, die ich gestern aufgegriffen habe: https://www.youtube.com/watch?v=zDRyI9CTwHQ Und auch Absperrungen bei Weihnachtsmärkten sind Thema und: Faeser-Satire – ihr Plakat mit dem Thema Freiheit? Ja, ich finde, die Bürger sind böse. Man müsste ihre Meinungsfreiheit abschaffen. Obgleich: Meinen dürfen sie, was sie wollen – aber die Schnauze sollen sie schließen. Eine klasse, sprachliche Formulierung von mir: Schnauze sollen sie schließen. Wäre das nicht eines Plakates würdig? Ganz witzig auch der Kontrast zwischen Selbst- und Fremdeinschätzung bei manchen Grünen. Aber schlimm, nicht nur krass, sondern wirklich schlimm, dass eine dominante Grüne meint, gegen Internetmeinungen vorgehen zu müssen: https://www.youtube.com/watch?v=81NvOwEUl90

Rieck über DolchstoßlegendenVorwurf gegen die FDP – spieltheoretisch untersucht: https://www.youtube.com/watch?v=fJfJYOw4DEU

„Straffrei schimpfen“: https://www.youtube.com/watch?v=3K3gF9schSw Puh, da habe ich ja noch einmal Glück gehabt: Mein gesamter Blog ist mit seinen satirischen Einsprengselung und den Gedichten als der eines politischen Dichters und Essayisten zu verstehen. Es gab mal Zeiten, da musste man auf so was überhaupt nicht achten. Das waren noch Zeiten!

Heftig ist – und das habe ich nicht gewusst – dass wenn jemand Öffentliches vor Gericht verliert, dann bekommt der Kläger nur minimal Geld zurück. Er bleibt im Grunde auf Kosten sitzen, die darüber hinausgehen. Von daher ist die Frage, die unter dem genannten Link gestellt wird, interessant: Ist das eine Strategie mancher Öffentlicher, irgendwas zu behaupten, dann kann man ruhig verlieren, aber der Geschädigte wird nun auch finanziell geschädigt? Weil er sich eine Klage nicht leisten kann, unterlässt er es und die mutmaßlichen Blödbabbler bleiben ungeschoren. Ist dem wirklich so?

Advent – Wachsamkeit

Faeser ruft zur Wachsamkeit gegen Terroristen und anderen ÜbelMännern auf. Aber, wie der Beitrag zu recht darlegt, ist Advent ein Tag, an dem zur Wachsamkeit aufgerufen wird (FAZ+): https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/kommentar-ein-advent-der-wachsamkeit-110143573.html

Zur Wachsamkeit wird in der christlichen Gemeinde aufgerufen, weil Christen Gott nicht verpassen dürfen bzw. die Menschen Gott nicht verpassen sollen. Es geht also nicht um Wachsamkeit gegenüber Gefahren, sondern darüber, das Zentrum des Lebens, den Sinn des Lebens nicht zu verpassen: Jesus Christus. Und so wandelt sich die Wachsamkeit: christlich = voller Freude auf Gott; jetzt-staatlich = verängstigend wegen Gefahren.

„Rohrkrepierer aus Brüssel“

Es wäre schön, wenn aus Brüssel von der EU mal andere Nachrichten kommen, anstatt Nachrichten der ständigen „Rohrkrepierer“. „Rohrkrepierer“ heißt in dem Artikel: Gut gemeint – schlecht gemacht: https://www.tageskarte.io/hotellerie/detail/rohrkrepierer-aus-bruessel-digital-markets-act-der-eu-wuergt-direktvertrieb-der-hotels-ab.html

Bosbach

Wenn man den Artikel über das neue Buch von Caroline Bosbach liest, gewinnt man den Eindruck: Merz sollte es ganz genau lesen. Meine Kritik an der Merz-CDU steht nicht allein. Zwar kommt laut Artikel die „Krise des Konservatismus“ nicht vor, aber das, was sie fordert, klingt eher nach einem AntiMerz: „Mut, Gradlinigkeit und Klartext“ fordere sie: https://www.sueddeutsche.de/politik/cdu-wahlkampf-bundestagswahl-2025-ampelregierung-caroline-bosbach-zeit-fuer-mut-rezension-lux.8uv3H4A4cgwCsf8rkQtK6L

FDP

Klar, die FDP ist eine kleine Partei, aber ist Buschmann wirklich der Richtige? https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/parteien/id_100542576/ex-justizminister-buschmann-wird-neuer-fdp-generalsekretaer.html

Scholz-Problem

Das große ScholzProblem wurde in der Tagesschau wieder deutlich: Er sagt, was er alles tolles machen will – und der normale Mensch fragt sich: Du hattest drei Jahre Zeit, warum hast Du es nicht schon längst gemacht? Wie kommst Du auf die Idee, dass Du es in der nächsten Legislaturperiode machen kannst? Und dann wieder Gelder rausschmeißen – woher nimmst Du all die Gelder, um die Bürger, die Ihr verarmt habt, nun entlasten zu wollen? Das sind ja wieder Steuergelder – und wollt ihr sie auf der einen Seite plündern, um ihnen auf der anderen Seite was geben zu können – vor allem eben auch, so der dringende Verdacht, mit grün-ideologischer Gießkanne?

Wirren in EU

Der Ukraine Krieg lässt die Unterstützer nicht ungeschoren und andere vernunftlose politische Entscheidungen tragen auch dazu bei. Aber das war vorherzusehen. Die Bürger Deutschlands müssen leiden – ist klar, zudem ist die Regierung futsch. Auch die Regierung von Frankreich ist am Kämpfen: https://apollo-news.net/frankreichs-premier-barnier-vor-dem-aus-le-pen-knnte-minderheitsregierung-zu-fall-bringen/ Die EU ist dabei, ihre Macht zu verspielen, hat sie wohl schon verloren, dadurch, dass eine Politikergeneration herrscht, die überfordert ist. Sie wollte alles ändern – das unter Plünderung dessen, was die Alten erarbeitet haben. Und vor Arroganz waren sie auch nicht gefeit. Und nun hat ihr Handeln sie alle geschwächt. Überall rumort es. Nur manche Verantwortlichen scheinen es noch nicht kapiert zu haben. Frankreich trifft es insofern auch hart, als afrikanische Länder die Connections lösen.

Grüne Verrücktheiten

Sie hören einfach nicht auf! Ein neues Beispiel für Vorschläge, die Menschen zu gängeln und das Heil im Staat zu suchen. Unser Staat ist – so vermute ich – noch kein kommunistischer Staat, sondern ein demokratischer und liberaler Staat der Menschen Freiheiten lässt, auch wenn solche Worte manchen Grünen und Linken die Ohren dröhnen lassen. Grüner Sozialismus ist genauso wenig hilfreich wie der rote Sozialismus, der in manchen süßen Träumen wohl noch als Demokratischer DDR Sozialismus rote Rosen treibt. Vielleicht sollten sie mal bei der für das Bauen zuständigen Ministerin anfragen, warum Menschen keine Wohnungen haben und sie zu teuer werden: https://apollo-news.net/gruene-fordern-vermieterfuehrerschein-mit-strengen-staatlichen-auflagen/

Tipp: Es gibt nicht zu wenig Wohnungen – die Leute wollen nur nicht politisch gehorsam irgendwo aufs Land ziehen, wo es genug Wohnungen gibt. Nicht einmal frisch Zugereiste wollen irgendwo aufs Land verteilt werden, so las ich einmal. Geschweige denn die arbeitende Bevölkerung. Sie muss zu weit mit den normalen Autos fahren – was die grünen Herrschaften ja auch am liebsten zugunsten von teuren E-Autos und Lasten- und anderen Fahrrädern verdrängen wollen. Nun denn: So 80 Kilometer am Tag Fahrradfahren hält gesund! Krankenkassen müssen weniger für Therapien schwergewichtiger zahlen – also: raus aufs Land mit Fahrrädern!

Faktenfinder

Faktenfinder erfinden Fakten? Ich habe keine Ahnung davon, finde es aber interessant: https://www.youtube.com/watch?v=VjvpdGRDmvI

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Provokation zum Tag + CDU Wahlwerbung + Haldenwang und CDU + SPD kämpft – für das Gegenteil + Wirtschaft: Habeck zockt mit Steuergeld? + Corona-Bußgelder + Ukraine Job + Arbeitslosigkeit + 239 Millionen € für Externe + Albaniens Hafen und Verflechtungen + Russland Sanktionen + Rumänienwahl-Farce + Merkel und Ukraine + Regierungsgelder und Kunst + Merz: wankel, wankel + Migrationspolitik + Quod licet iovi + WeihnachtsmarktProbleme + Syrien

Eigentlich nicht der Rede Wert, was da passierte: Bilder aus anderen Ländern sollen unser Land widergeben. Egal. Nicht egal: Manche lernen eben nicht dazu – dazu gehört auch die CDU? https://www.nius.de/politik/news/cdu-wahlkampf-video-panne-daenemarkt-agenturen-bilder-usa-merz-linnemann/d239cbb6-4b10-4f56-8d3f-52142564e415

Haldenwang und CDU

Schön, dass die FAZ das auch sieht (FAZ+): https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/warum-thomas-haldenwang-das-politische-gespuer-fehlt-110143523.html Die Wuppertaler CDU – hoffentlich bekommt sie die Quittung durch die Wähler, die sich nicht durch Prominenz Sand in die Augen streuen lässt: https://apollo-news.net/haldenwang-zum-cdu-direktkandidaten-gewaehlt/

SPD kämpft – für das Gegenteil

Sie kämpfen https://www.spd.de/

Scholz kämpft für Dich und Deutschland.
Klingbeil kämpft für Deinen Wohlstand.
Lauterbach kämpft für Deine Gesundheit.
Faeser kämpft für Deine Freiheit.

Klingbeil für Wohlstand? Sehr schön. Nach drei Jahren tut es gut, sowas zu hören. Lauterbach: Nun denn, man muss ja nicht alles wieder ausgraben – oder so. Und dann Faeser. Faeser kämpft für Freiheit. Nun denn, Selbst- und Fremdbild stimmen nicht immer überein: https://www.nius.de/nachrichten/news/weil-fdp-blockade-weg-ist-nancy-faeser-plant-mehr-ueberwachungspolitik-noch-vor-den-neuwahlen/3526556f-d1a1-4476-831d-311d657d3dfd Das fällt nicht nur mir auf – auch anderen: https://apollo-news.net/mit-faeser-will-die-spd-nun-fr-die-freiheit-kmpfen/

Ich belache die SPD nicht, aber manches, was mir auffällt, fällt auch anderen auf: SPD Wahlplakate ein Desaster: Rutscht die Partei bald unter 10%? – YouTube

*

Sonderbar, dass die SPD eine Wahlsiegkonferenz einberufen hat. Das klingt irgendwie so nach einer unguten Vergangenheit. https://www.welt.de/politik/deutschland/article254727034/Wahlsiegkonferenz-Trotzig-verweigert-sich-die-SPD-der-Realitaet.html

Wirtschaft: Habeck zockt mit Steuergeld?

Nichts anderes heißt das doch: https://www.nius.de/wirtschaft/news/blick-der-wirtschaft-habecks-martingale/ff9d1382-fc3e-4d3a-9103-c28282b62c28

Corona-Bußgelder

Wer kann denn was dagegen haben? Irgendwoher müssen die Kommunen/der Staat ja Gelder herbekommen. Jetzt, da Corona vorbei ist, freut man sich vermutlich über die CO2 Abgaben und dann kommen ja noch: Hurra! Hurra! Hurra! die neuen Grundsteuern dazu. Man muss also findig sein: https://www.sueddeutsche.de/leben/kommunen-corona-bussgelder-in-millionenhoehe-festgelegt-dpa.urn-newsml-dpa-com-20090101-241130-930-303709

Ukraine-Job

Graichen bekommt einen EnergieJob in der Ukraine. Die denken sich: Mit den Connections kann es nur gut sein. Mal sehen, was er in unserer Regierung alles an Geldern locker machen kann – jetzt mit den Grünen, dann mit der CDU (BZ+): https://www.berliner-zeitung.de/wirtschaft-verantwortung/habeck-vertrauter-patrick-graichen-neuer-job-in-der-ukraine-trotz-vorwurfs-der-vetternwirtschaft-li.2276836

Arbeitslosigkeit

Ob die Wähler noch rechtzeitig vor der Wahl mitbekommen, wohin die Reise geht, in die die jetzige Regierung das Land geschickt hat? In die Rezession – kennen wir schon; auch in die Arbeitslosigkeit, weil eben Firmen entlassen, schließen, abwandern: https://www.tagesspiegel.de/wirtschaft/arbeitsmarkt-sos-vom-arbeitsmarkt-drei-millionen-arbeitslose-moglich-12792785.html

239 Millionen € für Externe

Soviel gaben Ministerien 2023 aus für externe Berater – für 816 Beratungsverträge? Leider ist eine Regierung nur so gut, wie sie die richtigen Berater auswählt und auch das tut, was richtige Berater sagen. Ich bin der letzte, der ein solches System ablehnen würde. Nur, wenn es irgendwie nichts bringt, und eine solche Politik zur Folge hat, sagt man sich als Bürger: Hoffentlich war nicht alles nur verpulvertes Geld. 239 Millionen! Davon ca. 60 Millionen für Faesers Innenministerium! https://www.focus.de/politik/deutschland/816-beratungsvertraege-bundesministerien-geben-239-millionen-euro-fuer-externe-berater-aus_id_260525057.html

Albaniens Hafen und Verflechtungen

Wie viele Einwohner hat Albanien? 2,7 Millionen. Ich könnte mir fast vorstellen, dass die Infrastrukturministerin und der Regierungschef überfordert sind und sich über den Tisch ziehen lassen können von spitzfindigen internationalen Kriminellen, die sich alle möglichen Experten kaufen können. Bietet die EU dem Beitrittskandidaten in dieser Hinsicht eigentlich Hilfen an? Was natürlich Unregelmäßigkeiten nicht ausschließen muss, aber doch hoffentlich stärkerer Kontrolle unterliegt https://www.focus.de/politik/ausland/eu/hafenprojekt-in-durres-albaniens-hafen-drama-eskaliert-neue-enthuellungen-zu-kroatischen-tarnfirmen-und-moeglichen-kriminellen-verflechtungen_id_260524843.html

Sonderbar auch, was der Ministerpräsident mit dem muslimischen Bektashi-Orden vorhat. Der soll Land bekommen, um in Albanien einen eigenen Staat zu gründen – aber er war gar nicht einbezogen in die Pläne und andere Religionsgemeinschaften Albaniens auch nicht. https://de.wikipedia.org/wiki/Souver%C3%A4ner_Staat_des_Bektaschi-Ordens

Russland Sanktionen

Bin gespannt, wie lange überhaupt noch Sanktionen aufrecht erhalten werden. https://www.faz.net/aktuell/politik/krieg-gegen-die-ukraine-der-russland-boom-der-mercedes-laster-110142587.html Was ist, wenn Trump diese aufheben sollte?

Tschechien ist ja schon dabei, Realpolitik abzuliefern: https://www.tagesschau.de/ausland/europa/tschechien-russisches-gas-100.html

Rumänien-Wahl-Farce

Gibt es eigentlich schon Untersuchungen darüber, ob Tiktok wirklich Auswirkungen auf Wahlen haben kann? Wie viele Menschen schauen sich politische Clips auf Tiktok an? Wie viele lassen sich wirklich davon beeinflussen? Ich vermute, dass einfach mal wieder Behauptungen in die Welt gesetzt werden, weil Mächtige nicht wahrhaben wollen, dass Menschen anders wählen als es den Mächtigen lieb ist (FAZ+) https://www.faz.net/aktuell/politik/georgescus-wahlerfolg-doppelte-farce-in-rumaenien-110142916.html

Merkel und Ukraine

Die Ukraine ist dabei, Geschichtsklitterung zu betreiben, wenn sie meint, alle anderen seien wegen der RusslandKontakte Schuld. Sie hatten keine? Egal. Wo Merkel recht hat, hat sie recht, wenn sie meint, diplomatische Lösungen seien mitzudenken (BZ+): https://www.berliner-zeitung.de/news/ukrainischer-abgeordneter-merezhko-empoert-ueber-merkel-auftritte-li.2276958

Wenn Leute wie Kiesewetter Merz in Sachen Ukraine vor sich hertreiben, ist Merz nicht wählbar. Das muss eindeutig gesagt werden.

Regierungsgelder und Kunst

Da sage noch einer, die Regierung habe keine Gelder für Kunst https://apollo-news.net/machtsystem-demontieren-berlin-erffnet-dekoloniales-denkzeichen-fr-15-millionen-euro/

Wenn Regierung direkt Kunst finanziert, dann könnte es bedeuten: Achtung! Weltanschauung! Freie Kunst? Man muss genau hinsehen. Manches ist maßlos. Kein Sinn mehr dafür, wie hart Geld erarbeitet wurde, das die Herrschaften ausgeben. Es ist ja nichts dagegen zu sagen, dass ein Denkmal mit Blick auf den Kolonialismus aufgestellt wird, aber mit Maß – und vielleicht hätten andere es bezahlen sollen, privat, Firmen, NGOs usw. Zudem: Ist noch die Zeit für Denkmäler? Eigentlich möchte man sie alle ja am liebsten vom hohen Sockel stürzen.

Merz: wankel, wankel

Weil sich die AfD gegen eine Legalisierung der Abtreibung wendet, wendet sich Merz nun in die Richtung, die er vorher kritisch gesehen hat? Wer kann denn einen solchen Kandidaten zum Bundeskanzler wünschen, der keinen klaren Kurs fährt, sich dermaßen fremdbestimmen lässt? Es bleibt politisch keine Hoffnung, denn er wird wohl machen, was sein Koalitionspartner, sei er grün oder rot, will. Es sei denn er ist nur vor der Wahl chamäleonhaft – und danach stabil. Aber lässt sich das denken, wenn ein Koalitionszwang herrscht, weil die AfD ausgeschlossen wurde? Was signalisiert er den möglichen Koalitionspartnern vor der Wahl? Ich bin offen für alles! https://apollo-news.net/merz-rudert-zurueck-cdu-chef-ploetzlich-offen-fuer-abtreibungsdebatte/

Migrationspolitik

Der tumbe Bürger denkt sich so: Die illegale Migration aus islamischen Staaten hat massive Proteste hervorgerufen, weil sie negative Auswirkungen auf Europa hat. Weil es nun so viele Proteste gibt und die EU damit keine Punkte mehr gewinnen kann, macht sie dasselbe, nur holt sie die Menschen dann legal nach Europa: https://apollo-news.net/eu-kommission-will-fachkraefte-aus-pakistan-nach-europa-holen/

Den tumben Bürgern muss man recht geben – es sei denn, die EU ist dieses Mal klug und nimmt nicht jeden, sondern nur den, von dem sie ausgeht, dass er integrationswillig ist. Aber die EU und Klugheit zum Wohl der Bürger – nun denn, so mancher zweifelt daran.

Quod licet iovi

non licet bovi: Was dem Jupiter (den selbsternannten Guten) erlaubt ist, ist den Hornochsen (böse Bürger) noch längst nicht erlaubt. Zu dem Thema nur ein Beispiel: https://www.youtube.com/watch?v=PEGglBmZRcs

WeihnachtsmarktProbleme

Solange irgendwelche Leute keine anderen Probleme haben als sich darüber zu beklagen, dass ein Getränk Lumumba heißt, geht es ihnen doch gut. Und wenn es irgendwelche Leute gibt, die Tradition zerstören wollen, indem sie Weihnachtsmärkte zu Wintermärkten umfunktionieren wollen – auch die scheinen keine anderen Probleme zu haben. Menschen sind manchmal echt ätzend komisch: https://www.moin.de/hamburg/weihnachtsmarkt-hamburg-lumumba-wintermarkt-id300548317.html

Syrien

Jetzt beginnt wieder das Elend für so viele Menschen. Mit freundlicher Unterstützung der Türkei und vermutlich nicht nur. Und was bedeutet das wieder für uns? Mehr Flüchtlinge. War niemand da, der Erdogan sagen konnte: Unterstütze die Islamisten nicht! Aber wahrscheinlich wollten andere das auch, um dem bösen Assad eins auszuwischen bzw. die Russen zu schwächen. Und darum haben sie dann ganz aktiv den Mund gehalten und die Welt hast wieder das IslamistenGespenst aus Idlib rausgeholt. Ein Elend mit der Politik: https://www.tagesschau.de/ausland/asien/syrien-kaempfe-faq-100.html

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